Schwesig gegen Merz

„Fehlbesetzung“ und „Blockiererin“: Schwesig-Lager begründet Attacke gegen Merz

Die CDU fordert eine Entschuldigung von Ministerpräsidentin Schwesig. Es geht um die Kritik von ihr an der CDU nach dem Rücktritt von Bärbel Bas als Bundesarbeitsministerin und SPD-Co-Chefin.

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Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

Manuela Schwesig (SPD), Ministerpräsidentin des Landes Mecklenburg-Vorpommern.

© Markus Wächter/Berliner Zeitung

Nach dem Rücktritt von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas haben mehrere Unionspolitiker die Vorwürfe aus der SPD zurückgewiesen und ihrerseits eine Entschuldigung gefordert. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Christoph Ploß verlangte in der Rheinischen Post, die SPD-Politikerin Manuela Schwesig solle einräumen, sich „völlig verrannt“ zu haben, und sich entschuldigen. Schwesigs Vorwurf bezeichnete Ploß als „übles Foul“.

Hintergrund ist der Rückzug von Bas, die am Montag sowohl ihren Posten als SPD-Vorsitzende als auch das Amt der Bundesarbeitsministerin niederlegte. Als Gründe nannte sie den Tod ihrer Stieftochter sowie öffentliche Angriffe, die auch aus den Reihen des Koalitionspartners gekommen seien.

Schwesig hatte das Verhalten der CDU gegenüber Bas im Vorfeld des Rücktritts als unmenschlich und rücksichtslos bezeichnet. Direkt angegriffen hatte sie dabei auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), dem sie „unanständige“ persönliche Angriffe gegen Bas vorwarf.

Am Mittwoch sagte Schwesigs Sprecherin Lilly Blaudszun nun erstmals, auf welche Äußerungen sich die Ministerpräsidentin bezogen habe. Das berichtet die Bild-Zeitung.. Aus Medienberichten gehe hervor, „dass Herr Merz gegenüber Journalisten beklagt hat, Bärbel Bas sei kaum präsent und lege nichts vor, obwohl ihre Notlage ihm bekannt gewesen sei“, wird Blaudszun zitiert. Zudem sei Bas als „Fehlbesetzung“, „inakzeptabel“ und „Blockiererin“ bezeichnet worden. Blaudszun wird weiter zititert: „All das sind persönliche Verunglimpfungen, die gar nicht gehen.“

Merz spricht von „unlauteren Behauptungen“

In der Union stößt diese Darstellung auf deutlichen Widerspruch. Der Vorsitzende der Jungen Gruppe der Unionsfraktion, Pascal Reddig, erklärte, es habe keine unmenschlichen Entgleisungen im Umgang mit Bas gegeben. In einer Koalition müsse es stets möglich sein, sachliche Kritik zu üben.

Auch Kanzler Merz wies die Vorwürfe aus der SPD entschieden zurück. „Unlautere Behauptungen“ Einzelner werde er nicht hinnehmen, zitieren ihn die Berichte.

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