Trauzeugen-Affäre

Habeck und Graichen: Die Anhörung hat alles noch schlimmer gemacht

Nach den Aussagen von Robert Habeck und Patrick Graichen im Bundestag gibt es eher mehr als weniger Fragen. Schuld sind die Beteiligten selbst. Ein Kommentar.

Christine Dankbar
Christine Dankbar
2 Min
Lange Gesichter: Staatssekretär Patrick Graichen (l.) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)

Lange Gesichter: Staatssekretär Patrick Graichen (l.) und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne)

© Kay Nietfeld/dpa

Bei der gemeinsamen Sitzung von Klima- und Wirtschaftsausschuss am Mittwoch hätte die Öffentlichkeit dabei sein können – wenn die Koalition aus FDP, SPD und Grünen nicht dagegengestimmt hätten.

Ja, auch Abgeordnete der Grünen votierten gegen einen entsprechenden Antrag der Union. Dabei hat man sich doch Transparenz auf die Fahnen geschrieben. Eigentlich. Nur wenn es um eigene Fehler geht, dann wird man schmallippig.

So kann man sich nur durch Hörensagen ein Bild davon machen, wie die Befragung von Wirtschaftsminister Robert Habeck und Staatssekretär Patrick Graichen in Sachen Trauzeugen-Affäre ausgegangen ist. Glaubt man denen, die dabei waren, dann ist es wohl noch nicht vorbei. Denn offenbar hat gerade Patrick Graichen bei seinen Erklärungen weitere Fragen provoziert.

So hat er wohl durchaus gewusst, dass seine Nähe zum Bewerber Michael Schäfer für den Chefposten bei der Energieagentur Dena ein Problem ist. Dieser habe ihn über seine Bewerbung informiert, sagte Graichen im Ausschuss. Er habe ihm dann gesagt, dass die Freundschaft keinen Einfluss auf das Verfahren haben könne.

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Warum er sich nicht aus dem Verfahren zurückgezogen hat: unklar. Warum er den Namen Schäfers sogar noch an die Personalberater weitergegeben hat: unklar. Warum er erst Tage nach der Vertragsunterzeichnung seinem Minister Bescheid gesagt hat: unklar. Ob der mittlerweile aussortierte Michael Schäfer nun eine Abfindung erhält: unklar.

Eigentlich gibt es nur eine Erklärung für diese ganze Misere: Patrick Graichen, der starke Mann im Wirtschaftsministerium, hat sich unangreifbar gefühlt. In der Politik ist das eine Eigenschaft, über die schon viele gestolpert sind. Statt reinen Tisch zu machen, beklagen sich die Grünen über eine Kampagne der Opposition. Damit vergrößern sie den Schaden nur. Es bleibt dabei: Graichen muss gehen.

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