Eine Charakterfrage

Seit Jahren geht in Brüssel der Streit um die deutsch-österreichische Buchpreisbindung hin und her, und auf der heute beginnenden Frankfurter Buchmesse wird das Thema wieder für Diskussionen sorgen. Die alte EU-Kommission hatte im Juli die Entscheidung vertagt, als dem für den Wettbewerb zuständigen Kommissar Karel van Miert eine Stimme zur Mehrheit für ein Verbot fehlte. Nun liegt der Fall bei Romano Prodis neuer Mannschaft. Schon in den Anhörungen der neuen Kommissare vor dem Europäischen Parlament spielte das Thema wieder eine große Rolle. Der Italiener Mario Monti, Nachfolger von van Miert, will grundsätzlich dessen Kurs fortsetzen. Immerhin hat er sich zur Buchpreisbindung vorerst eher konziliant geäußert: er respektiere voll die kulturelle Zielsetzung des EU-Vertrags, man müsse ihn aber erst noch in der Sache überzeugen. Gleichwohl: das schafft Spielraum. Viviane Reding, die neue Kulturkommissarin aus Luxemburg, hat erklärt, dass sie sich für die Buchpreisbindung schlagen will. Das alte Spiel also im neuen Gewand? Nicht ganz. NamensänderungDenn bei der Entscheidung geht es, was so gut wie nie gesehen wird, um weit mehr als "nur" um Gedrucktes. Der Fall betrifft nicht bloß Verleger und Buchhändler, er geht alle an. Am Kristallisationspunkt Buch definiert sich nämlich (nicht mehr und nicht weniger) eine grundlegende Richtungsentscheidung über den Kurs der Europäischen Union. Anhand der Frage Buchpreisbindung definiert sich die gar nicht unwichtige Weichenstellung, in welchem Maß das sich gegenwärtig noch beträchtlich erweiternde Europa etwas anderes und mehr sein will, als hauptsächlich nur ein Wirtschafts- und Währungsclub. Wenn man nur Letzteres wollte, es wäre reichlich albern, dass man so demonstrativ den früheren Namen Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) abgelegt hat. Trotzdem ist Europa, mit Ausnahme des hellsichtigen Gründungsaktes selbst, bisher noch nie durch irgendeine bedeutend geistig-kulturelle Ausrichtung auffällig geworden. Es würde langsam Zeit.Hauptmerkmal der europäischen Verträge sind, abgesehen vom Institutionellen und Administrativen, maximale Liberalisierung und größtmöglicher Wettbewerb. Unter solchem Blickwinkel geht verloren, dass der Amsterdamer Vertrag auch noch andere Ziele kennt. Im Artikel 151 z. B. bestimmt er, dass die Gemeinschaft bei ihrer (gesamten) Tätigkeit den kulturellen Aspekten Rechnung trägt, insbesondere zur Wahrung und Förderung der Vielfalt ihrer Kulturen. Zugegeben und leider: vorerst steht das mehr auf dem Papier, als dass es Realität ist. Sicher aber ist es nicht bloß der papierene Zweck, aus dem heraus das in den Vertrag geraten ist. Wie Politik funktioniert, darf man nicht erwarten, dass jene, die andersartige Interessen haben, sich vornehm zurückhalten und das kulturelle Ziel sich von selbst verwirklicht. Wem am Kulturartikel liegt, der muss dafür kämpfen.Bei der Frage um Untersagung oder Beibehaltung der Buchpreisbindung kollidieren, politisch-juristisch eine Alltagssituation, zwei Grundsätze: zum einen jener von der Freiheit des Marktes, und weiter der in Art. 151 des Amsterdamer Vertrags festgelegte Anspruch, dass die EU bei ihrer (gesamten) Tätigkeit den kulturellen Aspekten Rechnung trägt. In solcher Situation muss gewichtet und abgewogen werden. Bei der Buchpreisbindung fällt das erstaunlich schwer. Nicht nur Öffentlichkeit und Politik sind sich ja leidenschaftlich in die Haare geraten, sondern spiegelbildlich häufig auch noch die verschiedenen Teilredaktionen ein und derselben Zeitung. Wirtschaft steht gegen Feuilleton und umgekehrt. Nicht bloß stures Beharren auf je eigenen Vorurteilen ist das, sondern ein Prinzipienstreit, der allerdings zuweilen ausgesprochen doktrinäre Züge trägt. Die Anhänger des Buchs sind im Verstehen überfordert, wie jemand ignorieren kann, dass die Buchpreisbindung (und nur sie) Angebotsvielfalt sichert, diese wiederum Breite und Qualität allgemeiner Bildung. Genau andersherum die nicht minder fest gegründete Überzeugung der Marktwirtschaftler, dass die Preisbindungsverteidiger vom Markt und seinen segensreichen Wirkungen rein gar nichts begriffen haben; dass ihnen vor allem die Konsumenten und ihr Bedürfnis, billig an Bücher zu kommen, reichlich egal sind.In diesem Konflikt muss entschieden werden, und zwar politisch. Das Juristische ist dabei nichts als Krücke. Sollte der Europäische Gerichtshof sich damit anschließend noch einmal befassen, würde sich dies nicht wesentlich ändern. Die Richter könnten nur nachträglich Fehler und offenkundige Fehleinschätzungen rügen. In einem strikten Sinn beweisen kann keine Seite ihre Behauptungen: nicht die Preisbinder, dass das System der Kultur wirklich nützt; die Opposition nicht das Gegenteil. Formale Beweislastregeln helfen auch nicht weiter. Nagelprobe für EuropaMan soll sich deshalb nichts vormachen: die Entscheidung ist und bleibt politisch, das Juristische ist Beiwerk. Das originäre politische Ermessen, so oder so zu entscheiden, liegt bei der Kommission. Für die eine Entscheidung lassen sich gute Gründe finden; für die andere auch. Das eine hat diese Konsequenzen, das andere jene. Aber am Ergebnis dieser Entscheidung, das ist die Nagelprobe, wird sich unweigerlich ablesen lassen, ob und inwieweit Europa etwas anderes sein will als bloß ein gigantischer Markt. Es wird sich erweisen, ob die verschiedenen im Vertrag festgelegten Ziele auch in der Praxis gelten oder nicht doch hauptsächlich nur das eine.Die vorläufige Nicht-Entscheidung der Kommission vom Juli ist darum mehr als die bloß verlängerte Gnadenfrist, die man in ihr sehen könnte. Es ist die nicht zugeschlagene Tür zur Bestimmung des Verhältnisses zwischen Wirtschaftlichem und Kulturellem in der EU. Was ansteht, ist eine Richtungsentscheidung, die einerseits darüber Auskunft gibt, wie viel das Kulturelle (und ob es überhaupt) im europäischen Einigungswerk zählt, andererseits darüber, inwieweit und das ist wichtig den ständigen Versicherungen zu trauen ist, dass Brüssel kulturell nichts als der Erhaltung und Förderung von Vielfalt verpflichtet ist. Eine nächste Chance, das notfalls wieder zu revidieren, kommt so schnell nicht. Was jetzt entschieden wird, ist bindend.PREISBINDUNG Bücher // Seit sechs Jahren läuft der Streit um die deutsch-österreichische Preisbindung für Bücher. Die österreichische Buchhandelskette Librodisk hatte dagegen geklagt, weil die Regelung den Wettbewerb behindern würde.Der letzte EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert fand die Argumente des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, der die Preisbindung verteidigt, nicht überzeugend.Die 51. Frankfurter Buchmesse wird heute Nachmittag eröffnet.