Der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Schäfer hält es für notwendig, dass sich die Fraktion auf ein mögliches taktisches Vorgehen der AfD bei der geplanten Vertrauensfrage vorbereitet. Es bestehe die Gefahr, dass die AfD gezielt für Kanzler Olaf Scholz (SPD) stimmen könnte, um die Vertrauensfrage scheitern zu lassen, erklärte Schäfer dem Handelsblatt. „In diesem Fall werden wir handeln“, betonte er.
Die SPD-Fraktion werde vor der Abstimmung eine klare Strategie festlegen. Schäfer nannte als mögliche Option, dass sich die SPD-Abgeordneten bei der Vertrauensfrage enthalten könnten.
Nach Vertrauensfrage: Bundespräsident Steinmeier könnte Bundestag auflösen
Am 16. Dezember soll der Bundestag über die Vertrauensfrage abstimmen. Der Kanzler stellt sie in der Erwartung, dass er keine Mehrheit bekommt, das Parlament ihm also nicht das Vertrauen ausspricht. Anschließend könnte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Bundestag auflösen und den Weg zur Neuwahl freimachen. Diese ist für den 23. Februar vorgesehen.
Erwartet wird bislang, dass die Fraktionen von SPD und Grünen für Scholz stimmen. Sollte die AfD ihm aber ebenfalls das Vertrauen aussprechen, ergäbe das eine Mehrheit für den Kanzler – gegen dessen Willen.
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