Was bleibt

Der Mordfall Jakob von Metzler wird die deutsche Öffentlichkeit noch eine Weile beschäftigen. Denn selbstverständlich ist mit dem Urteil des Landgerichts Frankfurt/Main über den Mörder des kleinen Bankierssohns das letzte Wort noch nicht gesprochen. Das nicht nur, weil voraussichtlich zunächst der Bundesgerichtshof und am Ende auch das Bundesverfassungsgericht zu prüfen haben werden, ob die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld - die eine Entlassung des Mörders nach 15 Jahren ausschließt - angemessen war. Wer mit den Umständen der Tat vertraut ist, wer die Einlassungen des Angeklagten vor Gericht verfolgt und die Urteilsbegründung des Vorsitzenden Richters gehört hat, wird daran nicht ernsthaft zweifeln. Was aber durchaus bezweifelt werden kann - und auch vom Anwalt des Täters vehement bestritten wird - ist, ob das Gericht Magnus Gäfgen überhaupt verurteilen durfte. Verantwortlich für diese Zweifel ist nicht der Angeklagte, nicht die Staatsanwaltschaft und nicht das Gericht, sondern ausschließlich der Frankfurter Polizei-Vizepräsident Wolfgang Daschner. Er hatte Gäfgen Folter für den Fall angedroht, dass er nicht den Aufenthaltsort des von ihm entführten Kindes verrate. Daschner wusste nicht, dass das Kind zu dem Zeitpunkt bereits tot war, er glaubte, durch physischen Zwang das Leben Jakob von Metzlers retten zu können. Doch kennt das deutsche Recht keine Situation, keinen Notstand, keine Gefahr, die den Einsatz der Folter erlauben oder rechtfertigen würde. Ihre Anwendung ist nicht nur verboten, für den Strafprozess kann sie ein absolutes Verfahrenshindernis bedeuten. So wird Hans Ulrich Endres, der Verteidiger Gäfgens, vor dem Bundesverfassungsgericht argumentieren. Und sollten die Richter seinem Standpunkt folgen, "ist Magnus in drei Jahren frei und hat Anspruch auf eine Haftentschädigung" (Endres). Nicht nur deshalb wird der Mordfall die deutsche Öffentlichkeit noch einige Zeit begleiten.Der zweite Grund ist Wolfgang Daschner selbst. Zu Recht hat der Vorsitzende Richter gestern in der Urteilsbegründung daran erinnert, der Vize-Polizeipräsident und dessen Beamte hätten mit der Androhung der Folter "der Rechtsstaatlichkeit dieses Landes einen schweren Schaden zugefügt". Mindestens ebenso schwer wiegend war die großmäulige öffentliche Rechtfertigung eines offenkundig rechtswidrigen Verhaltens, zu der sich Daschner - von Amts wegen zur strikten Beachtung des Rechts verpflichtet - wochenlang bemüßigt fühlte. Deshalb ist es erstaunlich, dass Daschner bisher weder straf- noch disziplinarrechtlich zur Verantwortung gezogen wurde. Doch es gibt einen dritten Grund, warum der Mordfall Jakob von Metzler nicht nur im Gedächtnis bleiben, sondern in die Annalen des deutschen Strafrechts eingehen wird. Wenn Historiker und Juristen später einmal Erkundigungen darüber einziehen sollten, wann in Deutschland ein verändertes, kälteres, repressiveres rechtspolitisches Klima spürbar wurde, dann werden sie - nicht nur - in den Zeitungsarchiven mit den Beiträgen über die "Folterdebatte" im Fall von Metzlers fündig. Sie werden lesen, dass spätestens im Frühjahr 2003 das Selbstverständliche in Deutschland nicht mehr selbstverständlich war. Sie werden Texte von renommierten Strafrechtsprofessoren finden, die schlüssig beweisen, in 54 Jahren Grundgesetz seien die Ausnahmen vom Folterverbot schlicht übersehen worden. Sie werden Kommentare finden, die das strikte Festhalten am Folterverbot als Ausdruck naiven Gutmenschentums denunzieren und den Verweis auf die Menschenwürde als realitätsblindes Geplapper. Sie werden auch die Meinungsäußerungen von Justizministern, Repräsentanten von Juristenverbänden und Rechtspolitikern finden, wonach die Folter schon irgendwie verboten sei, aber unter Umständen eventuell irgendwie erlaubt. Wenn sie das alles gefunden und gelesen haben werden, dann werden diese späteren Historiker und Juristen wissen, was für ein Land die Bundesrepublik im Frühjahr 2003 geworden war - ein Staat, dessen Bevölkerung das Menschenbild seiner Verfassung, die Grundlagen des Gemeinwesens allmählich zu vergessen begann. Man sagte noch Ja zum Grundgesetz, doch müde, wie aus alter Gewohnheit, und maulte noch Nein, wenn einer fragte, ob man sich das mit dem Rechtsstaat nicht noch einmal überlegen sollte. Man gähnte mal ja und mal nein, aber eigentlich interessierte schon niemanden mehr, warum.Das deutsche Recht kennt keine Situation, keinen Notstand, keine Gefahr, die den Einsatz der Folter erlauben oder rechtfertigen würde.