Wieder am Montag

Es waren viele, die am Montagabend in Berlin gegen Hartz IV demonstrierten, sehr viele. Mit 10 000 hatten die Organisatoren gerechnet. Am Ende waren es 20 000, vielleicht sogar 30 000. Sie riefen "Hartz stoppen" oder "Weg mit Hartz IV, das Volk sind wir". Es waren die so genannten ganz normalen Leute, die Richtung SPD-Zentrale zogen. Leute mit Kindern, Leute die bei Aldi einkaufen oder bei Netto, Leute, die in Friedrichshain, Schöneberg oder Hohenschönhausen wohnen. Keine Armen, keine Reichen. Durchschnitt eben. Es waren auch nicht die organisierten Gruppen, die das Bild bestimmten. Weder Gewerkschaften, noch die PDS, noch Attac. Es gab kaum große Transparente. Es war eine einfallslose Demonstration. Zwei Frauen in selbst gemachten Kleidern aus Aldi-Tüten bildeten den kreativen Höhepunkt. Dann waren noch vier als graue Vögel Verkleidete die Schilder trugen: "Gehartzt und gefedert", stand drauf. Das letzte der Hartz-Gesetze, mit dem die Bundesregierung den Arbeitsmarkt umstrukturieren will, ruft den Zorn vieler Leute hervor. Die hastigen Änderungen der Bundesregierung in der vergangenen Woche konnten daran nichts ändern. Warum ist das so? Haben die Leute einfach immer noch nicht verstanden, was die Regierung will? Die Bundesregierung, so scheint's, sieht darin den Grund für die Proteste. In großflächigen Anzeigenkampagnen versucht sie, Hartz IV zu erklären. Man erfährt dort, dass man seine selbst genutzte Immobilie nicht verkaufen muss, dass Kindervermögen bis zu einem Freibetrag von 4 100 Euro unangetastet bleibt, wie hoch die Ersparnisse für das Alter sein dürfen und wer wie viel Geld bekommt. Doch was Vertrauen schaffen soll, weckt Misstrauen. Die Arbeitslosen, so suggeriert eine Grafik, bekommen mit dem neuen Arbeitslosengeld II mehr Geld als vorher. Wie kann das sein? Ganz einfach: Die Beispielrechnung der Bundesregierung geht von einem Arbeitnehmer aus, der maximal 1 500 Euro brutto verdient hat. Ein Fall den es gibt, aber der beispielsweise für die arbeitenden Menschen Berlins nicht repräsentativ ist.Bei allem Durcheinander, das in der Debatte um Hartz IV herrscht, ist doch kaum davon auszugehen, dass die Leute die Grundbotschaft der neuen Regeln nicht verstanden haben. Die Grundbotschaft lautet: Ein Jahr lang hat man Anspruch auf Abeitslosengeld - dann fällt man unter die Bedürftigkeitsprüfung. Davor fürchten sich am wenigsten diejenigen, die heute schon Sozialhilfe beziehen. Einigen von ihnen geht es mit dem neuen Gesetz tatsächlich besser. Sozialhilfeempfänger, die arbeitsfähig sind, haben Anspruch auf mehr Geld und einen Arbeitsvermittler. Jugendlichen unter 25 garantiert das neue Gesetz ein Job-Angebot. Beide Regeln müssen allerdings noch den Praxistest bestehen.Schlechter aber, und zwar deutlich schlechter, wird es all denjenigen gehen, denen es jetzt noch gut geht. Wer heute seinen Job verliert, weiß, dass er im September 2005 als Alleinstehender mit 345 Euro im Westen und 331 Euro im Osten plus Geld für Miete und Heizung wird auskommen müssen. Immer vorausgesetzt, er hat keine Ersparnisse. Diese Leute sind es, denen der von den Demonstranten vorausgesagte "Absturz" droht. Es ist der Mittelstand, diejenigen, die sich einen bescheidenen Wohlstand erarbeitet haben und durch Zufall oder weil es in eine Konzernstrategie passt, arbeitslos werden. Darüber aber redet die Bundesregierung nicht. Sie sagt auch nicht, dass sie schlicht kein Geld mehr hat, um höheres Arbeitslosengeld zu zahlen. Dass auch die Arbeitslosenversicherung pleite ist und deshalb weder die Beiträge gesenkt noch die Bezugsdauer verlängert werden kann. Sie kann nicht begründen, warum man jahrzehntelang in die Arbeitslosenversicherung einzahlt aber maximal ein Jahr Leistungen beziehen kann. Sie kann aber auch nicht erklären, dass es jenseits aller finanzieller Argumente richtig ist, Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zusammenzulegen. Aus Gründen der Systematik und aus Gerechtigkeitsgründen. Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe sind staatliche Hilfen. Und es ist nicht nachvollziehbar, warum jemand, der vorher gearbeitet hat, mehr bekommen soll, als eine alleinstehende Mutter mit kleinen Kindern, die nicht arbeiten kann. Die Bundesregierung gibt auch nicht zu, dass sie zu viel versprochen hat: Nämlich die Arbeitslosigkeit zu halbieren. Das alles aber wissen die Leute oder ahnen es und sie reden drüber. Sie reden über viel mehr als Hartz IV. Darum ist die Kommunikation zwischen Volk und Regierung gestört.------------------------------Schlechter aber, und zwar deutlich schlechter, wird es all denjenigen gehen, denen es jetzt noch gut geht.