Die EU-Mitgliedstaaten haben im Vorfeld des EU-Kanada-Gipfels den Begriff „assoziierte Mitgliedschaft“ aus einem Entwurf einer gemeinsamen Erklärung gestrichen, berichtete die Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch unter Berufung auf Diplomatenkreise. Auch das Nachrichtenportal Politico berichtete über die Änderung; der Entwurf lag dem Medium nach eigenen Angaben vor. Demnach hatten sich unter anderem Deutschland, Frankreich und Griechenland gegen die Formulierung ausgesprochen.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte laut Politico im September vorgeschlagen, Kanada einen Status als „assoziiertes“ Mitglied der EU zu ermöglichen. Eine solche Mitgliedschaft ist in den EU-Verträgen jedoch nicht vorgesehen. Zudem war zunächst unklar, wie sie konkret ausgestaltet werden sollte, berichtete AFP.

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Änderung des Entwurfs

In einem früheren Entwurf hieß es laut Politico, bis zum EU-Kanada-Gipfel 2027 solle „an der Definition des Konzepts des assoziierten Mitglieds“ gearbeitet werden. Dieses solle durch die „noch engere Verbindung das gemeinsame Bestreben und die Zusammenarbeit im Hinblick auf unsere gemeinsamen Ziele Wohlstand, wirtschaftliche Sicherheit und strategische Autonomie widerspiegeln“.

In der überarbeiteten Erklärung ist von einer „immer engeren Anbindung“ Kanadas an die EU die Rede, wie Politico unter Berufung auf den neuesten Entwurf berichtet. Beide Seiten sollen demnach bis zum EU-Kanada-Gipfel 2027 genauer festlegen, wie diese engere Zusammenarbeit aussehen soll. Die endgültige Zustimmung zu dem Text stand laut Politico am Mittwochnachmittag noch aus.

EU-Kanada-Gipfel ab Donnerstag

Der zweitägige EU-Kanada-Gipfel beginnt am Donnerstag in Montreal. Ottawa und Brüssel wollen dort die Grundlage für eine vertiefte Partnerschaft schaffen. Dabei geht es auch um die Außen- und Handelspolitik der US-Regierung unter Präsident Donald Trump, die sowohl Kanada als auch die EU vor Herausforderungen stellt. Die Zusammenarbeit soll laut AFP unter anderem bei strategisch wichtigen Rohstoffen, Künstlicher Intelligenz und Bildung ausgebaut werden.

Kanadas Premierminister Mark Carney betonte laut Politico am Dienstag, dass die konkrete Wirkung einer engeren Zusammenarbeit wichtiger sei als die genaue Bezeichnung des Status. Entscheidend sei, welchen Unterschied die Partnerschaft für das Leben der Kanadier mache.

Diplomatie

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Auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte den Begriff „assoziierte Mitgliedschaft“ bereits verwendet. Im Mai brachte er AFP zufolge einen solchen Status für die Ukraine ins Gespräch. Kiew könnte seinem Vorschlag zufolge an Treffen des Rates der EU-Länder und des Europäischen Rates teilnehmen, hätte dort aber kein Stimmrecht. (mit AFP)