Letzte Vorstellung

BERLIN, 3. Juni. Es sind die kleinen Siege, die die großen Leiden des Wolfgang Clement in diesen Tagen mildern. Die kleinen Erfolge im klassischen Spiel Mann gegen Mann machen ihm die Niederlagen erträglich, die in der Partei, in der Fraktion - und oft auch im Kabinett. Diese kleinen Erfolge helfen einem Wirtschafts- und Arbeitsminister hinweg über die vielen Momente, in denen er eingestehen muss, dass die Konjunktur immer noch nicht anzieht, die Reformen nicht greifen - und der Arbeitsmarkt einzig durch den heraufziehenden Sommer Belebung erfährt. Selbst das nahende Ende der politischen Karriere fühlt sich dann nicht mehr ganz so schlimm an.Wolfgang Clement hatte einen seiner kleinen Siege gerade hinter sich, als er am Dienstagmittag vor die Hauptstadtpresse getreten war, um der monatlichen Arbeitslosenstatistik aus Nürnberg einen Schuss Clementschen Optimismus hinzuzufügen. Gut gelaunt war der Minister nicht wegen des klitzekleinen Hoffnungsschimmers, den er in den Datensätzen der über 4,8 Millionen Arbeitslosen ausmachte. "Ich hab' keine Gelassenheit auf dem Gebiet", sagte er. "Aber ein gutes Gewissen das hab' ich." Nein, wie sich erst später herausstellen sollte, hatte Clement am Morgen und in der Nacht zuvor eines seiner vermutlich letzten politischen Alles-Oder-Nichts-Spielchen gewonnen. Gegen Franz Müntefering, den SPD-Chef. Und gegen die Grünen.Um die Senkung der Unternehmensteuern war es gegangen, vor allem die Senkung der Körperschaftsteuer. Jenes Projekt also, das sich Clement ausgedacht hatte, um große Konzerne in Deutschland heimisch zu machen. Clement war es sogar gelungen, den Kanzler davon zu überzeugen, diese Idee zu übernehmen - selbst wenn der in internen Runden öfter mal versehentlich von der Körpersteuer sprach. Gerhard Schröder machte die Senkung der Unternehmensteuern zum Kern seiner Regierungserklärung vom 17. März, die die Fortführung der Agenda 2010 markieren sollte. Es sollte ein Aufbruchsignal sein vor den Landtagswahlen in Nordrhein-Westfalen. Es half nicht.Kaum einer in Berlin glaubt, dass die Steuern bis zur Wahl im September noch abgesenkt werden. Nicht Müntefering, der um den Widerstand vor allem der linken SPD-Abgeordneten weiß. Nicht die Grünen, die an der Gegenfinanzierung rummäkeln. Und schon gar nicht die Union, die das Projekt spätestens im Bundesrat bremsen dürfte.Und dennoch stoppte Clement die Debatte über eine Aufgabe des Projektes im rot-grünen Koalitionsausschuss am Dienstagmorgen mit dem größtmöglichen Einsatz, der ihm möglich ist: der Rücktrittsdrohung. "Dann bin ich nicht mehr dabei", wird der Minister zitiert.Der Unruhe, die daraufhin in der Koalitionsrunde ausbrach, war eine nicht minder unruhige Nacht vorangegangen, in der Clement seine Entschlossenheit bereits Parteichef Müntefering dargelegt hatte. Am Ende war es dann der Kanzler, der sich hinter Clement stellte und damit auch hinter eine Devise, die die Partei längst nicht mehr hören mag: Kurs halten.Schröder und Clement also. Vor allem darum dürfte es dem Wirtschaftsminister gegangen sein. Um das Bekenntnis des Kanzlers zu ihm, den Schröder 2002 aus Düsseldorf nach Berlin geholte hatte. Am Anfang war Clement der Star, der Reformer, der Kronprinz Schröders. Unzertrennlich schienen die beiden. Dann kam der 6. Februar 2004, der Tag, an dem Schröder seinen Parteivorsitz an Müntefering übergab. Der Kanzler hatte Clement nichts berichtet von seinen Plänen, obwohl er am Tag zuvor mit ihm im Kanzleramt gegessen hatte. Clement war an diesem 6. Februar auf dem Weg nach Hannover, als er zu Schröder nach Berlin beordert wurde. Als er dort ankam, warteten die Kameras schon. "Toll", muffelte Clement damals, "Geheimtreffen im Kanzleramt." Anschließend ließ er tagelang Gerüchte über seinen Rücktritt vom Amt des Parteivize streuen. Es war eine kleine Revanche für eine große Demütigung.Es wurde dann später nicht mehr herzlicher zwischen Schröder und Clement. Es folgten die Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV und viele liberale Reformvorschläge des Wirtschaftsministers. "Der Wolfgang nervt", entfuhr es Schröder einmal in kleiner Runde. Erst als die Auszahlung des neuen Arbeitslosengeldes II zum Jahresbeginn gelang, konnte Clement aufatmen. Schröder hielt auch dann noch zu ihm, als die Arbeitslosenzahl über fünf Millionen stieg.Für den Wirtschaftsminister ist Schröders Zuneigung besonders wichtig, weil er sonst keine starken Truppen hinter sich weiß. Die Genossen und ihre Wähler haben den Reformkurs, den er stellvertretend für Schröder repräsentiert, nie aus vollem Herzen unterstützt. Clement ist zwar noch Parteivize, im linkslastigen Vorstand der SPD steht er dennoch meist auf verlorenem Posten. Niemand rechnet damit, dass er noch einmal für das Parteiamt kandidiert. "Clement spielt für die Zukunft der Partei keine Rolle mehr", sagt selbst ein SPD-Abgeordneter, der es gut mit ihm meint.Clement kokettiert mit seiner Sonderstellung. Er spricht von einem Dauerlauf durch die SPD-Gremien, davon, dass er mal wieder lebend rausgekommen ist aus einer Sitzung, und er sagt in Anlehnung an sein verheerendes Wahlergebnis zum Parteivize beim Bochumer Parteitag vor anderthalb Jahren: "Mehr als 56 Prozent Zustimmung zu meinen Vorschlägen erwarte ich nirgendwo mehr." Es spricht viel Verbitterung aus diesen Worten.Die politischen Koordinaten haben sich in den vergangenen zwei Jahren immer weiter zu Clements Nachteil verschoben. Wie die ökonomischen. Weil die Wirtschaft nicht anzog, die Arbeitslosigkeit aber schon, klingt der Optimismus des Bundeswirtschaftsministers immer häufiger hohl. Und selbst mit den Sozialdemokraten in seinem Heimatland Nordrhein-Westfalen wurde Clement nicht mehr warm. Im Wahlkampf wartete der frühere Ministerpräsident auf Einladungen vom Landesverband. Es kamen nur wenige. Stattdessen formierten sich in Berlin die Truppen, um nach der Wahl gegen Clement loszuschlagen. Die SPD-Linke wollte ihm gar das Arbeitsministerium wegnehmen und einen der ihren dort platzieren.Die Neuwahlpläne des Kanzlers sind für Clement die Erlösung. So kurz ist die Zeit bis zur Wahl jetzt, dass sich auch die linken Sozialdemokraten auf ihren äußeren Feind konzentrieren müssen. Zudem hat Schröder öffentlich versichert, dass die Agenda 2010 der Kern des SPD-Wahlkampfes sein wird. "Damit steht fest: Wenn Clement gehen sollte, kann Schröder gleich mitgehen", heißt es in der Regierung.Nun weiß auch Clement, dass sich die Dinge ändern können, gerade bei Schröder. Ganz schnell geht das manchmal bei diesem Kanzler, der Sprunghaftigkeit zum Regierungsstil machte. Dennoch wirkt Clement befreit in diesen Tagen. Am Mittwoch nach dem Desaster von Düsseldorf und dem Neuwahl-Coup sitzt er stundenlang im Büro des Harz-IV-Ombudsrates und vertieft sich in die Details einer Reform, deren Früchte er wohl nicht mehr ernten wird. Der Minister hat seine Arbeitsmarktexperten mitgebracht, Staatssekretär Rudolf Anzinger und Abteilungsleiter Bernd Buchheit. Bei Kaffee und Keksen ist ein bestens gelaunter Clement zu beobachten. "Er war viel ruhiger und entspannter als vor der Wahl", sagt einer, der dabei war.Vor allem die Tage vor der Neuwahlankündigung dürften Clement beruhigt haben. Anders als bei der Flucht Schröders aus der Parteispitze war Clement in die Pläne diesmal eingeweiht. Kanzler und Müntefering hatten ihn zu ihren heimlichen Gesprächen hinzugezogen - ein großer Vertrauensbeweis.Als dann den SPD-Spitzen das Ausmaß der Niederlage in Nordrhein-Westfalen immer deutlicher vor Augen stand, saß Clement im Flugzeug nach Berlin. Und am Tag des Desasters gehörte der Wirtschaftsminister zusammen mit Otto Schily und Joschka Fischer zu jener kleinen Runde, die ab vier Uhr nachmittags mit Schröder und Müntefering den Coup im Kanzleramt durchsprach. Wer an solchen Tagen im Kanzleramt ist, der zählt sich selbst auch für die kommenden, die vermutlich letzten drei Monate zu den Stützen der Regierung.Es ist die Aussicht auf die Geschichtsbücher, die Wolfgang Clement, 64, und Gerhard Schröder, 61, verbindet. Nur im unwahrscheinlichen Fall eines SPD-Sieges würden beide weitermachen. In jeder anderen Konstellation - auch bei einer großen Koalition - verschwänden sie von der Bühne. Vielleicht haben sie deshalb wieder zusammengefunden. Um ihr Projekt zu Ende zu bringen, das Projekt der Agenda 2010, der Erneuerung Deutschlands, die nur schwer vorwärts kommt, und Menschen wie Partei verschreckt. Es ist ein Bündnis unter Männern. Ganz nach Clements Geschmack. Auch wenn es nichts mehr bedeutet.------------------------------Es ist die Aussicht auf die Geschichtsbücher, die Wolfgang Clement, 64, und Gerhard Schröder, 61, verbindet.------------------------------Foto: "Dann bin ich nicht mehr dabei" - Wolfgang Clement.