Anarchie nach dem Abgang

BERLIN, 16. Februar. Am Ende steht ein Lächeln. Kein gequältes Grinsen, mit dem ein Verlierer seine Niederlage zu überspielen versucht, sondern ein befreites Lächeln, das fast schon ein Lachen ist. So gelöst hat Wolfgang Schäuble lange nicht mehr in die Fernsehkameras geblickt. Jetzt, da er seine vollständige Niederlage als Vorsitzender der CDU und Chef der Unions-Bundestagsfraktion eingestehen muss, hat es den Anschein, als fiele eine Last von ihm ab, die ihn wie ein Alb zu erdrücken drohte.Sogar politische Gegner profitieren von der Gunst der Stunde. Als CSU-Landesgruppenchef Michael Glos seinen Noch-Fraktionschef am Nachmittag aus dem Plenarsaal schiebt, begegnen die beiden ausgerechnet PDS-Fraktionschef Gregor Gysi. Für gewöhnlich streben anständige Unions-Christen grußlos an Ex-SED-Leuten vorbei. Aber heute ist ein besonderer Tag. Strahlend nickt Schäuble Gysi zu, hebt gut gelaunt die Hand zum Gruß und verweilt zu einem netten Plausch. Mittwoch, der 16. Februar 2000, ist, so hat es den Anschein, ein guter Tag für Wolfgang Schäuble. Ob das allerdings auch für die Union gilt?Schäuble sagt, er gebe sein Amt ab, damit die Union wieder Sachpolitik machen könne. Um 13.43 Uhr starten drei CDU/CSU-Bundestagsabgeordnete den ersten Versuch. Über die Nachrichtenagenturen verbreiten sie eine Pressemitteilung mit dem Titel: "SPD versteht Probleme des Handwerks nicht." Das Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen, das SPD und Grüne an diesem Tag in den Ausschüssen des Bundestages durchgesetzt haben, gebe "den Handwerkern Steine statt Brot".Doch der Versuch wirkt hilflos, fast peinlich. Für die Probleme der Handwerker interessiert sich an diesem Tag nun wirklich niemand. Nein, es ist der Tag nach dem Erdbeben in der CDU, welches das Ende des Politikers Wolfgang Schäuble auslöste. Der König ist abgetreten, und die Schockstarre darüber hat überhaupt noch nicht eingesetzt. Vielmehr sind die meisten noch eifrig damit beschäftigt, aus den politischen Trümmern rasch ein paar Vorteile für sich herauszuziehen. Die jüngeren CDU-Volksvertreter verbreiten sogar eine Stimmung des Aufbruchs und freudiger Erregung, die wohl damit zusammenhängt, dass sie viel rascher Karriere machen könnten als erhofft.In der CDU, die einst für Recht, Ordnung und bürgerliche Tugend stand, scheint die Anarchie ausgebrochen zu sein. In den Hinterbänken der Bundestagsfraktion lassen sich die Abgeordneten von irgendwelchen Fraktionsoberen nichts mehr vorschreiben. Das Vorbild der nordrhein-westfälischen Landesgruppe, deren Revolte am Vortag Schäubles Sturz eingeleitet hat, macht offenbar Schule."Nächste Woche, basta"Am Mittwochmorgen schon hat der schleswig-holsteinische Abgeordnete Dietrich Austermann die Chefs aller CDU-Landesgruppen zusammengerufen, um sich gegen die Fraktionsführung zu verschwören. Den Abgeordneten war zu Ohren gekommen, die Fraktions-Oberen wollten den gerade gefassten Beschluss der Parlamentarier durchkreuzen, und die Neuwahlen der Führung doch bis nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein verschieben. Austermann und die übrigen Landeschefs werden sich rasch einig, dass sie dabei nicht mitmachen werden: Die Neuwahlen finden nächste Woche statt, basta.Wer die CDU in diesen Tagen halbwegs verstehen will, muss wissen, dass derlei Absprachen derzeit nicht immer nur zum Wohl der Partei oder wenigstens im Sinne der Vernunft fallen. Meist werden auch ein paar Rechnungen untereinander beglichen, und der Abgeordnete Austermann, so sagen sie in der Fraktion, sei dafür ein besonders schönes Beispiel. Austermann, der erfahrene, nicht ganz uneitle Haushaltsexperte der CDU/CSU-Fraktion könne es nicht verwinden, dass Volker Rühe ihn in Schleswig-Holstein nicht als Finanzminister in sein Schattenkabinett berufen habe, sondern statt seiner den Kollegen Gunnar Uldall. Zwar sehen die Umfragen nicht so aus, als ob die Wähler in Schleswig-Holstein dies sonderlich relevant fänden. Aber dennoch: Seit Uldalls Ernennung führt Austermann in der Fraktion das Wort für eine Auswechslung des Fraktionschefs noch vor der Schleswig-Holstein-Wahl. Dies hätte nämlich zur Folge, dass zumindest Rühe den Posten auf keinen Fall bekommen kann. Denn Rühe ist bis zum 27. Februar dazu verurteilt, so zu tun, als ob er die Wahl in Schleswig-Holstein gewinnen könne, und deshalb kein Bewerber für andere Jobs, die ihn wahrscheinlich viel mehr interessieren.Austermann und seine Kombattanten scheinen nicht im mindesten zu begreifen, was sie mit solchen Aufständen in der labilen Situation hervorrufen. Zum Beispiel einen ernsthaften Konflikt mit der bayerischen Schwesterpartei: Weil sie vermuten, dass der CSU-Teil der Fraktion wieder einmal diszipliniert die Vorgaben der Fraktionsführung verteidigen werde, haben die Mini-Metterniche die Christsozialen zu ihrer kleinen Runde erst gar nicht eingeladen. Dies ist aus Sicht der Bayern mehr als nur ein diplomatischer Fauxpas.Die CSU möchte nämlich Volker Rühe in einem der beiden freiwerdenden Spitzenämter entweder dem Partei- oder dem Fraktionsvorsitz installiert wissen. Darin war sich CSU-Landesgruppenchef Michael Glos am Dienstag abend mit dem scheidenden CDU-Chef Wolfgang Schäuble einig. Auch Schäuble mahnte, den Mann aus dem Norden jetzt nicht zu vergessen. So gelangte die Spitze zu dem Beschluss, die Fraktionswahlen um ein paar Wochen zu verschieben. Das sollte Rühe die Chance erhalten, sich für den Posten des Fraktionschefs zu bewerben.CSU-Chef Edmund Stoiber ist am Mittwoch aus aktuellem Anlass nach Berlin geeilt. Die Verhandlungen über die Nachfolge Schäubles möchte er, was den CSU-Teil angeht, selbst führen. Der künftige CDU/CSU-Fraktionschef ist auch Oppositionsführer gegen Bundeskanzler Gerhard Schröder und damit ein Anwärter auf die Kanzlerkandidatur im Jahr 2002. Im Falle von Friedrich Merz bräuchte sich Stoiber keine Sorgen machen: Mit seinen 44 Jahren ließe der dem bayerischen Ministerpräsidenten sicher gerne den Vortritt. Aber dann diskutieren einige in der Fraktion, zum Beispiel bei den Unions-Mittelständlern, ja auch über Horst Seehofer. Menschlich wäre der beliebte Ex-Gesundheitsminister vielen dreimal lieber als der manchmal schneidend scharfe Merz. Aber Seehofer winkt ab. Sogar der frühere CSU-Vorsitzende Theo Waigel rät von München aus dringend ab, dass seine Partei den Unions-Fraktionschef stellt: "Wir würden damit die Probleme der CDU in die CSU importieren."So viele Rankünen und Intrigen, persönliche, landsmannschaftliche und konfessionelle Animositäten wie gegenwärtig, gab es lange nicht in der CDU und niemand kennt das komplizierte, für Unkundige politisch lebensgefährliche Geflecht besser als Wolfgang Schäuble. Er weiß, wie schwer es sein Nachfolger haben wird, jene Aufgabe zu bewältigen, die er so formuliert: die Union wieder als "starke Opposition gegen die rot-grüne Regierung" zu positionieren. Wie Schäuble, umlagert von Kamerateams, da im Fraktionssaal sitzt und seine Rücktrittserklärung verliest, erweckt er den Anschein, als schiebe er mit jedem Satz einen schweren Brocken Verantwortung von sich weg.Zum Schluss gestattet es sich Schäuble, die Höhe der Messlatte für diejenigen festzulegen, die ihn an diesem Dienstag ins politische Abseits geschoben haben. Auf die "schwerste Niederlage" bei der Bundestagswahl im Jahr 1998 habe er in seiner Amtszeit als Vorsitzender der CDU eine "beispiellose Serie von Wahlerfolgen in Ländern, Kommunen und bei der Europawahl" folgen lassen. An diese Erfolge, fügt Schäuble süffisant hinzu, "wollen und müssen wir so rasch wie möglich wieder anknüpfen". Sagt es und lässt noch einmal dieses Lächeln aufleuchten, das ihn aussehen lässt, als sei er ein glücklicher Mensch.Gespräch mit MerzWenige Minuten wird Wolfgang Schäuble im Bundestag eine besondere Begrüßung zuteil. Antje Vollmer, die amtierende Bundestagsvizepräsidentin, würdigt ihn als eine "prägende Gestalt des Deutschen Bundestages". Damit es nicht wie ein Nachruf wirkt, vermeidet sie gerade noch das Wörtchen "gewesen". Sie wolle ihm ihren Respekt ausdrücken und wünsche ihm in der Zukunft "mehr Freiheit".Diese Freiheit ist Schäuble schon anzumerken. Seit acht Minuten sitzt er an dem Platz, der bald nicht mehr der seine sein wird. Gelassen schaut er zu, wie wenige Meter entfernt in neuen Allianzen der Kampf um seine Nachfolge vorangeht.Auf der ansonsten leeren Bundesratsbank sinniert Edmund Stoiber darüber, wie er sich mit einer Rede gegen Außenminister Joschka Fischer als amtierender Oppositionsführer in Szene setzen kann. Plötzlich setzt sich CDU-Generalsekretärin Angela Merkel dazu und beginnt, angeregt mit Stoiber zu diskutieren. Da entdeckt Wolfgang Schäuble, ein paar Bankreihen hinter ihm, seinen Zögling und wahrscheinlichen Nachfolger Friedrich Merz. Er bedeutet ihm, er wolle draußen mit ihm reden. Und er sieht nicht so aus, als würde er den jungen Mann beneiden.