Kleine Koalition

BERLIN. Plötzlich erlischt das freundliche Lächeln auf dem Gesicht von Ulrich Wilhelm. Er kann das einfach ausschalten, wenn es ernst wird, und das scheint jetzt der Fall zu sein. Die Bundespressekonferenz läuft seit einer halben Stunde, bisher drehten sich die Fragen um die Kabinettssitzung, um Europapolitik, neue Initiativen gegen das Doping. Doch nun wendet sich das Interesse jenem Thema zu, das alles überlagert, das den Kern der politischen Debatten dieser Tage in Berlin ausmacht. Es geht um das schlechte Ansehen der Koalition, die prekäre Stimmung in den Regierungsparteien, das Misstrauen zwischen Christdemokraten und Sozialdemokraten. Dazu möchte ein Journalist wissen, wie es denn nun eigentlich bestellt sei um das Verhältnis zwischen der Regierungschefin Angela Merkel und Peter Struck, dem Chef der sozialdemokratischen Koalitionsfraktion.Jetzt kommt es auf jedes Wort an. Die Antwort des Regierungssprechers kann den Streit zwischen den Regierungspartnern anheizen, sie kann den Versuch des Korrespondenten, genau dies zu erreichen, aber auch ins Leere laufen lassen.Letzteres ist Wilhelms Aufgabe, denn der Mann mit dem CSU-Parteibuch ist nicht nur Sprecher der Kanzlerin, er ist der Sprecher der Regierung, hat also auch die Interessen der Sozialdemokraten zu wahren. Und so formuliert er seine Botschaft ebenso gekonnt, wie diplomatisch, wie unwahr: "Zwischen allen Spitzen der Koalition herrscht eine sehr gute Beziehung", sagt Ulrich Wilhelm. "Allen Beteiligten ist bewusst, dass in der Koalition gute Arbeit für Deutschland geleistet werden muss. Dem fühlen sich alle verpflichtet." Das glaubt im Saal der Bundespressekonferenz niemand. Aber jeder versteht, dass Wilhelm hier nicht anders reden kann. Im kleinen Kreis, ohne Mikrofone, ist auch anderes von ihm zu hören.Zwei Tage später sitzt Thomas Steg auf dem Stuhl des Regierungssprechers, er ist der sozialdemokratische Vertreter Wilhelms. Ein Mann aus dem engsten Umfeld des früheren Bundeskanzlers Gerhard Schröder, erst dessen Büroleiter und Redenschreiber, zuletzt auch schon stellvertretender Regierungssprecher der rot-grünen Koalition. Ausgerechnet von ihm möchte ein Journalist wissen, ob es beim Treffen der Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten der Union am Vorabend einen Waffenstillstand in der Auseinandersetzung um die Gesundheitsreform gegeben habe. Steg verzichtet auf das sonst gern praktizierte nachdenkliche Runzeln der Stirn. Er verzieht kaum eine Miene, als er routiniert antwortet, dies sei keine Veranstaltung der Bundesregierung gewesen, deshalb könne er dazu keine Auskunft geben. So viel wolle er aber doch sagen: "Ich halte den martialischen Begriff des Waffenstillstands in diesem Fall nicht für angebracht." Denn alle Beteiligten wollten die Gesundheitsreform doch zu einem konstruktiven Ergebnis führen. Damit hat er sich als Sozialdemokrat schon weit vorgewagt in die Untiefen der internen Debatten zwischen CDU und CSU.Es sind dies Beispiele, mit welch ausgeprägtem Sinn für Balance und Feingefühl die beiden Sprecher dieser Regierung agieren müssen und dies bislang erfolgreich tun.Wären sie allerdings Chefs einer Werbeagentur, die mit den Mitteln des Bundespresseamtes, einem Etat von 77 Millionen Euro und mehr als 700 Mitarbeitern, seit bald einem Jahr ein Produkt vermarkten würde, dessen Ansehen sich im Laufe dieser Zeit so verschlechtert hätte wie das der großen Koalition - sie müssten wohl ihre Hüte nehmen. Doch Ulrich Wilhelm, fünfundvierzig Jahre alt, der Münchener mit dem Robert-Redford-Lächeln, und Thomas Steg, sechsundvierzig, der Niedersache mit der hohen Stirn, sind von einer Demission weit entfernt. Alle wissen, dass die Ansehensprobleme der großen Koalition wenig mit den Leistungen der Regierungssprecher zu tun haben. Denn sie sprechen für eine Regierung, die von Parteien getragen wird, die dieses Bündnis bis heute nicht akzeptieren, die sich belauern, befehden und bekriegen und dem Publikum so einen wenig vorteilhaften Anblick bieten.Es gibt jetzt in der Regierung gewisse Hoffnungen, dass die Talsohle erreicht ist. Dass die günstigen Wirtschaftsdaten langsam die Stimmung heben und dass die EU-Präsidentschaft im nächsten Jahr ein wenig Glanz auf die Kanzlerin werfen wird. Doch diese Aussicht weckt auch schon neues Misstrauen bei den Sozialdemokraten.In diesem Umfeld agieren der Unionist Ulrich Wilhelm und der Sozialdemokrat Thomas Steg. Wenn sie sich dabei so belauern würden wie ihre Parteien, "könnten wir es gleich sein lassen", sagt Wilhelm, der seine Erfahrungen in fast zehn Jahren als Sprecher des bayrischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber gesammelt hat, der am Wochenende beim CSU-Parteitag gerade wieder auf die SPD losgegangen ist.Die Zusammenarbeit der beiden Sprecher ist eine kleine Sensation in dieser Regierung. Bei den Koalitionsverhandlungen haben die Parteien sorgfältig darauf geachtet, nur "einfarbige" Ministerien zu schaffen. Das heißt, die Kanzlerin und die Unionsminister haben nur schwarze Staatssekretäre zur Seite, Sozialdemokraten nur rote. Allein das Bundespresseamt hat diese zweifarbige Spitze, die besser funktioniert, als die meisten erwartet hätten. Manche finden sogar, die beiden seien die besten, die professionellsten Regierungssprecher seit den Zeiten des legendären Klaus Bölling, dem Vertrauten des Bundeskanzlers Helmut Schmidt.Wahr ist jedenfalls, dass Wilhelm und Steg Beleg für die zuweilen außerordentliche gewitzte Personalpolitik Angela Merkels sind. Sie überraschte im vergangenen Herbst die gesamte politische Szene in Berlin mit der lange hinausgezögerten Entscheidung, den einstigen Stoiber-Mann Wilhelm zu ihrem Sprecher zu machen. Nachdem Merkels langjährige Vertraute und Sprecherin Eva Christiansen wegen ihrer Schwangerschaft nicht zur Verfügung stand, hatten viele mit einer anderen Person aus ihrem engeren Umfeld gerechnet, oder mit einem prominenten konservativen Journalisten. Die Wahl Wilhelms hat sich gleich in mehrfacher Hinsicht als klug erwiesen. Sie wirkte in der durch Stoibers Eskapaden bei der Regierungsbildung schwer verunsicherten CSU als vertrauensbildende Maßnahme. Zudem hat Wilhelm den Ruf eines ebenso loyalen wie unabhängigen Kopfes, der schon bei den bayerischen Journalisten beliebt und respektiert war. Er ist uneitel und auskunftsfähig, in Maßen auch auskunftsfreudig. Die Medienleute in der Hauptstadt fühlen sich von ihm wesentlich besser behandelt als von seinem Vorgänger Béla Anda, dem der Spruch "Weiß nichts und sage nichts" anhing.Während Stoibers Zeit als Unions-Kanzlerkandidat 2002 arbeitete Angela Merkel eng mit Wilhelm zusammen. Er war viel mehr als nur Sprecher des Bayern. Er beriet ihn, was oft hieß: Er bremste und lenkte ihn im gemeinsamen Wahlkampf mit der CDU, und Stoiber ließ das auch zu. Merkel lernte Wilhelm dabei so zu schätzen, dass sie ihn, nachdem er in einem bayerischen Machtgerangel aus der Staatskanzlei ins Wissenschaftsministerium gewechselt war, zu einer Art Abschiedstreffen nach Berlin einlud. Aber auch später bediente sie sich noch seines Rates, der von Stoiber nun nicht mehr gefragt war.Inzwischen zählt er zu jenem sehr kleinen Kreis von Beratern, denen Merkel wirklich traut, deren Meinungen sie gerne erfährt und bedenkt. Er muss wohl nicht mehr befürchten, im Falle einer Rückkehr ihrer Vertrauten Eva Christiansen den direkten Zugang zur Kanzlerin zu verlieren. Strategisch günstig hat er sich ein Büro im Kanzleramt einrichten lassen. Das erspart ihm nicht nur Wege zwischen dem etwas abseits gelegenen Presseamt in der Dorotheenstraße und dem Regierungssitz, es sichert ihm auch ständige Präsenz in der Machtzentrale.Sehr viel gewöhnungsbedürftiger als Ulrich Wilhelm dürfte für Angela Merkel freilich die Nähe des Sozialdemokraten Thomas Steg gewesen sein. Leicht hätte sie das Ansinnen der Sozialdemokraten abweisen können, diesen Mann aus dem engeren Zirkel um ihren Vorgänger Gerhard Schröder in ihrer Nähe zu platzieren. Sie hat Franz Münteferings Vorschlag aber akzeptiert. Sie wird sich vorher umgehört und erfahren haben, dass Steg als ein vielleicht etwas eitler, aber kluger, analytisch denkender und loyaler Mann gilt. Und wie die CSU im Falle Wilhelms konnte auch die SPD diese Entscheidung als vertrauensbildende Geste verstehen.Thomas Steg hat nun eine besonders komplizierte Rolle. Er muss einerseits seine Loyalität Tag für Tag nachweisen, um seinen Zugang zur Kanzlerin, den auch er sich inzwischen erarbeitet hat, nicht zu verlieren. Das richtige Maß an Information, Einschätzung und Schweigen zu finden, ist ein steter Balanceakt. Gleichzeitig aber steht er bei seinen Genossen, etwa in der SPD-Bundestagsfraktion, unter dem Generalverdacht des Verräters, des Überläufers. "Es gibt in der SPD viele, die gegen Angela Merkel arbeiten, manche, die mit ihr arbeiten, zum Beispiel im Kabinett, aber es gibt nur einen, der für sie arbeiten muss: Das ist der Steg", umschreibt ein Sozialdemokrat diese Situation.Immerhin erhält dieser Thomas Steg zuweilen Zutritt zu einer der intimsten Runden des Merkelschen Machtapparates, der so genannten Morgenlage im Kanzleramt. Dort versammeln sich die engsten Vertrauten der Kanzlerin. Sie alle gehören nicht einfach nur der Union an, sie sind eingeschworene Merkelianer. Der Spiegel hat sie als Geheimbund beschrieben. Wenn nun aber Ulrich Wilhelm verhindert ist, vertritt ihn auch hier Thomas Steg. In keiner anderen Runde wird so offen geredet wie in dieser. Gilt das auch, wenn der Sozi dabei ist? Das könne er schlecht beurteilen, sagt Steg, da er ja nicht wisse, wie es sonst zugehe. Ein anderer aus der Runde aber lacht herzlich bei dieser Frage. Da sei das vertraute Wir-Gefühl nun doch gestört, erklärt er. Steg wird das verstehen. Schließlich pflegt er seine eigenen sozialdemokratischen Kontakte und Kreise mit dem entsprechenden Wir-Gefühl.Es ist ja auch nicht so, dass Wilhelm und Steg nun eine enge Männerfreundschaft hielten. Man schätzt sich, gewiss, aber auf Distanz. Duzen sie sich? Nein. "Dazu bestand bisher kein Bedürfnis", sagt der eine, und der andere bestätigt es. Sie äußern sich übereinstimmend. Das ist ihre Aufgabe.------------------------------"Es gibt in der SPD viele, die gegen Merkel arbeiten, manche, die mit ihr arbeiten, aber es gibt nur einen, der für sie arbeiten muss: Das ist der Steg." Ein Sozialdemokrat------------------------------Foto: Ausgeprägter Sinn für Balance und Feingefühl: die Regierungssprecher Ulrich Wilhelm (l.), CSU, und Thomas Steg, SPD, auf dem Weg zur Pressekonferenz.