Als Reaktion auf Kritik an der deutschen Unterstützung für die Ukraine hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) vor dem Bundestag Details zu den bislang ausgelieferten Waffen genannt. In der Regierungsbefragung im Plenum verlas Baerbock am Mittwoch eine Liste von Rüstungsmaterial, das bereits aus Deutschland kommend in der Ukraine eingetroffen sei – und sie rechtfertigte die geplante Lieferung von Panzern.
Die Lieferung von Waffen – auch von schweren Waffen wie Panzern – sei „der richtige Schritt“, sagte Baerbock. „Sonst müssten wir der Ukraine sagen: ‚Kämpft allein‘, und das wollen wir nicht tun.“
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Geliefert: Bunkerfäuste, Handgranaten, Sprengladungen
Laut Baerbock sind folgende Lieferungen aus Deutschland bereits in der Ukraine eingetroffen: mehrere tausend Panzerfäuste, Flugabwehrraketen vom Typ Stinger, Strela-Fliegerfäuste, Munition im zweistelligen Millionenbereich, Bunkerfäuste, Maschinengewehre, Panzerabwehrrichtminen, Handgranaten in sechsstelliger Zahl und Sprengladungen.
Darüber hinaus habe die Bundesregierung – weil die eigenen Bestände erschöpft gewesen seien – Waffenlieferungen durch die Rüstungsindustrie veranlasst. Geliefert worden seien hier Panzerminen und vor allem Artilleriemunition.
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Baerbock: Deutschland macht sich nicht zur Kriegspartei
Diese Liste gebe sie auch „im Namen der Bundesregierung“ bekannt, betonte Baerbock. Die Ministerin wies den Vorwurf zurück, dass sich Deutschland durch die Waffenlieferungen zur Kriegspartei machen könnte. „Das ist kein Kriegseintritt, weil wir das Recht der Ukraine auf Selbstverteidigung unterstützen“, sagte sie. Dieses Recht sei in der UN-Charta verbrieft.
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