Der Komplex Strieder

BERLIN, 31. März. Für ihn ist es wohl das größte Ärgernis, dass man ihm so etwas überhaupt zutraut. So etwas Kleinliches: Dass einer wie er - Stratege, Königsmacher und Schnelldenker - sich für nicht einmal 5 000 Euro habe kaufen lassen. Einer wie er, SPD-Chef in der Hauptstadt und Senator. Es muss hart sein für Peter Strieder, dass ihm die Berliner Staatsanwaltschaft zutraut, käuflich zu sein. Niemals würde er unter diesen Umständen einen Fehler einräumen, gar Konsequenzen ziehen. Das wäre ein Geständnis, Kapitulation unter öffentlichem Druck. Und ein unwürdiger Abgang. Für einen wie ihn.Peter Strieder, 51, Berlins Stadtentwicklungssenator von der SPD, ist in diesen Wochen anzumerken, wie lästig ihm alle diese Vorwürfe rund um das Pleiteprojekt Tempodrom sind. Ganz abtun kann er sie aber nicht. Er raucht jetzt wieder viel. Nicht mehr nur wie früher jene dünnen Zigarillos, die man mit gespitzten Lippen pafft, mit denen man vor der Lobby des Abgeordnetenhauses posieren und Lebensart zeigen kann. Er raucht jetzt wieder Marlboro, wie so viele andere Süchtige auch. Und sein Strieder-Lächeln, das blitzartige Freilegen der oberen Zahnreihe, das in guten Zeiten wie ein spitzbübisches Grinsen aussehen sollte, wirkt in schlechten Zeiten nur noch angeknipst.Wie lange er so weitermachen kann, klärt sich möglicherweise schon heute. Frühestens an diesem Donnerstag kann der Bundestag über Strieders Immunität entscheiden - er ist ja Mitglied der Bundesversammlung, die am 23. Mai zur Wahl des Bundespräsidenten zusammenkommt. Wird sein parlamentarischer Schutz vor strafrechtlicher Verfolgung aufgehoben, kann die Staatsanwaltschaft ihrem Anfangsverdacht sofort weiter nachgehen; ansonsten gäbe es wohl eine Pause bis nach der Wahl im Mai.Aber auch ohne Unterbrechung dauern die Ermittlungen sicher noch Monate an. Es geht inzwischen um eine ganze Reihe von Vorwürfen. Vorteilsnahme ist nur einer davon: Strieder wird verdächtigt, sich als SPD-Chef und Senator ein knapp 5 000 Euro teures Buffet auf einer Wahlsieg-Party im Oktober 2001 bezahlt haben zu lassen - und zwar von einem Unternehmer, dessen Firma kurz zuvor von einem Zuschuss des SPD-geführten Senats für das überteuerte Kulturzentrum Tempodrom profitierte. Selbstverständlich streitet Strieder jeglichen Zusammenhang ab. Doch im "Komplex Strieder", wie es die Staatsanwaltschaft nennt, steckt noch mehr. Es geht in zwei Fällen um den Verdacht der Untreue zu Lasten der Landeskasse. Einmal wegen des rund 30 Millionen Euro teuren Pleiteprojekts Tempodrom, das die Ermittler für ein getarntes öffentliches Großbauvorhaben halten; das allerdings - mutmaßlich auch auf Initiative Strieders - unter dem Deckmantel einer privaten Stiftung den öffentlichen Kontrollmechanismen entzogen worden sei. Ein zweiter Untreueverdacht trifft neben Strieder den Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin, auch er ein Sozialdemokrat. Strieder und Sarrazin hätten mit ihrer Unterschrift für eine weitere Millionenzahlung ans Tempodrom im Oktober 2002 Gelder des Landes veruntreut, weil sie sich nicht um die erforderliche Genehmigung durch das Parlament bemüht hätten. Bei Strieder kommt jetzt auch noch eine Anzeige wegen Beleidigung hinzu, die ein Abgeordneter seiner eigenen Fraktion erstattete. Der Parteichef hatte einen durchaus querulatorisch begabten Kritiker vom linken Flügel vor kurzem öffentlich einen Quartalsirren genannt; eine Entschuldigung Strieders, arg knapp gehalten, nahm der Beleidigte nicht an.Es ist besonders diese Genossen-Beschimpfung, die den Berliner Sozialdemokraten Rätsel aufgibt. Ausgerechnet Strieder, der Politikprofi, der sich gern als willensstarker Diäthalter und Dauerläufer präsentiert, habe sich zu so etwas verleiten lassen, wie er selbst formuliert? Das klingt unglaubwürdig, selbst wenn man um die gelegentliche Launenhaftigkeit des Senators weiß. Nicht wenige vermuten daher, dass der Angriff überlegt war, ebenso wie die halbherzige Versöhnungsbitte. "Der will vielleicht gar nicht mehr", sagt einer aus der Parteispitze.Ob das stimmt, ist schwer zu sagen. Strieder selbst betont stets, sehr wohl zu wollen. Nicht nur Senator will er bleiben, auch für das Amt des Parteichefs trete er im Juni selbstverständlich wieder an, sagt er. Es wäre seine dritte Wiederwahl. Gute Ergebnisse hat er nie erzielt, doch das trägt eher zu seinem Selbstbild des einsamen unverstandenen Kämpfers an der Spitze bei. Führungspersönlichkeiten mit kontroversen Ideen werden in den seltensten Fällen auch geliebt, pflegt er zu sagen. Und, natürlich: "Ein gutes Pferd springt knapp."Diese Art zur Schau getragener Selbstherrlichkeit ist eine der am meisten kritisierten Eigenschaften Strieders. "Ich bin schnell im Kopf", sagt er von sich; doch nutzt er diese Schnelligkeit nicht zur Kommunikation, sondern gewissermaßen als Wettbewerbsvorteil. Abbügeln, wegdrücken, vor vollendete Tatsachen stellen - das klassische Repertoire der Überheblichkeit hat Strieder nach Aussage vieler Unzufriedener längst als seinen ganz persönlichen Führungsstil kultiviert. Vielleicht liegt es daran, dass er die üblichen Lehrjahre in der Kommunalpolitik ausließ. Der Nürnberger Akademiker-Sohn, der nach seinem Jura-Studium zwölf Jahre lang Arbeitsrichter in Berlin war, stieg lieber gleich als Chef ein: 1989 als Kreisvorsitzender der Kreuzberger SPD; 1992, mit 40 Jahren, als Bezirksbürgermeister der Sozialdemokraten, 1996 Senator, 1999 Chef seiner Partei in ganz Berlin. Strieders Metier ist - eine Berliner Konvention - die Technik der Macht. Das lässt sich an seiner Arbeit als Parteichef am besten ablesen. In seinen fünf Jahren an der Spitze der Sozialdemokraten ist es ihm nicht gelungen, seiner Partei eine inhaltliche Orientierung zu geben. Er hat es nicht einmal wirklich versäumt, er ist ganz offenbar nicht in der Lage dazu. Was nach dem Sparen in Berlin kommen soll, was außer der Schuldentilgung das Ziel eines Konsolidierungskurses sein könnte: Die SPD weiß keine Antwort. Was Strieder en passant inhaltlich beiträgt, wirkt angelesen und ist oft widersprüchlich. Mal will er auf schrumpfende Bevölkerungszahlen reagieren, dann glaubt er fest ans kontinuierliche Wachstum der Metropolenregion. Mal will er eine Innenstadt-Maut, dann wieder keine. Mal plädiert er für harte Einschnitte, dann glaubt er die Wohnungsbau-Lobby schonen zu müssen. Auch das ist eine Form von Schnelligkeit im Kopf. Gestürzt ist er noch nie. Höchstens wurden ihm mal Denkzettel verpasst, wie 2002, als ihn die eigenen rot-roten Koalitionäre bei der Wahl zum Senator im ersten Durchgang durchfallen ließen. Ansonsten gelang ihm in den Jahren zuvor immer der Aufstieg gegen den Trend der eigenen Partei. Die SPD verlor 1995 und 1999 auf demütigende Weise die Wahlen zum Abgeordnetenhaus mit Ergebnissen um die 23 Prozent; doch für Strieders Karriere reichte es noch. 1996 wurde er Senator für Stadtentwicklung in der großen Koalition unter Eberhard Diepgen. Und als seine Pläne für einen neuen rot-grünen Senat 1999 scheiterten, da war er - nun auch als Parteichef - einer der ersten, die wieder für Schwarz-Rot warben. Nicht zu seinem Nachteil. Er wurde "Super-Senator", weil ihm zu seinen Ressorts Stadtentwicklung und Umwelt auch noch die Bereiche Bauen und Verkehr zufielen. Natürlich gefiel ihm dieses Etikett. Karrierelogisch konnte danach nur noch der Regierende Bürgermeister kommen. Zwar kokettierte Strieder auch immer wieder mit der Rolle des Senatschefs - doch dass es anders kam, ist sein eigentliches Meisterstück in Sachen Machtpolitik. Denn er verzichtete. Die Berliner Bankenkrise und die Verwicklung des einst mächtigsten Mannes der Stadt darin, des CDU-Fraktionschefs Klaus Rüdiger Landowsky, nutzte Strieder mit seinem Fraktionsvorsitzenden Wowereit, um im Juni 2001 aus der großen Koalition auszusteigen. Strieder war, gewarnt durch notorisch schlechte Beliebtheitswerte in allen Umfragen, Realist genug, nicht Spitzenkandidat werden zu wollen. Der von Strieder gemanagte Wechsel zur rot-roten Koalition mit der PDS dürfte der Höhepunkt in seiner Berliner Karriere sein. Trotz langjähriger Regierungsbeteiligung stand die SPD nicht in erster Linie als Mitverantwortliche für die Finanzkrise Berlins, sondern als Partei des Kurswechsels da - mit weitgehend identischem Personal. Der alten Frontstadt dabei ein Bündnis mit den Post-Kommunisten anzudrehen, war alles andere als selbstverständlich. Strieder, so sagen Beteiligte noch heute staunend, schaffte es nach der Wahl durch vorsätzlich sinnlose Verhandlungen mit den Grünen und der FDP, eine rot-rote Koalition zur letzten möglichen Regierung zu machen. In der PDS spürt man heute noch eine gewisse Dankbarkeit dafür. Ziel war es aber, der SPD künftig alle Optionen zu sichern. Um möglichst niemals mehr nicht zu regieren.Gut zwei Jahre später liegen die Berliner Sozialdemokraten allerdings schon wieder bei kaum mehr als 20 Prozent in den Umfragen. Und dass der Parteivorsitzende Strieder in diesen Wochen allen Ernstes auf die künftige Dankbarkeit der Wähler für die rigide Sparpolitik setzt, spricht für sich.Seine Partei dauerhaft zur stärksten Kraft in Berlin zu machen, das hatte sich Strieder nach 2001 vorgenommen. Er wäre nicht der erste Vorsitzende, der zum größten Hindernis für dieses Ziel wird, ohne es zu merken. Mit den Tempodrom-Ermittlungen hat das wenig zu tun. Der Komplex Strieder reicht tiefer und ist die eigentliche Krise. Dennoch könnte ihn im Juni paradoxerweise die Staatsanwaltschaft als Parteichef retten. Sollten die Ermittlungen, wie zu erwarten, dann noch immer laufen, wird es keinen Genossen geben, der sich als Kandidat gegen ihn stellt. In der Krise rückt die Partei zusammen. Weil es nur noch schlimmer kommen kann.------------------------------Wie lange er so weitermachen kann, klärt sich möglicherweise schon heute. Frühestens an diesem Donnerstag kann der Bundestag über die Immunität Strieders als Mitglied der Bundesversammlung entscheiden.------------------------------Foto: Peter Strieder - er wird verdächtigt, sich als SPD-Chef und Senator ein knapp 5 000 Euro teures Buffet auf einer Wahlsieg-Party im Oktober 2001 bezahlt haben zu lassen; von einem Unternehmer, dessen Firma kurz zuvor von einem Zuschuss des SPD-geführten Senats für das Tempodrom profitierte.