Frieden schaffen mit der Bundeswehr

BERLIN, 19. November. Der SPD-Verteidigungsexperte Reinhold Robbe ist mit seinem Vorschlag, die Bundeswehr in einer Nato-Mission im Nahost-Konflikt einzusetzen, auf Unverständnis in der eigenen Partei gestoßen. Verteidigungs- und Außenpolitiker der Sozialdemokraten sprachen von einem Vorstoß, für den es keinen aktuellen Anlass gebe.Robbe, der Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag ist, hatte in einem Interview mit Spiegel Online gesagt: "Die Lage im Nahen Osten ist so verfahren, allein schaffen es die Konfliktparteien nicht mehr, sich zu einigen." Sowohl Israelis als auch Palästinenser bräuchten deshalb eine "militärische Begleitung". Da die US-Streitkräfte langfristig im Irak und in Afghanistan gebunden seien, komme dafür nur die Nato in Frage. Robbe sagte weiter: "Die Nato muss nach Israel. Das wird kommen, ob es gewissen Leuten hier in Deutschland recht ist oder nicht." Der SPD-Politiker schloss nicht aus, dass deutsche Soldaten in Israel oder im Westjordanland stationiert werden könnten. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Gernot Erler, nannte die Debatte eine "fiktive Diskussion", die viele Spekulationen enthalte. "Bislang hat Israel jede Fremdeinwirkung abgelehnt", sagte Erler der Berliner Zeitung. Auch der SPD-Verteidigungsexperte Reiner Arnold sagte dieser Zeitung, Robbes Vorschlag habe aktuell keine Bedeutung. "Erst muss ein politischer Prozess stattfinden, der Schlüssel hierzu liegt in Israel." Er wolle damit den Vorschlag aber nicht diskreditieren: Robbe habe insofern Recht, dass der Frieden im Nahen Osten nicht ohne ein Engagement Dritter zu erreichen sei, sagte Arnold. "Wenn es einen Friedensprozess gibt, wird er nur greifen, wenn die internationale Gemeinschaft sich aktiv einbringt." Richtig sei aber auch das Gegenteil: "Zu glauben, dass man mit militärischen Mitteln einen Friedensprozess erzwingen kann, führt nicht weiter", sagte Arnold.