Der Afrika-Einsatz der Bundeswehr könnte noch ausgeweitet werden

Erst der Kongo, dann der Sudan

Damir Fras Daniela Vates
3 Min

BERLIN. Auf die Bundeswehr kommt möglicherweise neben dem Einsatz im Kongo ein stark ausgeweitetes Engagement im Sudan zu. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Bernd Siebert (CDU), sagte der Berliner Zeitung, es gebe bei der Uno Gedankenspiele, die Nato um mehr Hilfe für die Krisenregion Darfur zu bitten. Denkbar sei, dass schon im Herbst eine Entscheidung falle.Wenn es dann zu einem Einsatz der so genannten schnellen Nato-Eingreiftruppe (NRF) komme, sei es für Deutschland schwierig, sich einer Beteiligung zu verweigern, sagte Siebert: "Es würde dann ein starker vertraglicher Druck auf dem Bundestag lasten." Die alte Bundesregierung habe der NRF-Bildung allgemein zugestimmt. "Es handelt sich um Verträge, die die rot-grüne Bundesregierung eingegangen ist. Die neue Regierung ist angetreten, um die alten Verträge zu erfüllen", sagte Siebert.Nach Nato-Planung muss die Bundeswehr im zweiten Halbjahr dieses Jahres 5 440 deutsche Soldaten für die so genannte NRF 7 zur Verfügung stellen. Siebert betonte, dass eine mögliche Entsendung der Bundeswehr in einen NRF-Einsatz unter dem Vorbehalt der Zustimmung des Bundestages stehe.Die Anfrage an die Bundeswehr könnte im Zusammenhang mit UN-Planungen entstehen, die bislang getrennten Missionen im Sudan zusammenzuführen. Im Süden des Landes unterstützen die Vereinten Nationen die Umsetzung des Friedensvertrages zwischen der sudanesischen Regierung und der südsudanesischen Volksbefreiungsbewegung. Im Westen des Landes, in der Region Darfur, versuchen etwa 7 000 Soldaten der Afrikanischen Union (AU), das Morden zu verhindern. Wegen Überforderung der AU ist an eine gemeinsame Mission unter dem Dach der Vereinten Nationen gedacht. Die Nato prüft eine Anfrage der Uno, für die sich die USA ausgesprochen haben.Deutsche Soldaten sind bislang nur im Südsudan eingesetzt. Der Bundestag stimmte am Freitag der Verlängerung ihres Einsatzes zu. Damit können bis zu 75 größtenteils unbewaffnete Militärbeobachter und Stabsoffiziere entsandt werden. Derzeit befinden sich 28 deutsche Soldaten direkt im Sudan. Die Darfur-Mission der AU unterstützen 200 Bundeswehr-Angehörige vor allem mit Transportflügen.In der SPD stieß eine mögliche personelle Ausweitung des Sudan-Engagement auf Skepsis. "Es ist schwer vorstellbar, dass Nato-Soldaten in Darfur auf dem Boden operieren", sagte der Verteidigungsexperte der SPD, Rainer Arnold, dieser Zeitung. Dagegen spreche die Weigerung der sudanesischen Regierung, die Stationierung von Europäern zu billigen. Allerdings müsse frühzeitig über größere Unterstützung für die Afrikanische Union debattiert werden, sagte Arnold. Der SPD-Politiker nannte etwa die Bereitstellung von mehr Flugzeugen und mehr Kommunikationstechnik für die afrikanischen Bodentruppen in Darfur.------------------------------Foto: Flüchtlinge in Nyala in der sudanesischen Region Darfur

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