Der Soldat als Freund und Helfer

Furchtlosen Blickes, ein Beschützer der Schwachen und Bedrängten - so kannten wir den deutschen Soldaten von vielen Bildern, die uns die Medien von Krisenschauplätzen rund um die Welt präsentieren. Durch den Skandal um die Totenschändung in Afghanistan hat das Image vom einfühlsamen deutschen Landser in fremden Gefilden erheblich an Strahlkraft eingebüßt. Selbst die Abgeordneten des Bundestages wissen im übrigen nicht genau, was das Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Afghanistan eigentlich tut. Dabei soll unsere Armee von Verfassungs wegen ein "Parlamentsheer" sein. Nicht die Regierung soll über dessen Einsätze im Ausland entscheiden, sondern der Bundestag - so hat es das Bundesverfassungsgericht festgelegt.Das Grundgesetz verpflichtet die deutschen Streitkräfte ausdrücklich auf die Aufgabe der Verteidigung. Ausnahmsweise darf die Bundeswehr zur Unterstützung der Polizei bei Naturkatastrophen wie z. B. einem Hochwasser oder bei besonders schweren Unglücksfällen auch im Inneren eingesetzt werden. Das soeben von der Bundesregierung vorgestellte "Weißbuch" zur Bundeswehr definiert deren Hauptaufgabe indessen ganz anders: "Internationale Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus" sollen die deutschen Streitkräfte vor allem leisten. Verwundert reibt man sich die Augen: "Internationale Konfliktverhütung" ist fraglos ein wichtiges Ziel verantwortungsbewusster Außenpolitik. Aber soll der Einsatz von Kriegstruppen wirklich das optimale Instrument sein, um auf die sozialen, ethnischen und politischen Ursachen von Konflikten einzuwirken? Versprechen nicht zivile Hilfsprogramme in Kooperation mit anderen Staaten und entsprechende Initiativen auf Uno-Ebene weitaus mehr Aussicht auf Erfolg? Die Meldungen über verheerende Gewalt im Irak und in Afghanistan erschüttern uns täglich aufs Neue. Eine vorrangig auf die militärische Karte setzende Interventionspolitik eignet sich eben nicht, die gewaltigen Probleme dieser Länder zu lösen. Aus dem Irak ist nach dem Einmarsch der USA und ihrer Verbündeten kein blühendes Land mit einer funktionierenden demokratischen Ordnung geworden, sondern eine Brutstätte von Gewalt und Terrorismus, ein von sozialem Elend und Bürgerkrieg zerrissenes Land. Eine ähnliche Entwicklung wird in Afghanistan sichtbar.Immerhin ringt sich das neue "Weißbuch" zu der Erkenntnis durch, dass Sicherheit weder rein national noch allein durch Streitkräfte gewährleistet werden kann. Aber es fehlt an einem ausdrücklichen Bekenntnis zum Vorrang der zivilen Krisenprävention und Konfliktlösung vor der militärischen. Im Gegenteil, der Kosovo-Krieg 1999 wird als positiver Anstoß für die Weiterentwicklung des Völkerrechts gewürdigt. Die Abwehr humanitärer Katastrophen und der Schutz der Menschenrechte, so die Begründung, erfordere den Einsatz von Zwangsmaßnahmen. Verschwiegen wird dabei, dass auch die moderne Kriegführung zu massenhaftem Leid der Zivilbevölkerung führt. Panzergranaten und Marschflugkörper unterscheiden nicht zwischen einem verbrecherischen Diktator und unschuldigen Kindern am Straßenrand. Menschenrechte lassen sich nicht herbeibomben.------------------------------Foto: Dr. Martin Kutscha ist Professor für Staats- und Verwaltungsrecht an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin.