Prodi verzichtet auf Kandidatur für EU-Parlament

BRÜSSEL, 13. April. Der designierte Präsident der EU-Kommission, Romano Prodi, will nun doch nicht für das Europaparlament kandidieren. In einer Rede vor dem Parlament in Straßburg nahm Prodi am Dienstag Abstand von seinem Vorhaben, eine eigene italienische Liste bei den Wahlen am 13. Juni anzuführen. Der ehemalige Ministerpräsident hatte das zunächst vorgehabt, um die politische Rolle des Kommissionspräsidenten und seine Einbindung in das Parlament zu unterstreichen. Doch stand von Anfang an fest, daß er ein Parlamentsmandat ohnehin nicht hätte antreten können: Kein Mitglied der Kommission darf nebenher Wahlämter ausüben."Juristisch stünde einer Kandidatur nichts entgegen", betonte Prodi auch am Dienstag noch einmal. "Sie könnte auch einen Schritt zu einem demokratischeren Europa sein." Er habe sich jedoch dagegen entschieden, weil ein solcher Schritt umstritten sei.Der Grund für den Rückzieher des ehemaligen italienischen Ministerpräsidenten dürfte in der Kritik aus dem Parlament und den Mitgliedstaaten liegen. Vor allem Abgeordnete der sozialdemokratischen Fraktion hatten Prodi davor gewarnt, auf zwei Hochzeiten tanzen zu wollen. Die Fraktionschefin der Sozialdemokraten, die britische Labour-Abgeordnete Pauline Green, begrüßte denn auch die Entscheidung Prodis.Der italienische Politiker war Ende März beim Berliner EU-Gipfel als neuer Kommissionspräsident nominiert worden. Er soll Nachfolger von Jacques Santer werden, der wegen der Vorwürfe von Mißmanagement gemeinsam mit den übrigen 19 Kommissaren zurückgetreten war. Das noch amtierende Europaparlament soll im Mai, bei seiner letzten Sitzung vor der Europa-Wahl, über den neuen Kandidaten abstimmen. Erst danach können unter Mitwirkung Prodis die übrigen neuen Kommissare benannt werden. Prodi versicherte den Abgeordneten am Dienstag, er werde dafür sorgen, daß sich die neue EU-Kommission durch Effizienz, Transparenz und Verantwortlichkeit auszeichne. "Ich bin mir bewußt, welch hohe Erwartungen in die Reform der Kommission gesetzt werden", sagte Prodi. Es dürfe nichts auf die lange Bank geschoben werden. Genauere Ausführungen zu seinen Reformplänen machte Prodi in der Rede allerdings nicht.Für den Mittwoch abend haben die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union ihren künftigen Kommissionspräsidenten zu einem Sondergipfel nach Brüssel eingeladen. Auch in dieser Runde dürfte es um den Zeitplan für die neue EU-Kommission und den Reformbedarf in den Institutionen gehen. Das Treffen mit Romano Prodi steht allerdings im Schatten des Kosovo-Krieges.Der derzeitige EU-Ratsvorsitzende Gerhard Schröder kündigte am Montag überraschend an, UNO-Generalsekretär Kofi Annan werde zu Beratungen bei dem Sondergipfel in Brüssel erwartet.