Das Disziplinarverfahren gegen den ehemaligen Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert (SPD), ist nach monatelangen Ermittlungen eingestellt worden. Wie das Brandenburger Innenministerium bestätigte, wurde Schubert zwar ein mittelschweres Dienstvergehen attestiert, jedoch bleibt eine disziplinarische Strafe aus. Hintergrund ist die Annahme von kostenlosen VIP-Tickets für Sportveranstaltungen, die Schubert über Jahre hinweg wiederholt genutzt hatte.
Laut Innenministerium habe Schubert die „erlebte Praxis“ seines Amtsvorgängers Jann Jakobs (SPD) fortgeführt. Diese Tatsache sowie die Einstellung des staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens gegen Zahlung einer Geldauflage in Höhe von 34.000 Euro seien bei der Entscheidung berücksichtigt worden.
Amtsgericht Stralsund: AfD-Politiker Zorn vom Betrugsvorwurf freigesprochen
Sozialer Wohnungsbau: Bundesregierung fördert Ukraine - in Deutschland fehlen Wohnungen
Die VIP-Tickets-Affäre hatte Anfang 2024 für erheblichen Druck auf Schubert gesorgt. Die Staatsanwaltschaft nahm Ermittlungen wegen Vorteilsannahme auf, und die öffentliche Kritik an Schuberts Amtsführung wuchs. Zwar bestritt der Politiker vehement, korrupt zu sein, räumte jedoch ein, sich durch die Annahme der Einladungen angreifbar gemacht zu haben. Er verteidigte sich mit dem Hinweis, die bestehende Einladungspraxis seiner Vorgänger übernommen zu haben, ohne sie zu hinterfragen.
Unterstützung für Schubert schwand rapide
Die politische und öffentliche Unterstützung für Schubert schwand jedoch rapide. In der Potsdamer Stadtverordnetenversammlung stimmten alle Fraktionen – mit Ausnahme der SPD – einem Abwahlantrag zu. Schubert akzeptierte das Votum nicht, sodass es im Mai 2025 zu einem Bürgerentscheid kam. Die Mehrheit der Potsdamer Bürger sprach sich für seine Abwahl aus, womit Schuberts Amtszeit nach sechseinhalb Jahren vorzeitig endete.
Seitdem ist der SPD-Politiker ohne politische Aufgabe und gehört formal weiterhin dem Brandenburger Innenministerium an, wo er vor seiner Zeit als Oberbürgermeister tätig war. Seine politische Karriere scheint damit vorerst beendet.
Ihre Meinung ist uns wichtig. Senden Sie uns Ihr Feedback zu diesem Artikel an: [email protected]