Es wächst der Mensch ...

Herbert Landau steht vermutlich ein extremer Wachstumsschub bevor. Körperlich dürfte der 57 Jahre alte Jurist zwar schon längst die maximale Ausdehnung erreicht haben, im übrigen aber gilt das deutsche Dichterwort: "Es wächst der Mensch mit seinen größern Zwecken." Der neue, größere Zweck im Berufsleben Landaus besteht darin, als Richter am Bundesverfassungsgericht nicht nur Konflikte am Maßstab des Grundgesetzes zu entscheiden, sondern dabei strikt die richterliche Unabhängigkeit zu wahren und zu schützen. Der bisherige, weniger bedeutende Zweck hatte darin bestanden, als Staatssekretär im hessischen Justizministerium und äußerst strammer CDU-Mann die Justiz ..., ja was? Jedenfalls hatte es seinen guten Grund, dass Jürgen Walter, SPD-Fraktionschef im hessischen Landtag, Landau ermahnte, er möge sich künftig in Karlsruhe "der gebotenen Unparteilichkeit" unterwerfen.Das Problem ist in diesem Fall weniger Landaus Fähigkeit zur Unterwerfung als vielmehr seine eventuell unentwickelte Bereitschaft zur Unparteilichkeit, genauer gesagt ist das Problem, dass Herbert Landau in der kompromisslosen Parteilichkeit nie ein Problem erkennen konnte. Als beispielsweise die Gießener Staatsanwaltschaft 1999 gegen den hessischen Innenminister Volker Bouffier (CDU) wegen Parteiverrats ermittelte, versorgte der Justiz-Staatssekretär nicht nur Bouffiers Anwalt mit einem von ihm selbst ausgegrabenen, 38 Jahre alten Urteil, das den Parteifreund entlasten sollte. Er präsentierte es auch der zuständigen Staatsanwaltschaft. Landau bezeichnete das als unverbindliche "Rechtsgespräche", die betroffenen Ermittler sprachen von "unheimlichem Druck". Das Verfahren wurde später gegen eine Geldauflage von 8 000 Mark eingestellt. Einschlägig bekannt wurde Landaus Engagement Anfang 2001, als Bundesaußenminister Joschka Fischer wegen seiner Vergangenheit in der Frankfurter "Putztruppe" unter Beschuss stand. Damals zitierte Landau - vormals Richter am Bundesgerichtshof - Hessens Generalstaatsanwalt zu sich, um die Einleitung eines Verfahrens gegen Fischer wegen uneidlicher Falschaussage zu erörtern. Ein hoher Frankfurter Richter bezeichnete das Ermittlungsverfahren zwar als "hochgradig lächerlich", geführt wurde es trotzdem, einige Zeit später eingestellt - und Landau seit damals als vorbildlicher Parteisoldat geschätzt.Auf Betreiben des hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) wird nun Landau, nicht der ursprünglich favorisierte Finanzrechtler Ferdinand Kirchhof, zum Nachfolger des Verfassungsrichters Hans-Joachim Jentsch gewählt. Dass Landau wachsen werde an dem "größern Zweck", ist eher Hoffnung denn Vermutung.------------------------------Foto: Herbert Landau, künftiger Bundesverfassungsrichter