Kleiner Aufschwung für die CDU

Die CDU Berlin hat sich von ihrem Umfragetief im vergangenen Monat klar erholt. Nachdem sich die Christdemokraten der Hauptstadt zuletzt damit abfinden mussten, nur noch von 18 Prozent der wahlberechtigten Berliner bevorzugt zu werden, würden jetzt wieder 22 Prozent der Hauptstädter für die Union votieren, wenn am Sonntag Abgeordnetenhauswahlen wären. Dies ergab eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa im Auftrag der Berliner Zeitung. Befragt wurden 1 003 Berliner zwischen dem 20. und dem 30. Oktober.Inwieweit diese Entwicklung schon ein Verdienst des designierten neuen Führungsduos aus Frank Henkel und Monika Grütters ist, bleibt zwar offen. Allerdings stärkt das Ergebnis in jedem Fall den voraussichtlichen Parteivorsitzenden Frank Henkel, der in diesen Tagen nicht müde wird, den Ernst der Lage zu betonen, um Funktionäre und Basis der Union wieder auf einen konstruktiven Kurs zu bringen.Henkel soll am 18. November, nach knapp einem halben Dutzend sogenannter Regionalkonferenzen, von einem kleinen Parteitag vorläufig zum Vorsitzenden gewählt werden. Die eigentliche, weil reguläre Wahl findet im Frühjahr 2009 statt, weil bis dahin neue Landesdelegierte zu wählen sind. Henkel, zuvor Generalsekretär der CDU, wurde im September von der Fraktion im Abgeordnetenhaus zum Nachfolger von Friedbert Pflüger gewählt - der damals als designierter Spitzenkandidat Anspruch auf den Landesvorsitz erhoben hatte, damit aber nach etlichen Querelen nicht durchkam. Pflügers Konkurrent Ingo Schmitt, damals noch CDU-Chef, gab seinen Posten dann vor einem Monat überraschend auf, auch auf Druck der Bundespartei, die den Berliner Machtkampf mit zunehmender Fassungslosigkeit verfolgt hatte.Nach Beratungen einer internen Findungskommission erklärte sich Frank Henkel bereit, auch Parteivorsitzender zu werden - was er zunächst gar nicht wollte. Monika Grütters, Berliner Kulturexpertin im Bundestag und zunächst auch Henkels Favoritin für den Chefposten, soll nun die erste Stellvertreterin Henkels werden. Sie hat ein eher liberales Profil, während Henkel sich in den vergangenen Jahren durch scharfe Thesen als konservativer Sicherheitspolitiker einen Namen machte. Beide stellen sich zurzeit auf Mitgliederversammlungen vor und wollen auch Parteireformen hin zu mehr Basisbeteiligung durchsetzen.Potenzial in erreichbarer NäheDer kleine Aufschwung bringt die CDU zumindest allmählich wieder in die Nähe ihres derzeitigen Wählerpotenzials in Berlin: Fragt man die Hauptstädter nach ihrer Bundestagswahlabsicht, würden 27 Prozent die Union ankreuzen. Auch der krasse Unterschied zwischen den Umfrageergebnissen im Ost- und im Westteil der Stadt hat sich leicht verringert.Während im vergangenen Monat nur noch zehn Prozent der Ost-Berliner die CDU ins Landesparlament wählen wollten, sagen dies jetzt wieder 14 Prozent. In West-Berlin stieg der Wert um drei Punkte auf jetzt 26 Prozent. Im Westen liegt die Union damit nur noch zwei Prozentpunkte hinter der SPD, die allerdings im Osten (mit 26 Prozent) fast doppelt so viele Stimmen wie die CDU bekäme. Die Union könnte dabei von den Verlusten der Grünen und der FDP profitiert haben, die bei der Sonntagsfrage zum Abgeordnetenhaus jeweils zwei Prozentpunkte verloren.Der ehemalige Parteivorsitzende Ingo Schmitt, nach wie vor Kreisvorsitzender der CDU von Charlottenburg-Wilmersdorf, hat sich von seinem Absturz in der Beliebtheit der Berliner allerdings nicht erholt. Er liegt unverändert an letzter Stelle der entsprechenden Skala (siehe Grafik oben), lediglich die eigenen Anhänger bewerten ihn etwas positiver als zuvor. Für Schmitt, dem die Berliner offenbar die Schuld am CDU-Desaster gaben, könnte dies noch zum Problem werden. Er möchte in drei Wochen wieder auf einem sicheren Listenplatz für den Bundestag nominiert werden. Auch Henkel rutscht zwar leicht ab in der Wählergunst, hält aber seinen Platz im unteren Mittelfeld.------------------------------Grafik (3): Wahltrends der CDU in Berlin (2006-2008); Sonntagsfrage (Bundestag; Abgeordnetenhaus). Ihr Wählerpotenzial schöpft die Berliner CDU schon seit Jahren nicht mehr aus: Regelmäßig würden deutlich mehr befragte Berliner die CDU bei einer Bundestagswahl ankreuzen als bei Wahlen zum Abgeordnetenhaus. Bei der SPD in der Hauptstadt ist dies derzeit genau umgekehrt.------------------------------"Die CDU steckte nicht in einer tiefen Krise - sie steckt noch mittendrin." Frank Henkel, Fraktionsvorsitzender------------------------------Foto: Konkurrenten unter sich: Grütters, Henkel und der selbst ernannte Parteichef-Kandidat Dieter Walther (r.) aus Zehlendorf.