GRÜNE - Die Basis düpiert in der Afghanistan-Politik die Führungsriege und lehnt einen Bundeswehreinsatz ab. Das weckt Zweifel an der Regierungsfähigkeit der Partei und den Führungsqualitäten des Spitzenpersonals.

Debakel für Trittin & Co.

Jörg Michel
4 Min

GÖTTINGEN. So hatte sich Jürgen Trittin die Sache sicher nicht vorgestellt. Als alles vorbei war, stand der ehemalige grüne Umweltminister für einen Moment allein auf dem Podium und blickte mit versteinerter Miene ins weite Rund der Göttinger Lok-Halle. Vielleicht wird er sich gefragt haben: Wie konnte das schief gehen? Warum nur haben die Delegierten am Ende klar Nein zu jenem Kompromisspapier gesagt, das er selbst zusammen mit der grünen Partei- und Fraktionsführung erstellt hatte und das die Kritiker besänftigen sollte?Dabei hatte sich Trittin so gut auf den Auftritt in seiner Heimatstadt Göttingen vorbereitet. Der profilierteste Parteilinke wollte eigentlich als Garant der grünen Geschlossenheit auftreten und sich nebenbei als künftiger Anführer seiner Partei empfehlen. "Ich wünsche mir von diesem Parteitag eine gemeinsame politische Botschaft", warb Trittin in seiner Rede. Zwar klatschten die Delegierten ob seiner mitreißenden Rhetorik. Doch am Ende verweigerten sie auch ihm die Gefolgschaft. Viele waren enttäuscht, dass der Außenexperte nach wochenlangem Schweigen über sein persönliches Abstimmungsverhalten in der Afghanistan-Frage auch in Göttingen nicht Stellung bezog. "Das war ein typischer Trittin. Er hat viel geredet, ohne was zu sagen", lästerte ein linker Parteifreund. "Keiner wusste, wofür der Jürgen steht", kritisierte ein anderer.Im Rennen um die Spitzenkandidatur 2009 war Göttingen für den karrierebewussten Politiker ein herber Rückschlag. Trittins einziger Trost dürfte sein, dass es dem Rest der grünen Führungsriege nicht besser erging. Parteichef Reinhard Bütikofer verscherzte es sich mit der Basis, weil er nicht nur am Kompromisspapier, sondern heimlich auch noch an einem anderen Antrag mitarbeitete. Die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Renate Künast und Fritz Kuhn, wurden abgestraft, weil sie offensiv für die Tornados warben und ihren Abgeordneten trotz der massiven Kritik der Basis für die Abstimmung den Rücken frei halten wollten. Claudia Roth von den Parteilinken vermochte es ebenso wenig wie Trittin, die Friedenspolitiker einzubinden. Ihr Plädoyer für eine geschlossene Enthaltung im Bundestag stieß zudem bei den Realos auf Kritik.Und so stecken die Grünen jetzt in einer veritablen Führungskrise. "So ein Desaster kann nur passieren, wenn man keine klare Führungsfigur hat", erklärte ein grüner Landeschef. "Das kommt davon, wenn die Vorsitzenden gegeneinander arbeiten statt miteinander", sagte ein Bundestagsabgeordneter. Und meinte damit wohl, dass sich die Führungsriege vor dem Parteitag wochenlang zankte und nur mit Mühe einen eigenen Antrag zustande brachte.Koalitionsspiele sind ausgeträumtDer Zank dürfte noch zunehmen. Schon kurz nach dem Abstimmungsdebakel überschütteten sich die Protagonisten mit gegenseitigen Schuldzuweisungen. So warf Bütikofer Trittin vor, nicht genügend für den Kompromiss gekämpft zu haben. Trittin wiederum hielt der Parteispitze vor, die Stimmung an der Basis falsch eingeschätzt zu haben.So sehr kracht es, dass potenzielle Koalitionspartner rasch auf Distanz gingen. Bei Union und FDP hieß es, angesichts der Führungskrise und des außenpolitischen Kurswechsels sei eine Jamaika-Koalition derzeit nicht vorstellbar. Und SPD-Fraktionschef Peter Struck meinte am Abend im ZDF, er bedauere den Abschied der Grünen von der Realpolitik.------------------------------Von Schwertern und PflugscharenDie Partei Bündnis90/Grüne entspringt der Friedensbewegung der 80er-Jahre. Sowohl in der Bundesrepublik als auch in der DDR. Dort wird die Friedensbewegung zum Kern des Bürgerrechtsprotests. Ein Blick zurück:1980 heißt es in der Nachrüstungsdebatte: "Raus aus der Nato, Klassenkampf im eigenen Land." Das erste grüne Programm formuliert: "Der Ausbau einer am Leitwert Frieden ausgerichteten Zivilmacht muss mit der sofort beginnenden Auflösung der Militärblöcke Nato und Warschauer Pakt einhergehen."1991 heißt der Protestruf gegen den Krieg zur Befreiung Kuweits "Kein Blut für Öl!". Grüne und Bündnis 90 fusionieren. Im Programm wird Krieg als Mittel der Politik generell abgelehnt. Für die SPD gilt die Partei im Bund als nicht regierungsfähig.1993 weckt der Zerfall Jugoslawiens Zweifel am Slogan "Nie wieder Krieg". Befürworter einer Militärintervention unter UN-Mandat können sich aber auf dem Parteitag nicht durchsetzen.1998 schreiben die Grünen in ihrem Wahlprogramm. "Friedenspolitik kann sich nicht hinter Bündniszwängen verstecken." An der Regierung muss der grüne Außenminister Joschka Fischer Anderes erkennen. Die Bundeswehr unterstützt 1999 die Nato-Intervention im Kosovo - ohne UN-Mandat. Die Partei folgt 1999 in Kassel Fischer. Grüne Außenpolitik soll künftig "gewaltmindernd" sein.2001 rufen die USA den Kampf gegen den Terror aus. Die Grünen-Parteitag unterstützt zunächst den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. In der Fraktion aber regt sich Kritik. Kanzler Schröder muss die Truppenentsendung im Parlament mit der Vertrauensfrage verknüpfen.2002 steht die Partei geschlossen gegen die US-Intervention im Irak. Im neuen Grundsatzprogramm heißt es aber: Militär ist "im Rahmen des Völkerrechts ein legitimes Organ staatlicher und globaler Sicherheitspolitik."2007 geht die Debatte weiter. Der Bundeswehreinsatzeinsatz in Afghanistan spaltet die Partei.------------------------------Foto: Ratlos: Jürgen Trittin wollte beim Parteitag eigentlich zum starken Mann aufsteigen.------------------------------Foto: Enttäuschte Spitze: Fritz Kuhn, Reinhard Bütikofer, Renate Künast und Claudia Roth (v. l.) die Vorsitzenden von Partei und Fraktion.

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