Häutungsprozess

Die parlamentarisch-politische Landschaft im Deutschland der Jahre 1949 bis 1983 war übersichtlich. Die Mehrheitsverhältnisse wurden von den beiden Volksparteien CDU und SPD geprägt. Der FDP kam die Rolle des Mehrheitsbeschaffers zu. Das änderte sich mit dem Erscheinen der Grünen auf der politischen Bildfläche. Als die Umweltbewegung sich 1980 zur Partei wandelte und 1983 mit 5,6 Prozent in den damals noch westdeutschen Bundestag einzog, hoffte vor allem die SPD vergebens darauf, die Ökopartei möge ein vorübergehendes Phänomen bleiben. Dies wiederholt sich auf ganz eigene Weise seit der Wende mit der SED-PDS-Linkspartei.Drei kleine, etwa gleich starke Parteien gehören inzwischen fest zum politischen Mobiliar der Republik. Das wird niemand bezweifeln. Doch was machen die Parteien, die großen wie die kleinen, daraus? Haben sie verstanden, was es heißt, in einem Fünf-Parteien-System zu agieren? Nutzen sie die neuen Möglichkeiten? Nein. Statt gestalterische Freude über mehr Optionen zu empfinden, statt spielerisch mit den neuen Koalitionsmöglichkeiten zu jonglieren, ist ein ängstliches babylonisches Stimmengewirr entstanden.Nehmen wir die CDU. Kanzlerin Angela Merkel hat gestern wieder gesagt, ihre ihre einzige Option nach der Wahl sei eine bürgerliche Koalition mit der FDP. Und wenn das nicht reicht? Darauf bekommt man keine Antwort von der Kanzlerin. Ole von Beust, Chef der Hamburger schwarz-grünen Koalition, scheint die Fixierung auf die FDP zu beunruhigen. Jedenfalls machte er kürzlich darauf aufmerksam, dass auch die Grünen mittlerweile eine bürgerliche Partei seien.Die SPD behauptet tapfer, sie wolle um die Kanzlerschaft kämpfen. Aber wie? Frank-Walter Steinmeier sagt: in einer Ampelkoalition mit der FDP und den Grünen. Aber die FDP will die Ampel nicht. Die Möglichkeit, eine Koalition mit Linkspartei und Grünen zu bilden, schließt Kanzlerkandidat Steinmeier seinerseits aus. Bleibt: die Fortsetzung der großen Koalition als wahrscheinlichste Option. Und das spricht tatsächlich einer aus: Peer Steinbrück. Aber wozu sollten die SPD-Anhänger zur Wahl gehen, wenn alles so bleiben soll wie es ist?Die Grünen haben sich im Laufe der vergangenen Monate gedreht und gewunden. Rot-Grün reicht nicht, Rot-Rot-Grün soll nicht sein. Schwarz-Grün scheint unwahrscheinlich, die Ampelkoalition mit der FDP will die FDP nicht, also bleibt als Machtoption für die Grünen nur Jamaika, das Bündnis mit FDP und CDU. Dies hat der Parteitag eigentlich ausgeschlossen, es wird gleichwohl von Spitzenpolitikern immer wieder scheinbar beiläufig zur Debatte gestellt. Die Linke hat nur eine Option. Rot-Rot-Grün. Und die schließt sie aus.Keine der Parteien kann mit den vielen möglichen Machtoptionen im Fünf-Parteien-Parlament souverän umgehen. Alle agieren taktisch nach alten Mustern. Die Union setzt auf die Methode alte Bundesrepublik. Auf einen überkommenen Begriff von Bürgerlichkeit und ein politisches Programm, das allein auf Wachstum und Steuererleichterungen setzt. Die SPD folgt dem Prinzip Angst. Sie hat auf dem Schröderschen Weg zur Neuen Mitte die Linke verloren. Die Aussicht, jemals wieder stabil über 30 Prozent zu kommen, ist gering. Eine Koalition mit der Linkspartei erscheint den Sozialdemokraten wie eine Selbstaufgabe. Die Linke ihrerseits zelebriert Fundamentalopposition.Die Grünen beweisen ihren Gründungsimpetus, anders als alle anderen zu sein, damit, dass sie in der Tat anders als alle anderen keine Koalition wirklich ausschließen. Jedenfalls nicht absolut. Sie sind vielleicht als Einzige im Fünf-Parteien-Land angekommen. Zumindest schauen sie sich die neue Unübersichtlichkeit mit streitbarer Neugier an.Was wir derzeit erleben sind die letzten Zuckungen des politischen Systems der alten Bundesrepublik. Das scheinen alle zu spüren. Vielleicht werden die alten Muster deshalb so hermetisch zelebriert. Dabei ist doch fast kein Halten mehr: Erinnern wir uns zurück an Hessen. Nicht an den Wortbruch, sondern an die Debatten in der SPD-Basis, die sich Rot-Rot-Grün durchaus vorstellen konnte. Oder schauen wir auf das Saarland. Dort ist es für die Grünen eine offene Frage, ob sie Schwarz-Grün probieren oder in eine Koalition mit SPD und Linken gehen sollten. Noch wilder geht's in Thüringen zu. Dort überlegen die Grünen, ob sie als eine Art Mediator fungieren und Rot und Rot zusammenbringen wollen. Und die Linken überlegen, auf den Ministerpräsidenten zu verzichten, um der SPD eine Brücke zu bauen.Wir Wähler müssen dem Häutungsprozess der Parteien noch eine Weile zuschauen. Im Jahr 2013, vielleicht aber auch schon früher, werden wir womöglich das Vergnügen haben, Parteien wählen zu können, die sich vor der Wahl keine ideologischen Zwänge mehr auferlegen und den historischen Realitäten ins Auge schauen. Und die nach Wahlen alle möglichen Varianten prüfen. Sachgerecht und unemotional.------------------------------Wir erleben die letzten Zuckungen des politischen Systems der alten Bundesrepublik. Das scheinen alle zu spüren. Vielleicht werden die alten Muster deshalb so hermetisch zelebriert.