Ein Kanzlertrost für den Gebeutelten

Der Oppositionsführer steht am Rednerpult. Er will gerade einen umfangreichen Katalog von Forderungen vorlegen. "Ich schlage Ihnen deshalb vor ", hebt Rudolf Scharping an. Aber die Journalisten auf der Bundestagstribüne interessiert jetzt überhaupt nicht, wie das neue Arbeitsförderungsgesetz nach den Vorstellungen der SPD aussehen soll. Helmut Kohl lenkt sie ab.Der Kanzler hat in diesem Moment seinem Assi und Amtschef Bohl das Telefon einfach aus der Hand genommen. Er redet in den Apparat. Muß schon was Entscheidendes sein: Ist Chirac dran? Bill oder Boris? Oder gibt es Probleme mit den Tornados?King Kohl. Es ist große Generaldebatte der Haushaltsberatung, die klassische Stunde der Opposition, in der die Minderheit mit der Mehrheitspolitik abrechnen darf. Aber der Regierungschef macht mit solchen Gesten klar, wer hier und heute das Geschäft betreibt und was ihm wichtig ist. Noch ein Nasenstüber für Scharping: Minuten später - der SPD-Chef wirft gerade mit dem Wort vom "Kanzler der Obdachlosigkeit" um sich - reißt Kohl einen braunen DIN-A4-Umschlag auf, blättert ein wenig, um die erhaltene Post dann dem Herrn Bohl zurückzugeben. Kohl, bedeutet das, Kohl kann keiner. Längst unantastbar Das hohe Haus weiß das. Es hat ihn längst irgendwie für unantastbar erklärt. Daß der da vorn mal scheitern könnte, unfreiwillig abtritt - die Hoffnung hat die SPD aufgegeben. Selbst Joschka Fischer würde das nicht vermuten. Der schwergewichtige Grüne macht sich nur noch Gedanken über die Nachfolge des Big Boß, sollte dieser freiwillig den Platz räumen. An Wolfgang Schäuble, den "Kronprinzen" gewandt, prophezeit er, "daß die Nachfolgefrage Ihren Laden genauso zerlegen wird wie es bei der SPD passiert ist".Der Nachsatz bringt Fischer mehr böse Blicke von der linken Seite des Parlaments ein als aus den Reihen der Union. Die Sozialdemokraten - tief getroffen vom Sommerstreit der eigenen Spitze - sind verunsichert aus den Ferien zurückgekehrt. Die Wunden sind frisch, die Bundesratssessel leer. Weder Lafontaine noch Schröder, die bei den Etatberatungen der letzten Jahre immer präsent waren, hören diesmal zu. Scharping hat sie einfach ausgesperrt.Scharping. Die Abgeordneten haben bei der Herfahrt am Morgen in den Radionachrichten gehört, "mit besonderer Spannung" warte Bonn und das ganze Land auf den Auftritt des Oppositionschefs. Fixer als sonst um neun Uhr morgens macht er sich - trotz Fieber - daran, die Regierungspolitik zu zerpflücken.Das tut der SPD-Vorsitzende überraschend angriffslustig. Er spielt die längst vergessen geglaubte Rolle des Betriebsrats der Nation, spricht von der "Erosion der sozialen Grundlagen" des Landes, von den 3,7 Millionen Arbeitslosen, vom "kaltherzigen Umgang der Regierung mit den Menschen". Das, warnt Scharping, werde Bonn "Protest und Zorn" bringen und viel Ärger, wenn Kohl "die Arbeitslosigkeit als Rammbock gegen den sozialen Frieden" mißbrauche.Damit bekommt die sonst eher lahme Auseinandersetzung um den Etat '96 zumindest einen klaren Trend, der die Debatten der nächsten Monate beherrschen wird: Die Regierungsseite fordert die "Modernisierung" der Wirtschaft, Antworten auf die "international immer dramatischeren Entwicklungen" (Kohl) und die Einsicht, daß "die Republik sich zu viel erlaubt und zu wenig geleistet" hat. Die SPD hingegen wird vor dem großen Sozialabbau warnen und einem "brüchig werdenden sozialen Frieden" und wird eine aktive Arbeitsmarktpolitik einklagen.Solche Angriffe verunsichern das Regierungslager natürlich. Trotz der positiven Umfragen. Die Union hat noch den Brief zu verdauen, den der christdemokratische Arbeitsminister an die eigenen Abgeordneten geschickt hat. Darin warnt er vor einer "Verschrottung des Humankapitals", ausgelöst durch eine zu extreme Sparpolitik. Es kriselt zumindest hinter den Regierungskulissen, und Rudolf Scharping zitiert Norbert Blüms Schreiben hinten und vorn und noch mal querdurch. Was die Koalition aber vollends auf die Palme bringt, ist eine starke innenpolitische Schlagseite des sozialdemokratischen Angriffs. Außenpolitische Themen, selbst Frankreichs Bombe und Karadzics Granaten, drückt Scharping in drei Sätzen weg und überläßt dem Kanzler die Staatsmanns-Rolle. Wolfgang Schäuble wird ihm seine sozialpolitischen Attacken später als "Horrorgemälde" vorwerfen und die fehlende außenpolitische Stellungnahme als "Verkommenheit des Denkens über Prioritäten".Der CDU-Abgeordnete Peter Bleser aus Rheinland-Pfalz gähnt demonstrativ, während der SPD-Vorsitzende am Pult steht. Dabei hat Bleser - wie alle Koalitionsabgeordneten - eigentlich Anlaß gehabt, auch mal vergnügt hinzuhören. Scharping flickt nämlich Passagen in seine Rede, die sich mit der SPD beschäftigen und dem gerade bewältigten Kleinkrieg um die Kanzlerkandidatur.Warum er das macht, ist sein Geheimnis. Aber sie gipfeln in der Feststellung, daß "einige in der SPD Ihre Umfragewerte gesteigert haben" und "daß Sie, Herr Bundeskanzler, wirklich Grund zum Lächeln haben. Einige von uns haben Ihnen einen bequemen Sommer verschafft". Jämmerliches Bild Wenn Scharping vorn steht und sich hemmungslos über die eigenen Genossen beklagt, sind das Momente, in denen sich die Regierungsbank vor Spaß gern auf die Schenkel schlagen würde. Der Oppositionschef, der das merkt, verbittet sich zwar "gönnerhafte Ratschläge" zur eigenen, mißlichen Lage. Doch das hält den Kanzler nicht ab, in seinem eigenen Beitrag zur Generaldebatte genüßlich zu spotten: "Das Bild, Herr Scharping, das Sie abgeben, ist jämmerlich. Ich kann keine Freude daran finden." Schließlich weiß er doch noch Trost aus eigener Leidenserfahrung mit Rivalen: "Ich empfehle Ihnen: Sitzen Sie die Probleme ganz intelligent aus. Dann kommen die Gestalten und gehen. Dann hat auch der Herr Fischer wieder die Hoffnung, daß er bei Ihnen mal Vizekanzler wird." Da lacht das ganze Plenum, und Herr Bleser gähnt nicht mehr.Solche Generaldebatten sind Momentaufnahmen und Stimmungsbilder. Die Stimmung muß nicht anhalten. Auch die Regierung Kohl kann schon bald in ein nächstes Tief kippen. In der Koalition wird eine Pleite der FDP bei der Berlin-Wahl erwartet. Das und der Ärger der Justizministerin über eine Pro-Lauschangriff-Entscheidung der liberalen Parteibasis löst in den Parlamentsfluren Spekulationen über eine Kabinettsumbildung aus.Natürlich wird kräftig dementiert. Herr Gerhardt sagt, er habe andere Sorgen als "Personelles" im Kopf, und Kohl will eigentlich gar keinen Ringtausch, zumindest nicht vor 1996: Der Laden, glaubt er, läuft doch gar nicht so schlecht. +++