Spiel über Bande

Von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement weiß man, dass er stets mit dem Kopf durch die Wand will. Der Mann ist Jogger und Arbeitstier. Er ist ständig in Bewegung und kann es nicht ertragen, auf andere Menschen Rücksicht nehmen zu müssen. Die beste Beschreibung seines Charakters hat Clement in zwei Sätzen selbst geliefert. "Das Einzige, was ich nicht kann, ist Bummeln", sagte er einmal. Und: "Wenn meine Frau mal vor einem Schaufenster stehen bleibt, bekomme ich Rückenschmerzen".Dafür, dass Wolfgang Clement derart mit Unrast und Selbstbewusstsein ausgestattet ist, verhält er sich im Moment erstaunlich ruhig. Die Debatte über die Einführung einer gesetzlichen Ausbildungsplatz-Abgabe befindet sich in einem entscheidenden Stadium. SPD-Chef Franz Müntefering will die Zwangsabgabe mit Rücksicht auf die Parteilinke um jeden Preis einführen. Schon in der ersten Maiwoche soll der Bundestag ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Und Clement? Der Superminister mit Zuständigkeit für Wirtschaft und Arbeit schweigt - zumindest vordergründig. Er wiederholt zwar immer wieder mal, dass er gegen die Abgabe sei. Aber ein großes Theater verantstaltet er nicht. Dabei könnte er, denn ohne Clement liefe nichts in der Koalition. Dass er sich dessen bewusst ist und seine Stellung bis zum Anschlag auszureizen vermag, hat Clement erst kürzlich beim Klimaschutz-Streit unter Beweis gestellt.Entgegen seinen Gewohnheiten verzichtet der Minister aus Gründen der Partei- und Kabinettsräson dieses Mal auf jedes Gezänk. Er kann sich das leisten, denn er kann zanken lassen. Die SPD-Ministerpräsidenten Steinbrück, Beck und Simonis haben in Sachen Ausbildungsplatz-Abgabe seinen Job übernommen. Sie machen Opposition gegen das Projekt, warnen zu Recht vor zusätzlichen Belastungen für die Wirtschaft und einem neuen Bürokratie-Monster mit zweifelhafter Wirkung.Es ist anzunehmen, dass die Arbeitsteilung zwischen Clement und den drei Länderchefs kein Zufallsprodukt ist. Denn Steinbrück, Beck und Simonis gehören wie der Minister selbst zum Modernisierer-Flügel der SPD. Sie machen da Lärm, wo eigentlich ein anderer gefordert wäre. Mit dem gewünschten Ergebnis, dass der Grundsatzstreit über ein symbolisch aufgeladenes Thema innerhalb der Partei ausgetragen wird, aber nicht zwischen Regierung und Fraktion.So wie sich die Dinge darstellen, scheinen die Abgabe-Gegner wild entschlossen zu sein, ein Gesetz zu verhindern, das der Wirtschaft neue finanzielle Lasten aufbürdet. Der Mainzer Ministerpräsident Kurt Beck hat als Kompromiss einen Fonds für zusätzliche Lehrstellen ins Gespräch gebracht, der sich aus Mitteln des Staates und der Unternehmen speisen soll.Dumm ist dieser Schachzug nicht, denn womöglich gelingt es auf diese Weise, die Zahlungen der Wirtschaft auf einen symbolischen Beitrag zu reduzieren. Vielleicht reicht das, um die SPD-Linke und die Gewerkschaften ruhig zu stellen. Für den Staat wiederum würde sich nicht wirklich viel ändern. Denn Bund und Länder pumpen bereits jetzt Jahr für Jahr etliche Millionen Euro ins System, um vor allem im Osten außerbetriebliche Lehrstellen bei externen Bildungsträgern zu finanzieren. Das Geld könnte man genauso gut in einen Fonds einzahlen, bevor es an die Empfänger geht.Vielleicht schaffen es Clement und seinen Genossen aber auch, die Azubi-Abgabe ganz zu kippen. Der Minister jedenfalls scheint in dieser Hinsicht optimistisch zu sein. Früher als sonst will er in diesem Jahr seine Ausbildungs-Werbetour starten und dabei die Unternehmen überreden, zusätzliche Lehrstellen zur Verfügung zu stellen. Freiwillig soll das geschehen, sagt der Minister. Ganz ohne Zwang.