Kein Koalitionswunder

Es wäre ja ein Wunder gewesen. Es wäre ein Wunder gewesen, wenn die Koalitionseinigung auf eine Gesundheitsreform wirklich gehalten hätte, wenn alle zufrieden gewesen wären, wenn die Reform nach monatelangem Gezänk einfach so durchgewunken worden wäre in Bundestag und Bundesrat. Aber weder gibt es in der Politik Wunder, noch funktioniert in der großen Koalition das Prinzip Gemeinsamkeit. Jeder kämpft für sich, die Länder, die Ministerien, die Parteien. Die Kanzlerin lädt zu einem Gespräch nach dem nächsten, spricht danach übernächtigt von großen Würfen und verlegt sich aufs Hoffen. Und wenig später - so wie jetzt - ist die Reformdebatte wieder da angelangt, wo sie schon vor Wochen war: Die reichen Unionsländer beklagen, dass sie durch die Reform Geld verlieren, werfen der Gesundheitsministerin vor, falsch zu spielen und drohen mit Ablehnung. Die Ministerin weist das zurück, ihre SPD wirft der Union vor, mit falschen Karten zu spielen und droht mit dem großen Koalitionskrach.Für Angela Merkel kann die Lehre nur sein, sich künftig ans Gesetzgebungsprozedere zu halten. Die Mauschelrunden, das In-Die-Hand-Versprechen und die Einheitsschwüre in Partei und Koalition nützen nichts, das hat sich gezeigt. Merkel versucht auf diese Weise den symbolträchtigen Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat zu vermeiden, das Aufeinanderprallen zweier Institutionen mit Unions-Mehrheit. Der Preis ist, dass die Debatte zerfasert, und Runde um Runde eingeläutet wird. Es gibt festgelegte Wege, in denen die Beteiligten ihre Bedenken äußern können. Dabei sollte es künftig bleiben.