Köhler stimmt Schröder zu: Neuwahl am 18. September

BLZ
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BERLIN. Nach zwei Monaten der Ungewissheit hat Bundespräsident Horst Köhler den Weg für eine Neuwahl am 18. September freigemacht. Einen Tag vor Ablauf der gesetzlichen Frist löste er am Donnerstag den Bundestag auf und legte den Wahltermin fest. "Es ist richtig, dass in der heutigen Situation der demokratische Souverän - das Volk - über die künftige Politik unseres Landes entscheiden kann", sagte er.Alle Bundestagsparteien, Arbeitgeber und Gewerkschaften begrüßten die Entscheidung. Das letzte Wort hat nun das Bundesverfassungsgericht: Zwei Abgeordnete und mehrere kleinere Parteien haben Klagen angekündigt."In meiner Gesamtabwägung komme ich zu dem Ergebnis, dass dem Wohl unseres Volkes mit einer Neuwahl jetzt am besten gedient ist", sagte der Präsident in seiner Ansprache.Bundeskanzler Gerhard Schröder sagte, es gebe eine "überwältigende Unterstützung" in der Gesellschaft für eine Neuwahl. Er werde erneut als Spitzenkandidat der SPD antreten in der Gewissheit, dass die eingeleiteten Reformen "richtig und notwendig" seien. Der Kanzler hatte sich unmittelbar nach der Niederlage der SPD bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen am 22. Mai für eine Neuwahl ausgesprochen. Bei der Vertrauensabstimmung hatten sich 148 der 304 Koalitionsabgeordneten enthalten und damit das von ihm angestrebte Verfahren zur Auflösung des Bundestags eingeleitet. Seiten 1 bis 4------------------------------"Unser Land steht vor gewaltigen Aufgaben" Horst Köhler------------------------------Foto: Bundespräsident Horst Köhler während seiner TV-Ansprache.

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