Brandenburg

Landtagswahlen im Osten: Juli Zeh befürchtet „schrecklichen Teufelskreis“

In zwei ostdeutschen Bundesländern wird im September ein neuer Landtag gewählt. Die Autorin sieht Herausforderungen angesichts der möglichen Wahlsiege der AfD.

3 Min
Juli Zeh, ist Schriftstellerin und Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht.

Juli Zeh, ist Schriftstellerin und Richterin am Brandenburger Verfassungsgericht.

© Soeren Stache/dpa

Mit Blick auf die anstehenden Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern im September hat die Schriftstellerin Juli Zeh vor einer sich selbst verstärkenden Schwächung demokratischer Mehrheiten gewarnt. Sie fordert von der Politik mehr Gestaltungswillen.

Angesichts des Umfragehochs der AfD sieht die Autorin einen „schrecklichen Teufelskreis“, wie sie dem Nachrichtenmagazin Focus sagte. Entweder erreiche die AfD eine absolute Mehrheit, „oder die anderen müssen immer dysfunktionalere Koalitionen bilden, die dann wiederum nur der AfD helfen“, sagte Zeh.

Zeh sieht Spaltpotenzial in der Gesellschaft

Das Wichtigste wäre nach ihren Worten, „dass Politik anfängt, wieder richtig zu gestalten, so dass die Leute die Ergebnisse sehen und in ihrem Leben spüren können“. Geschehe dies nicht auch auf Bundesebene, wendeten sich immer mehr Menschen von den demokratischen Institutionen ab. Es könne einen „halb verzweifeln lassen“, wenn man sehe, wie sich aus der Not geborene Koalitionen innerlich lahmlegten.

Zeh sieht zudem ein wachsendes Spaltpotenzial in der Gesellschaft. Es gehe dabei nicht nur um Stadt und Land, sondern generell um Zentrum und Peripherie. Wer in den Plattenbauten einer Vorstadt lebe, habe ein komplett anderes Leben als die Menschen in innerstädtischen, teuren Vierteln.

In Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern wird im September 2026 ein neuer Landtag gewählt. In einer aktuellen Insa-Umfrage im Auftrag des Portals Nius käme die AfD in Sachsen-Anhalt auf 42 Prozent, die CDU von Ministerpräsident Sven Schulze auf 24 Prozent. In Mecklenburg-Vorpommern sieht eine Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des NDR die AfD bei 36 Prozent, die SPD von Ministerpräsidentin Manuela Schwesig bei 27 Prozent.

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Zeh lebt in Brandenburg

Zeh, die unter anderem die Romane „Unterleuten“ und „Über Menschen“ veröffentlichte, lebt in einem Dorf in Brandenburg und ist seit 2017 SPD-Mitglied. Die promovierte Juristin ist zudem ehrenamtliche Richterin am Landesverfassungsgericht in Brandenburg.

Im vergangenen Dezember sprach Zeh mit der Zeitung taz über ihr Dorf, bei der 54 Prozent der Leute in der vergangenen Bundestagswahl AfD wählten. „Die Menschen hier finden vor allem die anderen Parteien schlecht. Ich glaube, wir haben momentan niemanden im Dorf, der mit seinen Meinungen außerhalb der Verfassung stünde“, so Zeh. Der durchschnittliche AfD-Wähler sei „glücklicherweise ja kein Rechtsradikaler“.

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