Regierung rechnet mit Zustimmung für Hilfseinsatz

Bundeswehr bald im Sudan

Damir Fras
2 Min

BERLIN, 22. November. Die Bundesregierung rechnet mit einem baldigen Einsatz der Bundeswehr im Sudan. "Wenn der Bundestag zustimmt, kommen die Transall-Flugzeuge so schnell wie möglich zum Einsatz", sagte die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Kerstin Müller, am Montag in Berlin. Das Parlament wird am Freitag darüber entscheiden, ob 200 deutsche Soldaten demnächst nach Afrika entsandt werden. Sie sollen Truppen der Afrikanischen Union (AU) vom Tschad aus in die sudanesische Krisenregion Darfur fliegen. Eine Zustimmung des Bundestages zu dem Einsatz gilt als sicher.Der genaue Beginn der Bundeswehr-Mission ist allerdings noch unklar, weil sich einzelne AU-Mitgliedsstaaten offenbar noch nicht endgültig für die Entsendung von Soldaten entschieden haben. Dem Vernehmen nach wollen Ruanda und Nigeria Truppen für die Beobachtermission in Darfur stellen, Tansania und Senegal erwägen dies.Staatsministerin Müller sprach sich dafür aus, den internationalen Druck auf die Konfliktparteien in Darfur aufrecht zu erhalten. Die Situation habe sich in den vergangenen Wochen weiter verschlechtert. So sei es zu Vergewaltigungen und Zwangsumsiedlungen gekommen. Müller forderte die Regierung in Khartum erneut auf, die so genannten Janjaweed-Milizen in Darfur zu entwaffnen. Doch auch die gegnerischen Rebellengruppen müssten damit aufhören, Menschenrechtsverletzungen zu begehen. Müller bedauerte, dass der UN-Sicherheitsrat zuletzt lediglich Sanktionen angedroht, aber kein Waffenembargo gegen den Sudan verhängt hatte. "Das hätten wir uns gewünscht", sagte die Grünen-Politikerin. Ein Embargo scheiterte allerdings an Russland und China. In Darfur sind bereits mehr als 1,85 Millionen Menschen vor der Gewalt regierungsnaher Milizen geflohen. Rund 70 000 Menschen kamen ums Leben. Der Konflikt brach vergangenes Jahr aus, als zwei Rebellengruppen nach Jahren ständiger Scharmützel zwischen arabischen Reiternomaden und schwarzen Bauern revoltierten. Die USA haben inzwischen eine Hilfslieferung mit rund 6 500 Tonnen Lebensmitteln auf den Weg nach Darfur gebracht. Sie arbeiten dabei erstmals mit Libyen zusammen. Der Konvoi durchquere derzeit Libyen in Richtung Tschad, teilte das Welternährungsprogramm in Rom mit. Die Hilfsgüter sind für Flüchtlinge aus Darfur bestimmt, die sich im Tschad aufhalten.

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