BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat die parteiinternen Auseinandersetzungen um die Regierungsbeteiligung in Thüringen offen bedauert. Zugleich verteidigte sie den Kurs der Parteiführung.

„Wir würden uns auch wünschen, wir hätten diese Auseinandersetzungen nicht“, sagte Wagenknecht am Rande eines Wahlkampftermins im sachsen-anhaltischen Aschersleben. Bei jungen Parteien komme das aber häufiger vor und verwies sie auf die Anfangsjahre von Grünen und AfD. „Im Vergleich dazu stehen wir nach zwei Jahren doch noch immer relativ stabil da.“

Eine Belastung für den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt, wo am 6. September gewählt wird und das BSW laut Umfragen um die Fünf-Prozent-Hürde liegt, sieht Wagenknecht durch den Streit nicht. Der Kurs des BSW sei inzwischen klarer. Anders als vor der Wahl in Thüringen habe man diesmal Strategiediskussionen geführt, bevor Kandidaten aufgestellt worden seien. „Und deswegen wird sich auch Thüringen in Sachsen-Anhalt nicht wiederholen“, sagte die Parteigründerin.

Sonderparteitag soll Klärung bringen

Im Thüringer Richtungsstreit setzt Wagenknecht auf eine Entscheidung des Landesverbands. „Ich gehe davon aus, dass man dort eine Klärung herbeiführen wird“, sagte sie mit Blick auf den geplanten Sonderparteitag. „Dafür gibt es ja den Sonderparteitag.“

Der BSW-Bundesvorstand hatte zuletzt in einem Beschluss verlangt, Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung zu entziehen, die sogenannte Brombeer-Koalition mit CDU und SPD zu verlassen und möglichst einen überparteilichen Regierungschef zu finden. Anlass war die Aberkennung von Voigts Doktortitel, gegen die dieser juristisch vorgehen will.

„Es geht ja nicht darum, jetzt hier einfach so eine Koalition zu zerschlagen, sondern es geht darum, dass ein angeschlagener Ministerpräsident so nicht zu halten ist“, sagte Wagenknecht. Das „Modell einer Brandmauerkoalition“, die sich Mehrheiten immer nur bei der Linken suche, funktioniere nicht. Sowohl in Thüringen als auch in Sachsen-Anhalt plädierte sie für einen überparteilichen Regierungschef, der auch unter Einbeziehung der AfD mit wechselnden Mehrheiten regieren könne. (mit dpa)