Sahra Wagenknecht tritt bei der kommenden Bundestagswahl als Kanzlerkandidatin ihrer Partei BSW an. Das teilte BSW-Generalsekretär Christian Leye der Deutschen Presse-Agentur mit. Chancen auf die Führung der nächsten Bundesregierung sieht das Bündnis Sahra Wagenknecht aber selbst nicht.
„Die aktuelle Kanzlerkandidaten-Inflation bringt auch das BSW in Zugzwang“, erklärte Generalsekretär Leye. „Im Parteivorstand ist allen klar, dass wir keine realen Aussichten auf eine Kanzlerschaft haben – wir machen uns weder was vor, noch sind wir größenwahnsinnig. Wir haben uns jedoch zu diesem Schritt entschlossen, damit sich unsere Konkurrenten keinen ungerechtfertigten Vorteil verschaffen.“
Andere Parteien nominierten Kanzlerkandidaten bereits
Gemeint ist wohl unter anderem, dass in bestimmte Fernsehrunden nur Kanzlerkandidaten und –kandidatinnen eingeladen werden könnten. Neben Union, SPD und Grünen hat auch die AfD eine solche Position besetzt.
Die AfD benannte ihre Kanzlerkandidatin Alice Weidel vergangene Woche bei einem Parteitag in Berlin. Robert Habeck wurde bereits vor einem Monat zum Kanzlerkandidaten der Grünen gekürt. Die SPD nominierte den amtierenden Bundeskanzler Olaf Scholz.
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Dieser machte durch die Vertrauensfrage am Donnerstag den Weg für Neuwahlen frei. Der Bundestag entzog Scholz in einer Abstimmung das Vertrauen, Neuwahlen sollen im Februar stattfinden. Scholz fuhr danach ins Schloss Bellevue, um Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier den Vorschlag zur Auflösung des Bundestags zu überbringen. Das Staatsoberhaupt hat nun 21 Tage Zeit, zu entscheiden, ob er zustimmt und eine Neuwahl innerhalb von 60 Tagen ansetzt.
BSW liegt in Umfragen bei 4 bis 8 Prozent
Die im Januar gegründete Partei Bündnis Sahra Wagenknecht lag zuletzt in bundesweiten Umfragen bei 4 bis 8 Prozent Zustimmung. Als das BSW vor einigen Wochen noch mit bis zu 9 Prozent gemessen wurde, sagte Wagenknecht der „Rheinischen Post“: „Da stellt man normalerweise keinen Kanzlerkandidaten auf.“ Auch spottete die BSW-Vorsitzende, als die Grünen im November Wirtschaftsminister Robert Habeck zum Spitzen- und Kanzlerkandidaten bestimmten. Das halte sie für eine „kühne Entscheidung“ und nicht seriös, sagte Wagenknecht in der ARD-Sendung „Maischberger“.
Und weiter: „Also eigentlich war es mal so, dass die Parteien Kanzlerkandidaten aufgestellt haben, bei denen man irgendwie davon ausging, dass sie auch den Kanzler stellen.“ Die Grünen lagen in jüngsten Umfragen bei 13 bis 14 Prozent.
Leye meinte dazu: „Zur Wahrheit gehört auch, dass die Aussichten von Grünen oder AfD auf die Kanzlerschaft nicht größer sind als unsere.“ Habecks Kandidatur stehe für „eine Selbstüberschätzung, die nicht mal die Tierschutzpartei mit der Aufstellung eines Kanzlerkandidaten toppen könnte.“ Dem BSW gehe es darum, „den Menschen eine politische Alternative zum bisherigen Kandidatenquartett zu eröffnen“.
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