„Wollen sich doch auch selber ernst nehmen“: So ringt Lanz Steffen Krach das Nein zur Berliner Linken ab

Der Berliner SPD-Chef Steffen Krach war am Mittwochabend in der ZDF-Talkshow „Markus Lanz“ zu Gast. Der Berliner SPD-Chef sollte in der Sendung erklären, ob seine Partei mit der Linken koaliert, falls die Abgeordnete Vanessa Emde in deren Fraktion bleibt.

Doch je häufiger Markus Lanz nachbohrte, desto unverbindlicher fielen die Antworten aus. Erst spät rang der Moderator dem Sozialdemokraten ein bedingtes Nein ab.

Worum es im Berliner Koalitionsstreit geht

In Berlin wollen Linke, SPD und Grüne über ein gemeinsames Regierungsbündnis verhandeln. Noch bevor die Gespräche richtig beginnen, stecken sie in einer Klemme.

Im Zentrum steht die Linken-Abgeordnete Vanessa Emde, die wegen ihrer Haltung zu Israel in der Kritik steht. Sie erklärte unter anderem, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Am 15. Oktober wiederholte sie das in einem Instagram-Video ausdrücklich. Dort kritisierte Emde auch eine Erklärung zum Antisemitismus, die sie wie alle Linke-Fraktionsmitglieder noch zwei Tage zuvor unterschrieben hatte. Am Dienstag endete eine Sitzung der Linken zum Umgang mit Emde ergebnislos.

Krach hatte zuvor mehrfach betont, nicht mit Antisemiten koalieren zu wollen. Genau dieses Versprechen sprach Lanz nun an.

„Es gibt auch keine Alternative“ – der Satz, den Lanz sofort kassierte

Zunächst wollte der Moderator wissen, wie weit die Gespräche mit der Linkspartei gediehen seien. Krach berichtete, die SPD habe im Landesvorstand beschlossen, Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. „Sie machen das jetzt?“, fragte Lanz überrascht.

Krach begründete den Schritt: „Wir wollen jetzt Koalitionsverhandlungen führen. Es gibt auch keine Alternative.“ Das ließ Lanz nicht gelten und deutete auf seinen Gast, die Bildungsministerin Karin Prien (CDU): „Doch! Es gibt eine Alternative, die sitzt direkt neben Ihnen.“

Krach konterte, die Bildungsministerin habe ihm bislang keine Sondierungsgespräche angeboten. Lanz stichelte: „Aber sie ist von der CDU. (…) Kennen Sie ja, CDU, oder?“ – „Ja, kenne ich gut“, erwiderte Krach gelassen.

Krach betonte, er wolle ein Bündnis „weder mit der CDU noch mit den Linken oder den Grünen“ grundsätzlich ausschließen. Er rede mit „allen demokratischen Parteien“, nur habe die CDU „noch nicht zu Sondierungsgesprächen eingeladen“.

Auf die Frage, wie er auf ein Angebot von CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers reagiert hätte, sagte Krach, parallele Sondierungen von Beginn an hätte er begrüßt. Gegeben habe es sie nicht. Es sei „nicht die Aufgabe der Partei, die auf Platz fünf gelandet ist, einzuladen zu solchen Gesprächen“. Lanz kommentierte trocken: „Das sind ja ganz neue Optionen hier“.

Karin Prien warnt vor einer „radikalen Partei“

Dass die SPD überhaupt mit der Linken verhandelt, trieb Prien um. „Es gibt nur eine Wahlsiegerin, und das ist die Linke“, hatte Krach früh im Gespräch festgestellt.

Prien hielt dagegen: Es gebe „die Möglichkeit, aus der demokratischen Mitte heraus eine Regierung zu bilden“, und die SPD koaliere „mit einer Partei, die zumindest in Berlin eine radikale Partei ist“.

Krach wies auf andere Länder: „In Sachsen arbeiten Sie mit den Linken zusammen. In Thüringen arbeiten Sie auch mit den Linken zusammen!“ Prien stellte laut klar: „Es geht um die Berliner Linken!“

Krach fragte zurück, was an dem Sondierungspapier radikal sei – es entspreche nach seinen Angaben zu fast 95 Prozent „den Beschlüssen eines Parteitags der SPD“. Prien warnte vor einer „Enttabuisierung von Antisemitismus (…) in Deutschland“.

Die Emde-Frage, an der sich Lanz festbiss

Lanz zeigte in der Sendung ein Zitat der Abgeordneten Emde, in dem sie ankündigte, sich „weder durch mediale Hetze noch durch Fraktionsausschlussdrohungen“ von ihrer Kritik abbringen zu lassen.

Für Krach war das zunächst kein klares Hindernis: Der Fraktionsvorstand der Linken habe beschlossen, dass es „keine Arbeitsgrundlage mit Frau Emde mehr gibt“.

Lanz wollte es genau wissen: „Wenn sie Teil der Fraktion bleibt, gibt es für Sie keine Koalition? Ja oder Nein?“ Krach wich aus: „Ich gehe davon aus, dass das in den nächsten Tagen und Wochen geklärt wird.“

„Ja oder Nein?“ – warum der SPD-Chef ins Straucheln kam

„Sie haben gerade hier keine rote Linie gezogen“, hielt Lanz fest. „Sie haben gerade sehr viel gesagt, ohne wirklich was zu meinen.“ Erst auf weiteres Nachfragen wurde Krach deutlicher: „Ich möchte nicht mit Frau Emde zusammenarbeiten.“ Ob er bei einem Verbleib der Abgeordneten raus sei, beantwortete er dennoch nicht direkt: „Das werden wir in den nächsten Wochen dann miteinander besprechen.“

Krach verwies auf das Sondierungspapier, wonach es „keine Antisemiten in den Fraktionen geben darf“. Bleibe Emde Mitglied, „dann haben wir ein schwerwiegendes Problem“. Später legte sich Krach fest: Bleibe Emde in der Fraktion, „dann werden wir keine Koalition haben“.

Lanz blieb hartnäckig. „Sie wollen sich doch auch selber ernst nehmen, Herr Krach“, sagte er. „Und ich nehme Sie ja auch ernst, aber so kann ich das nicht.“