Grüne: Stolpe soll Korruption aufklären

BERLIN, 31. Oktober. Im Zuständigkeitsbereich von Verkehrsminister Manfred Stolpe (SPD) sind mehrere Fälle von Korruption und Betrug entdeckt worden. Dies bestätigte am Sonntag ein Sprecher Stolpes. Dabei handelt es sich um insgesamt 41 Fälle. In zehn Fällen ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die Grünen zeigten sich über die Informationspolitik des Ministeriums verärgert und forderten Stolpe auf, die Vorgänge aufzuklären."Das Parlament ist über die Korruptionsfälle nur unvollständig informiert worden", sagte der verkehrspolitische Sprecher der Grünen im Bundestag, Albert Schmidt, der Berliner Zeitung. Bis zur nächsten Sitzung des Verkehrsausschusses müsse der Minister Klarheit schaffen, so Schmidt. Angesichts von vielen Milliarden Euro, die Stolpe jedes Jahr in Verkehrs- und Bauprojekte investiere, müsse es in diesem Bereich eine "ganz besondere Sorgfalt" geben. Nach eigenen Worten wusste Schmidt bis zum Wochenende nichts von den Fällen.Die Affäre geht zurück auf eine Anfrage des CDU-Verkehrspolitikers Dirk Fischer an Stolpe, über die die Welt am Sonntag berichtet hatte. Danach bestätigte das Ministerium unter anderem, dass die Staatsanwaltschaft Stuttgart ein Ermittlungsverfahren gegen den Vizepräsidenten des Bundesamtes für Güterverkehr, Rolf Kreienhop, eröffnet hat. Kreienhop soll für ein Reutlinger Speditionsunternehmen als Berater tätig gewesen sein. Er wurde vom Dienst suspendiert. Der Sprecher Stolpes sagte, der Verdacht sei so schwer wiegend gewesen, dass sofort reagiert werden musste.Laut Staatsanwaltschaften wurde unter anderem auch gegen Mitarbeiter des Hamburger Bundesamts für Seeschifffahrt und des Landesbetriebs für Straßenbauwesen im Saarland ermittelt. Beide Behörden unterstehen Stolpe, der versprach, den Vorwürfen nachzugehen. Schmidt betonte, man müsse prüfen, ob es sich bei den bekannt gewordenen Fällen um Einzelfälle "oder die Spitze eines Eisberges" handele. Laut Ministerium sind die Korruptionsfälle bei internen Kontrollen entdeckt worden und stammen aus den Jahren von 1999 bis 2003. Ein ausführlicher Bericht liegt nach Angaben der Welt noch im Hause Stolpe unter Verschluss.