Weg ohne Ziel

Leider, Frau Bundeskanzlerin, haben Sie Ihre Chance verpasst. Es war Ihre erste Regierungserklärung, 86 Minuten lang hat sie gedauert, und glauben Sie, die Zeit hat sich sehr gezogen. In quälendem Detail haben Sie dem Deutschen Bundestag den Koalitionsvertrag vorgetragen. Was Union und SPD vor drei Wochen beschlossen und veröffentlicht hatten, das kannten alle 614 Abgeordnete zwar schon. Trotzdem haben Sie ihnen nichts erspart: nicht die Gesundheitskarte, nicht die Lissabon-Agenda, nicht das Pilotprojekt der Mehrgenerationenhäuser. Sie haben sich am Detail erfreut, alle Einzelheiten aufgezählt und fatalerweise zum Abschluss Ihrer Rede auch noch selbst die Überschrift für Ihr Klein-Klein geliefert: "Viele werden sagen: Diese Koalition geht viele kleine Schritte und nicht den einen großen. Und ich erwidere: Genau so machen wir es."Gewiss, niemand hat von Ihnen an diesem Mittwoch die Ankündigung großer neuer Projekte erwartet. Politisch wäre es falsch gewesen, den gerade erst vereinbarten Koalitionsvertrag zu überholen. Was Ihre Partei, Ihr Koalitionspartner und die breitere deutsche Öffentlichkeit von Ihnen erhofft haben - nicht erwartet, dazu ist Ihr Redestil schon zu gut bekannt -, ist ein Stück Positionsbestimmung und Sinnstiftung. Das ist nicht leicht, es gleitet rasch ins Pathos ab, bisweilen mag es auch banal wirken. Aber je mehr Einschnitte, Sparmaßnahmen und Steuererhöhungen eine Regierung ihren Bürgern zumuten will, desto wichtiger ist es, ihnen zu erklären, wie sich die wirtschaftliche und soziale Situation dadurch eines Tages wieder verbessern soll. Schon Kanzler Schröder ist mit seiner Regierung auch deswegen gescheitert, weil er nie deutlich gemacht hat, welchem Ziel die Agenda 2010 dienen sollte.Diese erste Regierungserklärung wäre auch der richtige Moment gewesen, über die Erwartungen der schwarz-roten Regierung an den Bundesrat zu sprechen. Die letzte Bundesregierung musste im Laufe der Jahre immer öfter erleben, über welche Blockademöglichkeiten in der Gesetzgebung die zweite Kammer verfügt. SPD und Union haben dort zwar jetzt eine rechnerische Mehrheit von einer Stimme, aber blind auf die Zustimmung der schwarzen und roten Ministerpräsidenten wird sich Angela Merkel dennoch nicht verlassen können.Auch das Verhältnis der Regierung zum Parlament hätte nicht unter den Tisch fallen dürfen. Zusammen verfügen Union und SPD im Bundestag über eine so satte Mehrheit, dass sich die Kräfteverhältnisse zwischen Exekutive und Legislative verschieben werden. Nicht nur, dass eine so schwache Opposition über wenig Möglichkeiten verfügt, die Regierung wirkungsvoll zu kontrollieren. Auch die Abgeordneten der Regierungsfraktionen verlieren einen Teil ihrer politischen Gestaltungsmöglichkeiten, weil die Regierung nicht auf jede Stimme aus den eigenen Reihen angewiesen ist. Für die Demokratie ist dies keine gute Entwicklung.Die FDP hat ihre Rolle gegenüber der neuen Regierung gefunden: Der geradezu aggressive Beifall ihrer Abgeordneten für die reformerischen Äußerungen der Kanzlerin machte deutlich, wie die Liberalen versuchen wollen, Merkel vor sich her zu treiben und Schwarz und Rot zu spalten. Auch die Linkspartei weiß, was sie im 16. Deutschen Bundestag will: Protest gegen jedes Gesetz der großen Koalition. Nur die Grünen wirkten ratlos bis zur Handlungsunfähigkeit, dazu noch unglücklich eingeklemmt zwischen den Sitzen von Union und SPD. Ob Haushaltssanierung, Reformen auf dem Arbeitsmarkt oder Renten-Nullrunden: Es gibt kein Großprojekt der großen Koalition, das nicht einige Grüne richtig und andere Grüne falsch finden. Auch das schwächt die Opposition und damit das gesamte Parlament.Frau Merkel, Sie haben für Ihre erste Regierungserklärung gerade mal 45 Sekunden Beifall geerntet; lau war der Applaus bei der Union, noch lauer bei der SPD. Das lag nicht daran, dass Sie die Sozialdemokraten in Ihrer Rede schlecht behandelt hätten. Sie haben sich vor Willy Brandt verneigt, Sie haben Gerhard Schröder gelobt, tapfer haben Sie auch die SPD-Erfolge in der Koalitionsvereinbarung präsentiert. Über einen Mangel an Fairness können sich weder CDU/CSU noch SPD beschweren. Insofern beginnt Ihre Regierungszeit nicht schlecht. Aber Sie haben die Chance verpasst, der SPD, der Union und vor allem der übrigen deutschen Öffentlichkeit zu erklären, warum Sie regieren. Kleine Schritte ersetzen keinen großen Wurf.------------------------------Frau Merkel, Sie haben für Ihre erste Regierungserklärung gerade mal 45 Sekunden Beifall geerntet; lau war der Applaus bei der Union, noch lauer bei der SPD.