Zweifel am Vertrauensmann

Daniela Vates
3 Min

Es wird eine Zitterpartie für Reinhold Robbe: Im Bundestag will sich heute der SPD-Politiker zum neuen Wehrbeauftragten wählen lassen, zum Vertrauensmann der Bundeswehr-Soldaten. Für die Wahl ist die Kanzlermehrheit notwendig - mindestens 301 Abgeordnete müssen also für Robbe stimmen. SPD und Grüne zählen 304 Abgeordnete, und die Koalition hat schon andere knappe Abstimmungen gewonnen, also wäre eigentlich alles klar. Doch gewählt wird geheim, und Robbes Karrierebremser sitzen nicht nur in der Opposition. Damit wird die Besetzung des Postens, der öffentlich nur einmal im Jahr bei der Vorstellung des Wehrberichts eine Rolle spielt, auch zu einem Symbol für die Durchsetzungsfähigkeit von SPD-Fraktionschef Franz Müntefering. Fällt Robbe durch, wäre dies eine Niederlage für den Mann, der die SPD zusammenhalten soll. Wird Robbe gewählt, gibt es zumindest von dieser Seite keine Negativ-Schlagzeilen für die Sozialdemokraten kurz vor der nordrhein-westfälischen Landtagswahl.Müntefering und seine Getreuen nutzten also die Osterpause für Werbetouren bei den Abgeordneten. Hätten sie das früher getan, wäre die Sache wohl nicht so brenzlig geworden: Die knappe Nominierung Robbes durch die SPD-Fraktion Mitte März - mit 97 zu 95 Stimmen gegen einen SPD-Hinterbänkler - war vor allem als Denkzettel für den Fraktionschef gedacht. Viele Abgeordnete hatten sich in dieser Personalentscheidung nicht genug konsultiert gefühlt. Dass Robbe bis vergangenes Jahr als Vorsitzender des rechten Parteiflügels "Seeheimer Kreis" heftig polarisierte, mit seiner distanzierten Art parteiintern den Vorwurf der Überheblichkeit auf sich zog und eine nicht ganz geglückte Bewerbungsrede hielt, kam dazu. Müntefering ließ die für März geplante Abstimmung im Bundestag vorsorglich verschieben.In der SPD-Spitze setzt man darauf, dass auch die Tiefschläge der vergangenen Wochen - die Arbeitslosenzahl, die Niederlage in Schleswig-Holstein - die Geschlossenheit der SPD befördern und den gelernten Verlagskaufmann ins Amt hieven. Robbe wäre dann mit 50 Jahren der bisher jüngste Wehrbeauftragte - und der einzige, der Zivildienst geleistet hat. Er habe zu Zeiten der deutschen Teilung nicht in die Gefahr kommen wollen, als Soldat auf seine Verwandten in Sachsen und Thüringen zu schießen, begründet er die Entscheidung. Heute würde er zur Bundeswehr gehen, sagt Robbe, der als klarer Befürworter der Wehrpflicht auftritt und zum Frühstücksgebetskreis der Bundestagsabgeordneten gehört.Einen Verzicht auf seine Kandidatur hat Robbe, der mit 16 in die SPD eintrat und seit 1994 im Bundestag sitzt, ausgeschlossen. Nichts anderes aber wird ihm übrig bleiben, wenn er heute durchfällt. Einen Wahlgang gibt es nur. Erreichen weder er noch sein von der Opposition unterstützter FDP-Gegenkandidat die Kanzlermehrheit, beginnt das Verfahren von vorne - zu einem späteren Zeitpunkt. Als Ersatzkandidat für den Ostfriesen Robbe wird ein Mann aus dem Süden gehandelt: der parlamentarische Staatssekretär im Verteidigungsministerium, Walter Kolbow (SPD).------------------------------Reinhold RobbeSPD-Kandidat für das Amt des Wehrbeauftragten

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