Es ist wie in dem alten Slapstick von Loriot: Eigentlich hing nur das Bild schief, doch beim Geraderücken stürzt Loriot in kürzester Zeit alles ins Chaos. Tische, Vasen, Lampen, Teller und Regale – alles geht innerhalb von drei Minuten zu Bruch. Nichts will gelingen. Jedes Bemühen um Verbesserung macht alles nur noch viel schlimmer. Hätte Loriot doch nur nicht dieses vermaledeite Zimmer betreten.

Ähnlich läuft es seit anderthalb Jahren bei Kanzler Friedrich Merz und seiner Koalition aus Union und SPD: verbale Ausrutscher, gegenseitige Beschimpfungen, gebrochene Wahlversprechen. Und kaum hat man sich von holprigen Koalitionsausschüssen zu vertrauensbildenden Kabinettsklausuren in diversen Villen und Schlössern gehangelt, schon kommt wieder eine unangenehme Landtagswahl dazwischen. Gleich drauf wollen sture Parteifreunde des einen Lagers hier mit Antisemiten koalieren, und dort wählen die anderen Parteileute einen Rechtsextremisten zum Landtagspräsidenten mit.

Gerade noch war die CDU zur strategischen Selbstfindung im Adenauerhaus zusammengekommen, da bricht Montag morgens im kaum drei Kilometer entfernten Willy-Brandt-Haus der SPD erneut das Chaos aus: Sozialministerin und SPD-Co-Chefin Bärbel Bas wirft hin. Doch das Ganze ist kein lustiger Sketch aus der Feder eines genialen Humoristen – nein, die Trümmertruppe aus Union und SPD ist trauriger Regierungsalltag der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt.

Nach Bas-Rücktritt: Jetzt zerfällt die SPD

Gerne wirft man Journalisten vor, dass sie immer alles negativ sähen und schlechtschreiben müssten. Dass sie mit Absicht den Fokus auf Streit und Chaos legen und die positiven Aspekte der Regierungsarbeit geflissentlich übersehen würden. Aber selbst beim besten Willen: Was soll man angesichts dieser Regierung machen?

Allen Beteuerungen zum Trotz reißt die Koalition von Kanzler Friedrich Merz (CDU) beinahe im Wochenrhythmus hinten alles ein, was sie sich zumindest verbal vorne mühsam aufgebaut hatte. Und auch wenn viele mittlerweile beim Wort „Reform“ akuten Ausschlag bekommen: Es hilft ja nichts. Kriegt die Koalition ihre strukturellen Reformen bei Sozialstaat, Steuern, Energie und Bürokratie nicht gebacken, dann trudelt die Privatwirtschaft weiter abwärts, denn die schuldenfinanzierten Staatsausgaben für Rüstung und Bau gehen an Industrie und Mittelstand weitestgehend vorbei.

Es sind allesamt Reformvorhaben, die der nach Gerhard Schröder nach links gerückten SPD sehr wehtun würden. Kanzler Friedrich Merz hat sich seine Kanzlerschaft und die Koalition mit der SPD nur mit milliardenschweren Schulden und Sondervermögen erkaufen können. Doch echte wirtschaftsfreundliche Reformen sind weiterhin mit einer SPD nicht möglich, die den Sozialstaat waren und eher ausweiten möchte. Die Ziele wären niedrigere Steuern, sinkende Sozialbeiträge und Energiepreise sowie ein konsolidierter Haushalt. Herausgekommen ist bislang genau das Gegenteil. Und jetzt zerfällt auch noch die SPD.

Auch mit Schweitzer wackelt die Rentenreform

Immerhin: Der neue Arbeits- und Sozialminister, der frühere rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD), durfte unter Malu Dreyer immer wieder mal für einige Zeit als Sozialminister in Mainz herhalten. Aber: Macht Schweitzer nun bei der von Bas entworfenen Rentenreform, dem „Gesamtkunstwerk“, mit? Im Juni stellte Bärbel Bas das Kommissionsergebnis zur Rentenreform vor; seitdem wartet man immer noch auf einen Referentenentwurf aus dem Sozialministerium. Schweitzer müsste nun bald liefern.

Wohlgemerkt: Die Union will die kostspielige Rente nach 45 Beitragsjahren am liebsten komplett abschaffen, die SPD will sie am liebsten beibehalten: „Reformen ja, Kürzungen nein!“, lautete die SPD-Parole nach den Landtagswahlen vom September. Schweitzer gehört zwar dem eher wirtschaftsfreundlichen Seeheimer Kreis in der SPD an, aber das Ende der „Rente mit 63“ lehnte er in den vergangenen Wochen stets scharf ab. Die Finanzierung der anderen Vorschläge zur Rentenreform wäre damit gefährdet. Doch viel schlimmer für die Koalition wiegt der Rücktritt von Bärbel Bas als Co-Parteichefin.

Wiederwahl von Klingbeil dürfte kein Spaziergang werden

Die SPD will nun „um den Jahreswechsel“ herum ihre beiden Vorsitzenden neu wählen, sagte der Noch-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil unmittelbar nach dem Bas-Rücktritt. Was bedeutet das für die Koalition und die Ausrichtung der SPD? Wenn die Sozialdemokraten wieder einmal ihr linkes Profil „nachschärfen“ wollen, könnten dann wohl auch die gutmütigsten Unionisten das Handtuch für die schwer angeschlagene Koalition werfen. Und, dass die eher sozialistisch gesonnenen Parteitagsdelegierten einen in der Bevölkerung zwar beliebten, aber parteiintern misstrauisch beäugten Parteirechten wie Boris Pistorius an die SPD-Spitze wählen würden, ist mehr als fraglich.

Auch die Wiederwahl von Lars Klingbeil dürfte kein Spaziergang werden. Man muss sich das einmal vorstellen: Schuldenkönig Lars Klingbeil gilt unter Sozialdemokraten ebenfalls als rechter, dem Seeheimer Kreis zugehöriger Sozi. Ebenso wie der kriegstüchtige Pistorius. Das sagt je nach Standpunkt viel oder wenig über die heutigen Seeheimer aus, die sich einst als „Kanalarbeiter“ zusammentaten, um den aufstrebenden Linken in der SPD das Wasser abzugraben und die damals Rechten um Willy Brandt oder Helmut Schmidt im Sinne des Godesberger Programms von 1959 zu schützen. Immerhin hat Klingbeil seinen Seeheimer Flügelmann Schweitzer ins Kabinett als Ersatz für die Parteilinke Bas geschoben. Doch auch bei den Seeheimern darf man mittlerweile bezweifeln, ob sie noch für wirtschaftsfreundliche Reformen zu haben sind. Und selbst bei der Union ist das nicht mehr sicher.

Die Merz-CDU: vogelwild und ohne klaren Kurs

Während Bärbel Bas am Montagmorgen ihren Rücktritt verkündete, debattierte das CDU-Parteipräsidium gerade ihre zukünftige strategische Ausrichtung. Und auch hier ging es ordentlich zur Sache – und vogelwild durcheinander: Bundesfamilienministerin Karin Prien sei die CDU ist in den vergangenen Jahren „zu konservativ“ geworden; Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hingegen forderte einen stärker konservativeren Kurs. Der Vorsitzende der CDU Niedersachsen, Sebastian Lechner, rief seine Partei auf, Steuern und Abgaben zu senken, da der Staat den Menschen „fast 50 Prozent des Brutto“ wegnehme. Wohingegen ausgerechnet Dennis Radtke, der Chef des CDU-Arbeitnehmerflügels, vor reinen „Sparprogrammen“ bei den Sozialreformen warnte und demnach Beiträge eher erhöhen möchte.

Der CDU-Wirtschaftsflügel will die „Rente mit 63“ abschaffen, die ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten nicht. Und nach der Klausurtagung erklärte CDU-Chef und Kanzler Merz, dass er gerne die Stromsteuer für Unternehmen und Privatleute auf das europäische Minimum senken möchte und dafür „finanzielle Spielräume im Haushalt“ nutzen will. Wobei der Haushaltsentwurf von Klingbeil alles andere als finanzielle Spielräume bietet, was dem Kanzler wiederum sein CDU-Wirtschaftsflügel erklären könnte, der am liebsten alle staatlichen Subventionen mit dem Rasenmäher kürzen würde, um solche Spielräume zu schaffen, was aber alle anderen in der CDU nicht wollen. Klarer Kurs? Fehlanzeige.

Fazit: Für „strukturelle Reformen“ wie sie Wirtschaft und Wissenschaft fordern, steht es schlechter denn je. Der SPD droht mit einer neuen Parteispitze ein weiterer Linksruck, was auch der Koalition mit der Union weiteren Schaden zufügen oder ihr Ende bedeuten könnte. Und die CDU von Friedrich Merz hat weiterhin keinen klaren Kurs gefunden. Sie gleicht derzeit eher einem Hühnerhaufen als einer Machtmaschine. Was wird sich Merz wohl dieser Tage denken? Warum er nur diesen vermaledeiten Koalitionsvertrag unterschrieben hat? Wer nun etwas zum Lachen haben möchte, sollte sich den alten Loriot-Sketch nochmals ansehen.