In der Lawine

KARLSRUHE, 9. August. Seit diesem Frühjahr beobachtet Professor Hans-Peter Schneider - mit zunehmendem Verdruss, jedenfalls mit wachsender Sorge - ein unerhörtes Naturereignis. Seit dem Abend des 22. Mai werde Deutschland, so sagt Schneider, von einer gewaltigen Lawine überrollt. Der Kanzler selbst habe sie an jenem Abend der verheerenden SPD-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen losgetreten. Sofort habe sie fast die gesamte Bevölkerung erfasst, nur wenig später auch den Bundestag, wie Schneider sagt, dann den Bundespräsidenten, und jetzt habe sie am Ende auch Karlsruhe erreicht, genauer gesagt: das Bundesverfassungsgericht."Ist das hier ein Mordprozess?"Selbstverständlich handelt es sich bei dem von dem Hannoveraner Staatsrechtsprofessor beobachteten Phänomen nicht um eine simple Lawine - alpine Schneekugeln entstehen nur selten in Berlin - , sondern um eine "Neuwahllawine". Allenthalben werde beteuert, gegen sie sei jeder Widerstand sinnlos, klagt Schneider, alle Gegenargumente, Zweifel und Bedenken hätte diese seltsame Lawine in kürzester Zeit unter sich begraben. Um das höchste deutsche Gericht vor demselben Schicksal zu bewahren, ist Schneider am Dienstag vor dem zweiten Senat erschienen: Er und sein Mannheimer Kollege Wolf-Rüdiger Schenke vertreten die Klagen der Bundestagsabgeordneten Jelena Hoffmann von der SPD und Werner Schulz von den Grünen gegen die Auflösung des Deutschen Bundestags und die Festsetzung der vorgezogenen Neuwahl durch den Bundespräsidenten.Zumindest die Lawinentheorie wird an diesem Tag unwidersprochen bleiben, denn sie ist von eindrucksvoller Evidenz. Der Glasbau im Karlsruher Schlosspark hat in den vergangenen Jahrzehnten schon viele spektakuläre Verfahren erlebt, der Auftrieb der Medien zur Verhandlung über die umstrittene Neuwahl aber ist ohne Beispiel. "Ist hier ein Mordprozess?", höhnt ein ehemaliger Bundesverfassungsrichter, der sich durch den Pulk Fotografen und Kameraleute zu pressen versucht.Ein Mord steht zwar nicht zur Debatte, doch immerhin ein Anschlag auf das Grundgesetz - meinen die Kläger. Deren Strategie ist klar: Der Neuwahllawine setzen sie eine Argumentationslawine entgegen. Doch ehe die Professoren noch einmal erklären, warum der Bundeskanzler die Vertrauensfrage nicht stellen durfte, noch einmal versichern, die Mehrheit des Kanzlers im Bundestag sei niemals gefährdet gewesen, und noch einmal beteuern, die Schwierigkeiten der rot-grünen Regierung hätten nach dem Desaster in Nordrhein-Westfalen keineswegs zugenommen - noch ehe also die juristische Auseinandersetzung beginnt, spricht die Bundestagsabgeordnete Jelena Hoffmann zu den acht Richtern des zweiten Senats. Wer ihr zuhört, bekommt einen treffenden Eindruck von der Lebenswirklichkeit einer frei gewählten Abgeordneten, der das Grundgesetz versichert, sie sei nur ihrem Gewissen verpflichtet.Jelena Hoffmann, Bundestagsabgeordnete aus Chemnitz, gebürtig aus Moskau, erzählt von jenem Augenblick, als die Neuwahllawine den erweiterten Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion erreichte, dem sie angehört. "Die Mehrheit für den Kanzler", sagt sie mit kräftigem russischen Akzent, "stand so fest wie eine deutsche Eiche." Aber Fraktionschef Franz Müntefering habe erwartet, dass der geschäftsführende Fraktionsvorstand sich so verhalte wie bereits der erweiterte Fraktionsvorstand, also bereit sei, sich bei der Vertrauensfrage des Kanzlers zu enthalten, um so geschlossen der gesamten SPD-Fraktion gegenübertreten zu können. "Darauf fragte ich Franz: Ist das dein Ernst, ich soll dem Kanzler das Vertrauen aussprechen, indem ich ihm das Misstrauen ausspreche?", erzählt sie weiter. "Darauf hat Franz mich angelächelt und gesagt: 'Weißt du, Jelena, es gibt keinen anderen Weg.' Ich weiß, es heißt, viele Wege führen nach Rom. Aber wenn man einen Umweg über Moskau macht, dann kann man sich dabei sehr schnell verfahren."Jelena Hoffmann spricht nicht sehr lange, und vermutlich wird ihre Rede am Ende nicht auf der Goldwaage der juristischen Entscheidung liegen. Aber jedes ihrer Worte macht klarer als alle verfassungsrechtlichen Distinktionen, mit denen die Experten danach exzellieren, dass hier keineswegs nur ein abstraktes Verfassungsproblem zur Debatte steht - sondern die Not und das Elend der parlamentarischen Praxis. Und mit jedem Satz, den Jelena Hoffmann in wunderbar russisch akzentuierter Sprache vor den acht Richtern sagt, wird deutlich, dass diese Praxis überhaupt kein Problem ist, weil keine Neuwahl - weder eine vorgezogene noch eine fristgerechte - jemals ihre Not und ihr Elend beseitigen wird.Damit verglichen jedenfalls ist das verfassungsrechtliche Hochreck, an dem nach Jelena Hoffmann die Experten schwingen, eine leichte Übung. Besonders leicht scheint sie Professor Joachim Wieland aus Bonn und Professor Bernhard Schlink aus Berlin zu fallen, die den beklagten Bundespräsidenten und die Bundesregierung vertreten. Beide verweisen vor allem darauf, dass der Bundeskanzler mit der Vertrauensfrage und der Bundespräsident mit der Auflösung des Bundestages nichts anderes getan hätten, als den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts zu entsprechen. 1983 habe es dem Bundeskanzler einen Entscheidungsspielraum in der Frage eingeräumt, ob er glaube, noch das stetige Vertrauen des Parlaments zu haben. Diesen Entscheidungsspielraum habe Gerhard Schröder genutzt. Horst Köhler habe es respektiert, und - aber so ausdrücklich sagen es die beiden Professoren nicht - daran habe sich das Bundesverfassungsgericht nun auch zu halten.In diesem Augenblick hat vermutlich Professor Schneider gespürt, dass die Lawine auch das Bundesverfassungsgericht begraben hat.------------------------------Foto: Die Kläger in Karlsruhe: Jelena Hoffmann und Werner Schulz.