Nancy Faesers Statement zur Schließung der deutschen Goethe-Institute in Russland grenzt an eine Erzählung aus einem Paralleluniversum. Die ehemalige Ampel-Innenministerin, die sich mittlerweile in der Arbeitsgruppe für Außenpolitik ihrer SPD-Fraktion versucht, veröffentlichte eine Pressemitteilung, die vor moralischer Entrüstung überquillt.

Man kann hier getrost von einer Form der Realitätsverweigerung sprechen, die in der Berliner Blase zwar Tradition hat, aber selten so unverblümt vorgetragen wurde. Faeser kritisiert die Entscheidung aus Moskau als einen „schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch“. Recht hat sie. Jedoch spart sie in ihrer Empörung schlicht die halbe Geschichte aus.

Berlin

Russisches Haus in Berlin: Alle Mitarbeiter auf einen Schlag entlassen – sechs Russen ausgereist

Der blinde Bürgerglaube

In Faesers Pressemitteilung heißt es: „Dass die russische Regierung diesen Schritt gewählt hat, ist nicht überraschend, doch nicht minder konfrontativ.“ Dass die Bundesregierung hingegen zuvor das Russische Haus in Berlin und das russische Generalkonsulat in Bonn dichtmachte, scheint in Faesers Archiv der politischen Ereignisse bereits unter „ferner liefen“ aussortiert worden zu sein. Die Bundesregierung habe laut Faeser lediglich „besonnen, aber deutlich reagiert“.

Anlass für diesen deutschen Vorstoß war ein versuchter Drohnenanschlag am Flughafen Leipzig/Halle am 4. August, bei dem laut Faeser „alle Spuren nach Russland zeigen“. Dass die Bundesregierung bis heute keine Beweise der Öffentlichkeit vorgelegt hat und sogar betont, dass die Ermittlungen noch laufen, hinderte sie nicht daran, die neuen Maßnahmen gegen Russland pünktlich vor der Wahl in Sachsen-Anhalt zu verkünden. Man verlangt vom Bürger hier schlicht den blinden Glauben an nachrichtendienstliche Erkenntnisse, die niemand einsehen darf.

Nur gut im Austeilen

Dass Russland auf die Schließung seiner Vertretungen mit Reziprozität reagieren würde, war für jeden Beobachter mit Grundkenntnissen der Diplomatie zu vermuten. Die jetzige Aufregung über angeblich konfrontatives Verhalten wirkt daher wie blanker Hohn. Faeser klagt: „Nun eskaliert Russland weiter die Lage und beendet mit der Schließung der Goethe-Institute eine Infrastruktur, die über Jahrzehnte Begegnung, Spracherwerb und kulturelle Verständigung geschaffen hat.“

Was genau hätte Russland nach Faesers Logik tun sollen? Ein förmliches Dankschreiben an das Auswärtige Amt schicken, während in Berlin die Kündigungen an die Mitarbeiter des Russischen Hauses bereits verschickt wurden? Es ist eine Logik der Einbahnstraße, die hier propagiert wird. Man teilt aus und ist dann zutiefst erschüttert, wenn das Echo nicht aus Applaus besteht.

Von Katar nach Moskau

Man könnte fast meinen, dass Faeser als Innenministerin derart glücklos agierte, dass ihr das außenpolitische Parkett nun als Hinterbänklerin in einer Arbeitsgruppe besser bekommen müsste. Doch weit gefehlt.

Ihr Kommentar zur Schließung der Goethe-Institute überbietet sogar ihre legendäre „One-Love“-Binde bei der Fußball-WM in Katar an Lächerlichkeit. Damals betrieb sie eine als Haltung getarnte Gastgeberbeleidigung, mit der sie nicht nur sich selbst, sondern ganz Deutschland lächerlich machte.

In der Welt der Nancy Faeser scheint die Zeitrechnung erst dann zu beginnen, wenn die Gegenseite reagiert. Sie selbst betont, dass die Schließung der Goethe-Institute und deren Bibliotheken in Moskau und Sankt Petersburg ein herber Verlust für die Menschen vor Ort sei. Doch dieser Verlust wurde in Berlin billigend in Kauf genommen, als man das russische Pendant in der Friedrichstraße opferte.

Henne oder Ei?

Vielleicht war Frau Faeser einfach im Urlaub und hat es schlichtweg nicht mitbekommen, als ihr Nachfolger, CSU-Innenminister Alexander Dobrindt, und CDU-Außenminister Johann Wadephul genau das taten, was sie jetzt der russischen Führung vorwirft.

Am Ende bleibt jedenfalls die Erkenntnis, dass in der aktuellen deutschen Außenpolitik die Frage nach Henne und Ei anscheinend durch eine kollektive Amnesie ersetzt wurde. Nicht nur in der SPD-Bundestagsfraktion, nicht nur bei Nancy Faeser. Wer die kulturelle Verständigung abfackelt, sollte sich nicht wundern, wenn der Wald am Ende auf beiden Seiten der Grenze brennt.