Wirtschaftspolitik

„Durch das absurde Steuersystem wurde der Osten systematisch benachteiligt“: Wirtschaftsforscher Blum im Interview

Wirtschaftsforscher Professor Ulrich Blum ist überzeugt, das Fehlen von Headquarters im Osten ist der dauerhafte Flurschaden der deutschen Wiedervereinigung – und er wirkt bis heute.

13 Min
VW Werk in Zwickau gilt als Vorzeigewerk des Konzerns und trotzdem steht seine Zukunft nach 2030 infrage, weil die Auslastung fehlt.

VW Werk in Zwickau gilt als Vorzeigewerk des Konzerns und trotzdem steht seine Zukunft nach 2030 infrage, weil die Auslastung fehlt.

© IMAGO/Sylvio Dittrich

Seine Studie aus dem Jahr 2011 wurde unter Verschluss gehalten, weil die Ergebnisse nicht ins Bild passten. Der langjährige Chef des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle, Professor Ulrich Blum, wehrte sich vehement gegen das Narrativ, der Westen habe den Aufbau Ost allein alimentiert. Er wies in Publikationen nach, dass ein Großteil des Geldes über das Steuersystem, den Konsum westdeutscher Produkte im Osten und den massiven Abfluss ostdeutscher Vermögen und Fachkräfte direkt wieder zurück in den Westen floss. Der Westen habe wirtschaftlich enorm von der Einheit profitiert, ist der Wirtschaftsexperte noch heute überzeugt. Im Gespräch analysiert er die Fehler von damals und die Chancen von heute.

Wirtschaftsforscher Professor Ulrich Blum hat die Webfehler bei der deutschen Einheit analysiert. Sie wirken bis heute nach.

Wirtschaftsforscher Professor Ulrich Blum hat die Webfehler bei der deutschen Einheit analysiert. Sie wirken bis heute nach.

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Herr Professor Blum, in Ihren Arbeiten warnen Sie davor, die Sorgen der Menschen im Osten zu ignorieren, damit aus wirtschaftlicher Desillusionierung nicht die pauschale Ablehnung des Staates folgt. Diese Aussage hat etwas Prophetisches. Denn obwohl die materielle Lebensqualität im Osten massiv in den vergangenen Jahrzehnten gestiegen ist, offenbaren die jüngsten Wahlergebnisse eine tiefere Frustration der Bevölkerung. Warum schlägt der messbare Erfolg der Transformation nicht in politische Zufriedenheit um?

Die anhaltende Unzufriedenheit im Osten trotz gestiegener materieller Lebensqualität resultiert aus strukturellen Defiziten, die auch dreieinhalb Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung nicht überwunden sind. Es fehlt an Großkonzernzentralen. Deren Standort ist weit mehr als eine logistische Entscheidung. Er entscheidet die sogenannten regionalen Kontrollstrukturen und damit auch über den Wohlstand einer Region. Das Fehlen der Headquarters im Osten ist der dauerhafte Flurschaden der deutschen Wiedervereinigung.

Was hat denn aus Ihrer Sicht die Firmen davon abgehalten, ihre Geschäfte vom Osten aus zu lenken?

Man kann innerhalb von mehr als drei Jahrzehnten eine Reihe von Großunternehmen aufbauen. Aber ein Firmensitz braucht eine Infrastruktur, die weit über die eines Technologie-Instituts hinausgeht, beispielsweise Finanzdienstleister, die in dem Maße zunächst nicht verfügbar waren. Und man hat sich um die Firmensitze, die es gab, auch nicht sonderlich gekümmert, mit zwei Ausnahmen vielleicht, und diese waren dem damaligen sächsischen Ministerpräsidenten Kurt Biedenkopf und seinem früheren baden-württembergischen Amtskollegen Lothar Späth geschuldet.

Dort, wo die Konzernzentralen sind, ist das Geld. Das gilt auch für die Regionen, die über die Verteilung der Körperschaftsteuer von diesen unmittelbar profitieren. Man muss also auch ehrlich feststellen, dass die westdeutschen Kommunen kein Interesse daran hatten, dass die Zentralen in den Osten abwandern.

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Und dann gibt es da noch eine nicht zu unterschätzende Hypothek aus DDR-Zeiten. Das Unternehmertum war an vielen Stellen negativ konnotiert. Da gibt es sicher regionale Unterschiede, die ich auch selbst erlebt habe. Ich bin selbst Unternehmer. Zu meiner Zeit als Gründungsdekan der Fakultät Wirtschaftswissenschaften an der TU Dresden freute man sich im Wirtschaftsministerium, dass da endlich mal ein Volkswirt kommt, der etwas von einer Bilanz versteht und weiß, wie ein Grundbuch aussieht. Als ich Jahre später nach Halle an das Institut für Wirtschaftsforschung (IWH) wechselte, wurde mir dringend angeraten, mein Unternehmertum für mich zu behalten. Das könne ablehnende Reaktionen auslösen.

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Ulrich Blum, geboren 1953 in München als Sohn des ehemaligen BND-Präsidenten Eberhard Blum. Er war 2004 bis 2011 Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle. Seine Forschungsschwerpunkte sind die Regionalökonomie und der Strukturwandel, insbesondere in Ostdeutschland. Heute ist Blum Co-CEO am ITEL – Deutsches Lithiuminstitut GmbH in Halle.

Nun hat man es den Ostdeutschen nach der Wende auch nicht gerade leicht gemacht, Unternehmer zu werden. Rückgabe vor Entschädigung und eine schnelle Privatisierung waren die Gebote der Stunde. Hätte eine vorgeschaltete, staatlich finanzierte Sanierung der Kombinate – wie von Gewerkschaften und der Modrow-Regierung teilweise gefordert – den industriellen Kern Ostdeutschlands besser geschützt?

Dazu muss man erst einmal den Ist-Zustand der ostdeutschen Wirtschaft zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung betrachten. Offizielle DDR-Statistiken und selbst westliche Geheimdienste schätzten die Pro-Kopf-Wirtschaftsleistung der DDR im Jahr 1988 noch auf 70 bis 93 Prozent des Westniveaus. Das stellte die reale wirtschaftliche Substanz völlig falsch dar. Nach unseren Berechnungen lag die Produktivität der DDR-Wirtschaft damals bei gerade einmal 20 Prozent des westdeutschen Niveaus. Viele Betriebe litten unter so massiven Produktionsausfällen und unproduktiven Strukturen, dass eine Stilllegung von etwa einem Drittel der Werke unausweichlich war, um die Gesamtproduktivität überhaupt auf 40 Prozent anzuheben.

Der dauerhafte Schaden entstand in Ostdeutschland aber nicht nur durch die sowjetischen Demontagen nach dem Krieg, sondern vor allem durch die radikale Verstaatlichungswelle des verbliebenen Mittelstands unter Erich Honecker im Jahr 1972. Diese Enteignung zerstörte die produktivsten und innovativsten Betriebe. Viele von ihnen waren 50 Prozent produktiver als der Staatsdurchschnitt.

In der Dresdner FUBA Printed Circuits GmbH wurden 1996 Leiterplatten für deutsche Elektronik-Firmen hergestellt. Gut 14 Jahre später war das Unternehmen insolvent und eine Sanierung scheiterte.

In der Dresdner FUBA Printed Circuits GmbH wurden 1996 Leiterplatten für deutsche Elektronik-Firmen hergestellt. Gut 14 Jahre später war das Unternehmen insolvent und eine Sanierung scheiterte.

© Thomas Lehmann

Auf der anderen Seite war natürlich auch nicht alles Schrott, wie heute gerne behauptet wird. Das Leiterplattenwerk in Dresden gehörte damals zu den modernsten der Welt und konnte als einziges Werk sieben oder acht Schichten übereinander herstellen. Auch Betriebe wie der Textil- und Frottierwarenhersteller Frottana in Großschönau in der Oberlausitz besaßen hochmoderne, effiziente Maschinen, die teilweise aus der Schweiz stammten.

Worin lagen also die Probleme der ostdeutschen Wirtschaft ganz konkret?

Das Problem der Betriebe war keinesfalls immer ihre technologische Basis, sondern der plötzliche Wegfall der osteuropäischen Lieferketten, der Ausschluss vom internationalen Markt und der immense Druck der Währungsunion. Die politische Gestaltung der Neuordnung hatte massive Webfehler. Es wurde versäumt, bei der Privatisierung vor allem bei internationalen Unternehmen den Aufbau von echten Konzernzentralen in den neuen Bundesländern einzufordern. Ostdeutschland wurde zu einer verlängerten Werkbank.

Und auch durch das absurde Steuersystem wurde der Osten systematisch benachteiligt. Er musste deshalb über den Solidarausgleich künstlich alimentiert werden. Der Grund ist einfach. Da die Gewerbesteuer nach der Lohnsumme verteilt wird, floss ein überhöhter Teil der steuerlichen Erträge aus hochproduktiven ostdeutschen Werken, zum Beispiel aus dem VW-Werk in Zwickau, in den Westen nach Wolfsburg ab, wo der „Wasserkopf“, also die Verwaltung, sitzt.

Durch die massiven Finanztransfers von West nach Ost stiegen im Osten gleichzeitig die Mieten und Baupreise rasant an, da hier eine wachsende Nachfrage auf ein zu geringes regionales Angebot traf, was die Löhne in den Branchen schnell wachsen ließ. Durch darauffolgende Lohnanpassungen in den Industriebetrieben wurden diese zusätzlich unter Druck gesetzt, weil sie erhöhte Preise überregional und nicht in geschützten lokalen Märkten durchsetzen mussten. Etwa ein Drittel der Betriebe dürfte diese Wettbewerbssituation nicht überlebt haben.

Durch die Währungsunion explodierten die Arbeitskosten der ostdeutschen Betriebe um den Faktor vier oder fünf, während die Produktivität bei einem Bruchteil des Westniveaus lag. War dieser Schritt ökonomischer Irrsinn, der politisch erzwungen wurde?

Die Kohl-Regierung hat nicht vor dem Hintergrund wirtschaftspolitischer Naivität gehandelt, sondern kühl kalkuliert. Aus ordnungspolitischer Sicht war die schockartige Einführung der Währungsunion und der D-Mark die einzige Möglichkeit, den Menschen sofort eine harte Währung in die Hand zu geben, um sie zum Bleiben zu bewegen. Ökonomen warnten zwar vor dem Produktivitätsschock, doch diese wirtschaftliche Warnung wog für die Regierung Kohl weniger schwer als das Risiko einer völligen demografischen Entleerung des Ostens.

Wurde den Menschen im Osten durch das Versprechen der „blühenden Landschaften“ ein Tempo und ein Grad der Angleichung suggeriert, der ökonomisch von Anfang an unmöglich war?

Ich werte das Versprechen eher als eine kluge politische Lüge. Die Erwartungshaltung der Menschen war enorm. Hätte die Politik damals die ungeschönte, harte Wahrheit ausgesprochen und den Menschen gesagt: „Ihr werdet jetzt alle durch ein jahrelanges Tal der Tränen gehen“, hätte dies katastrophale Folgen gehabt. Die Konsequenz wäre gewesen, dass noch viel mehr Menschen den Osten verlassen und in den Westen abgewandert wären. Das Versprechen war kein leeres Gerede, sondern ein strategisches Werkzeug, um die Fachkräfte im Land zu halten. Es sollte das Gefühl vermitteln, dass man Teil der Lösung ist und nicht Teil des Problems.

Doch die Politik hat die deutsche Einheit am Ende nur noch geplant, gemäß dem Motto: „Planung ersetzt den Zufall durch den Irrtum.“ Man hat den westdeutschen „Regulierungs-Leviathan“ und den gesamten bürokratischen Ballast eins zu eins in den Osten exportiert, ohne die tatsächlichen ökonomischen Gegebenheiten zu berücksichtigen, was die Transformation von der Plan- hin zur Marktwirtschaft zusätzlich erschwerte.

Warum hat man den Ostdeutschen nicht mehr unternehmerische Verantwortung zugetraut?

Im Sozialismus war das Unternehmertum über Jahrzehnte hinweg negativ besetzt. Unternehmer galten pauschal als Ausbeuter. Viele Unternehmen und Unternehmer verließen deshalb vor dem Mauerbau die DDR. Diese jahrzehntelange Prägung führte dazu, dass der Unternehmergeist in den Köpfen der Menschen stark beschädigt war. Es fehlte schlicht an einer breiten gesellschaftlichen Kultur des selbstständigen Gestaltens.

Es fehlte den Ostdeutschen vielfach an Eigenkapital. Banken mussten damals auf die Idee und das Geschäftsmodell dahinter vertrauen. Das haben aber die wenigsten getan. Sie wollten Sicherheiten und so zog der Osten im Bieterverfahren um die Betriebe meist den Kürzeren. Nicht zu unterschätzen ist aber auch das betriebswirtschaftliche Wissen, das von einem Tag auf den anderen von der Planwirtschaft hin zur Marktwirtschaft ausgerichtet werden musste.

Außerdem war die DDR-Wirtschaft extrem auf Anlagenbau, Werkstoffe und Technologie ausgerichtet, aber eben nicht so sehr marktorientiert. Den ostdeutschen Betriebsleitern fehlte schlicht die Erfahrung, wie man Produkte auf einem freien, globalen Markt erfolgreich platziert und vermarktet.

Wie bewerten Sie die damalige Förderpolitik?

Der Staat glaubte fälschlicherweise, man müsse nur die Nachfrage subventionieren, dann würden die Unternehmen von ganz alleine entstehen. Aber wer nur die Nachfrage stimuliert, sorgt dafür, dass die Leute das produzieren, was es ohnehin schon auf dem Markt gibt. Um völlig neue Dinge zu wagen, braucht es den Geist von Selbstausbeutern und Verrückten. Den hat das starre westdeutsche Regulierungs- und Verwaltungssystem im Osten anfangs eher erstickt als gefördert.

Das Treuhand-Gesetz ging anfangs von einem massiven DDR-Volksvermögen aus, am Ende blieben 250 Milliarden D-Mark Schulden. War die DDR-Wirtschaft im Sommer 1990 real bereits klinisch tot und wurde die Treuhand lediglich zum „Sündenbock“ für ein ohnehin kollabiertes System?

Die Annahme, es gäbe ein massives DDR-Volksvermögen von damals 1,74 Billionen Ost-Mark, basierte auf den geschönten DDR-Statistiken, an die auch viele westliche Institutionen geglaubt hatten. Im internen Schürer-Bericht vom Herbst 1989 stellte aber selbst die DDR-Regierung intern fest, dass das zentrale Planungssystem und der Staat ohne massive Hilfe von außen finanziell und wirtschaftlich nicht mehr existenzfähig waren. Die DDR war bereits 1982 nur durch den berühmten „Strauss-Kredit“ aus dem Westen vor der Zahlungsunfähigkeit bewahrt worden. Man hatte aber vergessen, das System danach zu reformieren, und so war die Substanz 1989 durch jahrzehntelange Unterinvestitionen und staatliche Konsumsubventionen völlig aufgezehrt.

Da die Treuhandanstalt die Aufgabe hatte, dieses kollabierte System abzuwickeln, Massenentlassungen zu organisieren und unproduktive Betriebe zu schließen, wurde sie in der öffentlichen Wahrnehmung vielfach als die Verursacherin des Elends wahrgenommen – obwohl sie nur das unweigerliche Ende eines bereits maroden Systems vollstreckte. Es gab aber natürlich auch massive Fehler. So steckte die Treuhand viel Geld in Restrukturierungen einzelner Großbetriebe, die nicht pleitegehen durften. Dies verzerrte aber den Wettbewerb zulasten bereits erfolgreich privatisierter Firmen. Zudem wurden industrielle Forschungszentren zerschlagen, was den Status Ostdeutschlands als verlängerte Werkbank manifestierte.

Worauf sollte sich der Osten jetzt konzentrieren?

Der Osten muss die extreme Kleinteiligkeit seiner Wirtschaft überwinden. Um die Wohlstandslücke zum Westen zu schließen, sind gezielte Wachstumsstrategien für kleine und mittlere Unternehmen notwendig, damit diese die kritische Schwelle von 500 Mitarbeitern überschreiten. Ein Weg dahin wäre der Zusammenschluss von mittelständischen Unternehmen durch eine aktive und intelligente Fusions- und Übernahmepolitik, um international überkritisch zu werden. Baden-Württemberg hat dies zur Überwindung der Strukturkrise des Maschinenbaus mit Hilfe seiner Landesbank im letzten Jahrhundert erfolgreich vorgemacht.

Das wirtschaftliche Wachstum im Osten wird derzeit vor allem von regionalen Clustern getragen, die eine gemeinsame technologische Basis besitzen. Das ist die Mikroelektronik in Dresden, die Feinwerktechnik und Optik in Jena oder der Maschinenbau in Chemnitz. Diese Innovationszentren müssen massiv ausgebaut werden.

Wie können die Erfahrungen des Ostens dabei helfen?

Der Osten hat nach 1989 einen radikalen Strukturwandel durchlebt, bei dem die Produktivität binnen kürzester Zeit um das Drei- bis Fünffache steigen musste. Diese tiefe Erfahrung im Meistern von Umbrüchen und die daraus resultierende gesellschaftliche Flexibilität ist in Zeiten globaler Krisen und Lieferkettenunsicherheiten ein massiver Standortvorteil.

Und es gibt auch natürliche Standortvorteile, die man nur nutzen muss. Es besteht die Chance, die größte Lithiumquelle der Welt im Raum Stendal zu erschließen und Standorte wie Bitterfeld zu nutzen, um Raffinerien langfristig durch moderne Lithiumkonverter zu ersetzen. Hier könnten dann Chemie-Nebenprodukte wie Zementbeschleuniger und Gips entstehen. Es geht im Kern darum, neue Wertschöpfungsketten zu erschließen.

Das Unternehmen Neptune Energy hat im März 2024 die Bewilligung zur Gewinnung von Lithium erhalten. Nun hat in der Altmark die Pilotphase zur Lithiumförderung begonnen.

Das Unternehmen Neptune Energy hat im März 2024 die Bewilligung zur Gewinnung von Lithium erhalten. Nun hat in der Altmark die Pilotphase zur Lithiumförderung begonnen.

© Klaus-Dietmar Gabbert

Wie kann das gelingen?

Dafür braucht es Mut und auch ein Stück Verrücktheit. Ein Großteil erfolgreicher Innovationen entsteht nicht aus völlig neuen Dingen, sondern durch die Kombination scheinbar unzusammenhängender Bereiche. Wir hier am Lithium-Institut in Halle sind dafür ein gutes Beispiel. Durch das Zusammenbringen von einfachem Geröll, Zement und Lithium wurde ein innovativer, extrem schneller Zementbeschleuniger patentiert. Für solche „Verrücktheiten“ müssen Freiräume außerhalb starrer bürokratischer Strukturen geschaffen werden und da ist auch die Politik gefragt.

In den ersten Wendejahren funktionierte Wirtschaft im Osten im „Manöver-Modus“ – unbürokratisch, pragmatisch und auf Basis von Vertrauensvorschüssen. Es galt damals immer der Spruch: „Der Osten ist Manöver, im Westen ist Kaserne.“ In einer sich schnell verändernden, modernen Wirtschaftswelt ist diese Fähigkeit, flexibel gegen Vertrauen und ohne lähmenden bürokratischen Ballast zu agieren, eine enorme potenzielle Stärke.

Also zurück zu den Anfängen?

Das können Sie gerne so sagen. Der Osten hat aber noch einen großen Vorteil in Zeiten wie diesen, in denen Lieferketten nicht mehr verlässlich sind. Es fällt ostdeutschen Strukturen leichter, Produktion unter unsicheren globalen Bedingungen neu zu denken. Dies stützt das Konzept der „Fabrik der Zukunft“, die wandlungsfähig bleiben muss. Es geht nicht mehr darum, die fertigen Endprodukte vorzuhalten, die schnell überaltern, sondern darum, Produktionsanlagen und die dazugehörige Technologie so auszulegen, dass sie flexibel gesteuert werden können. Um ein Beispiel zu nennen: Im VW-Autowerk in Zwickau können nicht nur E-Autos gebaut werden.

Bei den Alternativen ist das Rüstungsgeschäft allenthalben Thema, wahlweise als Rettungsanker für die deutsche Industrie oder als Geldverbrennungsmaschine. Was überwiegt Ihrer Meinung nach?

Rüstung ist eine Kerninfrastruktur der staatlichen Souveränität. Wirtschaftlicher Erfolg entsteht genau dann, wenn man Verteidigungsfähigkeit nicht als isoliertes Militärprojekt begreift, sondern als hochflexibles, technologisches Ökosystem, das eng mit zivilen Industrien verzahnt ist. Es gibt keinen Free Lunch, also kostenloses Mittagessen. Deutschland muss die Risikokosten für seine Verteidigungsfähigkeit selbst zahlen.

Aber das ist der Preis für wirtschaftliche Stabilität. Wenn Großkonzerne wie Volkswagen eigene Batteriefabriken aufbauen und andernorts wehrtechnische Kapazitäten entstehen, mag das jetzt noch ein Subventionsgeschäft sein. Es erhöht aber die Resilienz in Krisenzeiten. Sie ist die nächste große Herausforderung, vor der Unternehmen stehen – und zwar in Ost wie West gleichermaßen.

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