Eine Woche nach dem klaren Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt hat sich der Protest auch in Sachsen formiert: Bei der Demo gegen AfD in Sachsen kamen am Sonntag mehrere Tausend Menschen zusammen.
In Leipzig und Dresden versammelten sie sich unter dem Banner der bundesweiten Bewegung „Zeit zum Handeln“. Die Kundgebungen richteten sich gegen einen befürchteten Rechtsruck – und wollten zugleich zeigen, dass die Zivilgesellschaft sichtbar bleibt. Für viele Teilnehmer war der Anlass persönlich: Sie sorgen sich um Demokratie, Integration und den Zusammenhalt in der Region. In Dresden probierten die Organisatoren dabei ein Format aus, das sich bewusst von klassischen Protesten unterscheidet.
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Die Zahlen zur Teilnahme gehen auseinander. Ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur schätzte die Menge auf dem Dresdner Theaterplatz auf 3000 bis 4000 Personen. Die Veranstalter sprachen von einer Zahl im oberen vierstelligen Bereich.
Die Polizei machte zur Teilnehmerzahl keine Angaben. In Leipzig hatten sich bereits am Samstag Menschen auf dem Markt vor dem Alten Rathaus versammelt; die Organisatoren gingen dort von mehr als 5000 Teilnehmern aus.
Diese Sorgen treiben die Demonstrierenden um
Im Zentrum stand die Angst vor den Folgen eines AfD-Erfolgs. Matthias Lüth, Organisator der Dresdner Demo, verwies auf den Begriff der Remigration. „Wir haben einfach Angst, dass Menschen, die ohnehin schon benachteiligt sind, noch mehr benachteiligt werden“, sagte er.
Auch auf dem Leipziger Markt versammelten sich Tausende, um ihren Protest gegen die starken Wahlergebnisse der AfD auf die Straße zu tragen.
© Sebastian Willnow
Auch einzelne Teilnehmer schilderten ihre Beweggründe konkret. Die 46-jährige Babette erklärte, die Wahlergebnisse hätten sie „aufgeschreckt“. Sie fürchte, die AfD wolle „die Demokratie auf tönerne Füße stellen" – etwa an Schulen und an Hochschulen.
Wie mehrere andere sprach sie sich für ein AfD-Verbotsverfahren aus. Ein bloßes Abwarten lehnte sie ab und verwies auf Ungarn: „Ich möchte nicht 16 Jahre dagegen ankämpfen, dass hier wieder demokratische Verhältnisse herrschen.“
Dresden: Sitzkreise nach Sprechchören
Bemerkenswert war das Format in Dresden. Nach einigen Statements von der Bühne setzten sich die Teilnehmer in Kleingruppen auf den Theaterplatz und diskutierten weiter – angeleitet von rund 100 Moderatoren.
Ziel war es, Ideen zu entwickeln und Menschen zu vernetzen. Auf einem „Markt der Demokratie“ stellten sich zahlreiche zivilgesellschaftliche Initiativen vor. Ein kritischer Besucher beschrieb die Atmosphäre auf Demo als „quasi religiöse Bewegung“ mit Sitzkreisen und der Aufarbeitung von Traumata.
Wer hinter „Zeit zum Handeln“ steht
Getragen wurden die Proteste von einem breiten Bündnis. In Dresden waren unter anderem Linke, Piratenpartei, Verdi und SPD vertreten, dazu Gruppen wie „Omas gegen Rechts“. Immer wieder waren die Antifa- und Europa-Fahne zu sehen.
Die dahinterstehende Organisation „Zeit zum Handeln“ ist erst seit wenigen Wochen aktiv. Lüth formulierte den Anspruch offensiv: „Zeit zum Handeln fängt jetzt an."
„Zeit zum Handeln“ fordert die übrigen Parteien auf, jede Zusammenarbeit mit der AfD auszuschließen und die sogenannte Brandmauer aufrechtzuerhalten. Bundesregierung und Bundesrat sollen zudem umgehend prüfen lassen, ein Verbotsverfahren gegen die AfD vor dem Bundesverfassungsgericht einzuleiten.
Gleichzeitig verlangt das Bündnis einen deutlichen Ausbau staatlicher Programme zur Demokratieförderung und eine Stärkung zivilgesellschaftlicher Initiativen. Darüber hinaus ruft es dazu auf, mit AfD-Wählern im Gespräch zu bleiben, rechtsextremen Positionen dabei aber entschieden entgegenzutreten.
In Leipzig warnte Verdi-Funktionär Tobias Baumann, die AfD spalte die Gesellschaft. Mitorganisatorin Irena Rudolph-Kokot rief dazu auf, „den Diskurs auf der Straße„ nicht der AfD zu überlassen.
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