Potsdams Baubeigeordneter rechnet mit Kampagnenjournalismus ab: „Sowas lasse ich mir nicht verbieten“

Erst der Besuch eines Klimaskeptiker-Vortrags, dann der Abwahlantrag: Bernd Rubelt sprach mit dieser Zeitung über Meinungsfreiheit und warum er nicht zurücktritt.

Von Lennart Zielke

vor 4 Stunden

Gen-Z-Krawalle: Dobrindt benennt „migrantische Chaoten“, SPD-Mann Pistorius kontert

Nach den Ausschreitungen am Wochenende streiten zwei Bundesminister über die Ursachen. Im Osten ging es mit Ausnahme von Leipzig deutlich ruhiger zu.

Von Lennart Zielke

gestern

Ökologisch leben ja, Grün wählen nein: Im Osten verschmäht der Souverän die Klimapartei

Der Osten lebt sparsam, repariert statt wegzuwerfen und setzt auf Sonne und Wind. Trotzdem bleiben die Wahlergebnisse der Grünen einstellig. Woran liegt das?

Von Lennart Zielke

01.11.2026

„Sächsische Separatisten“: Gericht hebt Haftbefehle nach fast zwei Jahren auf

Das Oberlandesgericht Dresden entlässt vier Angeklagte aus der U-Haft, einen davon auf Kaution. Erste Politiker äußern sich zu der Entscheidung.

Von Lennart Zielke

30.10.2026

Jugendgewalt in Brandenburg: Der Staat gibt auf – der Bürger soll sich in Lebensgefahr bringen

Frankfurts OB Axel Strasser ruft Bürger zum Einschreiten auf. Doch wer schützt die, die einschreiten? Appelle, die das Staatsversagen verdecken sollen. Ein Kommentar.

Von Lennart Zielke

29.10.2026

Nach Sachsen-Anhalt: BSW will auch Sachsen zum Ukraine-Kurswechsel bewegen

Das BSW bringt einen Friedensantrag in den Landtag ein. Vorbild ist ein Beschluss im Nachbarland. Offen bleibt, ob eine Mehrheit zustande kommt.

Von Lennart Zielke

29.10.2026

Bundespräsidentenwahl 2027: CDU bringt Ines Claus gegen Ilse Aigner ins Spiel

CSU, Grüne und SPD wollen Ilse Aigner ins Schloss Bellevue schicken. Doch die CDU liebäugelt mit einer Frau, die kaum jemand kennt: Ines Claus aus Hessen.

Von Lennart Zielke

28.10.2026

Quote für bevorzugte Medien: Sachsen-Anhalt könnte bundesweite Neuregelung zu Fall bringen

BSW und AfD stellen sich im Magdeburger Landtag gegen die Änderungen des Digitalen Medien-Staatsvertrags. Ihre Ablehnung könnte das umstrittene Vorhaben kippen.

Von Lennart Zielke

27.10.2026

Symbolpolitik im Niedergang: Die absurde Debatte um Audis US-Werk

Medien und Politiker geißeln den Auftritt von Konzernchef Döllner als Kniefall vor Trump. Dabei wollen die Kritiker die Ursache der Entscheidung nicht sehen.

Von Lennart Zielke

26.10.2026

Teuer, teurer, Terminal: Wie Deutschland sich aus der Luftfahrt zurückzieht

Staatliche Abgaben, Klimaauflagen, Bürokratie: Warum Fliegen ab Deutschland immer teurer wird – und die Politik nur zaghaft gegensteuert. Eine Bilanz.

Von Lennart Zielke

25.10.2026