Struck ist bereits neuer Verteidigungsminister

Schröder will Handlungsstärke demonstrieren

BLZ
2 Min

BERLIN, 19. Juli. Mit einem schnellen Übergang an der Spitze des Verteidigungsministeriums will die rot-grüne Bundesregierung im Endspurt zur Bundestagswahl Handlungsstärke zeigen. Nur einen Tag nach der Entlassung von Rudolf Scharping (SPD) überreichte Bundespräsident Johannes Rau am Freitag Peter Struck (SPD) die Ernennungsurkunde. Der neue Minister will sofort alle offiziellen Termine wahrnehmen.Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye verteidigte die Entscheidung von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), Scharping kurzfristig und gegen dessen Widerstand zu entlassen. Es sei deutlich geworden, dass "wir es mit einem handlungsstarken und handlungsfähigen Kanzler zu tun haben", sagte Heye. Die Entscheidung Schröders, Scharping zu entlassen, sei eine ausschließlich "politische Bewertung der Vorgänge um die Hunzinger-Affäre", aber keine "sachliche" und "rechtliche" Bewertung. Heye fügte hinzu: "Wahlzeiten sind in der Regel keine Zeiten, in denen Fairness und Abgewogenheit bei der Bewertung von Vorwürfen Konjunktur haben."Die Opposition sprach von einem regelrechten Auflösungsprozess in der Regierung. Scharpings Entlassung bedeute einen Autoritätsverlust für den Kanzler, sagte Unionskanzlerkandidat Edmund Stoiber. FDP-Chef Guido Westerwelle bescheinigte der Regierung ein chaotisches Erscheinungsbild. Schröders Personalentscheidungen nach dem Rauswurf Scharpings seien kein Befreiungsschlag, sondern eine Verlegenheitslösung.Der Bundestag tritt am kommenden Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen, um den neuen Minister zu vereidigen. Am selben Tag will die SPD-Fraktion ihren bisherigen Vize-Chef Ludwig Stiegler zum Nachfolger Strucks an die Spitze wählen. Struck will bereits am Sonnabend bei einem Rekruten-Gelöbnis in Berlin die Bundesregierung vertreten und möglichst schon kommende Woche die deutschen Soldaten in der afghanischen Hauptstadt Kabul besuchen. (BLZ) Tagesthema Seite 2, Seite 3, Politik Seite 6, Media Seite 16

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