Eigentlich ist das BSW leicht zu verstehen: Frieden, Diplomatie, billige Energie, kontrollierte Migration, soziale Sicherheit, keine Brandmauer. Sahra Wagenknecht hier, Sahra Wagenknecht dort, Sahra Wagenknecht überall. Und trotzdem bleibt diese Partei nach fast drei Jahren erstaunlich diffus.

Gerade in Sachsen-Anhalt zeigt sich das wieder. Dort sitzt das BSW mit fünf Abgeordneten zwischen den politischen Lagern, spricht mit der AfD, will Teile der Parlamentsreform wieder zurückdrehen und unterstützt eine Sitzordnung, bei der ausgerechnet die Grünen nach rechts außen rücken sollen. Gleichzeitig wirbt die Partei für wechselnde Mehrheiten und einen überparteilichen Ministerpräsidenten. Das BSW macht damit ziemlich genau das, was es vor der Wahl angekündigt hat. Eigentlich leicht zu verstehen. Und doch verwirrt jede Schlagzeile aufs Neue.

Sahra Wagenknecht schwebt über allem

Am Mittwochabend saß dann schon wieder Amira Mohamed Ali bei „Maischberger“ und sprach über Sachsen-Anhalt. Es gebe – entgegen der Berichterstattung – keinen Deal mit der AfD über das Landtagspräsidium. Das klang vor einer Woche noch anders. Mohamed Ali weiter: Bei einer möglichen Wahl Ulrich Siegmunds zum Ministerpräsidenten werde sich das BSW enthalten. Immerhin deckt sich das mit dem, was aus der fünfköpfigen Fraktion zu hören ist. Neu war daran wenig. Nur sitzt Mohamed Ali bei diesen Gesprächen gar nicht mit am Tisch.

Das ist beim BSW inzwischen fast normal. Die Leute vor Ort reden miteinander, aus Berlin kommt die nächste Wortmeldung und über allem schwebt weiterhin Sahra Wagenknecht. Den Parteivorsitz hat sie längst abgegeben. Ihr Gesicht ist trotzdem überall. Im Wahlkampf prangte ihr Gesicht auf Gastankern, als beschere Wagenknecht dem Land persönlich Gas und Öl.

Dieser Personenkult wäre vielleicht weniger merkwürdig, wenn klar wäre, was das BSW eigentlich sein will. Bewegung? Protestpartei? Junge „Altpartei“? Oder doch vor allem die politische Selbstverwirklichung seiner Gründerin?

BSW

Fünf Mandate, zwei neue Parteien: Das BSW überlebt – und zerfällt zugleich

Eine endgültige Antwort darauf scheint auch das BSW noch nicht gefunden zu haben. In Brandenburg und Thüringen ging es in Regierungen, beide Versuche endeten im Desaster. In Sachsen wirkt die Partei über den Konsultationsmechanismus mit. In Sachsen-Anhalt folgt nun der nächste Ansatz: Gespräche mit allen, wechselnde Mehrheiten, ein überparteilicher Ministerpräsident. Das BSW verändert sich mit jedem Versuch ein Stück weiter.

AfD und BSW: Nach jedem Scheitern ein neues Modell

Das muss nicht beliebig sein. Eine Partei darf aus dem lernen, was zuvor nicht funktioniert hat. Das gilt nicht nur für das BSW. Nur macht das eine ohnehin schwer greifbare Partei noch schwerer greifbar. Zumal in Sachsen-Anhalt nun fünf politische Neulinge diesen nächsten Versuch tragen, während aus Berlin weiter in Talkrunden erklärt wird, was das alles bedeuten soll.

Dabei ist das eigentliche Problem gar nicht, dass das BSW so schwer zu verstehen wäre. Sondern dass zwischen dem, was die Partei sagt, und dem, was daraus gemacht wird, regelmäßig eine große Lücke entsteht. Aus Gesprächen werden Verhandlungen. Aus gemeinsamen Projekten wird eine Zusammenarbeit mit der AfD. Aus Zusammenarbeit eine Regierung. Und dann fliegt das Wort „Steigbügelhalter“ durch das Talkshow-Studio. Ganz erfunden ist das nie. Irgendwo steckt immer ein Körnchen Wahrheit drin. Nur passt das, was das BSW versucht, oft nicht in die politischen Kategorien, an die wir uns gewöhnt haben.

Wenn aus Gesprächen plötzlich Regierungen werden

Der Hallenser Politikwissenschaftler Christian Stecker kritisiert diese Fixierung schon länger. Politik werde in Deutschland vom Ende her gedacht: Wer regiert mit wem? Welche Koalition hat eine Mehrheit? Dabei können Parteien auch miteinander abstimmen, ohne miteinander zu regieren.

Fünf-Prozent-Hürde

BSW nach drei Wahlen: Warum es nur in Sachsen-Anhalt reichte

Vielleicht kommt beim BSW deshalb gerade vieles zusammen. Eine Partei, die selbst noch ausprobiert, wie sie parlamentarisch arbeiten will. Eine Öffentlichkeit, die politische Zusammenarbeit fast automatisch als Vorstufe einer Koalition versteht. Und eine Bundesspitze, die regelmäßig aus Berlin dazwischenredet, weil die eigene Bühne, das Rednerpult im Deutschen Bundestag, nicht mehr verfügbar ist.

Das Ergebnis ist eine Partei, bei der fast jede neue Nachricht klingt, als habe sie schon wieder ihren Kurs geändert. Dabei ändert sie ihn nur ab und zu tatsächlich. Und manchmal erzählen wir uns das nur.