Fraktionsmanager Wiese lehnt Sonderparteitag zur Neuwahl der SPD-Spitze ab

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Dirk Wiese, hat sich gegen einen Sonderparteitag zur Neuwahl der Parteispitze ausgesprochen. Aus Teilen der Parteibasis war eine solche Zusammenkunft im Herbst gefordert worden.

„Einen Sonderparteitag halte ich für pure Selbstbeschäftigung“, sagte Wiese. Die Forderung sei derzeit nicht nachvollziehbar. Die Partei befinde sich im Wahlkampf für die anstehenden Landtagswahlen, und die Fraktion bereite das zweite Halbjahr vor, argumentierte er. Er werde sich daher kein Wochenende im Herbst für einen solchen Parteitag freihalten.

Kritik an Doppelrollen von Klingbeil und Bas

Hintergrund der Debatte sind Stimmen aus der SPD-Basis, die nach den Landtagswahlen im Herbst einen Sonderparteitag zur Neuwahl der Parteiführung fordern. Die Parteivorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas müssten sich nach Auffassung der Kritiker entscheiden, ob sie Parteichefs oder Minister sein wollten. Beide Ämter parallel auszuüben, sei nicht möglich, so die Argumentation aus der Parteibasis. (mit dpa)