Meinung

Ich wollte Steinmeier nicht mögen – dann kam dieser Tag in Weimar

Die Welt außerhalb öffentlich finanzierter Institutionen wahrzunehmen, ist keine Frage politischer Gefälligkeit. Es ist eine Frage des Respekts. Und verweigerter Respekt hat Folgen.

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Gedenkfeier zum Jahrestag der Novemberpogrome von 1938 in der Gedenkstätte Buchenwald

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bei Gedenkfeier zum Jahrestag der Novemberpogrome von 1938 in der Gedenkstätte Buchenwald

© Martin Schutt/dpa

Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua hatte zu ihrem Jahreskongress nach Peking eingeladen und verkündete dort nicht weniger als eine Allianz für Künstliche Intelligenz mit dem Rest der Welt.

„Rest der Welt“ meint in diesem Fall: alle – minus den Westen.

Ein mit mir dort anwesender hochrangiger Medienmanager aus Deutschland kommentierte die Ankündigung lapidar: „Das wird wie immer. Wir hören davon wahrscheinlich nichts mehr.“ Ich dachte bei mir: Wenn er sich da mal nicht irrt.

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Denn chinesische Sprachmodelle arbeiten vergleichsweise ressourcenschonend, viele sind als Open Source verfügbar und damit gerade für jene Staaten attraktiv, die weder amerikanische Milliardenbudgets noch europäische Regulierungsapparate zur Verfügung haben.

Für den „Rest der Welt“ ist das ein Angebot. Für den Westen ist es eine erhebliche Wettbewerbsherausforderung – sofern wir bereit sind, sie als solche wahrzunehmen.

Die deutsche Bilanz bei vergleichbaren Umbrüchen ist nicht ermutigend. Bei den Technologien der Energiewende genügt die Erinnerung an das Solar Valley bei Bitterfeld, in der Automobilindustrie inzwischen der Blick zu Volkswagen nach Zwickau.

Technologische Umbrüche frühzeitig als Wettbewerbsfrage zu begreifen, gehört nicht zu den ausgeprägtesten Fähigkeiten des politischen Deutschlands. Die Folgen zeigen sich später in verlorener Wertschöpfung und verlorenen Arbeitsplätzen.

Womit wir beim eigentlichen Thema dieses Textes sind.

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9. November 2026: Mit dem Bundespräsidenten in Weimar

Am Sonntag flog ich aus Peking zurück nach Deutschland. Am Montag folgte ich einer Einladung des Bundespräsidialamtes nach Weimar.

Auf dem Programm standen Gespräche mit Bürgerrechtlern der untergegangenen DDR, eine Gedenkveranstaltung im Konzentrationslager Buchenwald, eine Ausstellungseröffnung und Ordensverleihung im Haus der Weimarer Republik sowie am Abend eine Diskussion im Deutschen Nationaltheater über die Zukunft der Erinnerung. Es war der 9. November 2026.

Zugegeben: Ich war nicht freundlich gestimmt. Doch hatte ich mich geirrt. Und das muss dann auch gesagt werden.

Steinmeier in Weimar: Eine positive Überraschung

Die Formate dieses Tages, das Auftreten Frank-Walter Steinmeiers und die Arbeit seines Teams haben mich positiv überrascht.

Ich erlebte einen zugewandten, gelassenen und in der Sache bemerkenswert klaren Bundespräsidenten. Einen Politiker, der seine Erfahrung – ausdrücklich auch schwierige und weniger erfolgreiche Erfahrungen – uneitel in Gespräche einbringen konnte.

Der zwischen persönlicher Zugewandtheit und professioneller Distanz wechseln konnte, ohne dass das eine gespielt und das andere kalt wirkte.

Steinmeier vermochte Dinge staatsmännisch einzuordnen und zugleich eine durchaus ironische Distanz zu den Eigentümlichkeiten des deutschen Verwaltungswesens zu zeigen.

Auch sein Team fiel auf, gerade weil es kaum auffiel.

Leise, konzentriert und hoch effizient wurde im Hintergrund gearbeitet. Eine Professionalität, die eher unbeabsichtigt zeigte, dass gutes Teamwork in der Politik doch möglich ist.

Was sich am Morgen im kleinen Kreis des Goethehauses als erster Eindruck entwickelte, bestätigte sich an jedem weiteren, vom Protokoll festgelegten Ort.

Am späten Abend, vor mehreren hundert Gästen im Theater, war daraus Gewissheit geworden: Dieser Bundespräsident, seine Frau und sein Team arbeiten hart, konzentriert und professionell.

Es verdient Respekt, weshalb ich auch gerne bereit bin, über manche Marginalie hinwegzusehen.

Die Runde der Bürgerrechtler

Etwa darüber, dass in der Runde der DDR-Bürgerrechtler vor allem Vertreter des kirchlichen Milieus saßen. Die Kirche bot der Opposition in der DDR einen wichtigen Schutzraum, sie war aber nicht die vollständige Opposition und auch nicht der Teil mit den größeren persönlichen Risiken.

Einem Teilnehmer ist daher hoch anzurechnen, dass er seine eigene Rolle deswegen ausdrücklich gegenüber dem Bundespräsidenten und seiner Frau relativierte.

Ein Peter Krause aus Weimar hätte einer solchen Runde gutgetan: aus der DDR ausgebürgert, heute auf Schloss Ettersburg Veranstalter eines der interessanteren Orte intellektuellen Austauschs in Deutschland und ein gesuchter Gesprächspartner für die wichtigen Diskussionen über Deutschland und Europa.

Dürfen Gedenkorte politisch sein?

Auch eine andere Behauptung begegnete mir an diesem Tag wiederholt: auf dem Ettersberg, im KZ Buchenwald und später im Theater. Gedenkorte, hieß es, dürften keine Orte aktueller politischer Auseinandersetzung sein.

Warum eigentlich nicht?

Wären nicht gerade die Orte der nationalsozialistischen Gewaltverbrechen geeignet, darüber zu sprechen, wohin Intoleranz, Entmenschlichung und die Gewissheit führen können, allein und ganz sicher auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen?

Wie gesagt sind es Lässlichkeiten. Die Zeit wird sie korrigieren.

Die Abwesenden: Wer an diesem Tag fehlte

Denn die Grundstimmung dieses Tages war positiv. Die meisten Beteiligten waren sich ihrer Verantwortung bewusst, im kleinen Kreis ebenso wie vor den vielen hundert Gästen am Abend.

Selbst die Sicherheitsvorkehrungen wirkten über den ganzen Tag gelassen. Nach den Tagen in China fiel mir das besonders auf.

Wer gerade aus der Großen Halle des Volkes in Peking kommt, sieht es deutlich: Bei aller Professionalität der deutschen Sicherheitsbehörden vermittelte diese Unaufgeregtheit um den Bundespräsidenten etwas von der Attraktivität, der Soft Power einer freiheitlichen Demokratie.

Und trotzdem fehlte etwas. Es dauerte eine Weile, bis mir auffiel, was es war.

In nahezu allen Reden dieses Tages, in den Gesprächsrunden und Veranstaltungen fehlte eine Perspektive: die Perspektive jener Menschen, die all diese Institutionen, Veranstaltungen und ihre Protagonisten – in Politik, Verwaltung, NGOs, Gedenkstätten, Kultur und öffentlich finanzierten Medien – wirtschaftlich überhaupt erst ermöglichen.

Im Osten hätte man früher von den „Werktätigen“ gesprochen. Ein passendes Wort besitzt der bundesdeutsche Sprachkanon erstaunlicherweise nicht.

Also nennen wir sie: die Erwirtschaftenden. Je länger der Tag dauerte, desto sichtbarer wurde ihre Abwesenheit.

Vom Bürgerrechtler über den Fernsehmoderator und den Leiter einer Gedenkstätte bis zu den Gästen der Ordensverleihung, den Singenden vor dem Theater und den Honoratioren der Weimarer Stadtgesellschaft: Alles fügte sich harmonisch ineinander. Vielleicht etwas zu harmonisch.

Irgendwann fiel mir der alte Witz ein, Unternehmer zu sein würde ungeheuren Spaß machen – wenn nur die Mitarbeiter und die Kunden nicht wären.

So wirkte dieser Tag. Die Erwirtschaftenden waren kein Thema, kaum sichtbar und würden wohl mit ihrer Perspektive diese Harmonie stören.

Denn man war weitgehend unter sich. Und versicherte sich gegenseitig der Bedeutung des eigenen Tuns, der moralischen Korrektheit des gefundenen Standpunkts und der Gewissheit, kompromisslos auf der richtigen Seite der Geschichte zu stehen.

40 Prozent für die AfD in Thüringen – und Schulterzucken

Als ich vor Ort fragte, wie sich bei all dieser übergreifenden Harmonie erklären lasse, dass die AfD in Thüringen in aktuellen Umfragen bei rund 40 Prozent liegt, begegneten mir Schulterzucken und sichtliche Irritation.

Dabei ist ein Teil der Antwort möglicherweise weniger kompliziert, als man denkt.

Eine neue Trennlinie: Wer erwirtschaftet den Staat?

Die Welt außerhalb öffentlich finanzierter Institutionen wahrzunehmen, ist keine Frage politischer Gefälligkeit. Es ist eine Frage des Respekts. Und verweigerter Respekt hat Folgen.

Die Zahlen hinter der Trennlinie

Deutschland hat rund 84 Millionen Einwohner. Erwerbstätig sind nach Angaben des Statistischen Bundesamtes derzeit rund 45,7 Millionen.

Zieht man davon diejenigen ab, deren Einkommen überwiegend aus öffentlichen Haushalten oder öffentlich finanzierten Systemen stammt, wird die Gruppe derer, die ihr Einkommen unmittelbar am Markt erwirtschaften, deutlich kleiner. Je nach Abgrenzung landet man bei circa 35 bis 40 Millionen Menschen. 30 bis 33 Millionen davon sind Menschen mit eindeutig privatwirtschaftlicher Orientierung und repräsentieren 35 bis 39 Prozent aller deutschen Staatsangehörigen.

Also deutlich weniger als die Hälfte der Bevölkerung und sie tragen den größten Teil der wirtschaftlichen Last.

Natürlich ist diese Trennung nicht vollkommen sauber. Ein Arzt kann privatwirtschaftlich organisiert und dennoch überwiegend aus Sozialversicherungsbeiträgen finanziert sein.

Ein Bauunternehmen arbeitet am Markt und lebt möglicherweise zu erheblichen Teilen von öffentlichen Aufträgen. Ein Beamter wiederum schafft Leistungen, ohne die private Wertschöpfung kaum möglich wäre.

Die Grenze ist also keine moralische. Sie ist eine ökonomische.

Und gerade deshalb lohnt es sich, über sie zu sprechen.

Staatsausgaben: Rund die Hälfte der Wirtschaftsleistung

Denn aus der marktlichen Wertschöpfung müssen nicht nur private Einkommen und Unternehmensgewinne entstehen. Aus ihr werden über Steuern und Sozialbeiträge zugleich Renten, Transfers, Verwaltung, öffentliche Infrastruktur, Kultur, politische Institutionen und erhebliche Teile des Gesundheits- und Sozialsystems finanziert.

Fast alle Menschen, denen ich an diesem Tag in Weimar begegnete, arbeiten unmittelbar oder mittelbar in solchen Strukturen. Ihre Einkommen werden aus öffentlichen Mitteln finanziert.

Den Erwirtschaftenden steht inzwischen ein Staat gegenüber, der jährlich enorme Summen an Steuern und Sozialbeiträgen vereinnahmt und dessen Ausgaben sich in einer Größenordnung von rund der Hälfte der gesamten Wirtschaftsleistung bewegen.

Das ist zunächst weder gut noch schlecht.

Es verändert jedoch das Verhältnis zwischen Staat und Bürger. Und es ist eine Frage des Respekts, diesen Zusammenhang anzuerkennen, statt ihn als selbstverständlich vorauszusetzen.

Markt und Staat: Wer trägt wen?

Nach diesem Tag in Weimar beschäftigt mich vor allem eine Frage:

Verläuft die entscheidende gesellschaftliche Trennlinie unseres Landes womöglich längst nicht mehr nur zwischen West und Ost, rechts und links, Arm und Reich oder oben und unten?

Verläuft sie vielleicht zunehmend zwischen jenen, deren Einkommen überwiegend im Wettbewerb am Markt erwirtschaftet wird, und einem stetig wachsenden staatlichen und kollektiv finanzierten System, das aus dieser Wertschöpfung mitgetragen werden muss?

Dann bekämen einige gegenwärtige Entwicklungen eine andere Erklärung.

Überrascht hat mich, wie vollständig meine Lebenswirklichkeit und die meiner Kollegen außerhalb des Blickfelds lag, des staatsmännischen ebenso wie des zivilgesellschaftlichen in Weimar. Dabei wird beides von dem mitgetragen, was wir und viele andere am Markt erwirtschaften.

Es wäre auch verständlicher, warum der Zugang zu öffentlichen Finanzierungen so vehement und mitunter so unsachlich verteidigt wird. Warum Debatten über Subventionen, Stellen, Institutionen und Budgets so schnell moralisch aufgeladen werden.

Warum der Ton gegenüber jenen schärfer wird, die nach Kosten, Nutzen und Effizienz fragen.

Und vielleicht auch, warum ein Teil der Bevölkerung das Gefühl entwickelt, in den großen gesellschaftspolitischen Debatten zwar als am Markt wertschöpfende Steuerzahler vorausgesetzt, als gesellschaftliche Gruppe aber kaum noch wahrgenommen zu werden.

Kein funktionierender Markt ohne Staat – und umgekehrt

Die Pointe liegt dabei nicht darin, öffentlich Beschäftigte gegen privat Beschäftigte auszuspielen. Ohne einen funktionierenden Staat gibt es keinen funktionierenden Markt.

Ohne Polizei, Gerichte, Schulen, Infrastruktur und Verwaltung gibt es keine erfolgreiche Marktwirtschaft.

Aber ebenso gilt die umgekehrte Wahrheit:

Ohne eine erfolgreiche Marktwirtschaft gibt es auf Dauer keinen finanzierbaren Staat.

Vielleicht ist genau dieses Bewusstsein in Teilen des politischen Betriebs verloren gegangen, der Tag in Weimar war für mich ein weiterer, sehr deutlicher Hinweis darauf.

Peking und Weimar: Zwei Orte, zwei Fragen

In Peking hatte ich in den Tagen zuvor einmal mehr erlebt, mit welcher Geschwindigkeit China versucht, neue Technologien in wirtschaftliche und auch in politische Macht zu übersetzen.

In Weimar erlebte ich anschließend einen bemerkenswert professionellen Bundespräsidenten, eine hervorragend organisierte staatliche Institution und eine Gesellschaft, die sehr ernsthaft über ihre Vergangenheit nachdenkt.

Beides verdient Anerkennung.

Aber während wir uns mit großer Ernsthaftigkeit darüber verständigen, woher wir kommen, entscheidet sich außerhalb unserer Gedenkstätten, Bundes- und Landesbehörden und auch außerhalb von Kultureinrichtungen längst, wovon wir morgen leben werden.

China stellt diese Frage ziemlich nüchtern.

Wir sollten anfangen, sie ebenfalls zu stellen.

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