Im Herbst steht in Mecklenburg-Vorpommern eine Wahl an, die ganz Deutschland verändern könnte. Rot gegen Blau, SPD gegen AfD, Schwesig gegen Holm. „Diese Landtagswahl ist eine echte Richtungsentscheidung“, sagte Manuela Schwesig und warnte ganz offen vor der AfD. Anders als die allermeisten ihrer Amtskollegen hat  Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin nach eigenen Angaben versucht, die AfD „einzubinden“. Warum sie damit „sehr schlechte Erfahrungen“ gemacht hat, erläutert sie im Interview mit der Ostdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Frau Schwesig, Sie haben kürzlich sehr klare und deutliche Worte zur AfD und zur anstehenden Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern gefunden. Sie sagten sinngemäß, wenn die AfD an die Macht käme, würde dieses Land ein ganz anderes sein. Wie genau meinen Sie das? Was würde sich denn konkret verändern?

Die AfD ist eine gefährliche Partei, die versuchen würde, die Demokratie in Deutschland zumindest schrittweise einzuschränken. Sie akzeptiert grundsätzlich keine anderen Meinungen, schüchtert Menschen ein und hetzt systematisch gegen „die da oben“, gegen die „Lügenpresse“ und gegen die sogenannten „Staatsmedien“. Sie zieht keine klare Trennlinie zum Rechtsextremismus und tritt mit solchen Leuten sogar zur Landtagswahl an. Gleichzeitig positioniert die AfD sich bei allen konkreten Themen, die den Menschen hier in Mecklenburg-Vorpommern wirklich helfen, konsequent dagegen. In unserem Land sind bessere Löhne und Entlastungen für die Bürgerinnen und Bürger besonders wichtig. Sie hat gegen den Mindestlohn gestimmt, gegen unser Tariftreuegesetz, das sicherstellt, dass öffentliche Aufträge nur an Unternehmen gehen, die faire Löhne zahlen. Sie hat nicht für die beitragsfreie Kita gestimmt, mit der wir Familien massiv entlastet haben. Und sie ist gegen das große Sondervermögen, aus dem wir in den nächsten zehn bis zwölf Jahren zwei Milliarden Euro in dieses Land investieren – in unzählige Schulbauprojekte, in die Modernisierung von Polizeistationen, in die Feuerwehr und vieles mehr. All das, was entschieden wurde, unser Land voranbringt und besonders Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen hilft, würde unter einer AfD-Regierung auf der Kippe stehen. Das wäre eine völlig andere Politik, die den sozialen Zusammenhalt und den Fortschritt gefährden würde.

Warum handelt die AfD Ihrer Meinung nach so?

Es gibt in der Politik zwei grundlegend unterschiedliche Richtungen, und deshalb ist diese Landtagswahl auch eine echte Richtungsentscheidung. Ich hole, wenn es ein Problem gibt, alle relevanten Akteure an einen Tisch, um gemeinsam einen Weg zu finden und Ausgleich zu schaffen. Das sehe ich als meine zentrale Aufgabe als Ministerpräsidentin. Ich bin Ministerpräsidentin für alle Bürgerinnen und Bürger in diesem Land, egal ob sie zur Wahl gehen und wen sie wählen. Ich versuche, die verschiedenen Sichtweisen zusammenzubringen, Probleme offen anzusprechen, aber auch konkrete Lösungen anzubieten. Der Politikstil der AfD ist dagegen, gegen alle Andersdenkenden zu hetzen. Probleme werden verallgemeinert und verwässert, zugleich wird kein Problem wirklich konkret gelöst.

„Ich arbeite mich nicht jeden Tag an der AfD ab“

Man muss sich doch fragen: Mit welcher Kraft wollen wir in diesen international schwierigen Zeiten Probleme lösen? Mit der Kraft der Stärke, des Zusammenhalts und der Zuversicht oder mit der Kraft von Hass und Hetze? Es hat noch nie einer Familie, einem Arbeitsumfeld oder einem Verein gutgetan, wenn es diesen einen gibt, der nur motzt, meckert und hetzt, während alle anderen die Probleme lösen müssen.

Und trotzdem liegt die AfD in Umfragen bei über 30 Prozent. Wie erklären Sie sich das?

Meine Kritik richtet sich ausdrücklich nicht an die Wählerinnen und Wähler der AfD. Sie richtet sich an die Partei selbst. Viele Menschen wählen aus Protest, weil sie unzufrieden sind und echte Sorgen haben. Diese Sorgen nehme ich sehr ernst. Aus persönlichen Gesprächen weiß ich, dass das eine große Rolle spielt. Die wichtigsten Themen hier in Mecklenburg-Vorpommern, aber auch bundesweit, sind wirtschaftlicher Aufschwung, sichere Arbeitsplätze, gute Löhne und Investitionen in Bildung. Genau dafür stehe ich mit der Landesregierung. Ich arbeite mich nicht jeden Tag an der AfD ab, sondern mache den Bürgerinnen und Bürgern lieber ein eigenes, klares personelles und inhaltliches Angebot: Wirtschaft, Arbeit, Bildung, sozialer Zusammenhalt. Wir müssen die Spaltung, die Respektlosigkeit und das Auseinanderdriften in der Gesellschaft stoppen. Die Gesellschaft muss wieder mehr zusammenrücken. Das ist mein täglicher Antrieb.

Angenommen, Sie bleiben Ministerpräsidentin und die AfD ist stärkste Oppositionspartei: Wie funktioniert das Zusammenleben und die praktische Arbeit im Landtag?

Die AfD ist ja bereits jetzt die stärkste Oppositionspartei. Ich habe sogar versucht, sie einzubinden, und zwar in der Corona-Pandemie. Und glauben Sie mir, das ist mir sehr schwergefallen, weil ich grundsätzliche Kritik an der AfD als Partei habe. Die Erfahrungen waren leider dann auch sehr, sehr schlecht: Im geschlossenen Raum wurde ganz anders geredet als dann später in der Öffentlichkeit. Ich habe gelernt, dass die AfD selbst eine schwerwiegende Situation, in der es um den Schutz und die Gesundheit der Menschen geht, für ihre parteipolitischen Zwecke nutzt. Für mich sind Glaubwürdigkeit, Ehrlichkeit und Verlässlichkeit sehr hohe Güter. Mein Ziel jedenfalls bleibt es, als Ministerpräsidentin die Arbeit wie bisher fortzusetzen und stabile, demokratische Verhältnisse zu haben. Ohne die AfD.

Die SPD verliert in den Umfragen weiter an Boden, während Sie persönlich weiterhin sehr hohe Beliebtheitswerte haben, sogar bei Wählern anderer Parteien. Was können Sie, was die SPD nicht kann?

Ich kann natürlich nur aus meiner eigenen Perspektive sprechen. Ich denke, ein großer Unterschied zur Bundesregierung ist, dass wir in der Landesregierung nicht ständig öffentlich streiten. Wir investieren sehr viel Zeit in gründliche Prozesse: Probleme analysieren, verschiedene Optionen diskutieren, dann eine gemeinsame Lösung finden und schließlich damit nach draußen gehen. In Krisenzeiten hole ich außerdem alle relevanten Akteure an einen Tisch – nicht nur die Regierung. Seit fast zehn Jahren mache ich das konsequent: die Sozialpartner, also Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände, alle Landräte und Oberbürgermeister, je nach Thema auch Vertreter der Energiewirtschaft, Spediteure oder Krankenhäuser. Das führt zu besseren und breiter getragenen Lösungen und erweitert meinen eigenen Blickwinkel enorm. Die Bundesregierung hat das lange Zeit verpasst. Man kann weder Wirtschafts- noch Arbeitsmarkt- noch Sozialprobleme ohne die Sozialpartner und die Ministerpräsidenten wirklich lösen. Dazu kommen meine regelmäßigen Bürgerdialoge, die offen für alle sind und bei denen ich direkt von den Menschen höre, was sie bewegt. So entstehen auch konkrete Antworten wie ein weiteres Schulbauprogramm oder das Rufbussystem.

„Ich habe die DDR-Zeit noch bewusst miterlebt“

Das klingt nach sehr viel Arbeit, vielen Abenden und Wochenenden im Dienst und auch nach nicht immer angenehmen Gesprächen. Hand aufs Herz: Macht Ihnen dieser Job trotz allem eigentlich noch Spaß? Oder ist das eher das Verantwortungsbewusstsein, dass man sagt: Ich bin angetreten, um den Job zu machen, also ziehe ich ihn jetzt auch durch?

Es ist beides. Natürlich ist es viel Verantwortung, aber es macht mir auch wirklich Freude, viel im Land unterwegs zu sein. Tolle Unternehmen zu entdecken, zu sehen, was die Menschen hier täglich leisten, wie Produkte entstehen, die wir alle jeden Tag nutzen. Von Terminen bei der Feuerwehr etwa komme ich immer gut gelaunt zurück. Dort halten die Menschen zusammen, machen wunderbare Kinder- und Jugendarbeit. Wenn ein ganzes Dorf zusammenkommt, ein neues Feuerwehrhaus einweiht und sich alle freuen, dann weiß ich genau, wofür es sich lohnt, weiterzukämpfen. Natürlich gibt es auch enttäuschende Momente, in denen es nicht so schnell vorangeht, wie man sich das wünscht. Dann ist es natürlich auch eine Frage der Verantwortung, zu sagen: Da müssen wir jetzt dranbleiben, da müssen wir jetzt weiterkämpfen.

Wie geht es Ihnen eigentlich als Mensch in diesen turbulenten Zeiten? Bleiben Sie trotz des enormen Drucks, der vielen Termine, der harten Debatten und der Verantwortung als Ministerpräsidentin optimistisch und innerlich ausgeglichen?

Ja, ich bin grundsätzlich ein sehr optimistischer Mensch. Das hat ganz sicher viel mit meiner eigenen Biografie zu tun. Ich bin vor der Wende geboren und war gerade 15, 16 Jahre alt, als die Mauer fiel und das ganze System zusammenbrach. Ich habe die DDR-Zeit noch bewusst miterlebt – den ständigen Mangel an Rohstoffen, die verfallene Bausubstanz in vielen Häusern, die knappen Waren in den Geschäften. Die Menschen in Ostdeutschland haben sich immer tapfer durchgeschlagen und aus sehr wenig sehr viel gemacht. Dann kamen die Friedliche Revolution und die Deutsche Einheit 1989/90 mit vielen Möglichkeiten, aber gleichzeitig auch großen Herausforderungen.

Der Baubetrieb meines Vaters ging pleite, es folgte Arbeitslosigkeit. Mein Vater hat sich mit immer neuen Jobs für wenig Geld durchgeschlagen. Viele aus meiner Schulklasse sind damals in den Westen gegangen, weil es dort die Arbeit und die Ausbildungsplätze gab. Gleichzeitig haben wir aber auch neue Freiheiten erlebt – reisen können, neu anfangen, eine ganz andere Zukunft aufbauen. Diese Mischung aus schweren, entbehrungsreichen Zeiten und plötzlicher Hoffnung und Aufbruchstimmung hat mich tief geprägt. Sie gibt mir bis heute einen sehr pragmatischen, realistischen Blick auf die Dinge: Nichts ist nur schwarz oder nur weiß. In jeder Krise steckt auch eine Chance, zugleich darf man aber die realen Probleme niemals schönreden oder einfach wegwischen. Meine persönliche Erfahrung hilft mir jeden Tag, in schwierigen Zeiten nicht den Mut zu verlieren.

Diese ostdeutsche Prägung und die Erfahrungen der Wendezeit klingen in vielen Ihrer Aussagen immer wieder durch. Wie beeinflusst das konkret Ihren Alltag als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern? Spüren Sie diese Wurzeln bei Entscheidungen oder im Umgang mit den Menschen?

Ja. Ich habe einen riesigen Respekt vor dem, was die ostdeutschen Generationen vor uns geleistet haben – sowohl vor der Wende, aber insbesondere in den harten Jahren danach. Deshalb verstehe ich die aktuellen Sorgen der Menschen hier in unserem Land gut, vor allem die berechtigte Angst, dass all das mühsam Erreichte nach der Wende wieder verloren gehen könnte. Und auch den Unmut der Menschen darüber, nicht ausreichend Respekt für das Erreichte zu bekommen.

„Probleme und Lösungen im Osten, kommen früher oder später auch im Westen an“

Gleichzeitig spüre ich überall diese unglaubliche Kraft und den Gestaltungswillen, die in diesem Land und in den Menschen stecken. Wenn ich durch Mecklenburg-Vorpommern fahre, sehe ich überall positive Entwicklungen: Betriebe, die gerade ihr 35. Jubiläum feiern, junge Leute, die den Staffelstab von ihren Eltern übernehmen, sanierte Dörfer und Städte, moderne Schulen und Pflegeeinrichtungen, die es zu DDR-Zeiten in dieser Qualität nicht gab. Solche Eindrücke motivieren mich enorm und geben mir die nötige Energie, jeden Tag weiterzumachen, auch wenn es manchmal anstrengend ist. Ich weiß, wie gesagt, aus eigener Erfahrung, wie viel Kraft nötig war, um aus schwierigen Verhältnissen etwas Neues aufzubauen.

Was könnte oder auch sollte der Westen vom Osten lernen?

Meine Erfahrung ist: Probleme – aber auch Lösungen –, die im Osten auftreten, kommen früher oder später auch im Westen an. Leider werden sie dort lange unterschätzt. Statt vom Osten zu lernen, wartet man meist ab, bis dieselben Schwierigkeiten den Westen erreichen. Das ist ein teurer Fehler. Nehmen Sie den massiven Arbeitsplatzabbau, den der Westen gerade erlebt. Wir im Osten haben das nach 1990, wenn auch aus anderen Gründen, schon durchgemacht. Ich habe früh in Berlin gewarnt: Verlorene Arbeitsplätze holt man nur sehr schwer zurück. Wir müssen die Wirtschaft stärken und Energiepreise senken. Das wurde nicht früh genug ernst genug genommen.

Ein weiteres Beispiel ist die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Als ostdeutsche Flächenländer mit fortgeschrittener Demografie haben wir sehr früh für den Erhalt von Kliniken, besonders Kinder- und Jugendkliniken, gekämpft. Lange gab es dafür kaum Unterstützung – erst als das Problem auch im Westen ankam, bewegte sich etwas.

Besonders deutlich wurde es auch bei der Energiewende. Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg produzieren einen großen Teil des grünen Stroms für Süden und Westen, hatten aber jahrelang die höchsten Netzentgelte und Strompreise. Das war ungerecht. Wir haben das immer wieder bei der Bundesregierung angemahnt – es wurde bis zum Beginn dieser Wahlperiode im Bund vertagt. Heute haben wir nach Bremen die zweitniedrigsten Netzentgelte. Aber es hat viel zu lange gedauert.

Und natürlich auch bei der AfD: Der Osten wurde jahrelang belächelt oder beschimpft, weil die AfD hier stark war. Man sprach gerne von „mangelnder Demokratiekompetenz“. Jetzt hat der Westen mit Blick auf die AfD dieselben Wahlergebnisse und Umfragewerte, die wir vor fünf Jahren hatten.

Warum wird der Osten trotz dieser Erfahrungen immer noch unterschätzt?

Es gibt immer noch viel zu wenig Entscheidungsträger aus dem Osten. Auch deshalb werden ostdeutsche Erfahrungen zu wenig genutzt. Dabei haben wir besondere Strukturen: sehr viele kleine und mittlere Betriebe, geringere Rücklagen, höhere Abhängigkeit von der gesetzlichen Rente. Probleme treten bei uns oft konzentrierter und früher auf. Deshalb müssen wir weiter für den Osten kämpfen. Auch diese Notwendigkeit wird ja oft hinterfragt. Dabei würde niemand hinterfragen, dass Markus Söder für Bayern kämpft.

Wie könnte der Westen konkret vom Osten lernen?

Indem man uns richtig zuhört. Wir Ost-Ministerpräsidenten sprechen in der Ost-MPK parteiübergreifend mit einer Stimme – SPD und CDU zusammen. Das funktioniert gut, weil wir dieselben Herausforderungen haben, in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern. Wir bringen diese gemeinsamen Positionen in die Ministerpräsidentenkonferenz und direkt zum Kanzler. Wichtig wäre vor allem: Frühe Warnungen aus dem Osten ernst nehmen, statt zu warten, bis das Problem im Westen angekommen ist. Und generell mehr von der ostdeutschen Haltung lernen. Aus wenig viel machen und pragmatisch durch Krisen gehen.

Wie schalten Sie nach einem langen, harten Tag oder einer anstrengenden Woche eigentlich richtig ab? Was hilft Ihnen, den Kopf frei zu bekommen?

Ich habe das große Glück, einen wunderbaren Ehemann zu haben – wir sind jetzt seit 26 Jahren verheiratet. Egal wie spät ich abends nach Hause komme, er ist da, bleibt wach und wir sitzen oft noch lange auf dem Sofa und reden über den Tag. Nicht nur über Politik, sondern auch über das, was uns als Familie bewegt. Auch meine Kinder sorgen dafür, dass ich als Mutter gefragt bin und nicht als Ministerpräsidentin. Die gemeinsame Zeit mit meiner Familie ist der schönste Ausgleich. In der Woche gehe ich regelmäßig joggen, laufe durch die Natur und höre dabei Musik. Meine Spotify-Playlist ist sehr persönlich: Sie beginnt mit dem Lied „Von guten Mächten wunderbar geborgen“ – das drückt meinen tiefen Glauben aus – und endet mit „Eye of the Tiger“, damit ich motiviert und bereit für den kommenden Tag bin. Dazwischen höre ich alles Mögliche, auch die aktuellen Top 50 in Deutschland, damit ich up to date bleibe, was die jungen Leute hören. Und ganz einfach und schön: unser kleiner Garten. Zu Himmelfahrt habe ich einfach nur ein paar Blumen gepflanzt und war rundum glücklich. Diese kleinen Dinge geben mir neue Energie.

Was bringt Sie im Alltag wirklich zum Lachen und lässt Sie die schweren Themen für einen Moment vergessen?

Familie und Freunde. Ich mag gute Witze und Kabarett sehr, auch wenn ich selbst nicht besonders gut Witze erzählen kann. Am allerschönsten ist es, wenn wir an meinem Geburtstag – das war dieses Mal der Pfingstsamstag – den Grill anschmeißen, alle zusammensitzen, lachen und es einfach nur lustig und unbeschwert wird. Ich liebe die Kinder mit ihrer Unbeschwertheit, ihren verrückten Ideen und ihrer direkten Art. Pure Emotion und Leichtigkeit – das tut uns allen in diesen ernsten Zeiten richtig gut. Durch Kinderaugen auf die Welt zu schauen, erinnert einen daran, was wirklich wichtig ist.