Die USA sind dabei, sich unter viel Getöse, Maga-patriotischem Pathos und Beteuerungen ihrer eigenen Stärke nicht nur aus Europa, sondern aus der Welt zurückzuziehen und ihren Verbündeten dort überdeutlich zu signalisieren, dass sie künftig auf sich allein gestellt sind oder sich auf ihre anderen Bündnispartner verlassen sollen.

Den Europäern wird die Stabilisierung und Unterstützung der Ukraine und die Einhegung Russlands überlassen, Saudi-Arabien erhält Zugang zu US-Atomtechnologie, aber wenig bis keine Unterstützung im Krieg gegen die Houthis. Statt auf saudischen Wunsch aus der Luft gegen die Houthis vorzugehen, als diese dabei waren, das Rote Meer abzuriegeln, schlossen die USA einen Deal mit ihnen: Für die Zurückhaltung der USA würden die Houthis westliche Schiffe passieren lassen und „nur“ Saudi-Arabien angreifen.

Israels Regierung scheint inzwischen davon auszugehen, dass auch die Tage der bedingungslosen US-Unterstützung für Israel gezählt sind, und schwört ihr Land auf ein Leben unter Sanktionen ein: Israel solle, wie der Iran und Nordkorea, eine Bitcoin-Ökonomie aufbauen und Sanktionsumgehung trainieren. Nordkorea testet und demonstriert ein neues Waffensystem nach dem anderen, ohne dass Trump (anders als in seiner ersten Amtszeit) dessen Führer Kim Jong-un auch nur beschimpft oder bedroht hätte.

Praktisch gleichzeitig zieht sich auch Russland de facto aus dem nuklearen Nichtverbreitungsregime zurück und liefert – nach Erkenntnissen westlicher Geheimdienste – Nordkorea und dem Iran atomares Know-how und Ausrüstung. Ein Land, das das Nichtverbreitungsregime umgehen will, muss nicht unbedingt fertige Atomwaffen oder waffenfähiges Kernmaterial liefern. Unter Umständen genügt es, ganz legal nichtnukleares Know-how und Technologie zur Verfügung zu stellen, mit der konventionelle und atomare Waffen transportiert werden können.

Für den Iran ist derzeit ein funktionierendes System für Langstreckenraketen wahrscheinlich wichtiger als „die Bombe“. Denn der Besitz von Nuklearwaffen allein hilft einem Land wenig, das von seinen Hauptfeinden weit entfernt liegt – wichtiger ist, selbst die primitiven Atomwaffen, die es bereits hat, ins Ziel zu bringen.

Die Klarheit, dass der Iran Langstreckenraketen hat, die die USA erreichen können, aber unklar ist, ob er auch Atomwaffen besitzt, schreckt die USA stärker ab als eine Lage, in der die USA wissen, dass der Iran Atomwaffen besitzt, sie aber nicht bis in die USA bringen kann.

In Bezug auf Nordkorea scheint die Sache klar zu sein: die USA haben sich damit abgefunden, dass Nordkorea Atommacht ist. Damit ist auch klar, dass es den Wettlauf um Atomwaffen, der im Nahen Osten noch im Gange ist, auch in Asien geben wird. Denn China hat bisher wenig gegen die Weiterverbreitung von Atomwaffen getan. Die hatten bisher schon Indien und Pakistan. Vor unseren Augen zerfällt das globale Atomwaffen-Nichtverbreitungssystem.

Kein exklusiver Klub mehr

Ursprünglich beruhte es auf dem Grundsatz, dass die fünf Atomwaffenstaaten USA, China, Sowjetunion (den Status erbte Russland), Frankreich und Großbritannien einen exklusiven Klub bildeten, in den andere nicht hereingelassen wurden. Das funktionierte gut, solange die USA und die UdSSR dieses Regime in ihren jeweiligen Einflusssphären durchsetzen konnten.

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Indem sie mit ihren eigenen Atomwaffen die Sicherheit der jeweiligen Regierungen garantierten, nahmen sie ihnen die Anreize, nach eigenen Atomwaffen zu streben. 1970 trat dann der Atomwaffensperrvertrag in Kraft, der diesen Zustand rechtlich sanktionierte: Unterzeichnerstaaten verpflichteten sich nicht nur zum Verzicht auf die Entwicklung eigener Atomwaffen, sondern auch dazu, kein nukleares Material und für Atomwaffen notwendige Ausrüstung an andere Staaten zu liefern, die den Vertrag nicht unterzeichnet hatten.

Damals fanden sich 48 Staaten in der „Gruppe der Kernmateriallieferländer“ zusammen, die sich verpflichteten, kein Kernmaterial an Staaten zu liefern, die den Atomwaffensperrvertrag nicht ratifiziert hatten. Es gab aber Staaten, die gar keine Lieferungen von anderen benötigten, weil sie selbst eigene Atomanlagen und Uran-Minen hatten und Atomwaffen autark herstellen konnten.

Als der Kalte Krieg zu Ende ging und der Atomschirm der UdSSR auf den russischen Atomschirm (von dem in den Jelzin-Jahren niemand sagen konnte, ob er noch funktionierte) schrumpfte, machten Indien und Pakistan, die dem Atomwaffensperrvertrag nie beigetreten waren, ihre ersten Atomtests (1998) und Nordkorea trat aus dem Vertrag aus.

Es waren übrigens die USA, die damals in der Gruppe der Kernmateriallieferer eine Ausnahme für Indien durchsetzten. Russland konnte das damals nicht verhindern. Jetzt können die USA die Weiterverbreitung nicht mehr verhindern. US-Politiker aus beiden Lagern haben in der letzten Zeit gerne und oft beklagt, die transatlantische Partnerschaft habe darauf beruht, dass Europa sein Geld für Soziales, niedrige Schulden und Exportsubventionen (auf Kosten der USA) ausgeben konnte, während die USA die Kosten für die Verteidigung übernahmen.

Tatsächlich haben die USA für ihren Atomschirm aber auch eine Gegenleistung bekommen: Ruhe und Frieden und die Einhaltung des alten nuklearen Nichtverbreitungsregimes. Wer sich unter dem Atomschirm einer Großmacht sicher fühlt, versucht nicht, ein eigenes nukleares Arsenal aufzubauen. Um es im Trump-Slang auszudrücken: Das war der „Deal“ mit Europa, Japan, Südkorea und Australien. Der ist jetzt mausetot: Südkorea und Japan rüsten auf, richten ihre Bündnisse (gegen China und Nordkorea) neu aus, Europa sortiert sich neu gegen Russland.

Im Nahen Osten macht sich (außerhalb Israels) die Einsicht breit, dass es Sicherheit künftig nur unter Einbindung des Iran geben wird. So sagte das jüngst sogar Sayyid Badr Albusaidi, der Außenminister des Oman, bei einer Rede in London. Der Oman wurde inzwischen ungefähr ein Dutzend Mal von iranischen Drohnen und Raketen attackiert.

Beginnt jetzt ein Atomwaffen-Rüstungswettlauf überall dort, wo keine Atommacht mehr einen solchen „Deal“ (Sicherheit gegen Verzicht auf eigene Atomwaffen) anbieten kann? Die Antwort ist ein klares Ja. Trotzdem gibt es keinen Grund, deshalb in Panik zu verfallen. Eine Welt, die mit fünf Atommächten umgehen konnte, die sich nie gegenseitig angegriffen haben, wird auch mit fünfzehn oder mehr Atommächten umgehen können. Vorausgesetzt, sie stellt sich darauf ein.

Warum die Zeit vor der ersten Atombombe so gefährlich ist

Von dem Nobelpreisträger Thomas Schelling wissen wir, dass das Abschreckungspotential eines Landes, das kurz vor dem Erwerb von Atomwaffen steht, fast so groß ist wie das eines Landes, das die Atomwaffen bereits hat. Voraussetzung dabei ist, dass es zugleich auch zweitschlagsfähig ist, das heißt, so viele Atomwaffen hat (und sie so untergebracht hat), dass es auch nach einem atomaren Erstschlag noch vernichtend zurückschlagen kann. Atomwaffenbesitz ohne Zweitschlagsfähigkeit wirkt wie eine Einladung an Konkurrenten zum Angriff - so wie im Fall Iran im vergangenen Jahr.

Inzwischen wissen wir auch, dass die Phase unmittelbar vor dem Atomwaffenerwerb die gefährlichste ist: dann können Konkurrenten noch zuschlagen, ohne die eigene Vernichtung befürchten zu müssen. Die Kunst beruht also darin, möglichst viele einsatzfähige Atomwaffen heimlich zu bekommen und den Erfolg erst öffentlich zu machen, wenn er eingetreten ist. Um genau das zu verhindern, gibt es den Kernmaterial-Lieferklub, den Atomwaffensperrvertrag und die Inspektionen der Internationalen Atom-Energie Agentur (IAEA), die durch ihre Ermittlungen im Irak und Iran berühmt wurde.

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Sie kann herausfinden, ob ein Land nukleares Material nur zu friedlichen oder auch zu militärischen Zwecken verwendet. Bisher ähnelte das einem Katz-und-Maus-Spiel. Regierungen mit schlechtem Gewissen lehnten Inspektionen ab oder machten den IAEA - Inspektoren das Leben schwer und versuchten, sie an der Nase herumzuführen.

Die Anreize des gesamten Nichtverbreitungsregimes waren darauf ausgerichtet, Regierungen zu Lug und Betrug zu veranlassen. Denn wenn die Inspektoren etwas fanden, hagelte es Sanktionen vom UNO-Sicherheitsrat, solange keine Vetomacht ihre Hand schützend über den Übeltäter hielt. Damit gibt’s zwei Probleme.

Erstens, da das UNO-Sanktionsregime schon im nicht-nuklearen Bereich (bei Waffenembargos gegen den Sudan, im Ostkongo und im Jemen) wackelt, weil einzelne Veto-Staaten dort effektive Überwachungen blockieren, können wir auch damit rechnen, dass die Kooperation Russlands mit Nordkorea und dem Iran im Zweifelsfall von Russland und die zwischen den USA und Saudi-Arabien von den USA blockiert wird.

Ersetzt werden sie dann von einseitigen US-Sanktionen, die leicht zu umgehen sind, wenn sich andere Länder nicht daran beteiligen. Das Szenario konnten wir bereits in Trumps erster Amtszeit beobachten, als die Europäer aus seinen Iran-Sanktionen ausscherten. Zweitens gibt es Staaten, die sich den IAEA-Inspektionen gar nicht erst unterwerfen - Israel zum Beispiel. Aber ein Nichtverbreitungssystem, das nicht mehr funktioniert, bietet nicht mehr Sicherheit, sondern mehr Ungewissheit und befördert so den atomaren Rüstungswettlauf.

Was internationale Atominspektionen künftig leisten könnten

Also müsste man das System umstellen: so, dass Staaten Anreize haben, ihre atomare Rüstung nicht zu verstecken, sondern öffentlich zu machen - so, dass die anderen das nachprüfen können. Dadurch gibt’s dann zwar nicht weniger Atom-Staaten (sondern mehr), aber ihre Rüstung wird transparent und berechenbar für die anderen. Damit wird es auch leichter, Abrüstung durchzusetzen und zu überprüfen - zum Beispiel in Staaten, die nicht zugeben, Atomwaffen zu besitzen.

Die IAEA würde dann Staaten, die atomar aufrüsten, nicht mehr an den Pranger stellen, sondern nur ihr Arsenal transparent machen - eine multilaterale Variante der gegenseitigen Inspektionen zwischen USA und UdSSR aus dem Kalten Krieg. Der Weg dahin ist steinig, aber nicht unmöglich. Und potentiell friedlicher als das, was gerade in der Welt abläuft: ein heimlicher nuklearer Rüstungswettlauf, in dem Staaten nur wegen des Verdachts angegriffen werden, dass sie vielleicht Atomwaffen entwickeln.

Der Weg zum transparenten Rüstungswettlauf

Bisher gab es eine relativ klare, aber nirgendwo festgeschriebene Prozedur, wie man Atommacht wurde. Man musste einen Atomversuch machen oder den Besitz von Atomwaffen und Trägersystemen so nachweisen, dass andere Staaten das glaubten. Das brachte einem dann im besten Fall Sanktionen und Isolation und im schlimmsten Fall einen Angriff von anderen Staaten ein, die sich davor fürchteten und einem die Atomwaffe wieder aus der Hand schlagen wollten (bevor man zu Zweitschlägen fähig wurde).

Das war, vorsichtig ausgedrückt, einigermaßen ungerecht. Denn das ganze System der Nichtverbreitung von Atomwaffen beruhte darauf, dass die, die Atomwaffen bereits seit langem hatten, die natürlich behalten und ausbauen durften. Mehr noch: sie hatten enorme Vorrechte vor allen anderen: ein Veto und einen permanenten Sitz im UNO-Sicherheitsrat. Sie mussten auch weder transparen  noch rechtsstaatlich oder demokratisch sein - das war die UdSSR nie und Russland und China sind es auch nicht.

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Offiziell saßen sie da als Sieger des Zweiten Weltkrieges, aber zumindest bis in die sechziger Jahre (als Israel Kernwaffen erwarb) waren sie auch die einzigen Staaten mit Atomwaffen. Auf Israel folgte dann übrigens Südafrika, das in den siebziger Jahren sogar kurz vor einem Atomversuch in der Kalahari-Wüste stand. Während des Übergangs vom Apartheidsregime zur Herrschaft des Afrikanischen Nationalkongresses baute Südafrika sein Atomprogramm dann zurück - ein Atomkraftwerk hat es bis heute.

Ein Vetorecht für Nordkorea?

Weder Israel noch Südafrika bekamen je einen permanenten Sitz im UNO-Sicherheitsrat mit Veto-Macht. Alle UNO-Reformversuche zielten seither darauf ab, den UNO-Sicherheitsrat entweder effektiver oder die UNO demokratischer und inklusiver zu machen, unter anderem durch eine Reform des Sicherheitsrats und die Einbeziehung regionaler Blöcke.

Es gibt aber einen Grundsatz in den internationalen Beziehungen, dessen Ignorierung in der Regel alle Beteiligten teuer zu stehen kommt: an Friedensverhandlungen muss jeder beteiligt sein, der ihren Erfolg verhindern kann - egal, wie hässlich er ist. Macht ist entscheidend, nicht Moral. Wer genug Gewehre und Kämpfer hat, um einen Friedensschluss torpedieren zu können, muss einbezogen werden. Im UNO-Sicherheitsrat finden ständig solche Verhandlungen statt.

Deshalb sollte er das neue Machtgefüge der Welt widerspiegeln und nicht westliche (oder andere) Moralvorstellungen, bisher diskriminierte regionale Blöcke oder Länder, „die es einfach verdienen“. Es hilft nichts, wenn die fünf permanenten Sicherheitsratsmitglieder über Frieden zwischen Israel und dem Iran, Pakistan und Indien oder Süd- und Nordkorea verhandeln, wenn jedes dieser Länder die Verhandlungsergebnisse ignorieren kann, weil es dank seiner Atomwaffen mächtig genug dazu ist und keiner der „Big Five“ in der Lage oder willens ist, sie zu Zugeständnissen zu zwingen.

Deshalb sollten sie, sobald die IAEA ihren atomaren Status bestätigt hat, ihren permanenten Sitz im Sicherheitsrat einnehmen und mit den anderen darüber verhandeln, wie die Konflikte in der Welt so geregelt werden können, damit es nicht zum Einsatz ihrer Waffen kommt.

Das ist natürlich zutiefst unmoralisch, denn damit werden Staaten wie Nordkorea enorm aufgewertet und dafür belohnt, dass sie ihre Bevölkerung jahrzehntelang ausgehungert, unterdrückt und gezwungen haben, ein Atomwaffenarsenal zu finanzieren, das im Wesentlichen dazu dient, ihre eigene Unantastbarkeit zu garantieren. Stimmt. Nur dass die bisherige Strategie, sie zu stürzen (Iran), zu isolieren (Nordkorea) oder zu entwaffnen (Ukraine 1994), die Welt keinen Deut sicherer oder auch nur berechenbarer gemacht hat.

Die Kuba-Krise zeigt, dass schnelle Kommunikation, vertrauensbildende Maßnahmen und Transparenz mehr Erfolg bringen als Strafaktionen, Sanktionen und Präventivschläge. Eine UNO, in der der Iran und Nordkorea Vetomächte sind (aber andererseits auch Israel, Pakistan, Indien und bald vielleicht auch Saudi-Arabien, die Türkei, Brasilien und Südafrika), ist nicht besonders sympathisch - aber transparenter und berechenbarer.

Allein die Tatsache, dass Atomstaaten bisher untereinander keine Kriege geführt und bewaffnete Konflikte untereinander klein gehalten haben (Pakistan und Indien), zeigt: so irrational, wie unsere eigene Propaganda tut, sind selbst diktatorische Regierungen gar nicht. Weder die Herrscher im Iran noch der Diktator von Nordkorea sind Selbstmörder, die Atomwaffen, sobald sie sie haben, rücksichtslos zur Verwirklichung ihrer ideologischen Ziele einsetzen, wenn ihnen dadurch selbst die Vernichtung droht.

Die israelische und US-Propaganda hat uns das in den letzten Jahren zwar ständig verkündet, aber deshalb müssen wir es ja nicht glauben. Weder hat Südafrikas Apartheid-Regime Atomwaffen eingesetzt, um seine Herrschaft abzusichern, noch sind Pakistan und Indien mit Atomwaffen übereinander hergefallen. Bisher ist noch nicht einmal das zweitschlimmste Szenario eingetreten: dass ein Atomwaffenstaat unter der Hand Atomwaffen an eine Terrororganisation weitergibt.