Startseite Wolfgang Schaeuble Wolfgang Schaeuble Kommentar Linksextreme Gewalt: Der Rechtsstaat darf nicht länger wegsehen Während Deutschland über Rechtsextremismus debattiert, nimmt linksextremistische Gewalt zu. Brandanschläge, Sabotage und Antisemitismus verlangen konsequentes staatliches Handeln. Von Immo von Fallois Politikerverantwortung Von der Treuhand bis Chialo: Warum Politiker in Deutschland fast nie haften In eigener Sache Berliner Zeitung zieht zurück an den Alexanderplatz: Wohin sonst? Kommentar Berlin im Zuständigkeitsnebel: Dieser Staat macht sich selbst handlungsunfähig Von Ralf M. Ruthardt Haushalt Viel zu spät kommen der Union Bedenken, dass so viele Schulden nicht gut sein könnten Von Matthias Hochstätter Open Source Die Lausitzer Slawen, Teil 8: Von einer fatalen Lücke im „Einigungsvertrag“ Von Peter Kroh Bundesregierung Die Ministerrochade: Bricht Merz mit einem Prinzip deutscher Politik? Schuldenstaat Willkommen im Mezzogiorno! Klingbeils Haushalt besiegelt den Abstieg in die Liga der Schuldenländer Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Lothar de Maizière: „Meine Damen und Herren, wir schaffen uns ab!“ Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Günther Krause: „Wir wollten, dass der Tag des Beitritts der Tag null wird.“ Weitere Artikel Neujahr Rückblick nach 25 Jahren: Was von den Zukunftsprognosen 2000 übrig blieb Von virtuellem Zahnweh und dem Verschwinden des Mannes: Ein Blick zurück in die Millenniums-Glaskugeln. Von Maritta Tkalec 01.01.2025 Ostdeutschland Roßlau: AfD-Mann zum Bürgermeister gewählt – früher bei verbotener Organisation Auch Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt hat jetzt einen AfD-Bürgermeister. Laurens Nothdurft war früher Mitglied der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“. Von epd/BLZ 10.07.2024 Deutschland-Visite Macrons Staatsbesuch unter schwierigen Vorzeichen Im zweiten Anlauf soll es klappen: Nach kurzfristiger Absage vor einem Jahr kommt Macron mit dem Ziel nach Deutschland, neuen Schwung in die angeknacksten de... Von Michael Evers, Michael Fischer und Ulrich Steinkohl, dpa 26.05.2024 Kriminalität Erde an Schäubles Grab ausgehoben – Staatsschutz ermittelt Vor gut vier Monaten nahmen Angehörige und Spitzenpolitiker Abschied von Wolfgang Schäuble. Nun gibt es einen Vorfall an seinem Grab in Offenburg. Von Christian Böhmer, dpa 14.05.2024 Parteien Das Leck an der Spitze der CDU: Wer verriet die Geheimnisse der Union? Interna aus der Parteispitze wurden an den Spiegel durchgestochen. Doch die CDU sucht den Maulwurf nicht. Zwar meint man zu wissen, wer es war, öffentlich will aber keiner den Namen nennen. Von Maximilian Beer, Moritz Eichhorn 14.05.2024 Störung der Totenruhe Unbekannte graben Loch: Grab von CDU-Politiker Schäuble geschändet Städtische Mitarbeiter entdeckten am Morgen ein 1,20 Meter tiefes Loch im Grab des verstorbenen CDU-Politikers. Was bisher bekannt ist. Von epd/dpa/BLZ 13.05.2024 Politik Parteitag in Berlin: Merz mit rund 90 Prozent als CDU-Chef bestätigt Die CDU hat bei ihrem dreitägigen Bundesparteitag in Berlin ihren Vorsitzenden Friedrich Merz für zwei Jahre mit großer Mehrheit wiedergewählt. Von AFP/dpa//BLZ 06.05.2024 Palästina-Kongress Varoufakis nach Einreiseverbot: Berlin „hat den Punkt der Selbsterniedrigung erreicht“ Kürzlich wurde der frühere griechische Finanzminister in Berlin zur Persona non grata erklärt. Wir haben mit ihm über den verbotenen Palästina-Kongress und weiteres gesprochen. Von Katerina Alexandridi 20.04.2024 Verstorbener CDU-Politiker Schäubles Memoiren: Stoiber plante Putsch gegen Merkel Die Flüchtlingskrise sorgte innerhalb der Union für schwere Spannungen. In seinen Memoiren schildert Schäuble angebliche Überlegungen für einen Merkel-Sturz. Von dpa/AFP/BLZ 03.04.2024 Kalenderblatt Was geschah am 29. Februar? Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. Februar 2024 Von dpa 18.03.2024 Gedenken an Wolfgang Schäuble Frankreichs Präsident Macron würdigt Schäuble auf Deutsch: „Europa hat eine Säule verloren, Frankreich einen Freund“ Wolfgang Schäuble saß bis zu seinem Tod im Bundestag, mehr als fünf Jahrzehnte. Dort wurde er nun auch mit einem Staatstrauerakt verabschiedet. Von Anne-Kattrin Palmer, Sophie-Marie Schulz 24.01.2024 Verstorbener Unions-Politiker Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble in Berlin Politik und Gesellschaft nehmen Abschied von Wolfgang Schäuble. Über die Parteigrenzen hinweg wird er als großer Demokrat, Europäer und Freund Frankreichs ge... Von Jörg Blank, Rachel Boßmeyer und Ulrich Steinkohl, dpa 24.01.2024 Fotografie Bilder des Tages Von dpa 24.01.2024 Politik Berlin: Schäuble wird mit Trauerstaatsakt und Gottesdienst verabschiedet Zum Trauerstaatsakt zum Gedenken an Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin werden viele Politiker erwartet. Mehrere hochrangige Politiker werden sprechen. Von epd/BLZ 22.01.2024 Interview Joe Chialo über Antisemitismus: „Wir berühren schmerzhafte Punkte“ Berlins Kultursenator Joe Chialo erklärt, warum er Fördergelder künftig nur mehr an Künstler vergeben wird, die das Existenzrecht Israels anerkennen. Von Michael Maier, Susanne Lenz 18.01.2024 Sportpolitik Deutscher Sport würdigt Wolfgang Schäuble Mit Wolfgang Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben. Der Badener hat viel erreicht in seinem politischen Leben. Von dpa 18.01.2024 Politik Galgen bei Bauernprotesten: Robert Habeck warnt vor Attentaten auf Politiker Vizekanzler Robert Habeck findet Galgen als Symbol bei Bauernprotesten „wirklich verstörend“. Immer wieder passieren Attentate auf Politiker. So geht er selbst mit der Angst um. Von AFP/BLZ 17.01.2024 CDU-Politiker Bewegender Abschied von Wolfgang Schäuble in der Heimat Parteichef, Minister, Bundestagspräsident: An Ämtern mangelte es Wolfgang Schäuble in seiner langen Karriere nicht. Bei der Trauerfeier in seiner Heimatstadt... Von Christian Böhmer, Violetta Heise und Susanne Kupke, dpa 06.01.2024 Trauer Wolfgang Schäuble in Offenburg beerdigt – Merz kommt, Merkel nicht Der langjährige CDU-Spitzenpolitiker Wolfgang Schäuble wurde am Freitag in Offenburg beerdigt. Weggefährten, Freunde sowie seine Familie nahmen Abschied. Eine wurde vermisst. Von AFP/BLZ 05.01.2024 Nachruf Peter-Michael Diestel: Wolfgang Schäuble war nicht mein Freund Der letzte Innenminister der DDR, Peter-Michael Diestel, erinnert sich an Wolfgang Schäuble, der heute beerdigt wird. Für die Ostdeutschen fallen die Erinnerungen ambivalent aus. Von Peter-Michael Diestel 05.01.2024 Parteien Früherer Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot. Der CDU-Politiker sei im Kreise seiner Familie zu Hause am Dienstagabend gegen 20 Uhr friedlich ei... Von dpa 03.01.2024 Trauer Tod von Wolfgang Schäuble: Kondolenzbuch in Berlin und erste Details zur Beisetzung Ab Samstag legt der Bundestag ein Kondolenzbuch zum Gedenken an Schäuble aus. Die Beerdigung und Trauerfeier findet am 5. Januar in Offenburg statt. Von epd/dpa/BLZ 29.12.2023 Wolfgang Schäuble † Nachruf auf Wolfgang Schäuble: Fünf Jahrzehnte Staatsräson Die Kanzlerschaft blieb ihm verwehrt – dafür beeindruckte der Rekordparlamentarier durch Intelligenz und Loyalität. Der Co-Architekt der Einheit war nicht unumstritten. Von Thomas Fasbender 29.12.2023 Porträt Schäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt. Schon der Vater war CDU-Politiker, der Bruder wurde es ebenfalls. Doch die Karriere von Wolfgang Schäuble war e... Von Stefan Heinemeyer, dpa 29.12.2023 CDU-Politiker Trauer um Schäuble: „Gigant des Parlamentarismus“ gestorben Mit Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben. Er hatte maßgeblichen Anteil an der Verwirklichung der deutschen... Von dpa 29.12.2023 Fotografie Bilder des Tages Von dpa 29.12.2023 Parteien Woidke: Schäuble hat Geschichte der Bundesrepublik geprägt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den gestorbenen früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble gewürdigt. „Wolfgang Schäuble war ein mein... Von dpa 28.12.2023 Parteien Wegner: Berlin wird Schäuble immer ein Andenken bewahren Berlins Regierender Bürgermeister und die Wirtschaftssenatorin würdigen Wolfgang Schäuble als Architekten der Einheit und als vorbildlichen Demokraten. Von dpa 28.12.2023 Potsdam Redmann würdigt Schäubles Verdienste für Wiedervereinigung Der brandenburgische CDU-Landesvorsitzende Jan Redmann hat die Verdienste des gestorbenen CDU-Politikers Wolfgang Schäuble für die Wiedervereinigung gewürdig... Von dpa 28.12.2023 Todesfall Wirtschaftssenatorin würdigt Wolfgang Schäuble Berlins Wirtschaftssenatorin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat die Verdienste Wolfgang Schäubles um Berlin und um die deutsche Einheit gewürdigt... Von dpa 28.12.2023 Berlin Kondolenzbuch für Wolfgang Schäuble liegt im Roten Rathaus aus Berliner können sich im Roten Rathaus in das Kondolenzbuch für Wolfgang Schäuble, eintragen. Ab Donnerstag liegt es aus. Von dpa 27.12.2023 Trauer um CDU-Politiker Früherer Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist im Alter von 81 Jahren verstorben. Im Kreis seiner Familie schlief er am zweiten Weihnachtsfeiertag ein. Von dpa/BLZ 27.12.2023 Was geschah am... Kalenderblatt 2023: 7. November Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. November 2023: Von dpa 27.11.2023 Bundesregierung Nach Haushaltsurteil: Scholz will die Bevölkerung beruhigen Bundeskanzler Olaf Scholz sagt rasche Entscheidungen über das finanzielle Vorgehen zu. Hilfen wie zur Dämpfung hoher Energiepreise seien weiter möglich. Sein... Von dpa 26.11.2023 Zeitenwende 9. November Weltnachricht vor dem Mauerfall: Wie das erste DDR-Reisegesetz unter die Räder der Geschichte kam Am 6. November 1989 bot die Regierung dem Volk eine Ausreiseregelung an. Sie hielt drei Tage. Krenz sagte: „Wie wir es machen, machen wir es verkehrt.“ Von Maritta Tkalec 10.11.2023 Blitzknallgemisch Griechische Autonome wollen Paketbombe an Schäuble geschickt haben Die Untergrundorganisation „Konspiration der Feuerzellen“ bekannte sich. Von Markus Decker RICHTIG 15.09.2023 Bundestagsdebatte eskaliert Von Storch bezeichnet Abgeordneten als „Terroristen“ Am Donnerstagmorgen ist es im Parlament zu einem Streit gekommen. Von BLZ 15.09.2023 Kommentar zum Orban-Besuch Angela Merkel ist mehr und mehr von Nationalisten umstellt Die EU-Beschlüsse liegen viel näher bei Orban als bei Merkel. Von Markus Decker RICHTIG 15.09.2023 Haseloff zum Fall Möritz „Hakenkreuze und CDU geht gar nicht“ Anlass der Debatte ist die Neonazi-Vergangenheit des CDU-Politikers Möritz. Von BLZ 15.09.2023 CDU-Attacken auf Martin Schulz SPD warnt vor einer „Schmutzkampagne" Mehr als sechs Monate vor der Bundestagswahl nimmt der Wahlkampf Fahrt auf. Von RICHTIG Tobias Peter 15.09.2023 Unionsstreit Tag der offenen Rechnungen in Berlin Nach stundenlangem Ringen einigen sich CSU und CDU auf einen Kompromiss. Von Daniela Vates SHARED RICHTIG 15.09.2023 Ehemaliger Innenminister Friedrich soll Bundestags-Vizepräsident werden Bei einer Stichwahl in der CSU-Landesgruppe gewann er gegen Ramsauer. Von BLZ 15.09.2023 „Es wäre das Beste für das Land“ Schäuble spricht sich für Merz als CDU-Chef aus Der Bundestagspräsident lobte ausdrücklich alle drei Kandidaten. Von BLZ 15.09.2023 Schäuble zu Asylstreit der Union „Der Konflikt war dramatisch“ Der Bundestagspräsident hatte zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer geschlichtet. Von BLZ 15.09.2023 Joachim Gauck „Roman Herzog hat uns Deutschen gut getan“ In Berlin haben die Staatsspitzen Abschied von Roman Herzog genommen. Von Arno Widmann 15.09.2023 Digitalsteuer EU-Finanzminister wollen Einigung bis Jahresende Konzerne wie Google sollen mit dem Beschluss zur Kasse gebeten werden. Von BLZ 15.09.2023 Kommentar zu Wolfgang Schäuble Krönung einer langen Laufbahn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird voraussichtlich Bundestagspräsident. Von Markus Decker RICHTIG 15.09.2023 G20-Treffen Schäuble muss sich auf scharfe Kritik aus den USA einstellen Der Bundesfinanzminister begrüßt seine Kollegen am Wochenende in Baden-Baden. Von Markus Sievers 15.09.2023 Bund und Länder Neues System ersetzt Länderfinanzausgleich und Solidarpakt Es kam eine überraschende Einigung in der Kompetenz- und Finanzverteilung. Von Markus Sievers 15.09.2023 Wahlkampf Schäuble und Gabriel ringen um richtigen Weg aus der Schuldenkrise Finanz- und Wirtschaftsminister sind sich uneinig. Von Markus Sievers 15.09.2023 Explosive Pakete in Berlin und Paris Berliner Polizei prüft Zusammenhang Wer steckt hinter den Postsendungen in Berlin und Paris? Von BLZ 15.09.2023 Finanzen Vor 10 Jahren: Deutschland adelt Bitcoin als „privates Geld“ Als die Welt im Herbst 2008 am Rand einer globalen Finanzkatastrophe stand, tauchte der Bitcoin als Gegenentwurf zum traditionellen Finanzsystem auf. Was ist... Von Christoph Dernbach, dpa 17.08.2023 Interview Igor Levit: „Richard Wagner ist tot, und ich lebe!“ Igor Levit ist Starpianist und Politaktivist. Ein Gespräch über Antisemitismus, Wagner, Männerklischees, Twitter-Yoga und russische Propaganda in der Klassik. Von Stefan Hochgesand 15.08.2023 Künstliche Intelligenz Ethikrat: „KI darf den Menschen nicht ersetzen“ Künstliche Intelligenz ist allgegenwärtig: Sie filtert Beiträge in Social Media oder hilft bei der Analyse von Röntgenbildern. Der Ethikrat hat sich zum vera... Von Christoph Dernbach, dpa 11.08.2023 Gastbeitrag Herr Schäuble, Deutschland sollte gegenüber Polen mehr Verantwortung zeigen Polen und Deutschland sind unterschiedlich, doch sie eint ihre gemeinsame Zukunft. Ein Gastbeitrag von Marek Kuchciński, Sejmmarschall der VIII. Legislaturperiode in Polen. Von Marek Kuchciński 10.08.2023 Außerordentliche Mitgliederversammlung Eine Frage der Tiefe: Wer wird am Sonntag als Präsident von Hertha BSC gewählt? Die Mitglieder des Berliner Bundesliga-Klubs können zwischen Frank Steffel und Kay Bernstein wählen. Beide wollen das Chaos der Vergangenheit beseitigen. Von Karin Bühler 10.08.2023 Geschichte Deal mit „Schneewittchen“: Wie der BND Schalck-Golodkowski im Westen empfing Der Bundesnachrichtendienst hat die rund 1400 Seiten Akten über den Seitenwechsel des KoKo-Chefs 1990 freigegeben. Was ist damals passiert? Von Andreas Förster 01.08.2023 CDU CDU-Vordenker Rödder: „In Deutschland sagen wir ‚rechts‘ und meinen rechtsextrem“ Der Historiker Andreas Rödder hält Kulturkämpfe für einen Teil „grüner Hegemonie“, den Begriff „Brandmauer“ lehnt er ab. Was sagt er zum Richtungsstreit in der CDU? Von Maximilian Beer 19.07.2023 Cum-Ex-Affäre Olaf Scholz: Spuren verwischen und Nebelkerzen werfen Gelöschte Mails und heimliche Gesetzesänderungen: Die Fakten liegen längst auf dem Tisch. Scholz hat Einfluss auf das Steuerverfahren der Hamburger Warburg-Bank genommen. Ein Gastbeitrag. Von Ulrich Thiele || Cicero 26.04.2023 Kritik an Ex-Kanzlerin Beim Thema Merkel wird Schäuble deutlich Der frühere Bundestagspräsident attestiert der Altkanzlerin einen Mangel an Selbstkritik bei ihrer Russlandpolitik. Als große Kanzlerin sieht er sie nicht. Von AFP 18.11.2022 Konflikte Kiesewetter: Deutsche auf längeren Ukraine-Krieg einstellen Hohe Preise für Lebensmittel und Energie zerren schon jetzt an den Nerven vieler Menschen in Deutschland. Diesem Druck müsse die Bevölkerung noch eine Weile ... Von dpa 11.10.2022 Energiekrise Schäubles Spartipp: „Dann zieht man halt einen Pullover an“ Wie kommt man durch den kalten Winter? Dazu gibt es immer wieder Energiespartipps. Auch Wolfgang Schäuble hat einen parat. Von dpa 11.10.2022 Energiekrise Schäuble warnt: Pullover anziehen und mit Stromausfall rechnen Wolfgang Schäuble schwört die Deutschen wegen der Energiekrise auf einen harten Winter ein. Sie sollten Kerzen und Streichhölzer zu Hause haben. Ohnehin seien sie viel zu verwöhnt. Von chg/dpa 11.10.2022 TV Günther Jauch hört mit dem RTL-Jahresrückblick auf Zu 2021 sagt er, welche Menschen er nicht versteht: „Das sind alle Impfverweigerer, die mit ihrem Starrsinn zig Millionen Menschen quasi in Geiselhaft nehmen.“ Von dpa 23.09.2022 Personalie Schäuble will 2025 nicht noch einmal antreten Seit 1972 ist Wolfgang Schäuble Mitglied des deutschen Parlaments - er ist der Dienstälteste unter den Abgeordneten. Bei der nächsten Bundestagswahl will der... Von dpa 19.09.2022 Gespräche über soziale Ungleichheit Wolfgang Schäuble traf sich auf Sylt mit Punks Mit dem 9-Euro-Ticket reisten die Punks nach Sylt und lebten in einem Protestcamp. Zu Gast war auch Wolfgang Schäuble. Es gab Kaffee, Milch, Wasser und Saft. Von epd 17.09.2022 Politik Emilia Fester fordert Wahlrecht für Säuglinge: „So sehe ich das persönlich“ In einem Interview plädiert die jüngste Bundestagsabgeordnete für ein Wahlrecht für alle. Ihr Vorstoß sorgt in den sozialen Medien für Häme. Von dvi 25.07.2022 Von Neukölln in den Bundestag Neu im Bundestag und dann gleich ein Krieg Vor sechs Monaten zog Hakan Demir in den Bundestag ein – als einer von 279 Neuen. Seitdem versucht er, seine Ideale mit der „Zeitenwende“ zu vereinbaren. Von Antonia Groß 18.04.2022 Energielieferungen aus Russland Schäuble: „Aus heutiger Sicht stank das zum Himmel“ Wolfgang Schäuble gibt selbstkritisch zu, dass Nord Stream 2 und der Verkauf der deutschen Gasspeicher an Gazprom Fehler waren. Von dpa/kmi 26.03.2022 Symbolpolitik Russland, Ukraine, Israel: Es läuft ein Krieg mit Worten Ist Deutschland ein unsicherer Kantonist und Israel ein Apartheid-Regime? Anmerkungen zur aktuellen politischen Rhetorik. Von Harry Nutt 08.02.2022 Kommentar Christian Wulff ist überall: Die Politskandale werden immer läppischer Was haben Robert Habeck und Christian Wulff gemeinsam? Einen mittelmäßigen Politskandal. Den Grünen könnte nur der eigene hehre Anspruch zum Verhängnis werden. Von Maximilian Both, Jesko zu Dohna 22.01.2022 Interview Stasi-Aufklärer Kowalczuk: „Ich war viel zu undifferenziert“ Vor 30 Jahren wurden die Stasiarchive geöffnet. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk sagt, warum das gut war und welche Fehler gemacht wurden - auch von ihm. Von Anja Reich 29.12.2021 Nach 16 Jahren im Amt Umfrage: 47 Prozent werden Merkel vermissen Wolfgang Schäuble und Horst Seehofer würdigen Merkel als Kanzlerin. Auch die Mehrheit der Bürger ist mit ihr zufrieden. Von dpa/ctu 05.12.2021 Interview mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: „Ich will mich für mehr Bürgernähe starkmachen“ Die SPD-Politikerin über ihr neues, repräsentatives Amt, wie man Politik verständlicher macht und warum Ausschüsse auch geheim tagen sollten. Von Christine Dankbar 23.11.2021 Essay Erfahrung wird überbewertet: Warum man der Jugend endlich zuhören muss! Die Jugend soll Respekt vor dem Alter haben, doch ihr selbst wird entschieden zu wenig Wertschätzung entgegengebracht. Ein Plädoyer zum Umdenken. Von Sebastian Seidler 21.11.2021 Pro & Contra Jetzt ins Stadion gehen? Ja, Bratwurst-Aerosole sind stabiler als Corona Das Derby zwischen Union und Hertha soll vor ausverkauften Rängen gespielt werden. Doch die Corona-Zahlen galoppieren. Sollte man jetzt noch ins Stadion gehen? Von Jesko zu Dohna 20.11.2021 Bundestag Konstituierende Sitzung: Newcomer im Hohen Haus So voll war es lange nicht: Der Bundestag ist in Präsenz zurück und hat mit Bärbel Bas jetzt eine Präsidentin. Zum dritten Mal seit 1972. Von Christine Dankbar, Antonia Groß 27.10.2021 Bundestag Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin gewählt Die 53-jährige Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas ist die neue Präsidentin des deutschen Bundestags. Von dpa/mlg 26.10.2021 Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zum Abschied: Er muss sich noch einmal neu erfinden Der CDU-Politiker verliert sein Amt an der Spitze des Parlaments. Doch noch möchte der 79-Jährige nicht in den Ruhestand gehen. Von Christine Dankbar 20.10.2021 Nach der Bundestagswahl AfD nominiert Michael Kaufmann für Amt des Bundestagsvizepräsidenten Der Thüringer Politiker amtiert bereits in seinem Heimatbundesland als Vizepräsident des Landtags. Nun soll er diesen Posten auch im Bundestag bekleiden. Von dpa/mow 19.10.2021 Künftige Bundesregierung Koalitionsverhandlungen: Das Personalkarussell dreht sich schon Nach dem Ja der FDP zu Koalitionsverhandlungen rückt die Ampel-Regierung näher. Schon wird spekuliert, wer was werden könnte. Von Christine Dankbar, Anne-Kattrin Palmer 19.10.2021 Ehrenbürgerin Holocaust-Überlebende Margot Friedländer: Das trotz allem geliebte Berlin Margot Friedländer wurde als Jüdin in Berlin verfolgt, ins KZ deportiert. Trotzdem kam sie im Alter zurück in die Stadt. Am 5. November wird sie 100 Jahre alt. Von Wiebke Hollersen 15.10.2021 Nach der Bundestagswahl CDU-Neuaufstellung: Schäuble gegen Mitgliederbefragung Noch ist CDU-Chef Laschet im Amt, doch seine Partei diskutiert schon über die Wahl eines Nachfolgers. In die Debatte schaltet sich nun Wolfgang Schäuble ein. Von dpa/mlg 11.10.2021 Führungsstreit in der CDU Nach dem Mandatsverzicht von AKK und Altmaier: Druck auf Spitzenpolitiker wächst Am Montag berät der Bundesvorstand der CDU über die Erneuerung der Volkspartei. Wie und mit wem als Führungskraft in der Regierung ist noch völlig unklar. Von Christine Dankbar 10.10.2021 Desaster bei der Union Armin Laschet möchte Regierungschef der Herzen sein Die innerparteiliche Kritik nimmt zu. Doch der Kanzlerkandidat und CDU-Parteivorsitzende will weiter für eine Jamaika-Koalition werben. Von Christine Dankbar 27.09.2021 Bundestagswahl Wolfgang Schäuble: Junge Menschen brauchen Widerstand Der CDU-Politiker entfacht kurz vor der Wahl eine Generationendebatte. Im ZDF rief er dazu auf, den Jungen auch mal die Meinung zu sagen. Von chg 23.09.2021 Interview zur Bundestagswahl Jürgen Todenhöfer: „Xavier Naidoo ist ein toller Sänger“ Jürgen Todenhöfer will es noch mal wissen. Mit seiner Partei „Team Todenhöfer“ tritt er zur Bundestagswahl an. Was will der Mann? Von Maximilian Both 22.09.2021 Sondersitzung Ermittlungen gegen Geldwäsche-Einheit: Scholz lehnt weitere Auskünfte ab FDP, Grüne und Linke hatten kurz vor der Wahl eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragt. Finanzminister Scholz berief sich auf das laufende Verfahren. Von AFP/chg 20.09.2021 Corona-Pandemie Insa-Umfrage: Mehrheit für 2G-Regeln in Lokalen und bei Events 57 Prozent der Deutschen sind dafür, dass nur Geimpfte und Genesene beispielsweise ins Restaurant gegen dürfen. 33 Prozent sehen das allerdings anders. Von dpa/mow 19.09.2021 Durchsuchung beim Finanzministerium War die Razzia bei Scholz politisch motiviert? Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat am Donnerstagmorgen das Bundesfinanzministerium durchsucht. Zwei Wochen vor der Wahl wirft der Vorgang Fragen auf. Von Maximilian Both 11.09.2021 Pandemie Corona: Müssen die Schulen im Herbst erneut geschlossen werden? Viele Familien blicken mit Sorge auf das kommende Schuljahr. Wird es wieder Schließungen geben? Diskutiert wird darüber, wie das verhindert werden kann. Von dpa/kmi 12.07.2021 Bildung während der Pandemie Corona: Ministerin Lambrecht will Maskenpflicht an Schulen beibehalten Unterdessen warnen Politiker mit Blick auf das kommende Schuljahr vor erneuten Schulschließungen und Homeschooling. Von AFP/dpa/ctu 11.07.2021 Aufruf zum Dialog „Der Frieden in Europa ist ohne Frieden mit Russland unmöglich“ 80 Jahre nach dem Überfall der Deutschen auf die Sowjetunion setzt sich eine Initiative für eine neue Ostpolitik ein. Der Frieden sei in Gefahr. Von Anne-Kattrin Palmer, Christine Dankbar 21.06.2021 Skinheads How an accident became an East German hate crime Manuel Diogo died near Dessau in an accident in 1986. The case was always handled by East German authorities as an accident but a West German historian claimed 30 years later it was murder. Von Anja Reich und Jenni Roth 31.05.2021 Bundestagspräsident in der Kritik Schäuble: „Wir haben größere Probleme als den Klimawandel bewältigt“ Wolfgang Schäubles Aufruf zu Mut im Kampf gegen die Klimakrise ging nach hinten los. Im Netz wird nun gerätselt, welche größeren Probleme er wohl meinte. Von sba 29.05.2021 Grundsteinlegung „House of One“: Berlin baut ein Gotteshaus für Juden, Christen und Muslime Die Hauptstadt bekommt ein Wahrzeichen für Toleranz: Ein 46 Meter hohes Backsteingebäude entsteht am Petriplatz, dort, wo auch die Wurzeln Berlins liegen. Von Dominik Bardow 27.05.2021 80. Jahrestag: Überfall auf die UdSSR Linkenfraktion plant eigenes Gedenken im Bundestag Von Seiten der Bundesregierung und auch im Parlament wird es keine offizielle Veranstaltung geben. Die Linke plant daher eine Feier im Paul-Löbe-Haus. Von Christine Dankbar 25.05.2021 Tech Clockwork Magenta: Germany's slow internet, explained While Elon Musk is offering Germans internet from space, broadband expansion remains pitifully slow. Von Katharina Brienne, Maximilian Both und Jesko zu Dohna 06.05.2021 Bundestag Keine Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion Die Fraktion der Linken hatte beim Bundestagspräsidenten eine Feier vorgeschlagen. Doch dieser bevorzugt eine „ungeteilte Erinnerung“. Von Christine Dankbar 03.05.2021 Corona-Pandemie Harter Lockdown per Gesetz: Alles soll wieder runtergefahren werden Die MPK ist abgesagt, stattdessen soll es ein Update für das Infektionsschutzgesetz geben – Ausgangssperren inklusive. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Tanja Brandes, Anne-Kattrin Palmer 09.04.2021 Pandemie Corona-Beratungen: Ministerpräsidentenkonferenz am 12. April ist abgesagt Stattdessen fordern die Fraktionen von Union und SPD eine Bundestagsdebatte zum Thema Corona. Den Ländern könnten demnächst Kompetenzen entzogen werden. Von dpa/BLZ 09.04.2021 Holocaust-Gedenktag Bundestag erinnert an Auschwitz-Befreiung vor 76 Jahren Jüdinnen und Politiker mahnten die noch immer bestehenden Ressentiments in der Gesellschaft an. Von Fatima Krumm 27.01.2021 Gedenken im Bundestag Holocaust-Überlebende an AfD: „Sie haben Ihren Kampf vor 76 Jahren verloren“ Die 88-jährige Charlotte Knobloch berichtete am Mittwoch im Bundestag von Hass und Verfolgung, die sie als Kind selbst miterlebt hatte. Von AFP/kmi 27.01.2021 Eröffnung Wissen ist Macht: Festakt zur Eröffnung der sanierten Staatsbibliothek Die Alte Staatsbibliothek Unter den Linden wurde mit großem Staatsakt im kleinen Format eröffnet. Das Gebäude erstrahlt in historischer Homogenität Von Nikolaus Bernau 25.01.2021 USA Joe Biden: Deutsche Politiker senden Glückwünsche zur Vereidigung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach wörtlich von eine Erleichterung. Noch deutlicher äußerten sich Politiker von CDU und Grüne. Von dpa/chg 20.01.2021 Nach Sturm aufs Kapitol Thema Sicherheit: Kann Washington auch in Berlin passieren? Einfach reinspazieren wie ins Kapitol in Washington kann in den Reichstag in Berlin niemand. Doch wie ist der Sitz des Deutschen Bundestages gesichert? Von Fatima Krumm 11.01.2021 US unrest Is the Reichstag safer than the Capitol? Anti-corona protesters shocked Germany when they stormed the Reichstag steps in August - events in the US are now making officials rethink security again. Von Tanja Brandes, Andreas Kopietz 08.01.2021 Sicherheit der Volksvertreter Wie sicher ist der Berliner Bundestag? Der Sturm auf das Kapitol in Washington sorgte weltweit für Entsetzen. Und für die bange Frage: Ist so ein Angriff auch auf den Reichstag möglich? Von Tanja Brandes, Andreas Kopietz 07.01.2021 Rückblick auf 30 Jahre deutsche Einheit „Das werden Sie doch eh nicht drucken“ Häppchen bei Krause, ein MeToo-Moment bei Diestel und Rätsel um ein Treffen am Wolfgangsee. Die Hintergründe zu den Interviews mit der letzten DDR-Regierung. Von Anja Reich, Sabine Rennefanz, Jenni Roth 31.12.2020 Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Peter-Michael Diestel: „Die Staatssicherheit war zu diesem Zeitpunkt der fähigste Geheimdienst“ Der letzte DDR-Innenminister löste 1990 die Stasi auf, arbeitet heute als Anwalt und nennt die Ausgrenzung seiner Landsleute in der Gesellschaft „verfassungswidrig“. Von Anja Reich und Sabine Rennefanz 18.12.2020 Mehr laden
Kommentar Linksextreme Gewalt: Der Rechtsstaat darf nicht länger wegsehen Während Deutschland über Rechtsextremismus debattiert, nimmt linksextremistische Gewalt zu. Brandanschläge, Sabotage und Antisemitismus verlangen konsequentes staatliches Handeln. Von Immo von Fallois
Kommentar Berlin im Zuständigkeitsnebel: Dieser Staat macht sich selbst handlungsunfähig Von Ralf M. Ruthardt
Haushalt Viel zu spät kommen der Union Bedenken, dass so viele Schulden nicht gut sein könnten Von Matthias Hochstätter
Open Source Die Lausitzer Slawen, Teil 8: Von einer fatalen Lücke im „Einigungsvertrag“ Von Peter Kroh
Schuldenstaat Willkommen im Mezzogiorno! Klingbeils Haushalt besiegelt den Abstieg in die Liga der Schuldenländer
Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Lothar de Maizière: „Meine Damen und Herren, wir schaffen uns ab!“
Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Günther Krause: „Wir wollten, dass der Tag des Beitritts der Tag null wird.“
Neujahr Rückblick nach 25 Jahren: Was von den Zukunftsprognosen 2000 übrig blieb Von virtuellem Zahnweh und dem Verschwinden des Mannes: Ein Blick zurück in die Millenniums-Glaskugeln. Von Maritta Tkalec 01.01.2025
Ostdeutschland Roßlau: AfD-Mann zum Bürgermeister gewählt – früher bei verbotener Organisation Auch Dessau-Roßlau in Sachsen-Anhalt hat jetzt einen AfD-Bürgermeister. Laurens Nothdurft war früher Mitglied der verbotenen „Heimattreuen Deutschen Jugend“. Von epd/BLZ 10.07.2024
Deutschland-Visite Macrons Staatsbesuch unter schwierigen Vorzeichen Im zweiten Anlauf soll es klappen: Nach kurzfristiger Absage vor einem Jahr kommt Macron mit dem Ziel nach Deutschland, neuen Schwung in die angeknacksten de... Von Michael Evers, Michael Fischer und Ulrich Steinkohl, dpa 26.05.2024
Kriminalität Erde an Schäubles Grab ausgehoben – Staatsschutz ermittelt Vor gut vier Monaten nahmen Angehörige und Spitzenpolitiker Abschied von Wolfgang Schäuble. Nun gibt es einen Vorfall an seinem Grab in Offenburg. Von Christian Böhmer, dpa 14.05.2024
Parteien Das Leck an der Spitze der CDU: Wer verriet die Geheimnisse der Union? Interna aus der Parteispitze wurden an den Spiegel durchgestochen. Doch die CDU sucht den Maulwurf nicht. Zwar meint man zu wissen, wer es war, öffentlich will aber keiner den Namen nennen. Von Maximilian Beer, Moritz Eichhorn 14.05.2024
Störung der Totenruhe Unbekannte graben Loch: Grab von CDU-Politiker Schäuble geschändet Städtische Mitarbeiter entdeckten am Morgen ein 1,20 Meter tiefes Loch im Grab des verstorbenen CDU-Politikers. Was bisher bekannt ist. Von epd/dpa/BLZ 13.05.2024
Politik Parteitag in Berlin: Merz mit rund 90 Prozent als CDU-Chef bestätigt Die CDU hat bei ihrem dreitägigen Bundesparteitag in Berlin ihren Vorsitzenden Friedrich Merz für zwei Jahre mit großer Mehrheit wiedergewählt. Von AFP/dpa//BLZ 06.05.2024
Palästina-Kongress Varoufakis nach Einreiseverbot: Berlin „hat den Punkt der Selbsterniedrigung erreicht“ Kürzlich wurde der frühere griechische Finanzminister in Berlin zur Persona non grata erklärt. Wir haben mit ihm über den verbotenen Palästina-Kongress und weiteres gesprochen. Von Katerina Alexandridi 20.04.2024
Verstorbener CDU-Politiker Schäubles Memoiren: Stoiber plante Putsch gegen Merkel Die Flüchtlingskrise sorgte innerhalb der Union für schwere Spannungen. In seinen Memoiren schildert Schäuble angebliche Überlegungen für einen Merkel-Sturz. Von dpa/AFP/BLZ 03.04.2024
Kalenderblatt Was geschah am 29. Februar? Das aktuelle Kalenderblatt für den 29. Februar 2024 Von dpa 18.03.2024
Gedenken an Wolfgang Schäuble Frankreichs Präsident Macron würdigt Schäuble auf Deutsch: „Europa hat eine Säule verloren, Frankreich einen Freund“ Wolfgang Schäuble saß bis zu seinem Tod im Bundestag, mehr als fünf Jahrzehnte. Dort wurde er nun auch mit einem Staatstrauerakt verabschiedet. Von Anne-Kattrin Palmer, Sophie-Marie Schulz 24.01.2024
Verstorbener Unions-Politiker Trauerstaatsakt für Wolfgang Schäuble in Berlin Politik und Gesellschaft nehmen Abschied von Wolfgang Schäuble. Über die Parteigrenzen hinweg wird er als großer Demokrat, Europäer und Freund Frankreichs ge... Von Jörg Blank, Rachel Boßmeyer und Ulrich Steinkohl, dpa 24.01.2024
Politik Berlin: Schäuble wird mit Trauerstaatsakt und Gottesdienst verabschiedet Zum Trauerstaatsakt zum Gedenken an Wolfgang Schäuble (CDU) in Berlin werden viele Politiker erwartet. Mehrere hochrangige Politiker werden sprechen. Von epd/BLZ 22.01.2024
Interview Joe Chialo über Antisemitismus: „Wir berühren schmerzhafte Punkte“ Berlins Kultursenator Joe Chialo erklärt, warum er Fördergelder künftig nur mehr an Künstler vergeben wird, die das Existenzrecht Israels anerkennen. Von Michael Maier, Susanne Lenz 18.01.2024
Sportpolitik Deutscher Sport würdigt Wolfgang Schäuble Mit Wolfgang Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben. Der Badener hat viel erreicht in seinem politischen Leben. Von dpa 18.01.2024
Politik Galgen bei Bauernprotesten: Robert Habeck warnt vor Attentaten auf Politiker Vizekanzler Robert Habeck findet Galgen als Symbol bei Bauernprotesten „wirklich verstörend“. Immer wieder passieren Attentate auf Politiker. So geht er selbst mit der Angst um. Von AFP/BLZ 17.01.2024
CDU-Politiker Bewegender Abschied von Wolfgang Schäuble in der Heimat Parteichef, Minister, Bundestagspräsident: An Ämtern mangelte es Wolfgang Schäuble in seiner langen Karriere nicht. Bei der Trauerfeier in seiner Heimatstadt... Von Christian Böhmer, Violetta Heise und Susanne Kupke, dpa 06.01.2024
Trauer Wolfgang Schäuble in Offenburg beerdigt – Merz kommt, Merkel nicht Der langjährige CDU-Spitzenpolitiker Wolfgang Schäuble wurde am Freitag in Offenburg beerdigt. Weggefährten, Freunde sowie seine Familie nahmen Abschied. Eine wurde vermisst. Von AFP/BLZ 05.01.2024
Nachruf Peter-Michael Diestel: Wolfgang Schäuble war nicht mein Freund Der letzte Innenminister der DDR, Peter-Michael Diestel, erinnert sich an Wolfgang Schäuble, der heute beerdigt wird. Für die Ostdeutschen fallen die Erinnerungen ambivalent aus. Von Peter-Michael Diestel 05.01.2024
Parteien Früherer Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot. Der CDU-Politiker sei im Kreise seiner Familie zu Hause am Dienstagabend gegen 20 Uhr friedlich ei... Von dpa 03.01.2024
Trauer Tod von Wolfgang Schäuble: Kondolenzbuch in Berlin und erste Details zur Beisetzung Ab Samstag legt der Bundestag ein Kondolenzbuch zum Gedenken an Schäuble aus. Die Beerdigung und Trauerfeier findet am 5. Januar in Offenburg statt. Von epd/dpa/BLZ 29.12.2023
Wolfgang Schäuble † Nachruf auf Wolfgang Schäuble: Fünf Jahrzehnte Staatsräson Die Kanzlerschaft blieb ihm verwehrt – dafür beeindruckte der Rekordparlamentarier durch Intelligenz und Loyalität. Der Co-Architekt der Einheit war nicht unumstritten. Von Thomas Fasbender 29.12.2023
Porträt Schäuble: Ein Rekord-Parlamentarier mit Leib und Seele Die Politik war ihm wohl in die Wiege gelegt. Schon der Vater war CDU-Politiker, der Bruder wurde es ebenfalls. Doch die Karriere von Wolfgang Schäuble war e... Von Stefan Heinemeyer, dpa 29.12.2023
CDU-Politiker Trauer um Schäuble: „Gigant des Parlamentarismus“ gestorben Mit Schäuble ist einer der einflussreichsten Politiker der vergangenen Jahrzehnte gestorben. Er hatte maßgeblichen Anteil an der Verwirklichung der deutschen... Von dpa 29.12.2023
Parteien Woidke: Schäuble hat Geschichte der Bundesrepublik geprägt Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat den gestorbenen früheren Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble gewürdigt. „Wolfgang Schäuble war ein mein... Von dpa 28.12.2023
Parteien Wegner: Berlin wird Schäuble immer ein Andenken bewahren Berlins Regierender Bürgermeister und die Wirtschaftssenatorin würdigen Wolfgang Schäuble als Architekten der Einheit und als vorbildlichen Demokraten. Von dpa 28.12.2023
Potsdam Redmann würdigt Schäubles Verdienste für Wiedervereinigung Der brandenburgische CDU-Landesvorsitzende Jan Redmann hat die Verdienste des gestorbenen CDU-Politikers Wolfgang Schäuble für die Wiedervereinigung gewürdig... Von dpa 28.12.2023
Todesfall Wirtschaftssenatorin würdigt Wolfgang Schäuble Berlins Wirtschaftssenatorin und SPD-Landesvorsitzende Franziska Giffey hat die Verdienste Wolfgang Schäubles um Berlin und um die deutsche Einheit gewürdigt... Von dpa 28.12.2023
Berlin Kondolenzbuch für Wolfgang Schäuble liegt im Roten Rathaus aus Berliner können sich im Roten Rathaus in das Kondolenzbuch für Wolfgang Schäuble, eintragen. Ab Donnerstag liegt es aus. Von dpa 27.12.2023
Trauer um CDU-Politiker Früherer Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist tot Der frühere Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble ist im Alter von 81 Jahren verstorben. Im Kreis seiner Familie schlief er am zweiten Weihnachtsfeiertag ein. Von dpa/BLZ 27.12.2023
Was geschah am... Kalenderblatt 2023: 7. November Das aktuelle Kalenderblatt für den 7. November 2023: Von dpa 27.11.2023
Bundesregierung Nach Haushaltsurteil: Scholz will die Bevölkerung beruhigen Bundeskanzler Olaf Scholz sagt rasche Entscheidungen über das finanzielle Vorgehen zu. Hilfen wie zur Dämpfung hoher Energiepreise seien weiter möglich. Sein... Von dpa 26.11.2023
Zeitenwende 9. November Weltnachricht vor dem Mauerfall: Wie das erste DDR-Reisegesetz unter die Räder der Geschichte kam Am 6. November 1989 bot die Regierung dem Volk eine Ausreiseregelung an. Sie hielt drei Tage. Krenz sagte: „Wie wir es machen, machen wir es verkehrt.“ Von Maritta Tkalec 10.11.2023
Blitzknallgemisch Griechische Autonome wollen Paketbombe an Schäuble geschickt haben Die Untergrundorganisation „Konspiration der Feuerzellen“ bekannte sich. Von Markus Decker RICHTIG 15.09.2023
Bundestagsdebatte eskaliert Von Storch bezeichnet Abgeordneten als „Terroristen“ Am Donnerstagmorgen ist es im Parlament zu einem Streit gekommen. Von BLZ 15.09.2023
Kommentar zum Orban-Besuch Angela Merkel ist mehr und mehr von Nationalisten umstellt Die EU-Beschlüsse liegen viel näher bei Orban als bei Merkel. Von Markus Decker RICHTIG 15.09.2023
Haseloff zum Fall Möritz „Hakenkreuze und CDU geht gar nicht“ Anlass der Debatte ist die Neonazi-Vergangenheit des CDU-Politikers Möritz. Von BLZ 15.09.2023
CDU-Attacken auf Martin Schulz SPD warnt vor einer „Schmutzkampagne" Mehr als sechs Monate vor der Bundestagswahl nimmt der Wahlkampf Fahrt auf. Von RICHTIG Tobias Peter 15.09.2023
Unionsstreit Tag der offenen Rechnungen in Berlin Nach stundenlangem Ringen einigen sich CSU und CDU auf einen Kompromiss. Von Daniela Vates SHARED RICHTIG 15.09.2023
Ehemaliger Innenminister Friedrich soll Bundestags-Vizepräsident werden Bei einer Stichwahl in der CSU-Landesgruppe gewann er gegen Ramsauer. Von BLZ 15.09.2023
„Es wäre das Beste für das Land“ Schäuble spricht sich für Merz als CDU-Chef aus Der Bundestagspräsident lobte ausdrücklich alle drei Kandidaten. Von BLZ 15.09.2023
Schäuble zu Asylstreit der Union „Der Konflikt war dramatisch“ Der Bundestagspräsident hatte zwischen Angela Merkel und Horst Seehofer geschlichtet. Von BLZ 15.09.2023
Joachim Gauck „Roman Herzog hat uns Deutschen gut getan“ In Berlin haben die Staatsspitzen Abschied von Roman Herzog genommen. Von Arno Widmann 15.09.2023
Digitalsteuer EU-Finanzminister wollen Einigung bis Jahresende Konzerne wie Google sollen mit dem Beschluss zur Kasse gebeten werden. Von BLZ 15.09.2023
Kommentar zu Wolfgang Schäuble Krönung einer langen Laufbahn Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble wird voraussichtlich Bundestagspräsident. Von Markus Decker RICHTIG 15.09.2023
G20-Treffen Schäuble muss sich auf scharfe Kritik aus den USA einstellen Der Bundesfinanzminister begrüßt seine Kollegen am Wochenende in Baden-Baden. Von Markus Sievers 15.09.2023
Bund und Länder Neues System ersetzt Länderfinanzausgleich und Solidarpakt Es kam eine überraschende Einigung in der Kompetenz- und Finanzverteilung. Von Markus Sievers 15.09.2023
Wahlkampf Schäuble und Gabriel ringen um richtigen Weg aus der Schuldenkrise Finanz- und Wirtschaftsminister sind sich uneinig. Von Markus Sievers 15.09.2023
Explosive Pakete in Berlin und Paris Berliner Polizei prüft Zusammenhang Wer steckt hinter den Postsendungen in Berlin und Paris? Von BLZ 15.09.2023
Finanzen Vor 10 Jahren: Deutschland adelt Bitcoin als „privates Geld“ Als die Welt im Herbst 2008 am Rand einer globalen Finanzkatastrophe stand, tauchte der Bitcoin als Gegenentwurf zum traditionellen Finanzsystem auf. Was ist... Von Christoph Dernbach, dpa 17.08.2023
Interview Igor Levit: „Richard Wagner ist tot, und ich lebe!“ Igor Levit ist Starpianist und Politaktivist. Ein Gespräch über Antisemitismus, Wagner, Männerklischees, Twitter-Yoga und russische Propaganda in der Klassik. Von Stefan Hochgesand 15.08.2023
Künstliche Intelligenz Ethikrat: „KI darf den Menschen nicht ersetzen“ Künstliche Intelligenz ist allgegenwärtig: Sie filtert Beiträge in Social Media oder hilft bei der Analyse von Röntgenbildern. Der Ethikrat hat sich zum vera... Von Christoph Dernbach, dpa 11.08.2023
Gastbeitrag Herr Schäuble, Deutschland sollte gegenüber Polen mehr Verantwortung zeigen Polen und Deutschland sind unterschiedlich, doch sie eint ihre gemeinsame Zukunft. Ein Gastbeitrag von Marek Kuchciński, Sejmmarschall der VIII. Legislaturperiode in Polen. Von Marek Kuchciński 10.08.2023
Außerordentliche Mitgliederversammlung Eine Frage der Tiefe: Wer wird am Sonntag als Präsident von Hertha BSC gewählt? Die Mitglieder des Berliner Bundesliga-Klubs können zwischen Frank Steffel und Kay Bernstein wählen. Beide wollen das Chaos der Vergangenheit beseitigen. Von Karin Bühler 10.08.2023
Geschichte Deal mit „Schneewittchen“: Wie der BND Schalck-Golodkowski im Westen empfing Der Bundesnachrichtendienst hat die rund 1400 Seiten Akten über den Seitenwechsel des KoKo-Chefs 1990 freigegeben. Was ist damals passiert? Von Andreas Förster 01.08.2023
CDU CDU-Vordenker Rödder: „In Deutschland sagen wir ‚rechts‘ und meinen rechtsextrem“ Der Historiker Andreas Rödder hält Kulturkämpfe für einen Teil „grüner Hegemonie“, den Begriff „Brandmauer“ lehnt er ab. Was sagt er zum Richtungsstreit in der CDU? Von Maximilian Beer 19.07.2023
Cum-Ex-Affäre Olaf Scholz: Spuren verwischen und Nebelkerzen werfen Gelöschte Mails und heimliche Gesetzesänderungen: Die Fakten liegen längst auf dem Tisch. Scholz hat Einfluss auf das Steuerverfahren der Hamburger Warburg-Bank genommen. Ein Gastbeitrag. Von Ulrich Thiele || Cicero 26.04.2023
Kritik an Ex-Kanzlerin Beim Thema Merkel wird Schäuble deutlich Der frühere Bundestagspräsident attestiert der Altkanzlerin einen Mangel an Selbstkritik bei ihrer Russlandpolitik. Als große Kanzlerin sieht er sie nicht. Von AFP 18.11.2022
Konflikte Kiesewetter: Deutsche auf längeren Ukraine-Krieg einstellen Hohe Preise für Lebensmittel und Energie zerren schon jetzt an den Nerven vieler Menschen in Deutschland. Diesem Druck müsse die Bevölkerung noch eine Weile ... Von dpa 11.10.2022
Energiekrise Schäubles Spartipp: „Dann zieht man halt einen Pullover an“ Wie kommt man durch den kalten Winter? Dazu gibt es immer wieder Energiespartipps. Auch Wolfgang Schäuble hat einen parat. Von dpa 11.10.2022
Energiekrise Schäuble warnt: Pullover anziehen und mit Stromausfall rechnen Wolfgang Schäuble schwört die Deutschen wegen der Energiekrise auf einen harten Winter ein. Sie sollten Kerzen und Streichhölzer zu Hause haben. Ohnehin seien sie viel zu verwöhnt. Von chg/dpa 11.10.2022
TV Günther Jauch hört mit dem RTL-Jahresrückblick auf Zu 2021 sagt er, welche Menschen er nicht versteht: „Das sind alle Impfverweigerer, die mit ihrem Starrsinn zig Millionen Menschen quasi in Geiselhaft nehmen.“ Von dpa 23.09.2022
Personalie Schäuble will 2025 nicht noch einmal antreten Seit 1972 ist Wolfgang Schäuble Mitglied des deutschen Parlaments - er ist der Dienstälteste unter den Abgeordneten. Bei der nächsten Bundestagswahl will der... Von dpa 19.09.2022
Gespräche über soziale Ungleichheit Wolfgang Schäuble traf sich auf Sylt mit Punks Mit dem 9-Euro-Ticket reisten die Punks nach Sylt und lebten in einem Protestcamp. Zu Gast war auch Wolfgang Schäuble. Es gab Kaffee, Milch, Wasser und Saft. Von epd 17.09.2022
Politik Emilia Fester fordert Wahlrecht für Säuglinge: „So sehe ich das persönlich“ In einem Interview plädiert die jüngste Bundestagsabgeordnete für ein Wahlrecht für alle. Ihr Vorstoß sorgt in den sozialen Medien für Häme. Von dvi 25.07.2022
Von Neukölln in den Bundestag Neu im Bundestag und dann gleich ein Krieg Vor sechs Monaten zog Hakan Demir in den Bundestag ein – als einer von 279 Neuen. Seitdem versucht er, seine Ideale mit der „Zeitenwende“ zu vereinbaren. Von Antonia Groß 18.04.2022
Energielieferungen aus Russland Schäuble: „Aus heutiger Sicht stank das zum Himmel“ Wolfgang Schäuble gibt selbstkritisch zu, dass Nord Stream 2 und der Verkauf der deutschen Gasspeicher an Gazprom Fehler waren. Von dpa/kmi 26.03.2022
Symbolpolitik Russland, Ukraine, Israel: Es läuft ein Krieg mit Worten Ist Deutschland ein unsicherer Kantonist und Israel ein Apartheid-Regime? Anmerkungen zur aktuellen politischen Rhetorik. Von Harry Nutt 08.02.2022
Kommentar Christian Wulff ist überall: Die Politskandale werden immer läppischer Was haben Robert Habeck und Christian Wulff gemeinsam? Einen mittelmäßigen Politskandal. Den Grünen könnte nur der eigene hehre Anspruch zum Verhängnis werden. Von Maximilian Both, Jesko zu Dohna 22.01.2022
Interview Stasi-Aufklärer Kowalczuk: „Ich war viel zu undifferenziert“ Vor 30 Jahren wurden die Stasiarchive geöffnet. Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk sagt, warum das gut war und welche Fehler gemacht wurden - auch von ihm. Von Anja Reich 29.12.2021
Nach 16 Jahren im Amt Umfrage: 47 Prozent werden Merkel vermissen Wolfgang Schäuble und Horst Seehofer würdigen Merkel als Kanzlerin. Auch die Mehrheit der Bürger ist mit ihr zufrieden. Von dpa/ctu 05.12.2021
Interview mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas: „Ich will mich für mehr Bürgernähe starkmachen“ Die SPD-Politikerin über ihr neues, repräsentatives Amt, wie man Politik verständlicher macht und warum Ausschüsse auch geheim tagen sollten. Von Christine Dankbar 23.11.2021
Essay Erfahrung wird überbewertet: Warum man der Jugend endlich zuhören muss! Die Jugend soll Respekt vor dem Alter haben, doch ihr selbst wird entschieden zu wenig Wertschätzung entgegengebracht. Ein Plädoyer zum Umdenken. Von Sebastian Seidler 21.11.2021
Pro & Contra Jetzt ins Stadion gehen? Ja, Bratwurst-Aerosole sind stabiler als Corona Das Derby zwischen Union und Hertha soll vor ausverkauften Rängen gespielt werden. Doch die Corona-Zahlen galoppieren. Sollte man jetzt noch ins Stadion gehen? Von Jesko zu Dohna 20.11.2021
Bundestag Konstituierende Sitzung: Newcomer im Hohen Haus So voll war es lange nicht: Der Bundestag ist in Präsenz zurück und hat mit Bärbel Bas jetzt eine Präsidentin. Zum dritten Mal seit 1972. Von Christine Dankbar, Antonia Groß 27.10.2021
Bundestag Bärbel Bas zur Bundestagspräsidentin gewählt Die 53-jährige Gesundheitspolitikerin Bärbel Bas ist die neue Präsidentin des deutschen Bundestags. Von dpa/mlg 26.10.2021
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble zum Abschied: Er muss sich noch einmal neu erfinden Der CDU-Politiker verliert sein Amt an der Spitze des Parlaments. Doch noch möchte der 79-Jährige nicht in den Ruhestand gehen. Von Christine Dankbar 20.10.2021
Nach der Bundestagswahl AfD nominiert Michael Kaufmann für Amt des Bundestagsvizepräsidenten Der Thüringer Politiker amtiert bereits in seinem Heimatbundesland als Vizepräsident des Landtags. Nun soll er diesen Posten auch im Bundestag bekleiden. Von dpa/mow 19.10.2021
Künftige Bundesregierung Koalitionsverhandlungen: Das Personalkarussell dreht sich schon Nach dem Ja der FDP zu Koalitionsverhandlungen rückt die Ampel-Regierung näher. Schon wird spekuliert, wer was werden könnte. Von Christine Dankbar, Anne-Kattrin Palmer 19.10.2021
Ehrenbürgerin Holocaust-Überlebende Margot Friedländer: Das trotz allem geliebte Berlin Margot Friedländer wurde als Jüdin in Berlin verfolgt, ins KZ deportiert. Trotzdem kam sie im Alter zurück in die Stadt. Am 5. November wird sie 100 Jahre alt. Von Wiebke Hollersen 15.10.2021
Nach der Bundestagswahl CDU-Neuaufstellung: Schäuble gegen Mitgliederbefragung Noch ist CDU-Chef Laschet im Amt, doch seine Partei diskutiert schon über die Wahl eines Nachfolgers. In die Debatte schaltet sich nun Wolfgang Schäuble ein. Von dpa/mlg 11.10.2021
Führungsstreit in der CDU Nach dem Mandatsverzicht von AKK und Altmaier: Druck auf Spitzenpolitiker wächst Am Montag berät der Bundesvorstand der CDU über die Erneuerung der Volkspartei. Wie und mit wem als Führungskraft in der Regierung ist noch völlig unklar. Von Christine Dankbar 10.10.2021
Desaster bei der Union Armin Laschet möchte Regierungschef der Herzen sein Die innerparteiliche Kritik nimmt zu. Doch der Kanzlerkandidat und CDU-Parteivorsitzende will weiter für eine Jamaika-Koalition werben. Von Christine Dankbar 27.09.2021
Bundestagswahl Wolfgang Schäuble: Junge Menschen brauchen Widerstand Der CDU-Politiker entfacht kurz vor der Wahl eine Generationendebatte. Im ZDF rief er dazu auf, den Jungen auch mal die Meinung zu sagen. Von chg 23.09.2021
Interview zur Bundestagswahl Jürgen Todenhöfer: „Xavier Naidoo ist ein toller Sänger“ Jürgen Todenhöfer will es noch mal wissen. Mit seiner Partei „Team Todenhöfer“ tritt er zur Bundestagswahl an. Was will der Mann? Von Maximilian Both 22.09.2021
Sondersitzung Ermittlungen gegen Geldwäsche-Einheit: Scholz lehnt weitere Auskünfte ab FDP, Grüne und Linke hatten kurz vor der Wahl eine Sondersitzung des Finanzausschusses beantragt. Finanzminister Scholz berief sich auf das laufende Verfahren. Von AFP/chg 20.09.2021
Corona-Pandemie Insa-Umfrage: Mehrheit für 2G-Regeln in Lokalen und bei Events 57 Prozent der Deutschen sind dafür, dass nur Geimpfte und Genesene beispielsweise ins Restaurant gegen dürfen. 33 Prozent sehen das allerdings anders. Von dpa/mow 19.09.2021
Durchsuchung beim Finanzministerium War die Razzia bei Scholz politisch motiviert? Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat am Donnerstagmorgen das Bundesfinanzministerium durchsucht. Zwei Wochen vor der Wahl wirft der Vorgang Fragen auf. Von Maximilian Both 11.09.2021
Pandemie Corona: Müssen die Schulen im Herbst erneut geschlossen werden? Viele Familien blicken mit Sorge auf das kommende Schuljahr. Wird es wieder Schließungen geben? Diskutiert wird darüber, wie das verhindert werden kann. Von dpa/kmi 12.07.2021
Bildung während der Pandemie Corona: Ministerin Lambrecht will Maskenpflicht an Schulen beibehalten Unterdessen warnen Politiker mit Blick auf das kommende Schuljahr vor erneuten Schulschließungen und Homeschooling. Von AFP/dpa/ctu 11.07.2021
Aufruf zum Dialog „Der Frieden in Europa ist ohne Frieden mit Russland unmöglich“ 80 Jahre nach dem Überfall der Deutschen auf die Sowjetunion setzt sich eine Initiative für eine neue Ostpolitik ein. Der Frieden sei in Gefahr. Von Anne-Kattrin Palmer, Christine Dankbar 21.06.2021
Skinheads How an accident became an East German hate crime Manuel Diogo died near Dessau in an accident in 1986. The case was always handled by East German authorities as an accident but a West German historian claimed 30 years later it was murder. Von Anja Reich und Jenni Roth 31.05.2021
Bundestagspräsident in der Kritik Schäuble: „Wir haben größere Probleme als den Klimawandel bewältigt“ Wolfgang Schäubles Aufruf zu Mut im Kampf gegen die Klimakrise ging nach hinten los. Im Netz wird nun gerätselt, welche größeren Probleme er wohl meinte. Von sba 29.05.2021
Grundsteinlegung „House of One“: Berlin baut ein Gotteshaus für Juden, Christen und Muslime Die Hauptstadt bekommt ein Wahrzeichen für Toleranz: Ein 46 Meter hohes Backsteingebäude entsteht am Petriplatz, dort, wo auch die Wurzeln Berlins liegen. Von Dominik Bardow 27.05.2021
80. Jahrestag: Überfall auf die UdSSR Linkenfraktion plant eigenes Gedenken im Bundestag Von Seiten der Bundesregierung und auch im Parlament wird es keine offizielle Veranstaltung geben. Die Linke plant daher eine Feier im Paul-Löbe-Haus. Von Christine Dankbar 25.05.2021
Tech Clockwork Magenta: Germany's slow internet, explained While Elon Musk is offering Germans internet from space, broadband expansion remains pitifully slow. Von Katharina Brienne, Maximilian Both und Jesko zu Dohna 06.05.2021
Bundestag Keine Gedenkstunde zum 80. Jahrestag des Überfalls auf die Sowjetunion Die Fraktion der Linken hatte beim Bundestagspräsidenten eine Feier vorgeschlagen. Doch dieser bevorzugt eine „ungeteilte Erinnerung“. Von Christine Dankbar 03.05.2021
Corona-Pandemie Harter Lockdown per Gesetz: Alles soll wieder runtergefahren werden Die MPK ist abgesagt, stattdessen soll es ein Update für das Infektionsschutzgesetz geben – Ausgangssperren inklusive. Die wichtigsten Fragen und Antworten. Von Tanja Brandes, Anne-Kattrin Palmer 09.04.2021
Pandemie Corona-Beratungen: Ministerpräsidentenkonferenz am 12. April ist abgesagt Stattdessen fordern die Fraktionen von Union und SPD eine Bundestagsdebatte zum Thema Corona. Den Ländern könnten demnächst Kompetenzen entzogen werden. Von dpa/BLZ 09.04.2021
Holocaust-Gedenktag Bundestag erinnert an Auschwitz-Befreiung vor 76 Jahren Jüdinnen und Politiker mahnten die noch immer bestehenden Ressentiments in der Gesellschaft an. Von Fatima Krumm 27.01.2021
Gedenken im Bundestag Holocaust-Überlebende an AfD: „Sie haben Ihren Kampf vor 76 Jahren verloren“ Die 88-jährige Charlotte Knobloch berichtete am Mittwoch im Bundestag von Hass und Verfolgung, die sie als Kind selbst miterlebt hatte. Von AFP/kmi 27.01.2021
Eröffnung Wissen ist Macht: Festakt zur Eröffnung der sanierten Staatsbibliothek Die Alte Staatsbibliothek Unter den Linden wurde mit großem Staatsakt im kleinen Format eröffnet. Das Gebäude erstrahlt in historischer Homogenität Von Nikolaus Bernau 25.01.2021
USA Joe Biden: Deutsche Politiker senden Glückwünsche zur Vereidigung Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sprach wörtlich von eine Erleichterung. Noch deutlicher äußerten sich Politiker von CDU und Grüne. Von dpa/chg 20.01.2021
Nach Sturm aufs Kapitol Thema Sicherheit: Kann Washington auch in Berlin passieren? Einfach reinspazieren wie ins Kapitol in Washington kann in den Reichstag in Berlin niemand. Doch wie ist der Sitz des Deutschen Bundestages gesichert? Von Fatima Krumm 11.01.2021
US unrest Is the Reichstag safer than the Capitol? Anti-corona protesters shocked Germany when they stormed the Reichstag steps in August - events in the US are now making officials rethink security again. Von Tanja Brandes, Andreas Kopietz 08.01.2021
Sicherheit der Volksvertreter Wie sicher ist der Berliner Bundestag? Der Sturm auf das Kapitol in Washington sorgte weltweit für Entsetzen. Und für die bange Frage: Ist so ein Angriff auch auf den Reichstag möglich? Von Tanja Brandes, Andreas Kopietz 07.01.2021
Rückblick auf 30 Jahre deutsche Einheit „Das werden Sie doch eh nicht drucken“ Häppchen bei Krause, ein MeToo-Moment bei Diestel und Rätsel um ein Treffen am Wolfgangsee. Die Hintergründe zu den Interviews mit der letzten DDR-Regierung. Von Anja Reich, Sabine Rennefanz, Jenni Roth 31.12.2020
Vom Ende der Geschichte: Interview & Podcast Peter-Michael Diestel: „Die Staatssicherheit war zu diesem Zeitpunkt der fähigste Geheimdienst“ Der letzte DDR-Innenminister löste 1990 die Stasi auf, arbeitet heute als Anwalt und nennt die Ausgrenzung seiner Landsleute in der Gesellschaft „verfassungswidrig“. Von Anja Reich und Sabine Rennefanz 18.12.2020