Startseite Buergerrechte Buergerrechte Kommentar Kaja Kallas widerspricht sich selbst (und Orbán): Die EU ist nicht geeint Die EU sei geeint, was die europäische Ukraine-Politik betrifft, sagt Kaja Kallas auf X. Und widerspricht sich in wenigen Sätzen selbst. Ein Kommentar. Von Tomasz Kurianowicz Gespräch Richard David Precht im Interview: „Die Nato ist vielleicht nur ein riesiger Bluff“ Justiz „Hass hinter verschlossenen Türen“: So wollen Union und SPD den Paragraf „Volksverhetzung“ verschärfen Debatte Markus Lanz fragt Richard David Precht über Jan Böhmermann: „Ist das Denunziantentum?“ Von Stefan Hochgesand Kommentar Hysterische Debatte über Spahns Masken: Politische Ablenkungsmanöver statt Corona-Aufarbeitung Von Moritz Eichhorn Medien In der Corona-Pandemie giftete sie gegen Ungeimpfte, jetzt spricht diese ARD-Journalistin für Dobrindt Von Franz Becchi Stadtbild Kopfläuse: Haben sie in Berlin wirklich Hochkonjunktur nach den Weihnachtsferien? Pressefreiheit Deniz Yücel vom PEN Berlin zur Löschung von Maxim-Biller-Text in der Zeit: „Das ist hilflos“ TV-Debatte Wagenknecht gegen Weidel bei Maischberger: „Fangirl“ von Musk? – „Fangirl der Meinungsfreiheit!“ Kommentar Wenn Journalisten die Meinungsfreiheit fürchten: Warum darf Ronzheimer nicht mit jedem reden? Weitere Artikel Event Holger Friedrich über Meinungsfreiheit: „Viele Menschen haben Angst vor Stigmatisierung“ In der Reithalle im Hans-Otto-Theater in Potsdam fand eine Debatte mit dem Verleger der Berliner Zeitung statt. Es ging um Meinungsfreiheit und ostdeutsche Realitäten. Von BLZ 06.06.2025 USA Merz bei Fox News: „Brauchen keine Lektionen von außen“ Im Interview mit Fox News weist der Bundeskanzler jede Einmischung in Sachen Meinungsfreiheit in Deutschland zurück. So antwortet er auf die Fragen des Trump-nahen Senders. Von sba 06.06.2025 Medienkolumne Alexander Teske über Seitenwechsler: Wie Politik und Medien Hand in Hand arbeiten Wenn prominente Journalisten wie Kornelius und Frühauf in die Politik wechseln, geraten Medien und Macht gefährlich nah zusammen. Ein Ex-„Tagesschau“-Planer erklärt, warum das Vertrauen leidet. Von Alexander Teske 03.06.2025 Lehren aus der Pandemie Corona-Aufarbeitung für Berlin: Schwarzbuch offenbart Diskrepanz zu Fakten Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen. Nun gibt es eine Auflistung von Dingen, die in der Corona-Zeit nicht gut gelaufen sind. Von Christian Schwager 30.05.2025 Talkshow Boris Palmer bei Lanz: „Wir haben ein Repressionsklima geschaffen“ Markus Lanz lud zum Talk über die Meinungsfreiheit. Mit dabei: Deren lautstarke Advokaten Boris Palmer und Ulf Poschardt. Eine Kritik. Von Judka Strittmatter 30.05.2025 Volksverhetzung Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag verteidigt niemand mehr die Meinungsfreiheit Wenn es nach Union und SPD geht, sollen abwertende Krankheitsvergleiche als Volksverhetzung gelten. Politische Kämpfe mit dem Strafrecht zu führen, kann nur schiefgehen. Ein Kommentar. Von Len Sander 28.05.2025 BSW BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagenknecht draufsteht, muss auch Wagenknecht drin sein“ Im Osten müsse das BSW die Verhältnisse besonders deutlich infrage stellen, schreiben drei Parteimitglieder. Ein Gastbeitrag über Migration, Corona und die Meinungsfreiheit. Von John Lucas Dittrich, Alexander King, Stefan Roth 28.05.2025 Einreiseverbot Neue EU-Sanktionen: Erstmals gegen deutsche Bürger –„Meinungsfreiheit in Europa ist tot“ EU-Sanktionen treffen auch deutsche Staatsbürger – Bloggerin Alina Lipp spricht von Zensur, die Debatte um Meinungsfreiheit eskaliert. Von Franz Becchi 21.05.2025 Frankreich Überraschender Auftritt: Assange sorgt in Cannes mit T-Shirt für getötete Kinder für Aufsehen Julian Assange meldet sich bei den Filmfestspielen in Cannes öffentlich zurück – mit einem T-Shirt, das auf das Leid der palästinensischen Kinder im Gazastreifen aufmerksam macht. Von Alexander Schmalz 20.05.2025 Debatte Medienkolumne: Grußwort zum Ende der Meinungsfreiheit Jeder dritte Deutsche hat schon mal die eigene Meinung nicht gesagt, aus Angst vor den Folgen. Das gilt auch für Redakteure im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Von Ole Skambraks 20.05.2025 Recht „Das führt zu Selbstzensur“: Ethikrat-Mitglied kritisiert staatliche Eingriffe in Meinungsfreiheit Die Strafrechtlerin Rostalski beklagt eine zunehmende Begrenzung der freien Rede in Deutschland. Auch der Verfassungsschutz wirke wie ein „Damoklesschwert“. Ein Interview. Von Maximilian Beer 08.05.2025 Corona Kristina Schröder rechnet mit Corona-Politik ab: „Die Würde des Menschen wurde klar verletzt“ „Kinder wurden instrumentalisiert“ – Ex-Familienministerin Kristina Schröder über die Corona-Politik, Freiheitsrechte und die versäumte Aufarbeitung. Ein Interview. Von Franz Becchi 06.05.2025 Medien Pressefreiheit-Rangliste: Deutschland nicht mehr in Top Ten Das Fazit von Reporter ohne Grenzen ist bitter: „Die weltweite Lage der Pressefreiheit ist 2025 auf historischem Tiefstand.“ Die Organisation sieht Bedrohungen seitens der AfD. Von dpa/BLZ 02.05.2025 Koalition SZ-Journalist wird Regierungssprecher: Nicht gekauft, aber schon immer auf Linie – Kommentar Dass angesehene Journalisten wie Stefan Kornelius Regierungssprecher werden, ist nichts Neues. Falsch bleibt es trotzdem. Ein Kommentar. Von Kevin Gensheimer 01.05.2025 BSW „Sie hat wieder eins“: Wagenknecht überrascht bei Maischberger mit seltenem Lob In der ARD diskutierte Sandra Maischberger mit der BSW-Chefin über Fehler vor der Bundestagswahl. Für Wagenknecht hat das knappe Scheitern vor allem einen Grund. Von Maximilian Beer 30.04.2025 BSW Sahra Wagenknecht hat eine Schlacht verloren, aber nicht den Krieg – was das BSW jetzt erwartet Katja Wolf bleibt Landeschefin des BSW in Thüringen. Beim Landesparteitag konnte sich Sahra Wagenknecht nicht mit ihren Kandidaten durchsetzen. Ein Bericht aus Gera. Von Ramon Schack 28.04.2025 Freiheit „Schockiert viele Beobachter“: Economist sieht Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr Das britische Magazin The Economist greift die Debatten um Meinungsfreiheit und Zensur in Deutschland auf. Und sieht den Ruf als freies Land bedroht – nicht nur aus einer Richtung. Von BLZ/Len Sander 22.04.2025 Open Source Kardinalfehler der Corona-Aufarbeitung und die Konsequenzen: Es gibt zwei dringliche Aufgaben! Das Problem: Das Management der Pandemie-Problematik wird nicht als – teilweise dysfunktionaler – kybernetischer Regelkreis verstanden. Die Lösung: Strukturanpassungen. Von Felix Tretter 21.04.2025 Gastbeitrag Das „Lügenverbot“ der Bundesregierung: Angriff auf die Meinungsfreiheit und Gefahr für die Demokratie CDU/CSU und SPD planen laut Koalitionsvertrag ein „Lügenverbot“. Unser Gastautor ist Medienanwalt und sagt: Ein Wahrheitsministerium darf es nicht geben. Von Ralf Höcker 20.04.2025 Meinungsfreiheit Wollen CDU und SPD ein Wahrheitsministerium? Corona hat gezeigt, wie dumm das wäre Sie versprachen Sicherheit und Ordnung – jetzt wollen sie festlegen, was „Wahrheit“ ist. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung gefährdet die Meinungsfreiheit. Ein Kommentar. Von Franz Becchi 20.04.2025 Meinungsfreiheit Deutschland wird Lügenverbotszone: Die Regierung spricht dem Volk das Misstrauen aus Durchsuchungen unbescholtener U-Bahn-Passagiere und eine „staatsferne Medienaufsicht“, die bestimmt, was wahr ist. Bürger werden unter Generalverdacht gestellt. Ein Kommentar. Von Moritz Eichhorn 19.04.2025 Koalition Exklusiv: Schwarz-Rot entwickelte „Lügenverbot“ in Reaktion auf Rede von J.D. Vance in München Die kommende Regierung will mehr Kontrolle über Online-Plattformen. Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Nun sagen Politiker von CDU und SPD, was sie vorhaben. Von Maximilian Beer 19.04.2025 Justiz Kommentar: Nancy Faeser geht gegen Publizisten vor – wer dazu schweigt, versteht Meinungsfreiheit nicht Für ein Meme der Innenministerin erhält der Chef eines AfD-nahen Portals eine harte Strafe. Das Urteil würde unter anderen politischen Vorzeichen als Skandal gelten. Von Maximilian Beer 11.04.2025 Nahost-Konflikt Besetzung der FU: So verteidigt der Berliner Senat die Ausweisung von Palästina-Aktivisten Die Besetzer des Präsidiums der Freien Universität richteten schwere Schäden an. „Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun“, sagt ein Staatssekretär. Von Andreas Kopietz 09.04.2025 TV Mehr davon! Corona-Entschuldigung des ARD-Moderators Frank Plasberg Bei „hart aber fair“ hatte Plasberg 2021 Svenja Flaßpöhler auflaufen lassen, weil sie gegen die Impfpflicht war. Jetzt trafen sich die beiden wieder – und redeten. Von Max Florian Kühlem 02.04.2025 Meinungsfreiheit Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung der Formel ‚Hass und Hetze‘ hat uns geschadet“ Deniz Yücel und der PEN Berlin sehen in den Plänen von CDU und SPD große Gefahren für die Meinungsfreiheit im Land. Gilt bald ein Lügenverbot? Ein Kommentar. Von Timo Feldhaus 01.04.2025 Meinungsfreiheit Berliner Zeitung und NZZ diskutieren über Meinungsfreiheit: Es fehlt die Gegenstimme Auf einem Panel der Konrad-Adenauer-Stiftung sollte Welt-Herausgeber Ulf Poschardt mit einem Spiegel-Kollegen und einem Autor der Berliner Zeitung diskutieren. Doch dazu kam es nicht. Von BLZ 27.03.2025 Debatte Wie sich der Meinungskorridor in Talkshows seit dem Ukrainekrieg verengt hat Ausgerechnet eine Studie der Bundeszentrale für politische Bildung bringt dies an den Tag – doch die Schlussfolgerungen verblüffen. Aber der Bürger ist kein Schaf! Von Nathalie Weidenfeld 27.03.2025 Meinungsfreiheit Eine Gemeinde in Sachsen-Anhalt gegen die Brandmauer: „Warum kann nicht jeder eine eigene Meinung haben?“ Der Philosoph Michael Andrick diskutiert in der Gemeinde Mehmke auf Einladung des Pfarrers und aller örtlichen Parteien über Meinungsfreiheit und Debattenkultur. Von Franz Becchi 24.03.2025 Corona-Maßnahmen Berliner Rentnerin muss in Haft, weil sie keine Maske trug und ihr Attest nicht zeigte Karola M. wird im März 2021 von der Polizei festgehalten, weil sie keine Maske trägt. Es entspinnt sich eine lange Geschichte, die in der JVA Lichtenberg endet. Von Christian Schwager 24.03.2025 Meinungsfreiheit Prozess gegen Anabel Schunke: Landgericht Braunschweig spricht Journalistin frei Die Journalistin hatte einen Teil der Sinti und Roma kritisiert und sich zur Zuwanderungspolitik geäußert. Dafür kam sie vor Gericht. Die Sache ist nicht vorbei. Von Andreas Kopietz 21.03.2025 Kolumne Fünf Jahre Corona-Pandemie: Das wohlfeile Gerede der NZZ – und was die eigentlichen Themen sind Vor fünf Jahren begann die Corona-Maßnahmenpolitik. Heute ist klar, dass sie massive Schäden verursacht hat. Doch echte Aufarbeitung findet nicht statt. Eine Kolumne. Von Michael Andrick 12.03.2025 Deutschland Aus der Letzten Generation wird Neue Generation: Das planen die Aktivisten jetzt Ihre Straßenblockaden hat die Klimaprotestgruppe „Letzte Generation“ längst für beendet erklärt. Jetzt will sie in anderer Form weiter machen – und mit neuen Zielen. Von dpa/maw 26.02.2025 Open Source Alles „Desinformation“? Wie der Staat in die Meinungs- und Pressefreiheit eingreift Der Kampf um die Gedanken und Gefühle fremder und eigener Bevölkerungen wird mit großer Härte geführt. Das hat auch Konsequenzen für Deutschland. Von Jonas Tögel 24.02.2025 Bundestagswahl Grüne Spitzenkandidatin in Berlin: Wollen Sie die Meinungsfreiheit einschränken, Frau Paus? Sie stand lange in der Kritik für ihre Aussage über Hasskommentare „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“. Ein Interview mit Lisa Paus, zum Ende ihrer Amtszeit als Familienministerin. Von Niklas Liebetrau, Len Sander 24.02.2025 Open Source Oliviero Toscani: Wie der italienische Fotograf deutsche Gerichte in eine moralische Zwickmühle trieb Oliviero Toscani ist tot. Ein Pionier, der mit seiner Benetton-Schockwerbung bekannt wurde und mit seinem Wirken die Grenzen der Meinungsfreiheit erweiterte. Von Dirk Lehr 23.02.2025 TV-Kritik Untergang eines Landes: Dieser Exodus von Dänemark geht ans Eingemachte In der sehr stark gespielten Serie „Families Like Ours“ wird die Bevölkerung von Dänemark wegen steigender Fluten umgesiedelt, eine Familie durchleidet eine Odyssee. Von Torsten Wahl 23.02.2025 Kommentar Wer echte Meinungsfreiheit will, muss sie allen zusichern Konservative kritisieren eine zunehmend eingeschränkte Redefreiheit im Westen. Doch wer freie Rede will, muss sie auch jenen gewähren, die er bekämpft. Ein Kommentar. Von Tomasz Kurianowicz 22.02.2025 Open Source Versagt die Justiz, wenn ein ranghoher Politiker wie Robert Habeck Strafantrag stellt? Der Fall Niehoff zeige eine bedenkliche Entwicklung auf, sagt unsere Autorin, eine promovierte Richterin. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse gewahrt bleiben. Von Clivia von Dewitz 22.02.2025 Open Source Die Protokolle des RKI-Krisenstabs - eine detailreiche Nachlese Der Interdisziplinäre Verband für Gesundheitsberufe (IVfG) zieht aus der Auswertung der RKI-Protokolle Themengebiet für Themengebiet allerlei Schlüsse. Von Redaktion des IVfG 22.02.2025 Recht so! Warum halten es so viele nicht aus, wenn jemand eine andere politische Gesinnung hat? Meinungsfreiheit, Parteienvielfalt: Betrachtet man den aktuellen Wahlkampf, bleibt die Frage: Wo ist sie hin, die politische Bildung? Von Andreas Kopietz 18.02.2025 Geopolitik „Unsere liberale Welt ist bedroht“: Auftritt von J.D. Vance löst Empörung in der deutschen Politik aus Trumps Vize wirft der europäischen Politik auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Gefährdung der Demokratie und Meinungsfreiheit vor. Das Staunen und Entsetzen ist groß. Von Alexander Schmalz 14.02.2025 Berliner Filmfestspiele Die Berlinale stellt klar: Das Palästinensertuch ist beim Festival erlaubt Zwei Tage vor Beginn veröffentlicht das Festival Fragen und Antworten zum Thema und Meinungsfreiheit und distanziert sich von der Antisemitismusresolution des Bundestags. Von Susanne Lenz 12.02.2025 Open Source Krieg und Menschenrechte: Eigentlich hätte der Heckenschütze nicht auf mich schießen dürfen Der Autor stellt sich vor, wie er in einem Krieg als Zivilist getötet wird. Ein Verbrechen? Nicht für diejenigen, die der unheilvollen Logik des Krieges folgen. Von Marcus Klünder 28.01.2025 Corona-Aufarbeitung Juristisches Zerren um die RKI-Files: Was wusste Karl Lauterbach? Erst nach einer Klage konnten die Corona-Protokolle öffentlich werden. Die Informationspolitik des RKI wirft also mindestens Fragen auf. Bis heute offen: Wie viel Wissen hatte Karl Lauterbach? Von Martin Rücker 26.01.2025 Nahost-Debatte in Deutschland Kristin Helberg über Palästina-Proteste: „Die Meinungsfreiheit wird wie selten zuvor eingeschränkt“ Die Nahost-Expertin sieht Freiheitsrechte nicht nur bei den Palästina-Protesten beschnitten. Generell sei in Deutschland ein Trend zu mehr Autoritarismus zu beobachten, sagt sie. Ein Interview. Von Interview: Raphael Schmeller 25.01.2025 Elon Musk Heftige Kritik an Scholz’ Aussage zur Meinungsfreiheit: „Blamiert nicht nur sich, sondern auch Deutschland“ Kanzler Olaf Scholz hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos über Elon Musk geäußert. Warum seine Aussage zur Meinungsfreiheit für Kritik sorgt. Von Robert Horvath 24.01.2025 Amtsgericht Tiergarten Farbanschläge der Letzten Generation auf Sylt: Prozesstermin in Berlin aufgehoben Ein junger Mann muss sich in Berlin wegen Sachbeschädigung verantworten. Nun ist der für Donnerstag geplante Gerichtstermin geplatzt. Das sind die Gründe. Von Katrin Bischoff, Jannik Läkamp 23.01.2025 Gesundheit USA treten aus der WHO aus, Lauterbach entsetzt über Trump US-Präsident Donald Trump hat erneut den Austritt der USA aus der WHO angeordnet. Karl Lauterbach fürchtet um die Finanzen der Weltgesundheitsorganisation. Von Michael Maier 23.01.2025 Bundestagswahl „Angriff auf die Demokratie“: Kinder unter 16 sollen AfD-Wahlspot nicht mehr sehen dürfen Eine Behörde verlangt, dass ein AfD-Video nicht mehr frei für Kinder zugänglich ist. Die Partei spricht von einem schweren Eingriff in die Meinungsfreiheit. Von Jens Blankennagel 22.01.2025 Mehr laden
Kommentar Kaja Kallas widerspricht sich selbst (und Orbán): Die EU ist nicht geeint Die EU sei geeint, was die europäische Ukraine-Politik betrifft, sagt Kaja Kallas auf X. Und widerspricht sich in wenigen Sätzen selbst. Ein Kommentar. Von Tomasz Kurianowicz
Justiz „Hass hinter verschlossenen Türen“: So wollen Union und SPD den Paragraf „Volksverhetzung“ verschärfen
Debatte Markus Lanz fragt Richard David Precht über Jan Böhmermann: „Ist das Denunziantentum?“ Von Stefan Hochgesand
Kommentar Hysterische Debatte über Spahns Masken: Politische Ablenkungsmanöver statt Corona-Aufarbeitung Von Moritz Eichhorn
Medien In der Corona-Pandemie giftete sie gegen Ungeimpfte, jetzt spricht diese ARD-Journalistin für Dobrindt Von Franz Becchi
Pressefreiheit Deniz Yücel vom PEN Berlin zur Löschung von Maxim-Biller-Text in der Zeit: „Das ist hilflos“
TV-Debatte Wagenknecht gegen Weidel bei Maischberger: „Fangirl“ von Musk? – „Fangirl der Meinungsfreiheit!“
Kommentar Wenn Journalisten die Meinungsfreiheit fürchten: Warum darf Ronzheimer nicht mit jedem reden?
Event Holger Friedrich über Meinungsfreiheit: „Viele Menschen haben Angst vor Stigmatisierung“ In der Reithalle im Hans-Otto-Theater in Potsdam fand eine Debatte mit dem Verleger der Berliner Zeitung statt. Es ging um Meinungsfreiheit und ostdeutsche Realitäten. Von BLZ 06.06.2025
USA Merz bei Fox News: „Brauchen keine Lektionen von außen“ Im Interview mit Fox News weist der Bundeskanzler jede Einmischung in Sachen Meinungsfreiheit in Deutschland zurück. So antwortet er auf die Fragen des Trump-nahen Senders. Von sba 06.06.2025
Medienkolumne Alexander Teske über Seitenwechsler: Wie Politik und Medien Hand in Hand arbeiten Wenn prominente Journalisten wie Kornelius und Frühauf in die Politik wechseln, geraten Medien und Macht gefährlich nah zusammen. Ein Ex-„Tagesschau“-Planer erklärt, warum das Vertrauen leidet. Von Alexander Teske 03.06.2025
Lehren aus der Pandemie Corona-Aufarbeitung für Berlin: Schwarzbuch offenbart Diskrepanz zu Fakten Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen. Nun gibt es eine Auflistung von Dingen, die in der Corona-Zeit nicht gut gelaufen sind. Von Christian Schwager 30.05.2025
Talkshow Boris Palmer bei Lanz: „Wir haben ein Repressionsklima geschaffen“ Markus Lanz lud zum Talk über die Meinungsfreiheit. Mit dabei: Deren lautstarke Advokaten Boris Palmer und Ulf Poschardt. Eine Kritik. Von Judka Strittmatter 30.05.2025
Volksverhetzung Schwarz-Rot gegen die freie Rede: Im Bundestag verteidigt niemand mehr die Meinungsfreiheit Wenn es nach Union und SPD geht, sollen abwertende Krankheitsvergleiche als Volksverhetzung gelten. Politische Kämpfe mit dem Strafrecht zu führen, kann nur schiefgehen. Ein Kommentar. Von Len Sander 28.05.2025
BSW BSW-Politiker über Kurs ihrer Partei: „Wo Wagenknecht draufsteht, muss auch Wagenknecht drin sein“ Im Osten müsse das BSW die Verhältnisse besonders deutlich infrage stellen, schreiben drei Parteimitglieder. Ein Gastbeitrag über Migration, Corona und die Meinungsfreiheit. Von John Lucas Dittrich, Alexander King, Stefan Roth 28.05.2025
Einreiseverbot Neue EU-Sanktionen: Erstmals gegen deutsche Bürger –„Meinungsfreiheit in Europa ist tot“ EU-Sanktionen treffen auch deutsche Staatsbürger – Bloggerin Alina Lipp spricht von Zensur, die Debatte um Meinungsfreiheit eskaliert. Von Franz Becchi 21.05.2025
Frankreich Überraschender Auftritt: Assange sorgt in Cannes mit T-Shirt für getötete Kinder für Aufsehen Julian Assange meldet sich bei den Filmfestspielen in Cannes öffentlich zurück – mit einem T-Shirt, das auf das Leid der palästinensischen Kinder im Gazastreifen aufmerksam macht. Von Alexander Schmalz 20.05.2025
Debatte Medienkolumne: Grußwort zum Ende der Meinungsfreiheit Jeder dritte Deutsche hat schon mal die eigene Meinung nicht gesagt, aus Angst vor den Folgen. Das gilt auch für Redakteure im öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Von Ole Skambraks 20.05.2025
Recht „Das führt zu Selbstzensur“: Ethikrat-Mitglied kritisiert staatliche Eingriffe in Meinungsfreiheit Die Strafrechtlerin Rostalski beklagt eine zunehmende Begrenzung der freien Rede in Deutschland. Auch der Verfassungsschutz wirke wie ein „Damoklesschwert“. Ein Interview. Von Maximilian Beer 08.05.2025
Corona Kristina Schröder rechnet mit Corona-Politik ab: „Die Würde des Menschen wurde klar verletzt“ „Kinder wurden instrumentalisiert“ – Ex-Familienministerin Kristina Schröder über die Corona-Politik, Freiheitsrechte und die versäumte Aufarbeitung. Ein Interview. Von Franz Becchi 06.05.2025
Medien Pressefreiheit-Rangliste: Deutschland nicht mehr in Top Ten Das Fazit von Reporter ohne Grenzen ist bitter: „Die weltweite Lage der Pressefreiheit ist 2025 auf historischem Tiefstand.“ Die Organisation sieht Bedrohungen seitens der AfD. Von dpa/BLZ 02.05.2025
Koalition SZ-Journalist wird Regierungssprecher: Nicht gekauft, aber schon immer auf Linie – Kommentar Dass angesehene Journalisten wie Stefan Kornelius Regierungssprecher werden, ist nichts Neues. Falsch bleibt es trotzdem. Ein Kommentar. Von Kevin Gensheimer 01.05.2025
BSW „Sie hat wieder eins“: Wagenknecht überrascht bei Maischberger mit seltenem Lob In der ARD diskutierte Sandra Maischberger mit der BSW-Chefin über Fehler vor der Bundestagswahl. Für Wagenknecht hat das knappe Scheitern vor allem einen Grund. Von Maximilian Beer 30.04.2025
BSW Sahra Wagenknecht hat eine Schlacht verloren, aber nicht den Krieg – was das BSW jetzt erwartet Katja Wolf bleibt Landeschefin des BSW in Thüringen. Beim Landesparteitag konnte sich Sahra Wagenknecht nicht mit ihren Kandidaten durchsetzen. Ein Bericht aus Gera. Von Ramon Schack 28.04.2025
Freiheit „Schockiert viele Beobachter“: Economist sieht Meinungsfreiheit in Deutschland in Gefahr Das britische Magazin The Economist greift die Debatten um Meinungsfreiheit und Zensur in Deutschland auf. Und sieht den Ruf als freies Land bedroht – nicht nur aus einer Richtung. Von BLZ/Len Sander 22.04.2025
Open Source Kardinalfehler der Corona-Aufarbeitung und die Konsequenzen: Es gibt zwei dringliche Aufgaben! Das Problem: Das Management der Pandemie-Problematik wird nicht als – teilweise dysfunktionaler – kybernetischer Regelkreis verstanden. Die Lösung: Strukturanpassungen. Von Felix Tretter 21.04.2025
Gastbeitrag Das „Lügenverbot“ der Bundesregierung: Angriff auf die Meinungsfreiheit und Gefahr für die Demokratie CDU/CSU und SPD planen laut Koalitionsvertrag ein „Lügenverbot“. Unser Gastautor ist Medienanwalt und sagt: Ein Wahrheitsministerium darf es nicht geben. Von Ralf Höcker 20.04.2025
Meinungsfreiheit Wollen CDU und SPD ein Wahrheitsministerium? Corona hat gezeigt, wie dumm das wäre Sie versprachen Sicherheit und Ordnung – jetzt wollen sie festlegen, was „Wahrheit“ ist. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung gefährdet die Meinungsfreiheit. Ein Kommentar. Von Franz Becchi 20.04.2025
Meinungsfreiheit Deutschland wird Lügenverbotszone: Die Regierung spricht dem Volk das Misstrauen aus Durchsuchungen unbescholtener U-Bahn-Passagiere und eine „staatsferne Medienaufsicht“, die bestimmt, was wahr ist. Bürger werden unter Generalverdacht gestellt. Ein Kommentar. Von Moritz Eichhorn 19.04.2025
Koalition Exklusiv: Schwarz-Rot entwickelte „Lügenverbot“ in Reaktion auf Rede von J.D. Vance in München Die kommende Regierung will mehr Kontrolle über Online-Plattformen. Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Nun sagen Politiker von CDU und SPD, was sie vorhaben. Von Maximilian Beer 19.04.2025
Justiz Kommentar: Nancy Faeser geht gegen Publizisten vor – wer dazu schweigt, versteht Meinungsfreiheit nicht Für ein Meme der Innenministerin erhält der Chef eines AfD-nahen Portals eine harte Strafe. Das Urteil würde unter anderen politischen Vorzeichen als Skandal gelten. Von Maximilian Beer 11.04.2025
Nahost-Konflikt Besetzung der FU: So verteidigt der Berliner Senat die Ausweisung von Palästina-Aktivisten Die Besetzer des Präsidiums der Freien Universität richteten schwere Schäden an. „Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun“, sagt ein Staatssekretär. Von Andreas Kopietz 09.04.2025
TV Mehr davon! Corona-Entschuldigung des ARD-Moderators Frank Plasberg Bei „hart aber fair“ hatte Plasberg 2021 Svenja Flaßpöhler auflaufen lassen, weil sie gegen die Impfpflicht war. Jetzt trafen sich die beiden wieder – und redeten. Von Max Florian Kühlem 02.04.2025
Meinungsfreiheit Deniz Yücel zur Meinungsfreiheit: „Verwendung der Formel ‚Hass und Hetze‘ hat uns geschadet“ Deniz Yücel und der PEN Berlin sehen in den Plänen von CDU und SPD große Gefahren für die Meinungsfreiheit im Land. Gilt bald ein Lügenverbot? Ein Kommentar. Von Timo Feldhaus 01.04.2025
Meinungsfreiheit Berliner Zeitung und NZZ diskutieren über Meinungsfreiheit: Es fehlt die Gegenstimme Auf einem Panel der Konrad-Adenauer-Stiftung sollte Welt-Herausgeber Ulf Poschardt mit einem Spiegel-Kollegen und einem Autor der Berliner Zeitung diskutieren. Doch dazu kam es nicht. Von BLZ 27.03.2025
Debatte Wie sich der Meinungskorridor in Talkshows seit dem Ukrainekrieg verengt hat Ausgerechnet eine Studie der Bundeszentrale für politische Bildung bringt dies an den Tag – doch die Schlussfolgerungen verblüffen. Aber der Bürger ist kein Schaf! Von Nathalie Weidenfeld 27.03.2025
Meinungsfreiheit Eine Gemeinde in Sachsen-Anhalt gegen die Brandmauer: „Warum kann nicht jeder eine eigene Meinung haben?“ Der Philosoph Michael Andrick diskutiert in der Gemeinde Mehmke auf Einladung des Pfarrers und aller örtlichen Parteien über Meinungsfreiheit und Debattenkultur. Von Franz Becchi 24.03.2025
Corona-Maßnahmen Berliner Rentnerin muss in Haft, weil sie keine Maske trug und ihr Attest nicht zeigte Karola M. wird im März 2021 von der Polizei festgehalten, weil sie keine Maske trägt. Es entspinnt sich eine lange Geschichte, die in der JVA Lichtenberg endet. Von Christian Schwager 24.03.2025
Meinungsfreiheit Prozess gegen Anabel Schunke: Landgericht Braunschweig spricht Journalistin frei Die Journalistin hatte einen Teil der Sinti und Roma kritisiert und sich zur Zuwanderungspolitik geäußert. Dafür kam sie vor Gericht. Die Sache ist nicht vorbei. Von Andreas Kopietz 21.03.2025
Kolumne Fünf Jahre Corona-Pandemie: Das wohlfeile Gerede der NZZ – und was die eigentlichen Themen sind Vor fünf Jahren begann die Corona-Maßnahmenpolitik. Heute ist klar, dass sie massive Schäden verursacht hat. Doch echte Aufarbeitung findet nicht statt. Eine Kolumne. Von Michael Andrick 12.03.2025
Deutschland Aus der Letzten Generation wird Neue Generation: Das planen die Aktivisten jetzt Ihre Straßenblockaden hat die Klimaprotestgruppe „Letzte Generation“ längst für beendet erklärt. Jetzt will sie in anderer Form weiter machen – und mit neuen Zielen. Von dpa/maw 26.02.2025
Open Source Alles „Desinformation“? Wie der Staat in die Meinungs- und Pressefreiheit eingreift Der Kampf um die Gedanken und Gefühle fremder und eigener Bevölkerungen wird mit großer Härte geführt. Das hat auch Konsequenzen für Deutschland. Von Jonas Tögel 24.02.2025
Bundestagswahl Grüne Spitzenkandidatin in Berlin: Wollen Sie die Meinungsfreiheit einschränken, Frau Paus? Sie stand lange in der Kritik für ihre Aussage über Hasskommentare „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“. Ein Interview mit Lisa Paus, zum Ende ihrer Amtszeit als Familienministerin. Von Niklas Liebetrau, Len Sander 24.02.2025
Open Source Oliviero Toscani: Wie der italienische Fotograf deutsche Gerichte in eine moralische Zwickmühle trieb Oliviero Toscani ist tot. Ein Pionier, der mit seiner Benetton-Schockwerbung bekannt wurde und mit seinem Wirken die Grenzen der Meinungsfreiheit erweiterte. Von Dirk Lehr 23.02.2025
TV-Kritik Untergang eines Landes: Dieser Exodus von Dänemark geht ans Eingemachte In der sehr stark gespielten Serie „Families Like Ours“ wird die Bevölkerung von Dänemark wegen steigender Fluten umgesiedelt, eine Familie durchleidet eine Odyssee. Von Torsten Wahl 23.02.2025
Kommentar Wer echte Meinungsfreiheit will, muss sie allen zusichern Konservative kritisieren eine zunehmend eingeschränkte Redefreiheit im Westen. Doch wer freie Rede will, muss sie auch jenen gewähren, die er bekämpft. Ein Kommentar. Von Tomasz Kurianowicz 22.02.2025
Open Source Versagt die Justiz, wenn ein ranghoher Politiker wie Robert Habeck Strafantrag stellt? Der Fall Niehoff zeige eine bedenkliche Entwicklung auf, sagt unsere Autorin, eine promovierte Richterin. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse gewahrt bleiben. Von Clivia von Dewitz 22.02.2025
Open Source Die Protokolle des RKI-Krisenstabs - eine detailreiche Nachlese Der Interdisziplinäre Verband für Gesundheitsberufe (IVfG) zieht aus der Auswertung der RKI-Protokolle Themengebiet für Themengebiet allerlei Schlüsse. Von Redaktion des IVfG 22.02.2025
Recht so! Warum halten es so viele nicht aus, wenn jemand eine andere politische Gesinnung hat? Meinungsfreiheit, Parteienvielfalt: Betrachtet man den aktuellen Wahlkampf, bleibt die Frage: Wo ist sie hin, die politische Bildung? Von Andreas Kopietz 18.02.2025
Geopolitik „Unsere liberale Welt ist bedroht“: Auftritt von J.D. Vance löst Empörung in der deutschen Politik aus Trumps Vize wirft der europäischen Politik auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Gefährdung der Demokratie und Meinungsfreiheit vor. Das Staunen und Entsetzen ist groß. Von Alexander Schmalz 14.02.2025
Berliner Filmfestspiele Die Berlinale stellt klar: Das Palästinensertuch ist beim Festival erlaubt Zwei Tage vor Beginn veröffentlicht das Festival Fragen und Antworten zum Thema und Meinungsfreiheit und distanziert sich von der Antisemitismusresolution des Bundestags. Von Susanne Lenz 12.02.2025
Open Source Krieg und Menschenrechte: Eigentlich hätte der Heckenschütze nicht auf mich schießen dürfen Der Autor stellt sich vor, wie er in einem Krieg als Zivilist getötet wird. Ein Verbrechen? Nicht für diejenigen, die der unheilvollen Logik des Krieges folgen. Von Marcus Klünder 28.01.2025
Corona-Aufarbeitung Juristisches Zerren um die RKI-Files: Was wusste Karl Lauterbach? Erst nach einer Klage konnten die Corona-Protokolle öffentlich werden. Die Informationspolitik des RKI wirft also mindestens Fragen auf. Bis heute offen: Wie viel Wissen hatte Karl Lauterbach? Von Martin Rücker 26.01.2025
Nahost-Debatte in Deutschland Kristin Helberg über Palästina-Proteste: „Die Meinungsfreiheit wird wie selten zuvor eingeschränkt“ Die Nahost-Expertin sieht Freiheitsrechte nicht nur bei den Palästina-Protesten beschnitten. Generell sei in Deutschland ein Trend zu mehr Autoritarismus zu beobachten, sagt sie. Ein Interview. Von Interview: Raphael Schmeller 25.01.2025
Elon Musk Heftige Kritik an Scholz’ Aussage zur Meinungsfreiheit: „Blamiert nicht nur sich, sondern auch Deutschland“ Kanzler Olaf Scholz hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos über Elon Musk geäußert. Warum seine Aussage zur Meinungsfreiheit für Kritik sorgt. Von Robert Horvath 24.01.2025
Amtsgericht Tiergarten Farbanschläge der Letzten Generation auf Sylt: Prozesstermin in Berlin aufgehoben Ein junger Mann muss sich in Berlin wegen Sachbeschädigung verantworten. Nun ist der für Donnerstag geplante Gerichtstermin geplatzt. Das sind die Gründe. Von Katrin Bischoff, Jannik Läkamp 23.01.2025
Gesundheit USA treten aus der WHO aus, Lauterbach entsetzt über Trump US-Präsident Donald Trump hat erneut den Austritt der USA aus der WHO angeordnet. Karl Lauterbach fürchtet um die Finanzen der Weltgesundheitsorganisation. Von Michael Maier 23.01.2025
Bundestagswahl „Angriff auf die Demokratie“: Kinder unter 16 sollen AfD-Wahlspot nicht mehr sehen dürfen Eine Behörde verlangt, dass ein AfD-Video nicht mehr frei für Kinder zugänglich ist. Die Partei spricht von einem schweren Eingriff in die Meinungsfreiheit. Von Jens Blankennagel 22.01.2025