In der Reithalle im Hans-Otto-Theater in Potsdam fand eine Debatte mit dem Verleger der Berliner Zeitung statt. Es ging um Meinungsfreiheit und ostdeutsche Realitäten.

Von BLZ

Im Interview mit Fox News weist der Bundeskanzler jede Einmischung in Sachen Meinungsfreiheit in Deutschland zurück. So antwortet er auf die Fragen des Trump-nahen Senders.

Von sba

Wenn prominente Journalisten wie Kornelius und Frühauf in die Politik wechseln, geraten Medien und Macht gefährlich nah zusammen. Ein Ex-„Tagesschau“-Planer erklärt, warum das Vertrauen leidet.

Von Alexander Teske

Die Narrative des Senats passten oft nicht zum Pandemie-Geschehen. Nun gibt es eine Auflistung von Dingen, die in der Corona-Zeit nicht gut gelaufen sind.

Von Christian Schwager

Markus Lanz lud zum Talk über die Meinungsfreiheit. Mit dabei: Deren lautstarke Advokaten Boris Palmer und Ulf Poschardt. Eine Kritik.

Von Judka Strittmatter

Wenn es nach Union und SPD geht, sollen abwertende Krankheitsvergleiche als Volksverhetzung gelten. Politische Kämpfe mit dem Strafrecht zu führen, kann nur schiefgehen. Ein Kommentar.

Von Len Sander

Im Osten müsse das BSW die Verhältnisse besonders deutlich infrage stellen, schreiben drei Parteimitglieder. Ein Gastbeitrag über Migration, Corona und die Meinungsfreiheit.

Von John Lucas Dittrich, Alexander King, Stefan Roth

EU-Sanktionen treffen auch deutsche Staatsbürger – Bloggerin Alina Lipp spricht von Zensur, die Debatte um Meinungsfreiheit eskaliert.

Von Franz Becchi

Julian Assange meldet sich bei den Filmfestspielen in Cannes öffentlich zurück – mit einem T-Shirt, das auf das Leid der palästinensischen Kinder im Gazastreifen aufmerksam macht.

Von Alexander Schmalz

Jeder dritte Deutsche hat schon mal die eigene Meinung nicht gesagt, aus Angst vor den Folgen. Das gilt auch für Redakteure im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Von Ole Skambraks

Die Strafrechtlerin Rostalski beklagt eine zunehmende Begrenzung der freien Rede in Deutschland. Auch der Verfassungsschutz wirke wie ein „Damoklesschwert“. Ein Interview.

Von Maximilian Beer

„Kinder wurden instrumentalisiert“ – Ex-Familienministerin Kristina Schröder über die Corona-Politik, Freiheitsrechte und die versäumte Aufarbeitung. Ein Interview.

Von Franz Becchi

Das Fazit von Reporter ohne Grenzen ist bitter: „Die weltweite Lage der Pressefreiheit ist 2025 auf historischem Tiefstand.“ Die Organisation sieht Bedrohungen seitens der AfD.

Von dpa/BLZ

Dass angesehene Journalisten wie Stefan Kornelius Regierungssprecher werden, ist nichts Neues. Falsch bleibt es trotzdem. Ein Kommentar.

Von Kevin Gensheimer

In der ARD diskutierte Sandra Maischberger mit der BSW-Chefin über Fehler vor der Bundestagswahl. Für Wagenknecht hat das knappe Scheitern vor allem einen Grund.

Von Maximilian Beer

Katja Wolf bleibt Landeschefin des BSW in Thüringen. Beim Landesparteitag konnte sich Sahra Wagenknecht nicht mit ihren Kandidaten durchsetzen. Ein Bericht aus Gera.

Von Ramon Schack

Das britische Magazin The Economist greift die Debatten um Meinungsfreiheit und Zensur in Deutschland auf. Und sieht den Ruf als freies Land bedroht – nicht nur aus einer Richtung.

Von BLZ/Len Sander

Das Problem: Das Management der Pandemie-Problematik wird nicht als – teilweise dysfunktionaler – kybernetischer Regelkreis verstanden. Die Lösung: Strukturanpassungen.

Von Felix Tretter

CDU/CSU und SPD planen laut Koalitionsvertrag ein „Lügenverbot“. Unser Gastautor ist Medienanwalt und sagt: Ein Wahrheitsministerium darf es nicht geben.

Von Ralf Höcker

Sie versprachen Sicherheit und Ordnung – jetzt wollen sie festlegen, was „Wahrheit“ ist. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung gefährdet die Meinungsfreiheit. Ein Kommentar.

Von Franz Becchi

Durchsuchungen unbescholtener U-Bahn-Passagiere und eine „staatsferne Medienaufsicht“, die bestimmt, was wahr ist. Bürger werden unter Generalverdacht gestellt. Ein Kommentar.

Von Moritz Eichhorn

Die kommende Regierung will mehr Kontrolle über Online-Plattformen. Kritiker sehen darin einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Nun sagen Politiker von CDU und SPD, was sie vorhaben.

Von Maximilian Beer

Für ein Meme der Innenministerin erhält der Chef eines AfD-nahen Portals eine harte Strafe. Das Urteil würde unter anderen politischen Vorzeichen als Skandal gelten.

Von Maximilian Beer

Die Besetzer des Präsidiums der Freien Universität richteten schwere Schäden an. „Das hat nichts mit Meinungsfreiheit zu tun“, sagt ein Staatssekretär.

Von Andreas Kopietz

Bei „hart aber fair“ hatte Plasberg 2021 Svenja Flaßpöhler auflaufen lassen, weil sie gegen die Impfpflicht war. Jetzt trafen sich die beiden wieder – und redeten.

Von Max Florian Kühlem

Deniz Yücel und der PEN Berlin sehen in den Plänen von CDU und SPD große Gefahren für die Meinungsfreiheit im Land. Gilt bald ein Lügenverbot? Ein Kommentar.

Von Timo Feldhaus

Auf einem Panel der Konrad-Adenauer-Stiftung sollte Welt-Herausgeber Ulf Poschardt mit einem Spiegel-Kollegen und einem Autor der Berliner Zeitung diskutieren. Doch dazu kam es nicht.

Von BLZ

Ausgerechnet eine Studie der Bundeszentrale für politische Bildung bringt dies an den Tag – doch die Schlussfolgerungen verblüffen. Aber der Bürger ist kein Schaf!

Von Nathalie Weidenfeld

Der Philosoph Michael Andrick diskutiert in der Gemeinde Mehmke auf Einladung des Pfarrers und aller örtlichen Parteien über Meinungsfreiheit und Debattenkultur.

Von Franz Becchi

Karola M. wird im März 2021 von der Polizei festgehalten, weil sie keine Maske trägt. Es entspinnt sich eine lange Geschichte, die in der JVA Lichtenberg endet.

Von Christian Schwager

Die Journalistin hatte einen Teil der Sinti und Roma kritisiert und sich zur Zuwanderungspolitik geäußert. Dafür kam sie vor Gericht. Die Sache ist nicht vorbei.

Von Andreas Kopietz

Vor fünf Jahren begann die Corona-Maßnahmenpolitik. Heute ist klar, dass sie massive Schäden verursacht hat. Doch echte Aufarbeitung findet nicht statt. Eine Kolumne.

Von Michael Andrick

Ihre Straßenblockaden hat die Klimaprotestgruppe „Letzte Generation“ längst für beendet erklärt. Jetzt will sie in anderer Form weiter machen – und mit neuen Zielen.

Von dpa/maw

Der Kampf um die Gedanken und Gefühle fremder und eigener Bevölkerungen wird mit großer Härte geführt. Das hat auch Konsequenzen für Deutschland.

Von Jonas Tögel

Sie stand lange in der Kritik für ihre Aussage über Hasskommentare „unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“. Ein Interview mit Lisa Paus, zum Ende ihrer Amtszeit als Familienministerin.

Von Niklas Liebetrau, Len Sander

Oliviero Toscani ist tot. Ein Pionier, der mit seiner Benetton-Schockwerbung bekannt wurde und mit seinem Wirken die Grenzen der Meinungsfreiheit erweiterte.

Von Dirk Lehr

In der sehr stark gespielten Serie „Families Like Ours“ wird die Bevölkerung von Dänemark wegen steigender Fluten umgesiedelt, eine Familie durchleidet eine Odyssee.

Von Torsten Wahl

Konservative kritisieren eine zunehmend eingeschränkte Redefreiheit im Westen. Doch wer freie Rede will, muss sie auch jenen gewähren, die er bekämpft. Ein Kommentar.

Von Tomasz Kurianowicz

Der Fall Niehoff zeige eine bedenkliche Entwicklung auf, sagt unsere Autorin, eine promovierte Richterin. Das Recht auf Meinungsfreiheit müsse gewahrt bleiben.

Von Clivia von Dewitz

Der Interdisziplinäre Verband für Gesundheitsberufe (IVfG) zieht aus der Auswertung der RKI-Protokolle Themengebiet für Themengebiet allerlei Schlüsse.

Von Redaktion des IVfG

Meinungsfreiheit, Parteienvielfalt: Betrachtet man den aktuellen Wahlkampf, bleibt die Frage: Wo ist sie hin, die politische Bildung?

Von Andreas Kopietz

Trumps Vize wirft der europäischen Politik auf der Münchener Sicherheitskonferenz die Gefährdung der Demokratie und Meinungsfreiheit vor. Das Staunen und Entsetzen ist groß.

Von Alexander Schmalz

Zwei Tage vor Beginn veröffentlicht das Festival Fragen und Antworten zum Thema und Meinungsfreiheit und distanziert sich von der Antisemitismusresolution des Bundestags.

Von Susanne Lenz

Der Autor stellt sich vor, wie er in einem Krieg als Zivilist getötet wird. Ein Verbrechen? Nicht für diejenigen, die der unheilvollen Logik des Krieges folgen.

Von Marcus Klünder

Erst nach einer Klage konnten die Corona-Protokolle öffentlich werden. Die Informationspolitik des RKI wirft also mindestens Fragen auf. Bis heute offen: Wie viel Wissen hatte Karl Lauterbach?

Von Martin Rücker

Die Nahost-Expertin sieht Freiheitsrechte nicht nur bei den Palästina-Protesten beschnitten. Generell sei in Deutschland ein Trend zu mehr Autoritarismus zu beobachten, sagt sie. Ein Interview.

Von Interview: Raphael Schmeller

Kanzler Olaf Scholz hat sich auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos über Elon Musk geäußert. Warum seine Aussage zur Meinungsfreiheit für Kritik sorgt.

Von Robert Horvath

Ein junger Mann muss sich in Berlin wegen Sachbeschädigung verantworten. Nun ist der für Donnerstag geplante Gerichtstermin geplatzt. Das sind die Gründe.

Von Katrin Bischoff, Jannik Läkamp

US-Präsident Donald Trump hat erneut den Austritt der USA aus der WHO angeordnet. Karl Lauterbach fürchtet um die Finanzen der Weltgesundheitsorganisation.

Von Michael Maier

Eine Behörde verlangt, dass ein AfD-Video nicht mehr frei für Kinder zugänglich ist. Die Partei spricht von einem schweren Eingriff in die Meinungsfreiheit.

Von Jens Blankennagel

Seit Juni ist Julian Assange nach langjähriger Haft wieder frei – doch sein Schuldbekenntnis gefährdet die Pressefreiheit. Wird ihn Joe Biden begnadigen?

Von Franz Becchi

Seine ARD-Kollegen werden sein Buch nicht mögen, sagt Alexander Teske. Er war sechs Jahre Planungsredakteur bei der „Tagesschau“. Und erzählt, was hinter den Kulissen passiert. Ein Interview.

Von Anja Reich

Untersuchungsausschuss, Amnestiegesetz, WHO-Austritt, Long Covid und Impfung: Mit welchen Ideen die Parteien in die vorgezogene Bundestagswahl ziehen.

Von Martin Rücker

Medienanwalt Joachim Steinhöfel kämpfte für die Meinungsfreiheit auf Facebook. Nun begrüßt er Zuckerbergs Vorstoß, bei Meta Faktenchecker abzuschaffen. Ein offener Brief.

Von Joachim Nikolaus Steinhöfel

Mark Zuckerberg will die Inhaltsmoderation bei Meta-Plattformen wie Instagram oder Facebook neu ausrichten, zunächst nur in den USA. Deutsche Politiker sind alarmiert.

Von Len Sander

In der Rangliste der Pressefreiheit liegt die Türkei auf den hinteren Plätzen. Wer das anklagt, muss mit Verfolgung rechnen. Trotzdem arbeitet unsere Regierung mit Ankara zusammen.

Von Mandy Tröger

Unser Geopolitik-Analyst blickt ins neue Jahr. Auf welche Herausforderungen müssen wir uns vorbereiten? Die Analyse.

Von Alexander Dubowy

Unser Autor ist prominenter Medienanwalt. In seinem Gastbeitrag zeigt er auf, dass die Meinungsfreiheit hierzulande missverstanden wird. Erst recht von Robert Habeck.

Von Joachim Nikolaus Steinhöfel

Die Angst vor dem Tesla-Chef führt zu aggressiven Reaktionen. Doch seine Botschaft lässt sich nicht verbieten. Darüber muss diskutiert werden. Ein Kommentar.

Von Moritz Eichhorn

Darf Elon Musk auf X zur Wahl der AfD aufrufen, oder nicht? Kanzler Olaf Scholz und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (beide SPD) sind nicht einer Meinung.

Von Paul Hoffmann

Eine Weihnachtsbotschaft unseres Kolumnisten an alle, die ihre Nachrichten aus dem „Feed“ (deutsch: Futtertrog) ihres Handys beziehen und sich informiert fühlen. Eine Kolumne.

Von Michael Andrick

Dem Wall Street Journal zufolge führte Moderator Carlson eine Kampagne gegen Pompeo an – auch unter Hinweis auf die Causa Julian Assange.

Von Katerina Alexandridi

Beim ESC 2025 in Basel sollen neue Regelkataloge gelten: ein Code of Conduct und ein Duty of Care Protocol. Der ESC-Aufsichtsratsvorsitzende macht erste Andeutungen.

Von Stefan Hochgesand/dpa

Impfen, um andere zu schützen? Die geleakten RKI-Protokolle veranlassten den Politiker zur Anzeige. Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft.

Von Andreas Kopietz

Fünf Professoren fordern die deutschen Forschungseinrichtungen auf, die Rolle des Robert-Koch-Instituts zu diskutieren. Der Aufruf im Wortlaut.

Von Jörg Matysik, Gerald Dyker, Andreas Schnepf, Tobias Unruh, Martin Winkler

Der Virologe Hendrik Streeck will für die CDU in den Bundestag einziehen. Welche politischen Ziele hat er – und was gefällt ihm an Gesundheitsminister Lauterbach? Ein Interview.

Von Martin Rücker

Der Gesundheitsminister überstimmte die Experten. Nun rechtfertigt er die Strategie, die in der Pandemie für „Folgebereitschaft“ in der Bevölkerung sorgen sollte.

Von Christian Schwager

Meinungsfreiheit wird nicht ausreichend gewürdigt, sagt der Strafverteidiger Yves Georg. Dass immer mehr Politiker-Beleidigungen vor Gericht landen, sei ein Problem für die Justiz.

Von Maximilian Beer

Louis Klamroth versuchte sich in „Hart aber Fair“ mit Gästen wie Karl Lauterbach, Klaus Stöhr und Heribert Prantl an der Corona-Aufarbeitung. Die Gräben sind tief. Die Kritik.

Von Max Florian Kühlem

Ein fränkischer Rentner soll Robert Habeck als „Schwachkopf“ auf Social Media bezeichnet haben. Unklar bleibt, ob das der alleinige Grund für die Razzia war.

Von Len Sander