Startseite Politik - Abgeordnetenhauswahl Politik - Abgeordnetenhauswahl Kommentar Heiße Wahlkampfphase in Berlin: Für wie doof haltet ihr uns eigentlich? Der Wahlkampf in Berlin ist bislang an politischem Blödsinn nicht zu überbieten. Man wird von ausnahmslos allen Parteien verschaukelt. Das macht wütend – und etwas traurig. Von Matthias Hochstätter Linksextremismus Linksextremisten zwingen christliches Café zum Schließen: Nun kam es wieder zu einem Angriff Abgeordnetenhauswahl AfD eröffnet den Berliner Wahlkampf mit Generalabrechnung – CDU setzt auf Kontinuität Kriminalität Besitz von Kinderpornografie: Ex-Landtagsabgeordneter aus Thüringen verurteilt Von Jana Hermann Krieg und Frieden Joschka Fischer: „Wir Europäer sind den Herausforderungen nicht gewachsen“ Von Elmar Schütze Tagelange Stromausfälle: Stürzt Kuba ins Chaos? Von Paul Hoffmann UPDATE Landespolitik Tumult bei SPD-Treffen: Berlins Queer-Beauftragter beleidigt Kandidatin und wird geschubst Grüner Wasserstoff Wasserstoff ist selten, teuer und unwirtschaftlich – Berlin will ihn trotzdem Saleh stellt sich Mitgliederbefragung Chefwahl der Berliner SPD: Die Basis entscheidet – fällt Strippenzieher Saleh jetzt durch? Hochschulgesetz Nach der FU-Prügelattacke: Jetzt will Berlin Studenten rausschmeißen können Weitere Artikel Berliner SPD in Aufruhr Franziska Giffey sollte sich schon mal einen neuen Job suchen Die Berliner SPD will ihre Frontfrau offenbar nur noch loswerden. Sie wird in einen Machtkampf mit ihrem Co-Vorsitzenden Saleh geschickt, den sie kaum gewinnen kann. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Berliner Regierungsbildung Schwerer Fehlstart für Schwarz-Rot: Sozialdemokraten beschädigen die Koalition Kai Wegner und die Berliner GroKo stolpern schon gleich zu Beginn: Das bedeutet nichts Gutes für die kommenden dreieinhalb Jahre. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Letzte Senatssitzung in Berlin Franziska Giffey: Die Chefin des Berliner Senats endet einsam Auf der letzten Senatspressekonferenz ihrer Regierung bleibt die Regierungschefin allein. Keiner ihrer zukünftigen Ex-Partner wollte an ihrer Seite sitzen. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Koalitionsverhandlungen Schwarz-Rot in Berlin: Jetzt geht es dem Tempelhofer Feld an den Rand! Die mutmaßliche neue Berliner Landesregierung aus CDU und SPD will das ehemalige Flughafengelände bebauen. Am Ende soll das Volk darüber abstimmen. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Schwarz-Rot in Berlin SPD verliert nach 27 Jahren das Bildungsressort: Jetzt kommt eine CDU-Frau Schwarz-Rot in Berlin steht fast. Die meisten Senatsressorts sind unter beiden Parteien aufgeteilt. Schon jetzt gibt es mindestens eine Gewinnerin. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Berliner Bezirke Bezirkschef von Berlin-Lichtenberg bekommt 400.000 Euro und muss nicht arbeiten Michael Grunst (Linke) wird als Bezirksbürgermeister abberufen. Dennoch stehen ihm wohl bis Herbst 2026 insgesamt 400.000 Euro zu. Arbeiten müsste er dafür nicht. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Berliner Politik Berlin: Warum einige wenige Grüne gegen den Klimavolksentscheid sind Noch regieren die Grünen im Senat mit. Dennoch engagieren sie sich für einen Volksentscheid, der die Landesregierung deutlich kritisiert. Aber nicht jeder macht mit. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Koalitionsverhandlungen Berlin: Was Schwarz-Rot für die Baupolitik und die Enteignungsfrage bedeutet Unterschrieben ist noch nichts, doch CDU und SPD haben sich auf einige Punkte geeinigt. Einer davon: der Umgang mit dem Thema Enteignung. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Kommentar Nach der Berlin-Wahl: Jetzt kann Kai Wegner kalt Rache üben Zweieinhalb Wochen nach der Wiederholungswahl ist CDU-Mann Wegner fast am Ziel. Er darf jetzt nur nicht überdrehen. Doch die Wahrscheinlichkeit ist gering. Von Elmar Schütze 14.08.2023 Neuköllner Anschlagsserie Anschlagsserie von Neukölln: Warum haben sich die Ermittlungen so lange hingezogen? Dutzende politische Straftaten sollen Rechte begangen haben. Die Ermittlungen laufen, ein Prozess steht an. Das Parlament will klären, ob alles korrekt verlaufen ist. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Pläne des Senats Berlin will früheren Flughafen Tegel länger für Flüchtlinge nutzen Eigentlich sollte das Terminal C in Tegel nur bis Ende des Jahres zur Unterbringung von Flüchtlingen dienen. Doch jetzt entsteht dort langfristig ein Zentrum. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Berliner SPD wertet Wahlniederlage aus Franziska Giffey und Raed Saleh: Wann kommt es zum Showdown? Die Berliner SPD will, dass maximal einer der beiden die Partei weiter führt. Damit ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis das Zweckbündnis zerbricht. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Parteispenden Der Big Spender der Berliner CDU: Wer ist Christoph Gröner? Berlins größte Regierungspartei muss sich für eine Riesenspende aus der Immobilienwirtschaft rechtfertigen. Der Geldgeber ist ein Mann, der hoch hinaus will. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Kommentar Berliner Politik: Franziska Giffey ist das perfekte Feindbild für Grüne und Linke Nach dem Platzen von Rot-Grün-Rot in Berlin sind die Beteiligten noch immer maximal unentspannt. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Bund und Länder streiten um Flüchtlinge Kosten für Flucht und Integration: „Das Geld wird vorne und hinten nicht reichen“ Am Tag vor dem Migrationsgipfel fordert der Berliner Finanzsenator Stefan Evers deutlich mehr Engagement vom Bund – und gibt dabei selbst ein seltsames Bild ab. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Selenskyj-Besuch verraten Der Selenskyj-Besuch in Berlin – oder der Umgang mit der Wahrheit Kommt der ukrainische Präsident am kommenden Sonnabend in die Hauptstadt? Niemand weiß es ganz genau, aber Ärger gibt es genug. Ein paar Anmerkungen Von Elmar Schütze 11.08.2023 Bürgermeister-Wahl in Berlin So ein Glück für Kai Wegner: Jetzt kommt erstmal der 1. Mai Noch am Abend nach der turbulenten Bürgermeister-Wahl blickt Kai Wegner nach vorne. Eine andere Chance hat der neue Regierende Bürgermeister auch nicht. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Wahl des Regierenden Bürgermeisters So wurde die Wahl von Kai Wegner zum Politik-Krimi Eigentlich sollte die Wahl Kai Wegners zum Regierenden Bürgermeister von Berlin locker über die Bühne gehen. Doch daraus wurde nichts. Der Wahlkrimi im Abgeordnetenhaus. Von Anne-Kattrin Palmer 11.08.2023 Berliner Koalition Schwarz-Rot in Berlin: Die SPD streitet, die CDU lehnt sich zurück und schaut zu Bei der SPD entscheidet die Basis über Schwarz-Rot. Doch was macht die CDU? Sie nimmt schweigend zur Kenntnis. Kritik kommt nur von einem notorischen Querkopf. Von Elmar Schütze 11.08.2023 CDU und SPD in Berlin Berliner Koalition: Schreckgespenster hüben und drüben Der Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot in Berlin liegt vor, jetzt müssen die SPD-Mitglieder entscheiden. Dabei geht es nicht nur um rationale Argumente. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Schwarz-Rot in Berlin Kann Wahlsieger Wegner Regierungschef neben Wahlverliererin Giffey werden? In Berlin haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bei der Vorstellung des Papiers stand der Begriff „Augenhöhe“ im Vordergrund. Eine erste Analyse. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Koalitionsverhandlungen in Berlin Braucht Berlin einen Queerbeauftragten? CDU und SPD sagen Ja! Schwarz-Rot ist fast am Ziel – am Freitag soll der Koalitionsvertrag stehen. Er enthält ein Bekenntnis zur Stadt der Vielfalt und zu einer Verwaltungsreform. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Berliner Koalitionsverhandlungen Berliner Verwaltungsreform: Wir reden erst seit 103 Jahren darüber Die Berliner leiden schon lange unter einem Wildwuchs von Gesetzen und Verordnungen. Jetzt gibt es eine Idee: 50 Gesetze sollen verschwinden. Kann das klappen? Von Elmar Schütze 11.08.2023 Der Volksentscheid ist tot, es lebe der Volksentscheid Der Klimavolksentscheid in Berlin ist gescheitert. Doch was sagen die Zahlen genau? Und was bedeutet das für die direkte Demokratie? Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Koalitionspoker in Berlin Wird Franziska Giffey jetzt Innensenatorin? Ein Gerücht um den künftigen Job der Regierenden Bürgermeisterin sorgt für Unruhe in den Verhandlungen mit der CDU. Jetzt droht Ärger in den eigenen Reihen. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Meinung Berlin klimaneutral 2030: Das Volk darf entscheiden, die SPD wird wieder leiden Tempelhof, Enteignung, Klimaneutralität: Wie direkte Demokratie die rot-grün-rote Koalition in Berlin zerrüttet hat. Am Ende profitiert Kai Wegner. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023 Berlin Mitglied in Facebook-Gruppe mit Radikalen: Kai Wegner weist Vorwürfe zurück In sozialen Medien werden dem CDU-Chef Kontakte zu rechtsradikalen Kreisen vorgeworfen. Allerdings sind auch Grüne und Liberale in dem Chat vertreten. Von Maximilian Beer und Elmar Schütze 11.08.2023 Nach der Berlin-Wahl Schwarz-Rot macht’s, die Grünen sind beleidigt. Selbst schuld! Jetzt bekommt Berlin also einen schwarz-roten Senat. Die Grünen schmollen, dabei haben sie eine historische Chance verstreichen lassen. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 10.08.2023 Schwarz-Rot in Berlin Klempner in spe: Kai Wegner und Franziska Giffey wollen die Stadt reparieren Die Sondierungen nach der Wiederholungswahl sind vorbei. Sicher ist: Berlin braucht dringend einen Reparaturdienst. Schwarz-Rot kann sich jetzt beweisen. Von Elmar Schütze 10.08.2023 Cornelia Seibeld (CDU) Neue Parlamentspräsidentin holt 50 Obdachlose ins Hohe Haus Seit März ist die CDU-Politikerin Cornelia Seibeld Präsidentin des Abgeordnetenhauses in Berlin. Was sie ändern und anders machen will – ein Interview. Von Anne-Kattrin Palmer 14.05.2023 Spannung vor Parteitag der Berliner SPD Franziska Giffey: Entscheidet die SPD-Basis über ihr Schicksal? Berlins Sozialdemokraten knabbern immer noch an ihrem schlechten Wahlergebnis und am Regierungswechsel. Beim Parteitag Ende des Monats droht Ärger. Von Elmar Schütze 10.05.2023 Berliner FDP nach bitterer Niederlage Berliner FDP: Es war nicht alles schlecht, aber ... Die Freien Demokraten sind mal wieder in der außerparlamentarischen Opposition gelandet. Wenn sie künftig wieder mitmischen wollen, muss einiges passen. Eine Analyse. Von Elmar Schütze 07.05.2023 Berliner Klimapolitik Kommentar: Klimavolksentscheid bei CDU und SPD schon jetzt erfolgreich Die künftige Landesregierung stellt zehn Milliarden Euro für den Umstieg auf erneuerbare Energien zur Verfügung. Egal wie die Abstimmung am Sonntag ausgeht. Von Elmar Schütze 21.03.2023 Berlin-Wahl Neuköllns Integrationsbeauftragte: „Bei Muslimen ist die CDU sehr beliebt“ Auch unter muslimischen Wählern war die Berliner CDU die stärkste Partei. Güner Balci wundert das nicht – genauso wenig wie das schwache Ergebnis der Grünen. Von Maximilian Beer 11.03.2023 Berlin-Wahl Trotz Silvester-Debatte: Die meisten Berliner Muslime wählten CDU Im Wahlkampf wurde der CDU Rechtspopulismus vorgeworfen. Unter Muslimen war sie trotzdem die stärkste Partei. Und bei Menschen mit Migrationshintergrund? Von Maximilian Beer 07.03.2023 Kommentar Enteignungs-Volksentscheid: Der neue Senat will das Problem aussitzen Eine Million Menschen haben „Ja“ dazu gesagt, dass große Wohnungskonzerne enteignet werden. Nun will der neue Senat das Verfahren in die Länge ziehen. Von Antonia Groß 23.11.2021 Interview Klara Schedlich: „Ich finde es wichtig, dass sich junge Leute einmischen“ Mit 21 Jahren ist Klara Schedlich jüngstes Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses. Dort will sie sich jetzt auch für die Senkung des Wahlalters starkmachen. Von Elmar Schütze 07.11.2021 Politik Neues Berliner Parlament: Kleiner und jünger, aber nicht weiblich genug Im neuen Abgeordnetenhaus sitzen 52 Frauen und 95 Männer. Der Parlamentspräsident möchte dieses Ungleichgewicht beenden. Auch das Wahlalter soll gesenkt werden. Von Elmar Schütze 04.11.2021 Landespolitik Berliner Grüne: Wirtschaftssenatorin Ramona Pop hört auf Nach 20 Jahren in der Landespolitik kündigt die Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin ihren Abschied an. Jetzt könnte es sie in die Bundespolitik ziehen. Von Elmar Schütze 03.11.2021 Bezirkspolitik Pankows Bürgermeister: Steht das Comeback von Sören Benn bevor? Die Grünen haben in Pankow die Bezirkswahl deutlich gewonnen. Aber Linke und SPD wollen die Bürgermeisterkandidatin der Grünen verhindern. Gelingt der Coup? Von Wiebke Hollersen 29.10.2021 Bezirkspolitik Trotz Wahlsiegen: Warum die Berliner CDU keine Bezirksbürgermeister stellen wird In Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf und Marzahn-Hellersdorf gewann die CDU die BVV-Wahl. Trotzdem wird sie wohl in keinem Bezirk regieren. Was ist passiert? Von Wiebke Hollersen, Elmar Schütze 29.10.2021 Wahlen Wahlchaos in Berlin: Wahlunterlagen durften nur 25 Kilogramm wiegen In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden die Unterlagen mit Rollkoffern abgeholt. Am Montag wird die erste Klage eingereicht. Von Andreas Kopietz 22.10.2021 Leitartikel Wie Franziska Giffey von Rot-Grün-Rot am Ende doch noch profitieren könnte Die designierte Regierende Bürgermeisterin holte zu wenig Stimmen und scheiterte mit ihren Ampel-Plänen. Jetzt könnte sich das Blatt wenden. Von Elmar Schütze 18.10.2021 Kommentar zum Wahldesaster in Berlin Scham und Schande – diese Wahl muss wiederholt werden! Die Liste der Unregelmäßigkeiten wird täglich länger. Den Ergebnissen geht die Legitimität verloren. Jetzt ist der Moment, zu handeln. Von Maritta Tkalec 01.10.2021 Interview Wahlniederlage in Pankow: Was ist los mit der Linken, Sören Benn? Die Grünen haben überall Rathäuser erobert, auch in Pankow. Der scheidende Linken-Bürgermeister Sören Benn erklärt, was dort falsch lief - und in seiner Partei. Von Sabine Rennefanz 28.09.2021 Wahl 2021 Chaos am Super-Wahltag in Berlin: Muss die Wahl wiederholt werden? Warteschlangen, Wartezeiten, fehlende und vertauschte Stimmzettel: Was ging am Sonntag schief? Die Landeswahlleitung versucht eine Erklärung. Von Peter Neumann 28.09.2021 Wahl zum Abgeordnetenhaus Wahlsieg in Mitte: Der einzige Genosse, der für die SPD in der Innenstadt gewann Die SPD gewann die Wahl in Berlin in den Außenbezirken. Im Zentrum siegte sie gegen die Grünen nur in einem Wahlkreis - dem des 29-jährigen Max Landero. Von Wiebke Hollersen 28.09.2021 Wahlergebnisse Warum man in Marzahn-Hellersdorf nicht mehr die Linke wählt Seit der Wende siegten im Bezirk stets die Linken, nun verlor Petra Pau überraschend. Was zu den Verlusten im Abgeordnetenhaus und im Bundestag passt. Von Dominik Bardow 28.09.2021 Berlin-Wahl Der komplizierte Sieg der Franziska Giffey Einen Tag nach ihrem Erfolg bei der Abgeordnetenhauswahl stellt sich immer drängender die Frage, wie viel dieser Erfolg wert ist. Von Elmar Schütze 27.09.2021 Kommentar Franziska Giffey: Auf dem Weg zur Macht – nach Vorbild von Angela Merkel Es ist ein historischer Wahlsieg: Franziska Giffey wird als erste Ostdeutsche die Stadt regieren. Um das zu schaffen, hat sie oft ihre Herkunft verborgen. Von Anja Reich 27.09.2021 Mehr laden
Kommentar Heiße Wahlkampfphase in Berlin: Für wie doof haltet ihr uns eigentlich? Der Wahlkampf in Berlin ist bislang an politischem Blödsinn nicht zu überbieten. Man wird von ausnahmslos allen Parteien verschaukelt. Das macht wütend – und etwas traurig. Von Matthias Hochstätter
Linksextremismus Linksextremisten zwingen christliches Café zum Schließen: Nun kam es wieder zu einem Angriff
Abgeordnetenhauswahl AfD eröffnet den Berliner Wahlkampf mit Generalabrechnung – CDU setzt auf Kontinuität
Kriminalität Besitz von Kinderpornografie: Ex-Landtagsabgeordneter aus Thüringen verurteilt Von Jana Hermann
Krieg und Frieden Joschka Fischer: „Wir Europäer sind den Herausforderungen nicht gewachsen“ Von Elmar Schütze
UPDATE Landespolitik Tumult bei SPD-Treffen: Berlins Queer-Beauftragter beleidigt Kandidatin und wird geschubst
Saleh stellt sich Mitgliederbefragung Chefwahl der Berliner SPD: Die Basis entscheidet – fällt Strippenzieher Saleh jetzt durch?
Berliner SPD in Aufruhr Franziska Giffey sollte sich schon mal einen neuen Job suchen Die Berliner SPD will ihre Frontfrau offenbar nur noch loswerden. Sie wird in einen Machtkampf mit ihrem Co-Vorsitzenden Saleh geschickt, den sie kaum gewinnen kann. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Berliner Regierungsbildung Schwerer Fehlstart für Schwarz-Rot: Sozialdemokraten beschädigen die Koalition Kai Wegner und die Berliner GroKo stolpern schon gleich zu Beginn: Das bedeutet nichts Gutes für die kommenden dreieinhalb Jahre. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Letzte Senatssitzung in Berlin Franziska Giffey: Die Chefin des Berliner Senats endet einsam Auf der letzten Senatspressekonferenz ihrer Regierung bleibt die Regierungschefin allein. Keiner ihrer zukünftigen Ex-Partner wollte an ihrer Seite sitzen. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Koalitionsverhandlungen Schwarz-Rot in Berlin: Jetzt geht es dem Tempelhofer Feld an den Rand! Die mutmaßliche neue Berliner Landesregierung aus CDU und SPD will das ehemalige Flughafengelände bebauen. Am Ende soll das Volk darüber abstimmen. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Schwarz-Rot in Berlin SPD verliert nach 27 Jahren das Bildungsressort: Jetzt kommt eine CDU-Frau Schwarz-Rot in Berlin steht fast. Die meisten Senatsressorts sind unter beiden Parteien aufgeteilt. Schon jetzt gibt es mindestens eine Gewinnerin. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Berliner Bezirke Bezirkschef von Berlin-Lichtenberg bekommt 400.000 Euro und muss nicht arbeiten Michael Grunst (Linke) wird als Bezirksbürgermeister abberufen. Dennoch stehen ihm wohl bis Herbst 2026 insgesamt 400.000 Euro zu. Arbeiten müsste er dafür nicht. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Berliner Politik Berlin: Warum einige wenige Grüne gegen den Klimavolksentscheid sind Noch regieren die Grünen im Senat mit. Dennoch engagieren sie sich für einen Volksentscheid, der die Landesregierung deutlich kritisiert. Aber nicht jeder macht mit. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Koalitionsverhandlungen Berlin: Was Schwarz-Rot für die Baupolitik und die Enteignungsfrage bedeutet Unterschrieben ist noch nichts, doch CDU und SPD haben sich auf einige Punkte geeinigt. Einer davon: der Umgang mit dem Thema Enteignung. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Kommentar Nach der Berlin-Wahl: Jetzt kann Kai Wegner kalt Rache üben Zweieinhalb Wochen nach der Wiederholungswahl ist CDU-Mann Wegner fast am Ziel. Er darf jetzt nur nicht überdrehen. Doch die Wahrscheinlichkeit ist gering. Von Elmar Schütze 14.08.2023
Neuköllner Anschlagsserie Anschlagsserie von Neukölln: Warum haben sich die Ermittlungen so lange hingezogen? Dutzende politische Straftaten sollen Rechte begangen haben. Die Ermittlungen laufen, ein Prozess steht an. Das Parlament will klären, ob alles korrekt verlaufen ist. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Pläne des Senats Berlin will früheren Flughafen Tegel länger für Flüchtlinge nutzen Eigentlich sollte das Terminal C in Tegel nur bis Ende des Jahres zur Unterbringung von Flüchtlingen dienen. Doch jetzt entsteht dort langfristig ein Zentrum. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Berliner SPD wertet Wahlniederlage aus Franziska Giffey und Raed Saleh: Wann kommt es zum Showdown? Die Berliner SPD will, dass maximal einer der beiden die Partei weiter führt. Damit ist es nur noch eine Frage der Zeit, bis das Zweckbündnis zerbricht. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Parteispenden Der Big Spender der Berliner CDU: Wer ist Christoph Gröner? Berlins größte Regierungspartei muss sich für eine Riesenspende aus der Immobilienwirtschaft rechtfertigen. Der Geldgeber ist ein Mann, der hoch hinaus will. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Kommentar Berliner Politik: Franziska Giffey ist das perfekte Feindbild für Grüne und Linke Nach dem Platzen von Rot-Grün-Rot in Berlin sind die Beteiligten noch immer maximal unentspannt. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Bund und Länder streiten um Flüchtlinge Kosten für Flucht und Integration: „Das Geld wird vorne und hinten nicht reichen“ Am Tag vor dem Migrationsgipfel fordert der Berliner Finanzsenator Stefan Evers deutlich mehr Engagement vom Bund – und gibt dabei selbst ein seltsames Bild ab. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Selenskyj-Besuch verraten Der Selenskyj-Besuch in Berlin – oder der Umgang mit der Wahrheit Kommt der ukrainische Präsident am kommenden Sonnabend in die Hauptstadt? Niemand weiß es ganz genau, aber Ärger gibt es genug. Ein paar Anmerkungen Von Elmar Schütze 11.08.2023
Bürgermeister-Wahl in Berlin So ein Glück für Kai Wegner: Jetzt kommt erstmal der 1. Mai Noch am Abend nach der turbulenten Bürgermeister-Wahl blickt Kai Wegner nach vorne. Eine andere Chance hat der neue Regierende Bürgermeister auch nicht. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Wahl des Regierenden Bürgermeisters So wurde die Wahl von Kai Wegner zum Politik-Krimi Eigentlich sollte die Wahl Kai Wegners zum Regierenden Bürgermeister von Berlin locker über die Bühne gehen. Doch daraus wurde nichts. Der Wahlkrimi im Abgeordnetenhaus. Von Anne-Kattrin Palmer 11.08.2023
Berliner Koalition Schwarz-Rot in Berlin: Die SPD streitet, die CDU lehnt sich zurück und schaut zu Bei der SPD entscheidet die Basis über Schwarz-Rot. Doch was macht die CDU? Sie nimmt schweigend zur Kenntnis. Kritik kommt nur von einem notorischen Querkopf. Von Elmar Schütze 11.08.2023
CDU und SPD in Berlin Berliner Koalition: Schreckgespenster hüben und drüben Der Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot in Berlin liegt vor, jetzt müssen die SPD-Mitglieder entscheiden. Dabei geht es nicht nur um rationale Argumente. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Schwarz-Rot in Berlin Kann Wahlsieger Wegner Regierungschef neben Wahlverliererin Giffey werden? In Berlin haben sich CDU und SPD auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bei der Vorstellung des Papiers stand der Begriff „Augenhöhe“ im Vordergrund. Eine erste Analyse. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Koalitionsverhandlungen in Berlin Braucht Berlin einen Queerbeauftragten? CDU und SPD sagen Ja! Schwarz-Rot ist fast am Ziel – am Freitag soll der Koalitionsvertrag stehen. Er enthält ein Bekenntnis zur Stadt der Vielfalt und zu einer Verwaltungsreform. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Berliner Koalitionsverhandlungen Berliner Verwaltungsreform: Wir reden erst seit 103 Jahren darüber Die Berliner leiden schon lange unter einem Wildwuchs von Gesetzen und Verordnungen. Jetzt gibt es eine Idee: 50 Gesetze sollen verschwinden. Kann das klappen? Von Elmar Schütze 11.08.2023
Der Volksentscheid ist tot, es lebe der Volksentscheid Der Klimavolksentscheid in Berlin ist gescheitert. Doch was sagen die Zahlen genau? Und was bedeutet das für die direkte Demokratie? Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Koalitionspoker in Berlin Wird Franziska Giffey jetzt Innensenatorin? Ein Gerücht um den künftigen Job der Regierenden Bürgermeisterin sorgt für Unruhe in den Verhandlungen mit der CDU. Jetzt droht Ärger in den eigenen Reihen. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Meinung Berlin klimaneutral 2030: Das Volk darf entscheiden, die SPD wird wieder leiden Tempelhof, Enteignung, Klimaneutralität: Wie direkte Demokratie die rot-grün-rote Koalition in Berlin zerrüttet hat. Am Ende profitiert Kai Wegner. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 11.08.2023
Berlin Mitglied in Facebook-Gruppe mit Radikalen: Kai Wegner weist Vorwürfe zurück In sozialen Medien werden dem CDU-Chef Kontakte zu rechtsradikalen Kreisen vorgeworfen. Allerdings sind auch Grüne und Liberale in dem Chat vertreten. Von Maximilian Beer und Elmar Schütze 11.08.2023
Nach der Berlin-Wahl Schwarz-Rot macht’s, die Grünen sind beleidigt. Selbst schuld! Jetzt bekommt Berlin also einen schwarz-roten Senat. Die Grünen schmollen, dabei haben sie eine historische Chance verstreichen lassen. Ein Kommentar. Von Elmar Schütze 10.08.2023
Schwarz-Rot in Berlin Klempner in spe: Kai Wegner und Franziska Giffey wollen die Stadt reparieren Die Sondierungen nach der Wiederholungswahl sind vorbei. Sicher ist: Berlin braucht dringend einen Reparaturdienst. Schwarz-Rot kann sich jetzt beweisen. Von Elmar Schütze 10.08.2023
Cornelia Seibeld (CDU) Neue Parlamentspräsidentin holt 50 Obdachlose ins Hohe Haus Seit März ist die CDU-Politikerin Cornelia Seibeld Präsidentin des Abgeordnetenhauses in Berlin. Was sie ändern und anders machen will – ein Interview. Von Anne-Kattrin Palmer 14.05.2023
Spannung vor Parteitag der Berliner SPD Franziska Giffey: Entscheidet die SPD-Basis über ihr Schicksal? Berlins Sozialdemokraten knabbern immer noch an ihrem schlechten Wahlergebnis und am Regierungswechsel. Beim Parteitag Ende des Monats droht Ärger. Von Elmar Schütze 10.05.2023
Berliner FDP nach bitterer Niederlage Berliner FDP: Es war nicht alles schlecht, aber ... Die Freien Demokraten sind mal wieder in der außerparlamentarischen Opposition gelandet. Wenn sie künftig wieder mitmischen wollen, muss einiges passen. Eine Analyse. Von Elmar Schütze 07.05.2023
Berliner Klimapolitik Kommentar: Klimavolksentscheid bei CDU und SPD schon jetzt erfolgreich Die künftige Landesregierung stellt zehn Milliarden Euro für den Umstieg auf erneuerbare Energien zur Verfügung. Egal wie die Abstimmung am Sonntag ausgeht. Von Elmar Schütze 21.03.2023
Berlin-Wahl Neuköllns Integrationsbeauftragte: „Bei Muslimen ist die CDU sehr beliebt“ Auch unter muslimischen Wählern war die Berliner CDU die stärkste Partei. Güner Balci wundert das nicht – genauso wenig wie das schwache Ergebnis der Grünen. Von Maximilian Beer 11.03.2023
Berlin-Wahl Trotz Silvester-Debatte: Die meisten Berliner Muslime wählten CDU Im Wahlkampf wurde der CDU Rechtspopulismus vorgeworfen. Unter Muslimen war sie trotzdem die stärkste Partei. Und bei Menschen mit Migrationshintergrund? Von Maximilian Beer 07.03.2023
Kommentar Enteignungs-Volksentscheid: Der neue Senat will das Problem aussitzen Eine Million Menschen haben „Ja“ dazu gesagt, dass große Wohnungskonzerne enteignet werden. Nun will der neue Senat das Verfahren in die Länge ziehen. Von Antonia Groß 23.11.2021
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Politik Neues Berliner Parlament: Kleiner und jünger, aber nicht weiblich genug Im neuen Abgeordnetenhaus sitzen 52 Frauen und 95 Männer. Der Parlamentspräsident möchte dieses Ungleichgewicht beenden. Auch das Wahlalter soll gesenkt werden. Von Elmar Schütze 04.11.2021
Landespolitik Berliner Grüne: Wirtschaftssenatorin Ramona Pop hört auf Nach 20 Jahren in der Landespolitik kündigt die Bürgermeisterin und Wirtschaftssenatorin ihren Abschied an. Jetzt könnte es sie in die Bundespolitik ziehen. Von Elmar Schütze 03.11.2021
Bezirkspolitik Pankows Bürgermeister: Steht das Comeback von Sören Benn bevor? Die Grünen haben in Pankow die Bezirkswahl deutlich gewonnen. Aber Linke und SPD wollen die Bürgermeisterkandidatin der Grünen verhindern. Gelingt der Coup? Von Wiebke Hollersen 29.10.2021
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Wahlen Wahlchaos in Berlin: Wahlunterlagen durften nur 25 Kilogramm wiegen In Charlottenburg-Wilmersdorf wurden die Unterlagen mit Rollkoffern abgeholt. Am Montag wird die erste Klage eingereicht. Von Andreas Kopietz 22.10.2021
Leitartikel Wie Franziska Giffey von Rot-Grün-Rot am Ende doch noch profitieren könnte Die designierte Regierende Bürgermeisterin holte zu wenig Stimmen und scheiterte mit ihren Ampel-Plänen. Jetzt könnte sich das Blatt wenden. Von Elmar Schütze 18.10.2021
Kommentar zum Wahldesaster in Berlin Scham und Schande – diese Wahl muss wiederholt werden! Die Liste der Unregelmäßigkeiten wird täglich länger. Den Ergebnissen geht die Legitimität verloren. Jetzt ist der Moment, zu handeln. Von Maritta Tkalec 01.10.2021
Interview Wahlniederlage in Pankow: Was ist los mit der Linken, Sören Benn? Die Grünen haben überall Rathäuser erobert, auch in Pankow. Der scheidende Linken-Bürgermeister Sören Benn erklärt, was dort falsch lief - und in seiner Partei. Von Sabine Rennefanz 28.09.2021
Wahl 2021 Chaos am Super-Wahltag in Berlin: Muss die Wahl wiederholt werden? Warteschlangen, Wartezeiten, fehlende und vertauschte Stimmzettel: Was ging am Sonntag schief? Die Landeswahlleitung versucht eine Erklärung. Von Peter Neumann 28.09.2021
Wahl zum Abgeordnetenhaus Wahlsieg in Mitte: Der einzige Genosse, der für die SPD in der Innenstadt gewann Die SPD gewann die Wahl in Berlin in den Außenbezirken. Im Zentrum siegte sie gegen die Grünen nur in einem Wahlkreis - dem des 29-jährigen Max Landero. Von Wiebke Hollersen 28.09.2021
Wahlergebnisse Warum man in Marzahn-Hellersdorf nicht mehr die Linke wählt Seit der Wende siegten im Bezirk stets die Linken, nun verlor Petra Pau überraschend. Was zu den Verlusten im Abgeordnetenhaus und im Bundestag passt. Von Dominik Bardow 28.09.2021
Berlin-Wahl Der komplizierte Sieg der Franziska Giffey Einen Tag nach ihrem Erfolg bei der Abgeordnetenhauswahl stellt sich immer drängender die Frage, wie viel dieser Erfolg wert ist. Von Elmar Schütze 27.09.2021
Kommentar Franziska Giffey: Auf dem Weg zur Macht – nach Vorbild von Angela Merkel Es ist ein historischer Wahlsieg: Franziska Giffey wird als erste Ostdeutsche die Stadt regieren. Um das zu schaffen, hat sie oft ihre Herkunft verborgen. Von Anja Reich 27.09.2021
