Startseite Olaf Scholz Olaf Scholz Bundespressekonferenz Belege bitte selbst konsultieren: Wie die Regierung zentrale Begründungen schuldig bleibt Ein schwerer Vorwurf des Außenministers ohne Quelle, eine Blockade, die erst der BGH kippt, eine Migrationswende ohne Messmethode: Was übrig bleibt, wenn man nachfragt. Von Florian Warweg Rohstoffe Nach Exklusiv-Bericht über Rohstoff-Alleingang der deutschen Industrie: BMW nennt erstmals konkrete Pläne Zeitenwende Ukraine-Müdigkeit: In Deutschland kippt die Stimmung Brandmauer Ettersburger Gespräch: Zerstört die Brandmauer die CDU? Von Doris Weilandt Rüstung Deutschland kauft Raketenabwehr gegen Russland in Israel für mehr als 6 Milliarden Euro Von Luise Evers China Nach Merz und Wadephul: Wie Steinmeier die deutsche China-Politik noch retten kann Von Nicolas Butylin, Alexander Dergay „Zeitenwende“ Mehr Fläche für die Bundeswehr, weniger Spielraum für Wohnungsbau und Umwelt: Kommunen unter Druck Zeitenwende Bundeswehr-Übung in Sachsen-Anhalt: Soldaten verteidigen A 14-Brücke bei Stendal Bundespressekonferenz Abzug ohne Plan, Mieterschutz ohne Schutz, Kanzler ohne Empathie Nord-Stream-2 Ein Anschlag mit Ansage: Wer den Auftrag gab, bleibt vor Gericht außen vor Weitere Artikel Open Source Fünf aus 54: So wenig Ostdeutsche sind in der neuen Bundesregierung Das Kabinett Scholz ist noch westdeutscher als die Vorgängerregierung. Das offenbart ein Blick auf alle Spitzenposten. Andere Quoten waren wichtiger. Von Denis Huschka 11.09.2026 Leute Carsten Maschmeyer legt gegen den Kanzler nach: „Herr Merz, erinnern Sie sich noch an Ihre Worte?“ Nachdem er im Fernsehen den Rücktritt von Bundeskanzler Friedrich Merz gefordert hatte, legt Carsten Maschmeyer nun nochmals nach – und erinnert an Vorwürfe gegen Olaf Scholz. Von Anne Vorbringer 11.09.2026 Politikerverantwortung Annalena Baerbock und der Preis der „Zeitenwende“: Was Deutschland ihr Ukraine-Kurs bislang gekostet hat Der Ukraine-Krieg steht nach vier Jahren vor einem blutigen Ende. Deutschland steht vor rund 100 Milliarden Euro und 79 Prozent höheren Gaspreisen. Eine Zwischenrechnung für eine Verantwortliche. Von Harald Neuber 09.09.2026 Analyse Kaum Angst vor Russland? Warum Mecklenburg-Vorpommern anders denkt Zwei Drittel der Wahlberechtigten im Nordosten sehen in Russland kaum eine Gefahr. Das ist das Ergebnis jahrzehntelanger Politik, Wirtschaft und Erfahrung. Von Danilo Vitense 08.09.2026 Ukraine-Krieg Schattenflotte, Taurus, Konten: „Putin gegenüber ganz andere Saiten aufziehen“ Russland verliert sein Bonner Generalkonsulat und das Russische Haus in Berlin. Unser Autor hält noch ganz andere Maßnahmen für notwendig. Ein Gastbeitrag. Von Klaus Wittmann 06.09.2026 Russland Putins taktische Atomwaffen: Warnt China den Kreml erneut vor einer Eskalation? Atomwaffen sind für China ein Tabu. Jetzt blickt die Welt zum SCO-Gipfel nach Bischkek. Wie viel Druck werden Xi und Modi auf Putin ausüben? Von Jonas Prien 27.08.2026 Vorabdruck Correctiv-Bericht zum Potsdamer Treffen: Der größte Medienskandal der Nachkriegsgeschichte Ein Treffen in Potsdam mündete mittels eines Correctiv-Berichts in eine nationale Massenmobilisierung. Doch viele Behauptungen hielten einer juristischen Überprüfung nicht stand. Von Michael Clasen 09.08.2026 Steuerkriminalität Klingbeils Rolex-Satz: Was wirklich hinter dem Aktionsplan gegen Finanzkriminalität steckt Ein Satz über Rolex und Porsche entfacht einen Streit. Doch dahinter steht eine ernste Frage: Wie kann Deutschland Finanzdelikte endlich ahnden? Von Harald Neuber 25.07.2026 Kommentar Dobrindts Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz: Spione lachen, Bürger zahlen den Preis Mit einer Reform des Informationsfreiheitsgesetzes will Innenminister Alexander Dobrindt Spionage und den Missbrauch staatlicher Informationen erschweren. Welch Irrweg. Von Klaus Bachmann 18.07.2026 ZDF-Sendung „Ich vergleiche die AfD nicht mit der NSDAP, aber...“: Merkels Ex-Kanzleramtschef bei Markus Lanz Bei Lanz haben zwei frühere Kanzleramtschefs die Lage der schwarz-roten Koalition mit deutlichen Worten beschrieben. Zugleich warnen sie vor den Landtagswahlen im Osten. Von Eva Maria Braungart 15.07.2026 Zeitenwende Bye bye Wohltätigkeit: Kosten und Nutzen der Entwicklungshilfe lassen sich kaum noch rechtfertigen Deutschland gibt seit dem Rückzug der USA mehr Entwicklungshilfe als jedes andere Land. Weltweit verändert sich das System grundlegend: Moral weicht geopolitischen Interessen. Von Nicolas Butylin, Boban Dukic 10.07.2026 Politik Unterwegs zu Arkan, Teil 3 Auf den Spuren Arkans: In Serbien trifft ein deutscher Autor auf Partizan-Fans, Dorfpolizisten und Schnaps, der alles heilt. Ein roadmovieartiger Bericht über einen Schwerverbrecher, dessen Schatten noch immer über dem Land liegt. Von Frank Willmann 09.07.2026 Strategie Regime Change von außen: Vom Sturz eines Herrschers zum Scheitern einer Strategie Trump feiert den Sturz unliebsamer Machthaber als Erfolg. Doch ein echter Regimewechsel bedeutet mehr als einen Führungswechsel. Eine Analyse. Von Klaus Bachmann 02.07.2026 Entwicklungshilfe Comeback des Ex-Kanzlers: Olaf Scholz im Schatten von Willy Brandt Die Bundesregierung setzt eine neue Kommission ein und beruft den Altkanzler zu ihrem Vorsitzenden. Doch der historische Vergleich, den manche bereits ziehen, ist fragwürdig. Von Boban Dukic 01.07.2026 Kunst und Politik Diesen Künstler hat Angela Merkel ausgewählt, damit er ihr offizielles Porträt malt Lange war spekuliert worden, ob die Ex-Kanzlerin etwa einen Großkünstler aus dem Osten wie Neo Rauch aussucht. Nun wurde es ein völlig unbekannter Maler. Von Jens Blankennagel 29.06.2026 Politik On the Way to Arkange, Part Three In the Footsteps of Arkan: In Serbia, a German author encounters Partizan fans, village police officers, and schnapps that cures all ills. A road-movie-style account of a notorious criminal whose shadow still looms over the country. Von Frank Willmann 29.06.2026 USA Amerikas Abschied von Europa: Aus Partnern werden Zweckverbündete Europa verlässt sich auf die USA. Doch Washington orientiert sich zunehmend Richtung Pazifik. Was bedeutet das für die Zukunft des Bündnisses? Eine Kolumne. Von Udo Norden 28.06.2026 Altkanzler Anknüpfung an Erbe von Willy Brandt? Olaf Scholz hat einen neuen Job Der ehemalige Bundeskanzler übernimmt eine neue Kommission. Der SPD-Politiker soll zukünftig die Ausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik entscheiden. Von Eva Maria Braungart 25.06.2026 Afghanistan EU öffnet sich: Taliban führen Gespräche mit Berlin und Brüssel Ein Geheimtreffen in Istanbul, ein Besuch in Brüssel: Berlin und die EU bauen ihre Kontakte zu den Taliban aus – im Tausch gegen mehr Abschiebeflüge nach Afghanistan. Von Luise Evers 23.06.2026 Gewinnchance Von Rheinmetall bis zur Dönerbude: Wer an den neuen Rüstungsmilliarden verdient Boris Pistorius verteilt so viel Geld wie nie zuvor. Davon profitieren hierzulande längst nicht mehr nur Rüstungskonzerne und ihre Aktionäre. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 19.06.2026 Demographie Ungerecht, unwürdig, unbezahlbar: Die deutsche Rente steckt in der Sackgasse Was eine ehemalige Friseurin erlebt, ist kein Einzelschicksal. Im Osten zeigt sich heute, was dem ganzen Land bevorstehen könnte – und warum die Politik vor der Reform zurückschreckt. Von Lennart Zielke 19.06.2026 Analyse SPD-Bürgermeister rechnen mit Bas ab: „Berlin hat sich von den Kommunen entkoppelt“ Die SPD steckt in einer tiefen Krise. Nach den Wahlniederlagen wächst der Unmut über die Parteiführung. Insbesondere über Bärbel Bas. Von Immo von Fallois 13.06.2026 Reformfrühling Konzertierte Aktion mit Fragebogen: Das Treffen mit den Tarifpartnern gerät zur Farce Von Gewerkschaften und Wirtschaft hatte sich die Koalition Schützenhilfe für ihre Reformen versprochen. Doch der Graben zwischen Union und SPD ist zu groß. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 10.06.2026 Sicherheitsrat Diplomatisches Vorrundenaus: Warum Deutschland bei der UN-Wahl scheiterte In New York ist ein außenpolitischer Mythos zerplatzt. Der Schaden reicht weit über die Vereinten Nationen hinaus. Ein Gastbeitrag. Von Fabio De Masi, Johannes Varwick 09.06.2026 UN-Sicherheitsrat Kampf um den Tisch der Mächtigen: Deutschland ringt um Sitz im UN-Sicherheitsrat Deutschland ist der zweitgrößte Geldgeber der UN und muss trotzdem zittern, ob es einen Sitz im Sicherheitsrat bekommt. Heute Abend wissen wir, ob Berlin mitmischen darf. Von Luise Evers 03.06.2026 Zeitenwende Der Mythos des plötzlichen Kurswechsels: „Aufrüstung war längst vor dem Ukraine-Krieg beschlossene Sache“ Ingar Solty erklärt im Interview, mit welchen Folgen ein militärisch-industrieller Komplex derzeit die Republik umbaut. Und wie dies bereits lange vor Februar 2022 in Planung war. Von Florian Warweg 02.06.2026 Ostsee-Thriller Um 19.03 Uhr war Nord Stream Geschichte – deren Aufarbeitung fordert jetzt die AfD Die AfD will einen Untersuchungsausschuss zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines. Das Thema hat alles, was ein Spionage-Thriller braucht. Aber wohl keine Auflösung. Von Matthias Hochstätter 21.05.2026 The Chinese Perspective Das Ende des „Goldenen Zeitalters“: Wohin steuert die China-Politik unter Merz? Mit dem Besuch von Friedrich Merz begann ein neues Kapitel im Verhältnis zu Peking. Eine Betrachtung aus chinesischer Perspektive über die neue deutsche Interessenpolitik. Von Jiawen Ruan 21.05.2026 Kolumne Niedergang der Bundesbank: Wieso die Hüterin der D-Mark heute Verluste schreibt Die Deutsche Bundesbank korrigierte einst Kanzler. Heute schreibt sie 27,8 Milliarden Euro Bilanzverlust und lässt sich von Laien leiten. Von Marcel Luthe 18.05.2026 Nahost Wie der Mythos des CIA-Putsches Irans Regime schützt – und deutsche Medien ihn pflegen Bei Lanz und Co. gilt der CIA-Putsch von 1953 als Schlüssel zum Verständnis des Iran. Ein Mythos mit Lücken. Und niemand profitiert mehr davon als Teheran selbst. Von Ole Tietz 14.05.2026 Mehr laden
Bundespressekonferenz Belege bitte selbst konsultieren: Wie die Regierung zentrale Begründungen schuldig bleibt Ein schwerer Vorwurf des Außenministers ohne Quelle, eine Blockade, die erst der BGH kippt, eine Migrationswende ohne Messmethode: Was übrig bleibt, wenn man nachfragt. Von Florian Warweg
Rohstoffe Nach Exklusiv-Bericht über Rohstoff-Alleingang der deutschen Industrie: BMW nennt erstmals konkrete Pläne
Rüstung Deutschland kauft Raketenabwehr gegen Russland in Israel für mehr als 6 Milliarden Euro Von Luise Evers
China Nach Merz und Wadephul: Wie Steinmeier die deutsche China-Politik noch retten kann Von Nicolas Butylin, Alexander Dergay
„Zeitenwende“ Mehr Fläche für die Bundeswehr, weniger Spielraum für Wohnungsbau und Umwelt: Kommunen unter Druck
Open Source Fünf aus 54: So wenig Ostdeutsche sind in der neuen Bundesregierung Das Kabinett Scholz ist noch westdeutscher als die Vorgängerregierung. Das offenbart ein Blick auf alle Spitzenposten. Andere Quoten waren wichtiger. Von Denis Huschka 11.09.2026
Leute Carsten Maschmeyer legt gegen den Kanzler nach: „Herr Merz, erinnern Sie sich noch an Ihre Worte?“ Nachdem er im Fernsehen den Rücktritt von Bundeskanzler Friedrich Merz gefordert hatte, legt Carsten Maschmeyer nun nochmals nach – und erinnert an Vorwürfe gegen Olaf Scholz. Von Anne Vorbringer 11.09.2026
Politikerverantwortung Annalena Baerbock und der Preis der „Zeitenwende“: Was Deutschland ihr Ukraine-Kurs bislang gekostet hat Der Ukraine-Krieg steht nach vier Jahren vor einem blutigen Ende. Deutschland steht vor rund 100 Milliarden Euro und 79 Prozent höheren Gaspreisen. Eine Zwischenrechnung für eine Verantwortliche. Von Harald Neuber 09.09.2026
Analyse Kaum Angst vor Russland? Warum Mecklenburg-Vorpommern anders denkt Zwei Drittel der Wahlberechtigten im Nordosten sehen in Russland kaum eine Gefahr. Das ist das Ergebnis jahrzehntelanger Politik, Wirtschaft und Erfahrung. Von Danilo Vitense 08.09.2026
Ukraine-Krieg Schattenflotte, Taurus, Konten: „Putin gegenüber ganz andere Saiten aufziehen“ Russland verliert sein Bonner Generalkonsulat und das Russische Haus in Berlin. Unser Autor hält noch ganz andere Maßnahmen für notwendig. Ein Gastbeitrag. Von Klaus Wittmann 06.09.2026
Russland Putins taktische Atomwaffen: Warnt China den Kreml erneut vor einer Eskalation? Atomwaffen sind für China ein Tabu. Jetzt blickt die Welt zum SCO-Gipfel nach Bischkek. Wie viel Druck werden Xi und Modi auf Putin ausüben? Von Jonas Prien 27.08.2026
Vorabdruck Correctiv-Bericht zum Potsdamer Treffen: Der größte Medienskandal der Nachkriegsgeschichte Ein Treffen in Potsdam mündete mittels eines Correctiv-Berichts in eine nationale Massenmobilisierung. Doch viele Behauptungen hielten einer juristischen Überprüfung nicht stand. Von Michael Clasen 09.08.2026
Steuerkriminalität Klingbeils Rolex-Satz: Was wirklich hinter dem Aktionsplan gegen Finanzkriminalität steckt Ein Satz über Rolex und Porsche entfacht einen Streit. Doch dahinter steht eine ernste Frage: Wie kann Deutschland Finanzdelikte endlich ahnden? Von Harald Neuber 25.07.2026
Kommentar Dobrindts Angriff auf das Informationsfreiheitsgesetz: Spione lachen, Bürger zahlen den Preis Mit einer Reform des Informationsfreiheitsgesetzes will Innenminister Alexander Dobrindt Spionage und den Missbrauch staatlicher Informationen erschweren. Welch Irrweg. Von Klaus Bachmann 18.07.2026
ZDF-Sendung „Ich vergleiche die AfD nicht mit der NSDAP, aber...“: Merkels Ex-Kanzleramtschef bei Markus Lanz Bei Lanz haben zwei frühere Kanzleramtschefs die Lage der schwarz-roten Koalition mit deutlichen Worten beschrieben. Zugleich warnen sie vor den Landtagswahlen im Osten. Von Eva Maria Braungart 15.07.2026
Zeitenwende Bye bye Wohltätigkeit: Kosten und Nutzen der Entwicklungshilfe lassen sich kaum noch rechtfertigen Deutschland gibt seit dem Rückzug der USA mehr Entwicklungshilfe als jedes andere Land. Weltweit verändert sich das System grundlegend: Moral weicht geopolitischen Interessen. Von Nicolas Butylin, Boban Dukic 10.07.2026
Politik Unterwegs zu Arkan, Teil 3 Auf den Spuren Arkans: In Serbien trifft ein deutscher Autor auf Partizan-Fans, Dorfpolizisten und Schnaps, der alles heilt. Ein roadmovieartiger Bericht über einen Schwerverbrecher, dessen Schatten noch immer über dem Land liegt. Von Frank Willmann 09.07.2026
Strategie Regime Change von außen: Vom Sturz eines Herrschers zum Scheitern einer Strategie Trump feiert den Sturz unliebsamer Machthaber als Erfolg. Doch ein echter Regimewechsel bedeutet mehr als einen Führungswechsel. Eine Analyse. Von Klaus Bachmann 02.07.2026
Entwicklungshilfe Comeback des Ex-Kanzlers: Olaf Scholz im Schatten von Willy Brandt Die Bundesregierung setzt eine neue Kommission ein und beruft den Altkanzler zu ihrem Vorsitzenden. Doch der historische Vergleich, den manche bereits ziehen, ist fragwürdig. Von Boban Dukic 01.07.2026
Kunst und Politik Diesen Künstler hat Angela Merkel ausgewählt, damit er ihr offizielles Porträt malt Lange war spekuliert worden, ob die Ex-Kanzlerin etwa einen Großkünstler aus dem Osten wie Neo Rauch aussucht. Nun wurde es ein völlig unbekannter Maler. Von Jens Blankennagel 29.06.2026
Politik On the Way to Arkange, Part Three In the Footsteps of Arkan: In Serbia, a German author encounters Partizan fans, village police officers, and schnapps that cures all ills. A road-movie-style account of a notorious criminal whose shadow still looms over the country. Von Frank Willmann 29.06.2026
USA Amerikas Abschied von Europa: Aus Partnern werden Zweckverbündete Europa verlässt sich auf die USA. Doch Washington orientiert sich zunehmend Richtung Pazifik. Was bedeutet das für die Zukunft des Bündnisses? Eine Kolumne. Von Udo Norden 28.06.2026
Altkanzler Anknüpfung an Erbe von Willy Brandt? Olaf Scholz hat einen neuen Job Der ehemalige Bundeskanzler übernimmt eine neue Kommission. Der SPD-Politiker soll zukünftig die Ausrichtung der deutschen Entwicklungspolitik entscheiden. Von Eva Maria Braungart 25.06.2026
Afghanistan EU öffnet sich: Taliban führen Gespräche mit Berlin und Brüssel Ein Geheimtreffen in Istanbul, ein Besuch in Brüssel: Berlin und die EU bauen ihre Kontakte zu den Taliban aus – im Tausch gegen mehr Abschiebeflüge nach Afghanistan. Von Luise Evers 23.06.2026
Gewinnchance Von Rheinmetall bis zur Dönerbude: Wer an den neuen Rüstungsmilliarden verdient Boris Pistorius verteilt so viel Geld wie nie zuvor. Davon profitieren hierzulande längst nicht mehr nur Rüstungskonzerne und ihre Aktionäre. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 19.06.2026
Demographie Ungerecht, unwürdig, unbezahlbar: Die deutsche Rente steckt in der Sackgasse Was eine ehemalige Friseurin erlebt, ist kein Einzelschicksal. Im Osten zeigt sich heute, was dem ganzen Land bevorstehen könnte – und warum die Politik vor der Reform zurückschreckt. Von Lennart Zielke 19.06.2026
Analyse SPD-Bürgermeister rechnen mit Bas ab: „Berlin hat sich von den Kommunen entkoppelt“ Die SPD steckt in einer tiefen Krise. Nach den Wahlniederlagen wächst der Unmut über die Parteiführung. Insbesondere über Bärbel Bas. Von Immo von Fallois 13.06.2026
Reformfrühling Konzertierte Aktion mit Fragebogen: Das Treffen mit den Tarifpartnern gerät zur Farce Von Gewerkschaften und Wirtschaft hatte sich die Koalition Schützenhilfe für ihre Reformen versprochen. Doch der Graben zwischen Union und SPD ist zu groß. Eine Analyse. Von Matthias Hochstätter 10.06.2026
Sicherheitsrat Diplomatisches Vorrundenaus: Warum Deutschland bei der UN-Wahl scheiterte In New York ist ein außenpolitischer Mythos zerplatzt. Der Schaden reicht weit über die Vereinten Nationen hinaus. Ein Gastbeitrag. Von Fabio De Masi, Johannes Varwick 09.06.2026
UN-Sicherheitsrat Kampf um den Tisch der Mächtigen: Deutschland ringt um Sitz im UN-Sicherheitsrat Deutschland ist der zweitgrößte Geldgeber der UN und muss trotzdem zittern, ob es einen Sitz im Sicherheitsrat bekommt. Heute Abend wissen wir, ob Berlin mitmischen darf. Von Luise Evers 03.06.2026
Zeitenwende Der Mythos des plötzlichen Kurswechsels: „Aufrüstung war längst vor dem Ukraine-Krieg beschlossene Sache“ Ingar Solty erklärt im Interview, mit welchen Folgen ein militärisch-industrieller Komplex derzeit die Republik umbaut. Und wie dies bereits lange vor Februar 2022 in Planung war. Von Florian Warweg 02.06.2026
Ostsee-Thriller Um 19.03 Uhr war Nord Stream Geschichte – deren Aufarbeitung fordert jetzt die AfD Die AfD will einen Untersuchungsausschuss zur Sprengung der Nord-Stream-Pipelines. Das Thema hat alles, was ein Spionage-Thriller braucht. Aber wohl keine Auflösung. Von Matthias Hochstätter 21.05.2026
The Chinese Perspective Das Ende des „Goldenen Zeitalters“: Wohin steuert die China-Politik unter Merz? Mit dem Besuch von Friedrich Merz begann ein neues Kapitel im Verhältnis zu Peking. Eine Betrachtung aus chinesischer Perspektive über die neue deutsche Interessenpolitik. Von Jiawen Ruan 21.05.2026
Kolumne Niedergang der Bundesbank: Wieso die Hüterin der D-Mark heute Verluste schreibt Die Deutsche Bundesbank korrigierte einst Kanzler. Heute schreibt sie 27,8 Milliarden Euro Bilanzverlust und lässt sich von Laien leiten. Von Marcel Luthe 18.05.2026
Nahost Wie der Mythos des CIA-Putsches Irans Regime schützt – und deutsche Medien ihn pflegen Bei Lanz und Co. gilt der CIA-Putsch von 1953 als Schlüssel zum Verständnis des Iran. Ein Mythos mit Lücken. Und niemand profitiert mehr davon als Teheran selbst. Von Ole Tietz 14.05.2026